Forderungen zu Energie
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU, Grüne und SPD · Original
Der Vertrag enthält 77 von 2.547 Forderungen zu „Energie“.
- 77Forderungen zum Politikfeld
- 3 %des Vertrags
- 134Seiten im Original
- 2019Vertragsjahr
Keine Treffer.
Energie 77
Eine leistungsfähige, bezahlbare und klimafreundliche Energieversorgung wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir gestalten eine innovative und nachhaltige Politik für eine leistungsfähige, bezahlbare und klimafreundliche Energieversorgung, für eine ökologisch verträgliche, regional wertschöpfende Landwirtschaft und für eine verlässliche Mobilität für alle Menschen ± gleich ob auf dem Land oder in den Städten. Link zum Original
Sachsen soll Energieland bleiben.
Wortlaut im Vertrag
Sachsen ist und bleibt Energieland. Link zum Original
Sachsen soll Energieland bleiben.
Wortlaut im Vertrag
Sachsen soll Energieland bleiben. Link zum Original
Der Umbau des Energiesystems soll auf Basis marktwirtschaftlicher Steuerung erfolgen.
Wortlaut im Vertrag
Der Umbau des Energiesystems soll auf Basis marktwirtschaftlicher Steuerung erfolgen, die Versorgungssicherheit muss erhalten bleiben und er muss sozial verträglich sein. Link zum Original
Beim Umbau des Energiesystems muss die Versorgungssicherheit erhalten bleiben und er muss sozial verträglich sein.
Wortlaut im Vertrag
Der Umbau des Energiesystems soll auf Basis marktwirtschaftlicher Steuerung erfolgen, die Versorgungssicherheit muss erhalten bleiben und er muss sozial verträglich sein. Link zum Original
Die Energieversorgung in Sachsen soll für Verbraucher, Industrie, Gewerbe und Handwerk sicher und bezahlbar bleiben.
Wortlaut im Vertrag
Wir sorgen dafür, dass die Energieversorgung in Sachsen auch in Zukunft für Verbraucherinnen und Verbraucher, Industrie, Gewerbe sowie für unser Handwerk sicher und bezahlbar bleibt. Link zum Original
Insbesondere energieintensive Betriebe sollen zielgenau entlastet werden, um Wettbewerbsverzerrungen gegenüber internationalen Konkurrenten auszugleichen.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für zielgenaue Entlastungen, insbesondere von energieintensiven Betrieben, ein, um Verzerrungen gegenüber internationalen Wettbewerbern auszugleichen. Link zum Original
Der Umstieg auf erneuerbare Energien soll technologieoffen und verantwortungsvoll gestaltet werden, gerade mit Blick auf den Kohleausstieg.
Wortlaut im Vertrag
Den Umstieg auf die erneuerbaren Energien wollen wir technologieoffen und verantwortungsvoll gestalten, gerade mit Blick auf den Ausstieg aus der Kohleverstromung. Link zum Original
Die Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung mit der Beendigung der Kohleverstromung bis spätestens 2038 sollen vollständig umgesetzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir stehen zu den Pariser Klimazielen, dem EU -Ziel einer Treibhausgasneutralität bis 2050 sowie zur vollständigen Umsetzung der Empfehlungen der Kommission ÄWachstum, Strukturwandel und Beschlftigung³ mit dem darin festgelegten für uns herausfordernden Plan für eine schrittweise Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung bis spätestens 2038. Link zum Original
Auf Bundesebene wird für einfache und effiziente Regelungen in der Energiewirtschaft eingetreten, um den CO2-Ausstoß konsequent zu verringern.
