Subventionen

130 Forderungen zum Thema „Subventionen“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Bremen (16). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

16Forderungen in Bremen
4Parteien mit Forderungen
0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
14.05.2023Bürgerschaftswahl

Subventionen in Bremen

16 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Bremen, von 4 Parteien. Alle Themen in Bremen

SPDGrüneLinkeKoalitionsvertrag 3

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD, Grüne und Linke (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

Bei investiven Finanzhilfen wird die Vergabe zinsgünstiger Kredite über die Bremer Aufbaubank genutzt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für investive Finanzhilfen wird die Vergabe zinsgünstiger Kredite über die Bremer Aufbaubank genutzt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Abbau von Subventionen etwa für Dienstwagen, Flugbenzin, Diesel sowie Öl- und Gasheizungen wird angestrebt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI

CDU 8

Das Land finanziert die überbetriebliche Ausbildung im Handwerk auskömmlich mit.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Perspektivisch wird zur Drittelfinanzierung durch Bund, Land und Wirtschaft zurückgekehrt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Aufstiegsfortbildungsprämie von 4.000 Euro wird finanziell abgesichert.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Flughafen erhält befristete Investitionszuschüsse des Gesellschafters, um wieder ohne Zuschüsse wettbewerbsfähig zu sein.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der vollständige Lohnsteuereinbehalt für Seeleute auf Handelsschiffen unter deutscher oder EU-Flagge soll erhalten bleiben.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Zuschüsse zur Senkung der Lohnnebenkosten für Seeleute unter deutscher oder EU-Flagge sollen erhalten bleiben.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Tarifliche Steigerungen der Personalkosten werden in der Förderung berücksichtigt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Land übernimmt eine Bürgschaft für die Klima-Anleihe der Bremer Aufbaubank.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

SPD 5

Bremen soll in möglichst großem Umfang von Förderprogrammen des Bundes und der EU für den klimafreundlichen Umbau profitieren.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Fähigkeit der Ressorts, Förderprogramme zu identifizieren und Fördermittel einzuwerben, wird gestärkt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Voraussetzungen für eine zeitnahe Kofinanzierung durch das Land Bremen werden geschaffen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Land Bremen soll bei der Einwerbung von Fördermitteln im Verhältnis zu eigenen Mitteln führend werden.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Auf Bundesebene wird darauf hingewirkt, dass Kofinanzierungsanforderungen finanzschwächere Länder und Kommunen nicht überfordern.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI

BIW 2

Größere öffentliche Ausgaben zur Wirtschaftsförderung werden vor der Planung einer strengen Kosten-Nutzen-Analyse unter Beteiligung des Landesrechnungshofs unterzogen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Im Mittelpunkt der Wirtschaftsförderung stehen Zukunftsinvestitionen, die Rückflüsse an Steuern und Abgaben erwarten lassen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI

FDP 1

Landesmittel für den Klimaschutz werden vorrangig zur Ergänzung von Bundes- und EU-Mitteln eingesetzt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI

Entsprechungen bei weiteren Parteien 2

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

Grüne 1

Das Land wirbt Bundesmittel ein und nimmt vermehrt Drittmittel in Anspruch.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Linke 1

Die institutionelle Förderung der Verbraucherzentrale wird entsprechend der Preissteigerungen erhöht.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

Parlament	Forderungen	Gleich/ähnlich	Parteien	Vertrag
Bremen	16	0	4	3
Sachsen-Anhalt	13	0	5	5
Thüringen	12	1	4	9
Sachsen	11	1	5	4
Niedersachsen	10	0	2	4
Nordrhein-Westfalen	10	0	4	2
Bundestag	9	1	4	12
Bayern	8	0	3	1
Schleswig-Holstein	8	0	3	–
Berlin	7	0	3	–
Brandenburg	7	0	1	2
Hamburg	7	0	3	–
Hessen	7	2	2	4
Baden-Württemberg	3	0	2	6
Mecklenburg-Vorpommern	1	0	1	1
Saarland	1	0	1	–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.