Abschiebungen

334 Forderungen zum Thema „Abschiebungen“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Sachsen-Anhalt (34). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

13Forderungen in Thüringen
4Parteien mit Forderungen
1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
01.09.2024Landtagswahl

Abschiebungen in Thüringen

13 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Thüringen, von 4 Parteien. Alle Themen in Thüringen

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1

Ausreisepflichtige und Menschen ohne Aufenthaltsstatus werden systematisch zur Ausreise gebracht. 70 von 88 Sitzen

AfD

Eine umfassende Abschiebeinitiative soll gestartet werden.
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Wortlaut im Programm
Es ergibt keinen Sinn, illegale Zuwanderung wie bisher mit Milliarden Euro zu fördern. Wir werden daher eine effektive und umfassende Abschiebeinitiative starten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW ähnlich KI
Die Ausreisepflicht aller illegal eingereisten und geduldeten Ausreisepflichtigen soll durch neue Verfahrensweisen vollzogen werden.
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Wortlaut im Programm
In einem zweiten Schritt werden wir den Vollzug der Ausreisepflicht aller illegal eingereisten und geduldeten Ausreisepflichtigen durch neue rechtsstaatliche Verfahrensweisen herbeiführen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW ähnlich KI

CDU

Personen ohne Schutzgrund, mit Identitätstäuschung oder Regelverstößen sollen das Land sofort verlassen.
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Wortlaut im Programm
Wer keinen Schutzgrund hat, über seine Identität täuscht oder sich nicht an die Regeln hält, muss unser Land sofort wieder verlassen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Thüringer Gesetz zur Beseitigung rechtsfreier Räume im Asylbereich · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt

BSW

Ausreisepflichtige und Menschen ohne Aufenthaltsstatus werden systematisch zur Ausreise gebracht.
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Wortlaut im Programm
Deshalb setzen wir uns für eine Politik ein, die sich systematisch darum kümmert, dass Ausreisepflichtige und Menschen ohne Aufenthaltsstatus das Land verlassen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU ähnlich Linke gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Thüringer Gesetz zur Beseitigung rechtsfreier Räume im Asylbereich · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt

CDUBSWSPDKoalitionsvertrag 5

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD (2024) zu diesem Thema. Die Koalition hat sich seit der Unterzeichnung geändert. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

Wer kein Bleiberecht hat, muss das Land verlassen.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Thüringer Gesetz zur Beseitigung rechtsfreier Räume im Asylbereich · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Wer keinen Schutzgrund hat, über seine Identität täuscht oder Straftaten begeht, muss Deutschland verlassen.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Rückführungen sollen schnell erfolgen.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Thüringer Gesetz zur Beseitigung rechtsfreier Räume im Asylbereich · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Thüringen schafft eigene Abschiebehaftplätze für Ausreisepflichtige.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Untergetauchte Ausreisepflichtige werden verstärkt aufgespürt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI

AfD 6

Eine umfassende Abschiebeinitiative soll gestartet werden.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Ausreisepflicht aller illegal eingereisten und geduldeten Ausreisepflichtigen soll durch neue Verfahrensweisen vollzogen werden.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Freistaat Thüringen soll eigene Abschiebeflüge organisieren.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Der gesetzliche Rahmen der Vorbereitungs- und Sicherungshaft für Abschiebungen soll vollständig ausgeschöpft werden.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
In Thüringen soll schnellstmöglich eine Abschiebehaftanstalt eingerichtet werden.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Organisationen, die abgelehnten Asylbewerbern helfen, sich der Abschiebung zu entziehen, soll die öffentliche Förderung entzogen werden.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI

CDU 5

Personen ohne Schutzgrund, mit Identitätstäuschung oder Regelverstößen sollen das Land sofort verlassen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Thüringer Gesetz zur Beseitigung rechtsfreier Räume im Asylbereich · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die Zentrale Ausländerbehörde übernimmt das Aufnahme- und Rückführungsmanagement.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Thüringer Zentren für Aufnahme und Rückführung werden unter Aufsicht der Zentralen Ausländerbehörde etabliert.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ablehnende Asylentscheidungen sollen als Frage der Rechtsstaatlichkeit konsequent umgesetzt werden.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 44 % Thüringer Gesetz zur Beseitigung rechtsfreier Räume im Asylbereich · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Abschiebungen sollen direkt aus den zentralen Rückführungszentren erfolgen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

BSW 1

Ausreisepflichtige und Menschen ohne Aufenthaltsstatus werden systematisch zur Ausreise gebracht.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Thüringer Gesetz zur Beseitigung rechtsfreier Räume im Asylbereich · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt

Linke 1

Per Erlass wird sichergestellt, dass Kinder und Jugendliche aus Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe nicht abgeschoben werden.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

Das Thema in allen Parlamenten

Parlament	Forderungen	Gleich/ähnlich	Parteien	Vertrag
Sachsen-Anhalt	34	1	4	–
Bundestag	32	3	6	9
Berlin	30	2	4	7
Brandenburg	26	2	3	3
Hessen	24	3	4	11
Rheinland-Pfalz	23	4	4	4
Niedersachsen	22	0	4	11
Sachsen	22	1	7	14
Baden-Württemberg	19	3	4	9
Bremen	16	0	4	5
Hamburg	16	1	5	10
Schleswig-Holstein	16	1	5	6
Bayern	14	1	5	4
Nordrhein-Westfalen	14	0	2	8
Thüringen	13	1	4	5
Mecklenburg-Vorpommern	9	0	3	–
Saarland	4	0	2	–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.