Wortlaut im Vertrag
Auf Bundesebene werden wir uns für einfache und effiziente Regelungen in der Energiewirtschaft einsetzen, mit dem Ziel, konsequent und ressortübergreifend den Ausstoß von Kohlendioxid (CO2) zu verringern. Link zum Original
Gemeinsam mit Energiewirtschaft, Wissenschaft, Beschäftigten und Verbrauchern wird ein Sächsischer Energiedialog gestartet.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen gemeinsam mit der Energiewirtschaft, der Wissenschaft, den Beschäftigten und Verbraucherinnen und Verbrauchern einen Sächsischen Energiedialog auf den Weg bringen. Link zum Original
Das Energie- und Klimaprogramm wird unverzüglich angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden unverzüglich das Energie - und Klimaprogramm (EKP) anpassen. Zu dessen Kernpunkten gehören ein Ausbauziel für erneuerbare Energien, ein Beteiligungs - und Akzeptanzmanagement für Bürgerinnen und Bürger sowie Kommunen und eine Wasserstoffstrategie. Link zum Original
Das Energie- und Klimaprogramm erhält ein Ausbauziel für erneuerbare Energien.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden unverzüglich das Energie - und Klimaprogramm (EKP) anpassen. Zu dessen Kernpunkten gehören ein Ausbauziel für erneuerbare Energien, ein Beteiligungs - und Akzeptanzmanagement für Bürgerinnen und Bürger sowie Kommunen und eine Wasserstoffstrategie. Link zum Original
Das Energie- und Klimaprogramm enthält ein Beteiligungs- und Akzeptanzmanagement für Bürger und Kommunen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden unverzüglich das Energie - und Klimaprogramm (EKP) anpassen. Zu dessen Kernpunkten gehören ein Ausbauziel für erneuerbare Energien, ein Beteiligungs - und Akzeptanzmanagement für Bürgerinnen und Bürger sowie Kommunen und eine Wasserstoffstrategie. Link zum Original
Das Energie- und Klimaprogramm enthält eine Wasserstoffstrategie.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden unverzüglich das Energie - und Klimaprogramm (EKP) anpassen. Zu dessen Kernpunkten gehören ein Ausbauziel für erneuerbare Energien, ein Beteiligungs - und Akzeptanzmanagement für Bürgerinnen und Bürger sowie Kommunen und eine Wasserstoffstrategie. Link zum Original
Das Energie- und Klimaprogramm wird bis Sommer 2020 fortgeschrieben und im selben Jahr in Kraft gesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir schreiben das EKP bis zum Sommer 2020 fort, setzen es im gleichen Jahr in Kraft und schaffen die landesrechtlichen Möglichkeiten für dessen rasche Umsetzung. Link zum Original
Für die rasche Umsetzung des Energie- und Klimaprogramms werden landesrechtliche Möglichkeiten geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir schreiben das EKP bis zum Sommer 2020 fort, setzen es im gleichen Jahr in Kraft und schaffen die landesrechtlichen Möglichkeiten für dessen rasche Umsetzung. Link zum Original
Binnen fünf Jahren werden die planerischen und rechtlichen Voraussetzungen geschaffen, damit Sachsen nach dem Braunkohleende seinen Strombedarf bilanziell vollständig aus erneuerbaren Energien decken kann.
Wortlaut im Vertrag
In den kommenden fünf Jahren schaffen wir die planerischen und rechtlichen Voraussetzungen dafür, dass der Freistaat Sachsen nach dem Ende der Braunkohlenutzung seinen Strombedarf bilanziell vollständig mit erneuerbaren Energien decken kann. Link zum Original
Neben Speichern gelten flexible, in Wärmenetze eingebundene Gaskraftwerke als wichtige Systemkomponente und Brücke zum Ausgleich von Versorgungsschwankungen.
Wortlaut im Vertrag
Neben Speichern stellen flexible, in Wärmenetze eingebundene Gaskraftwerke zum Ausgleich von Versorgungsschwankungen eine wichtige Systemkomponente und Brücke dar. Link zum Original
Das Energie- und Klimaprogramm orientiert sich an einem zusätzlichen Ausbau von 10 TWh Jahreserzeugung aus erneuerbaren Energien bis 2030.
Wortlaut im Vertrag
Das EKP soll sich an einem zusätzlichen Ausbau von 10 Terrawattstunden (TWh) Jahreserzeugung aus erneuerbaren Energien bis 2030 orientieren. Link zum Original
Bis 2024 gilt ein Zwischenziel von 4 TWh zusätzlicher erneuerbarer Erzeugung.
Wortlaut im Vertrag
Für 2024 orientieren wir uns an einem Zubau -Zwischenziel von 4 TWh, von dem der Hauptteil durch Windenergie gewonnen werden soll. Link zum Original
Der Hauptteil des Zubaus bis 2024 soll aus Windenergie stammen.
