Abschiebungen
334 Forderungen zum Thema „Abschiebungen“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Sachsen-Anhalt (34). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 16Forderungen in Bremen
- 4Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 14.05.2023Bürgerschaftswahl
Abschiebungen in Bremen
16 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Bremen, von 4 Parteien. Alle Themen in Bremen
SPDGrüneLinkeKoalitionsvertrag 5
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD, Grüne und Linke (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Auf Bundesebene wird gefordert, keine Abschiebungen in Länder vorzunehmen, in denen queeren Menschen Gefahr droht.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Rückführungen gelten als letztes Mittel.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Notwendige Abschiebungen werden rechtsstaatlich vollzogen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Erlass eines Bremischen Gesetzes über die Zuständigkeit der Verwaltungsgerichtsbarkeit für Durchsuchungsanordnungen nach dem Aufenthaltsgesetz · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Abschiebungen in Kriegs- oder Krisengebiete wie Afghanistan, Ukraine oder Syrien werden vermieden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Abschiebungen in Kälteregionen werden vermieden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 9
Abschiebungen in Kriegs- und Krisengebiete werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Abschiebungen im Winter in Kälteregionen werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Abschiebehaft wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Erlass eines Bremischen Gesetzes über die Zuständigkeit der Verwaltungsgerichtsbarkeit für Durchsuchungsanordnungen nach dem Aufenthaltsgesetz · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Zwangsweise Rückführungen bleiben in Bremen die Ausnahme.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Erlass eines Bremischen Gesetzes über die Zuständigkeit der Verwaltungsgerichtsbarkeit für Durchsuchungsanordnungen nach dem Aufenthaltsgesetz · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Zwangsweise Rückführungen werden bundesweit eingeschränkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Erlass eines Bremischen Gesetzes über die Zuständigkeit der Verwaltungsgerichtsbarkeit für Durchsuchungsanordnungen nach dem Aufenthaltsgesetz · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Abschiebungen aus Schulen, Hochschulen oder Betrieben werden für die gesamte Familie abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Abschiebungen in Kriegs- oder Krisengebiete wie Afghanistan, Ukraine oder Syrien werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein genereller Winterabschiebestopp in Kälteregionen wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Abschiebehaft wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
FDP 3
Der Bund ist für Schutzstatus, Aufenthaltsbeendigung und Abschiebung zuständig.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Ausreisepflicht wird durch Abschiebung konsequent durchgesetzt, sofern weder Folter noch Todesstrafe drohen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Es werden ausreichend Abschiebehaftplätze geschaffen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
CDU 2
Straffällige und vollziehbar ausreisepflichtige Ausländer werden konsequent in ihre Heimatländer zurückgeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Integrationsunwillige und straffällige geflüchtete Menschen werden konsequent abgeschoben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
BIW 2
Ausreisepflichtige Ausländer wie abgelehnte Asylbewerber, insbesondere Straftäter, werden konsequent abgeschoben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Abschiebeblockade des Bremer Senats wird beendet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Sachsen-Anhalt | 34 | 1 | 4 | – |
| Bundestag | 32 | 3 | 6 | 9 |
| Berlin | 30 | 2 | 4 | 7 |
| Brandenburg | 26 | 2 | 3 | 3 |
| Hessen | 24 | 3 | 4 | 11 |
| Rheinland-Pfalz | 23 | 4 | 4 | 4 |
| Niedersachsen | 22 | 0 | 4 | 11 |
| Sachsen | 22 | 1 | 7 | 14 |
| Baden-Württemberg | 19 | 3 | 4 | 9 |
| Bremen | 16 | 0 | 4 | 5 |
| Hamburg | 16 | 1 | 5 | 10 |
| Schleswig-Holstein | 16 | 1 | 5 | 6 |
| Bayern | 14 | 1 | 5 | 4 |
| Nordrhein-Westfalen | 14 | 0 | 2 | 8 |
| Thüringen | 13 | 1 | 4 | 5 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 9 | 0 | 3 | – |
| Saarland | 4 | 0 | 2 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.