Subventionen
130 Forderungen zum Thema „Subventionen“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Bremen (16). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 10Forderungen in Niedersachsen
- 2Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 09.10.2022Landtagswahl
Subventionen in Niedersachsen
10 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Niedersachsen, von 2 Parteien. Alle Themen in Niedersachsen
SPDGrüneKoalitionsvertrag 4
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Ergänzend zum Abwehrschirm des Bundes wird schnellstmöglich ein Sofort-Hilfeprogramm des Landes in Höhe von einer Milliarde Euro aufgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 62 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2023) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 55 % Haushaltsbegleitgesetz zum Nachtragshaushalt der Haushaltsjahre 2022 und 2023 · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 52 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Nachtragshaushaltsgesetz 2022/2023) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der Rettungsschirm mildert die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Krise ab und ergänzt die Bundeshilfen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 50 % Haushaltsbegleitgesetz zum Nachtragshaushalt der Haushaltsjahre 2022 und 2023 · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 50 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Nachtragshaushaltsgesetz 2022/2023) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 40 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2023) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der Kreis der Empfänger des Sofortprogramms wird weit gefasst und umfasst neben der Bevölkerung etwa soziale Einrichtungen, Kommunen, Mittelstand, Kultur und ehrenamtlichen Sport.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Haushaltsbegleitgesetz zum Nachtragshaushalt der Haushaltsjahre 2022 und 2023 · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der Niedersächsische Rettungsschirm wird schnell und unkompliziert umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022/2023 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2023) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
CDU 6
Die Finanzhilfe für Kindertagesstätten wird verbessert und vereinfacht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Steuerliche Vorteile werden als Anreiz zum lebensbegleitenden Lernen angestrebt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
In der Sonderwirtschaftszone ist die Nutzung dieser Energieformen für 20 Jahre von allen Steuern und Abgaben befreit.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Solche Konzepte und konkrete Maßnahmen werden finanziell gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Der Landeszuschuss für das Förderprogramm der energetischen Stadtsanierung wird verdoppelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Der Start der dualisierten Pflegeausbildung wird drei Jahre lang mit Landesmitteln kofinanziert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
AfD 4
Subventionen werden reduziert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Subventionen werden möglichst kurz befristet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Subventionen werden standardmäßig durch Wirtschaftlichkeitsanalysen überprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Nur ein begrenzter, verantwortlicher Personenkreis darf Subventionen bewilligen oder Gelder freigeben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Entsprechungen bei weiteren Parteien 1
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
Grüne 1
Fördermaßnahmen, die Umwelt- und Klimazielen entgegenlaufen, werden gestrichen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bremen | 16 | 0 | 4 | 3 |
| Sachsen-Anhalt | 13 | 0 | 5 | 5 |
| Thüringen | 12 | 1 | 4 | 9 |
| Sachsen | 11 | 1 | 5 | 4 |
| Niedersachsen | 10 | 0 | 2 | 4 |
| Nordrhein-Westfalen | 10 | 0 | 4 | 2 |
| Bundestag | 9 | 1 | 4 | 12 |
| Bayern | 8 | 0 | 3 | 1 |
| Schleswig-Holstein | 8 | 0 | 3 | – |
| Berlin | 7 | 0 | 3 | – |
| Brandenburg | 7 | 0 | 1 | 2 |
| Hamburg | 7 | 0 | 3 | – |
| Hessen | 7 | 2 | 2 | 4 |
| Baden-Württemberg | 3 | 0 | 2 | 6 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 1 | 0 | 1 | 1 |
| Saarland | 1 | 0 | 1 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.