Wortlaut im Vertrag
Für 2024 orientieren wir uns an einem Zubau -Zwischenziel von 4 TWh, von dem der Hauptteil durch Windenergie gewonnen werden soll. Link zum Original
Ein breiter gesellschaftlicher Konsens in Stadt und Land über die Klima- und Energiepolitik wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen einen breiten gesellschaftlichen Konsens in Stadt und Land über die Klima - und Energiepolitik. Link zum Original
Umbau der Energieversorgung und Netzausbau sollen durch umfassende Beteiligung der Bürger vor Ort Akzeptanz finden.
Wortlaut im Vertrag
Der Umbau der Energieversorgung und der Netzausbau sollen bei Bürgerinnen und Bürgern vor Ort auf Akzeptanz stoßen, denn nur mit ihrer umfassenden Beteiligung wird diese Generationenaufgabe in unserer Demokratie gelingen. Link zum Original
Die Effizienz der Energienutzung in Betrieben, Kommunen und Privathaushalten soll kontinuierlich steigen.
Wortlaut im Vertrag
Die Effizienz der Energienutzung soll weiter kontinuierlich steigen (Äefficiency first³). Das betrifft sowohl den betrieblichen als auch den kommunalen und den privaten Energieverbrauch. Unternehmen, Kommunen und Bürgerinnen und Bürger sollen dabei mit den Möglichkeiten des Bundes und des Freistaates unterstützt werden. Link zum Original
Unternehmen, Kommunen und Bürger werden bei der Steigerung der Energieeffizienz mit Mitteln von Bund und Freistaat unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Effizienz der Energienutzung soll weiter kontinuierlich steigen (Äefficiency first³). Das betrifft sowohl den betrieblichen als auch den kommunalen und den privaten Energieverbrauch. Unternehmen, Kommunen und Bürgerinnen und Bürger sollen dabei mit den Möglichkeiten des Bundes und des Freistaates unterstützt werden. Link zum Original
Bundesprogramme für Wärme und Effizienz werden gegebenenfalls durch Landesmaßnahmen ergänzt.
Wortlaut im Vertrag
Gegebenenfalls unterstützen wir die Bundesprogramme in den Bereichen Wärme und Effizienz durch Landesmaßnahmen. Link zum Original
Kommunen werden bei der Aufstellung kommunaler Wärmepläne durch Beratung der Energieagentur und Bundesprogramme unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Damit die Kommunen, die Stadtwerke und die Wohnungswirtschaft den Energiebedarf im Wärme- und Gebäudebereich zukünftig emissionsneutral decken können, unterstützen wir die Kommunen bei der Aufstellung kommunaler Wärmepläne durch Beratungsleistungen der SAENA und unter Ausnutzung von Bundesprogrammen. Link zum Original
Der Freistaat unterstützt konkrete Projekte zur alternativen und nachhaltigen Wärmeversorgung von Kommunen.
Wortlaut im Vertrag
Der Freistaat unterstützt konkrete Projekte zur alternativen und nachhaltigen Wärmeversorgung von Kommunen. Link zum Original
Über Contracting mit regionalen Energiepartnern und Handwerk wird eine emissionsarme Energieversorgung landeseigener Immobilien ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden im Wege des Contracting mit den regionalen Energiepartnern und der örtlichen Handwerkerschaft die emissionsarme und effiziente Gebäudeenergieversorgung (Objektversorgung) von Immobilien des Freistaates ermöglichen. Auch in den Kommunen (Schulen, Verwaltungsgebäude etc.) soll dies vermehrt stattfinden. Hierbei werden die dezentralen Effizienztechnologien gasmotorische Kraft -Wärme-Kopplung (Klein - Blockheizkraftwerke), Wärmepumpen und Photovoltaik bevorzugt. Link zum Original
Auch in kommunalen Gebäuden wie Schulen und Verwaltungen soll emissionsarme Objektversorgung per Contracting vermehrt stattfinden.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden im Wege des Contracting mit den regionalen Energiepartnern und der örtlichen Handwerkerschaft die emissionsarme und effiziente Gebäudeenergieversorgung (Objektversorgung) von Immobilien des Freistaates ermöglichen. Auch in den Kommunen (Schulen, Verwaltungsgebäude etc.) soll dies vermehrt stattfinden. Hierbei werden die dezentralen Effizienztechnologien gasmotorische Kraft -Wärme-Kopplung (Klein - Blockheizkraftwerke), Wärmepumpen und Photovoltaik bevorzugt. Link zum Original
Bei der Objektversorgung werden Klein-Blockheizkraftwerke, Wärmepumpen und Photovoltaik bevorzugt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden im Wege des Contracting mit den regionalen Energiepartnern und der örtlichen Handwerkerschaft die emissionsarme und effiziente Gebäudeenergieversorgung (Objektversorgung) von Immobilien des Freistaates ermöglichen. Auch in den Kommunen (Schulen, Verwaltungsgebäude etc.) soll dies vermehrt stattfinden. Hierbei werden die dezentralen Effizienztechnologien gasmotorische Kraft -Wärme-Kopplung (Klein - Blockheizkraftwerke), Wärmepumpen und Photovoltaik bevorzugt. Link zum Original
Bei der Energieagentur wird eine Dialog- und Servicestelle für Transparenz, Beratung und Konfliktlösung bei Windenergie- und anderen Erneuerbaren-Projekten eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Für die Verbesserung von Transparenz und Beratung sowie zur Konfliktlösung im Bereich der Windenergie und anderer Projekte aus dem Bereich der erneuerbaren Energien werden wir eine Dialog- und Servicestelle bei der SAENA einrichten. Link zum Original
Der Mindestabstand neuer Windenergieanlagen zur Wohnbebauung wird auf 1000 Meter festgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Im Rahmen bundesrechtlicher Regelungen werden wir im Freistaat Sachsen den Mindestabstand von neuen Windenergieanlagen zur Wohnbebauung auf 1000 Meter festlegen. Link zum Original
Kommunen sollen finanziell an den Einnahmen aus Windenergieanlagen auf oder nahe ihrem Gemeindegebiet beteiligt werden.
Wortlaut im Vertrag
Kommunen sollen finanziell an den Einnahmen aus WEA auf ihrem Gemeindegebiet oder in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft beteiligt werden. Wir setzen uns diesbezüglich für die rasche Schaffung einer bundesweit einheitlichen Lösung ein. Wir werden diese umgehend mit dem Ziel umsetzen, dass die Erlöse den Standortkommunen in vollem Umfang zur Verfügung stehen. Link zum Original
Für die kommunale Beteiligung an Windenergieerlösen wird eine rasche bundesweit einheitliche Lösung angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Kommunen sollen finanziell an den Einnahmen aus WEA auf ihrem Gemeindegebiet oder in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft beteiligt werden. Wir setzen uns diesbezüglich für die rasche Schaffung einer bundesweit einheitlichen Lösung ein. Wir werden diese umgehend mit dem Ziel umsetzen, dass die Erlöse den Standortkommunen in vollem Umfang zur Verfügung stehen. Link zum Original
Bürgerenergieprojekte bis 18 Megawatt sollen von der Ausschreibungspflicht befreit werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns im Bund dafür ein, dass Bürgerenergieprojekte im europarechtlich möglichen Umfang von bis zu 18 Megawatt je Projekt von der Pflicht zur Ausschreibung befreit werden. Link zum Original
Für Windenergie werden Voraussetzungen für eine effizientere Flächenausnutzung geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Dabei werden wir im Bereich Windenergie Voraussetzungen für eine effizientere Flächenausnutzu ng und die einfachere Umsetzung von Repoweringprojekten schaffen. Link zum Original
Die Umsetzung von Repoweringprojekten bei Windenergie wird vereinfacht.
Wortlaut im Vertrag
Dabei werden wir im Bereich Windenergie Voraussetzungen für eine effizientere Flächenausnutzu ng und die einfachere Umsetzung von Repoweringprojekten schaffen. Link zum Original
Kommunen wird ermöglicht, im Rahmen der Bauleitplanung mit kleineren Projekten eigenständig eine Vorreiterrolle einzunehmen.
Wortlaut im Vertrag
Kommunen ermöglichen wir es, eigenständig im Rahmen der Bauleitplanung mit kleineren Projekten eine Vorreiterrolle einzunehmen. Link zum Original
Windenergieanlagen im Wald werden ausgeschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Windenergieanlagen im Wald schließen wir aus. Link zum Original
Die Länderöffnungsklausel im Erneuerbare-Energien-Gesetz wird genutzt, um Freiflächen-Photovoltaik auszubauen.
Wortlaut im Vertrag
Wir nutzen die Länderöffnungsklausel im Erneuerbare-Energien-Gesetz, um den Ausbau der Freiflächen-Photovoltaik voranzubringen. Link zum Original
Die Vernetzung von Stromerzeugung und Verbrauch wird zur Versorgungssicherung verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Zur Sicherung einer stabilen Versorgung werden wir die Vernetzung von Erzeugung und Verbrauch verbessern. Link zum Original
Neue intelligente digitale Netze sollen den Stromverbrauch auf Zeiten hoher Verfügbarkeit und niedriger Kosten lenken.
Wortlaut im Vertrag
Es bedarf neuer Äintelligenter³ digitaler Netze, die dabei helfen, Strom dann zu verbrauchen, wenn er ausreichend verfügbar und für den Verbraucher kostengünstiger ist. Link zum Original
Langfristig müssen ausreichende Speicherkapazitäten für eine sichere Energieversorgung bereitstehen.
Wortlaut im Vertrag
Langfristig müssen ausreichende Speicherkapazitäten für eine sichere Energieversorgung bereitstehen. Link zum Original
Erforschung neuer und Ausbau bestehender Speichertechnologien werden mit finanziellen Anreizen und guten Forschungsbedingungen vorangebracht.
Wortlaut im Vertrag
Die Erforschung neuer sowie den Ausbau bestehender Speichertechnologien wollen wir mit finanziellen Anreizen und geeigneten Forschungsbedingungen weiter zügig voranbringen. Link zum Original
Die Stromnetzentgeltsystematik soll auf Bundesebene weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird sich gegenüber dem Bund dafür einsetzen, die bestehende Stromnetzentgeltsystematik weiterzuentwickeln und die regionale Spreizung der gegenwärtig stark unterschiedlichen Netzentgelte der Verteilernetzbetreiber in Deutschland zu dämpfen. Link zum Original
Die regionale Spreizung der Netzentgelte der Verteilnetzbetreiber soll gedämpft werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird sich gegenüber dem Bund dafür einsetzen, die bestehende Stromnetzentgeltsystematik weiterzuentwickeln und die regionale Spreizung der gegenwärtig stark unterschiedlichen Netzentgelte der Verteilernetzbetreiber in Deutschland zu dämpfen. Link zum Original
Für die Übertragung von Strom aus erneuerbaren Quellen auf Speicher soll kein Netzentgelt erhoben werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns in diesem Zusammenhang weiterhin dafür ein, dass für die Übertragung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen auf Speicher kein Netzentgelt erhoben wird. Link zum Original
Der netzdienliche Ausbau kleiner Photovoltaikanlagen wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Den netzdienlichen Ausbau kleiner Photovoltaik -Anlagen sowie die Entwicklung von Speichersystemen fördern wir. Link zum Original
Die Entwicklung von Speichersystemen wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Den netzdienlichen Ausbau kleiner Photovoltaik -Anlagen sowie die Entwicklung von Speichersystemen fördern wir. Link zum Original
Das Volumen des sächsischen Speicherprogramms wird erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Dazu werden wir das Volumen des sächsischen Speicherprogrammes erhöhen und dieses inhaltlich weiterentwickeln. Link zum Original
Das sächsische Speicherprogramm wird inhaltlich weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Dazu werden wir das Volumen des sächsischen Speicherprogrammes erhöhen und dieses inhaltlich weiterentwickeln. Link zum Original
Eine sächsische Wasserstoffindustrie entlang der gesamten Wertschöpfungskette einschließlich Grundlagenforschung soll aufgebaut werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird sich für den Aufbau einer sächsischen Wasserstoffindustrie entlang der gesamten Wertschöpfungskette einschließlich der Grundlagenforschung einsetzen. Link zum Original
Technologien zur Produktion, Speicherung und Nutzung von Wasserstoff sollen erforscht und am Markt eingeführt werden.
Wortlaut im Vertrag
Technologien zur Produktion, Speicherung und Nutzung von Wasserstoff sollen umfassend erforscht und am Markt erfolgreich eingeführt und etabliert werden. Link zum Original
Vorrangig soll Wasserstoff aus erneuerbaren Energien zum Einsatz kommen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen dabei sicherstellen, dass vorrangig Wasserstoff aus erneuerbaren Energien zur Anwendung kommt. Link zum Original
Noch 2020 wird eine eigene Wasserstoffstrategie für Sachsen erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir beabsichtigen, hierzu noch 2020 eine eigene Wasserstoffstrategie für Sachsen zu erarbeiten. Link zum Original
Sachsen bringt sich in die Erarbeitung der Nationalen Wasserstoffstrategie ein.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird sich in die Erarbeitung der Nationalen Wasserstoffstrategie einbringen und sich für die Schaffung geeigneter regulatorischer Rahmenbedingen auf Bundesebene einsetzen. Link zum Original
Auf Bundesebene sollen geeignete regulatorische Rahmenbedingungen für Wasserstoff geschaffen werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird sich in die Erarbeitung der Nationalen Wasserstoffstrategie einbringen und sich für die Schaffung geeigneter regulatorischer Rahmenbedingen auf Bundesebene einsetzen. Link zum Original
Mit Wissenschaft und Wirtschaft wird ein sächsisches Kompetenzzentrum für Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie gegründet.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem werden wir gemeinsam mit Partnerinnen und Partnern aus Wissenschaft und Wirtschaft ein sächsisches Kompetenzzentrum für Wasserstoff - und Brennstoffzellentechnologie ins Leben rufen. Link zum Original
Eine Schlichtungsstelle für Bergschäden aus dem Braunkohletagebau wird eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Wir richten in Sachsen eine Schlichtungsstelle Bergschäden für den Braunkohletagebau ein. Link zum Original
Beim Braunkohleausstieg werden Versorgungssicherheit sowie die Interessen von Beschäftigten und Unternehmen beachtet.
Wortlaut im Vertrag
Im Rahmen des Braunkohlekompromisses sichern wir die Rahmenbedingungen für den Strukturwandel, beachten die Versorgungssicherheit sowie die Interessen der Beschäftigen und Unternehmen und vermeiden Risiken für den Freistaat. Der Kohlekompromiss gilt. Link zum Original
Der Kohlekompromiss gilt.
Wortlaut im Vertrag
Im Rahmen des Braunkohlekompromisses sichern wir die Rahmenbedingungen für den Strukturwandel, beachten die Versorgungssicherheit sowie die Interessen der Beschäftigen und Unternehmen und vermeiden Risiken für den Freistaat. Der Kohlekompromiss gilt. Link zum Original
Die im Kommissionsbericht genannten Prüftermine und Prüfpunkte, etwa zu Klimazielen, Strompreisen, Versorgungssicherheit und Beschäftigung, sollen eingehalten werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, dass die im Kommissionsbericht genannten Prüftermine und Prüfpunkte (Erreichung der Klimaziele, Entwicklung der Strompreise und der Versorgungssicherheit, der Beschäftigung, der strukturpolitischen Ziele und der realisierten strukturpolitischen Maßnahmen sowie der regionalen Wertschöpfung) auch eingehalten werden. Link zum Original
Die Voraussetzungen für den geordneten Auslaufbetrieb in den bestehenden Braunkohleabbaugebieten bleiben erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Wir erhalten die Voraussetzungen für den geordneten Auslaufbetrieb in den derzeitigen Abbaugebieten für Braunkohle, weisen jedoch keine neuen Vorrang - und Vorbehaltsgebiete mehr aus. Link zum Original
Neue Vorrang- und Vorbehaltsgebiete für Braunkohle werden nicht mehr ausgewiesen.
Wortlaut im Vertrag
Wir erhalten die Voraussetzungen für den geordneten Auslaufbetrieb in den derzeitigen Abbaugebieten für Braunkohle, weisen jedoch keine neuen Vorrang - und Vorbehaltsgebiete mehr aus. Link zum Original
Das Kabinett wird ab Sommer 2020 jährlich über die Lage im Hinblick auf die Leistungsfähigkeit der Tagebaubetreiber unterrichtet.
Wortlaut im Vertrag
Vor dem Hintergrund energiepolitischer Entwicklungen und der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Tagebaubetreiber wird das Kabinett jährlich ab Sommer 2020 entsprechend über den Sachstand unterrichtet. Link zum Original
Die Vorsorgevereinbarungen werden bei Bedarf angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Falls erforderlich, werden wir im Rahmen der Vorsorgevereinbarungen Anpassungen vornehmen. Link zum Original
Der Ort Pödelwitz soll erhalten und die Inanspruchnahme der Ortslage vermieden werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionsparteien möchten den Ort Pödelwitz erhalten und die Inanspruchnahme der Ortslage vermeiden. Es wird deshalb in Gesprächen mit dem Bergbauunternehmen nach einem rechtssicheren Weg gesucht, der dies ermöglicht und zugleich den Betrieb im Kraftwerk Lippendorf im Rahmen des Kohlekompromisses sicherstellt. Link zum Original
In Gesprächen mit dem Bergbauunternehmen wird ein rechtssicherer Weg gesucht, der den Erhalt von Pödelwitz und den Betrieb des Kraftwerks Lippendorf ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionsparteien möchten den Ort Pödelwitz erhalten und die Inanspruchnahme der Ortslage vermeiden. Es wird deshalb in Gesprächen mit dem Bergbauunternehmen nach einem rechtssicheren Weg gesucht, der dies ermöglicht und zugleich den Betrieb im Kraftwerk Lippendorf im Rahmen des Kohlekompromisses sicherstellt. Link zum Original
In der Lausitz werden keine Flächen in Anspruch genommen oder abgesiedelt, die für den Kraftwerksbetrieb im Rahmen des Kohlekompromisses nicht benötigt werden.
Wortlaut im Vertrag
Für die Tagebaue in der Lausitz sind sich die Koalitionsparteien einig, dass keine Flächen in Anspruch genommen werden oder abgesiedelt werden, die für den Betrieb der Kraftwerke im Rahmen des Kohlekompromisses nicht benötigt werden. Link zum Original
Die Bedingungen für Demonstration und Markteinführung von Innovationen wie Power-to-X sollen mithilfe von Experimentierklauseln verbessert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Bedingungen für die Demonstration und Markteinführung wichtiger Innovationen etwa in Technologien zur Speicherung von Stromüberschü ssen (Power-to-X- Technologien) mit Hilfe der Experimentierklauseln (analog dem Schaufenster für intelligente Energie SINTEG) verbessern. Link zum Original
Die Energieinfrastruktur soll bedarfsgerecht ausgebaut werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den bedarfsgerechten Ausbau von Schienen, Straßen und Wasserwegen, von Energie- und IT-Infrastruktur sowie von Flughäfen vorantreiben. Link zum Original
Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie hat erhebliche Zukunftspotenziale bei Mobilität, Logistik, Infrastruktur, Kommunal- und Haustechnik.
Wortlaut im Vertrag
Die Wasserstoff - und Brennstoffzellentechnologie bietet für uns erhebliche Zukunftspotenziale bei Mobilität, Logistik, Infrastruktur, Kommunal - und Haustechnik. Link zum Original
Der benötigte Wasserstoff soll grün produziert werden.
Wortlaut im Vertrag
Damit die Vorteile dieser emissionsfreien Stromversorgung tatsächlich klimaschützend wirken, muss der benötigte Wasserstoff grün produziert werden. Link zum Original
Das Gebäudeenergiegesetz des Bundes soll zügig umgesetzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für eine zügige Umsetzung des Gebäudeenergiegesetzes des Bundes ein. Link zum Original
Die Energieeinsparberatung für Verbraucher wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Um Verbraucherinnen und Verbraucher dabei zu unterstützen ihr Benutzerverhalten zu optimieren, fördern wir die Energieeinsparberatung. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU 41, Grüne 7, SPD 10 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.