Forderungen zu Energie
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD, CDU und Grüne · Original
Der Vertrag enthält 53 von 1.689 Forderungen zu „Energie“.
- 53Forderungen zum Politikfeld
- 3 %des Vertrags
- 84Seiten im Original
- 2019Vertragsjahr
Keine Treffer.
Energie 53
Brandenburg soll Energie künftig nachhaltiger gewinnen.
Wortlaut im Vertrag
Zukünftig werden wir in Brandenburg nachhaltiger wirtschaften, Energie gewinnen und Landwirtschaft betreiben. Link zum Original
Auf neue Braunkohletagebaue wird verzichtet.
Wortlaut im Vertrag
Mit einer verbindlichen Klimastrategie, dem Verzicht auf neue Tagebaue sowie einer konsequenten Energiewende machen wir den Klimaschutz zu einem Schwerpunkt unserer Politik. Link zum Original
Die Energiewende wird konsequent umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Mit einer verbindlichen Klimastrategie, dem Verzicht auf neue Tagebaue sowie einer konsequenten Energiewende machen wir den Klimaschutz zu einem Schwerpunkt unserer Politik. Link zum Original
Der weitere Ausbau erneuerbarer Energien spielt für die Lausitz und ganz Brandenburg eine wichtige Rolle.
Wortlaut im Vertrag
Gerade für die Lausitz als Energieregion, aber auch für ganz Brandenburg, wird der weitere Ausbau erneuerbarer Energien eine wichtige Rolle spielen, wobei Energie für die Menschen und Unternehmen im Land bezahlbar bleiben muss. Link zum Original
Energie muss für Menschen und Unternehmen im Land bezahlbar bleiben.
Wortlaut im Vertrag
Gerade für die Lausitz als Energieregion, aber auch für ganz Brandenburg, wird der weitere Ausbau erneuerbarer Energien eine wichtige Rolle spielen, wobei Energie für die Menschen und Unternehmen im Land bezahlbar bleiben muss. Link zum Original
Die Energiestrategie 2030 wird unter stärkerer Berücksichtigung der Digitalisierung zu einer Energie- und Klimastrategie weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Energiestrategie 2030 zu einer Energie- und Klimastrategie weiterentwickeln und dabei die Möglichkeiten der Digitalisierung stärker in den Blick nehmen. Link zum Original
Die in Berlin-Brandenburg rechnerisch benötigte Energie soll bis 2050 aus erneuerbaren Quellen erzeugt werden.
Wortlaut im Vertrag
Unser energiepolitisches Ziel ist es, unter Beachtung des Zieldreiecks „Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Umweltverträglichkeit “ sowie der Akzeptanz die in der Region Berlin - Brandenburg rechnerisch benötigte Energie bis 2050 aus erneuerbaren beziehungsweise nachwachsenden Rohstoffen zu erzeugen. Link zum Original
Ein hinreichendes Flächenangebot für erneuerbare Energien wird sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Hierfür werden wir sicherstellen, dass mit Blick auf die Versorgungssicherheit ein hinreichendes Angebot an Flächen für erneuerbare Energien zur Verfügung steht. Link zum Original
Stromintensive Unternehmen sollen im Einklang mit dem europäischen Beihilferecht weiterhin entlastet werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden daran mitwirken, dass für stromintensive Unternehmen wie bisher im Einklang mit dem Europäischen Beihilferecht Entlastungen gewährt werden. Link zum Original
An der Reform der Abgaben und Umlagen auf Strom, Wärme und Verkehr auf Bundesebene wird engagiert mitgearbeitet, um die Sektorenkopplung zu erschließen.
Wortlaut im Vertrag
Um die Potenziale der Sektorenkopplung für Brandenburg zu erschließen, wird die Koalition engagiert an der auf Bundesebene angekündigten Reform der Abgaben und Umlagen auf Strom, Wärme und Verkehr mitarbeiten. Link zum Original
Es werden keine neuen Tagebaue genehmigt.
Wortlaut im Vertrag
Mit dieser Koalition wird es keine neuen Tagebaue, keine Tagebauerweiterung und keine Umsiedlung von Dörfern mehr geben. Link zum Original
Es gibt keine Erweiterung bestehender Tagebaue.
Wortlaut im Vertrag
Mit dieser Koalition wird es keine neuen Tagebaue, keine Tagebauerweiterung und keine Umsiedlung von Dörfern mehr geben. Link zum Original
Es werden keine Dörfer mehr für Tagebaue umgesiedelt.
Wortlaut im Vertrag
Mit dieser Koalition wird es keine neuen Tagebaue, keine Tagebauerweiterung und keine Umsiedlung von Dörfern mehr geben. Link zum Original
Der Tagebau Jänschwalde wird unter Beachtung der Umweltanforderungen gemäß Braunkohleplan geordnet fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition bekennt sich – unter Beachtung der Umweltanforderungen – zur geordneten Fortführung des Tagebaus Jänschwalde gemäß Braunkohleplan. Link zum Original
Das Gesetz zur Förderung der Braunkohle im Land Brandenburg soll aufgehoben werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition strebt an, das Gesetz zur Förderung der Braunkohle im Land Brandenburg aufzuheben und wird vor dem Hintergrund energiepolitischer Entwicklungen und der wirtschaftlichen Situation des Tagebaubetreibers die Verhängung von Sicherheitsleistungen nach Bundesbergrecht auch weiterhin intensiv prüfen und gegebenenfalls durchführen. Link zum Original
Die Verhängung von Sicherheitsleistungen nach Bundesbergrecht gegenüber dem Tagebaubetreiber wird weiter geprüft und gegebenenfalls durchgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition strebt an, das Gesetz zur Förderung der Braunkohle im Land Brandenburg aufzuheben und wird vor dem Hintergrund energiepolitischer Entwicklungen und der wirtschaftlichen Situation des Tagebaubetreibers die Verhängung von Sicherheitsleistungen nach Bundesbergrecht auch weiterhin intensiv prüfen und gegebenenfalls durchführen. Link zum Original
Ein zeitgemäßes Bergrecht wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird sich für ein zeitgemäßes Bergrecht einsetzen. Link zum Original
Arbeit und Struktur der Schiedsstelle für Bergschäden werden geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Arbeit und Struktur der Schiedsstelle für Bergschäden als wichtige Anlaufstelle für Bergbaugeschädigte prüfen und uns für eine Fortsetzung der Schiedsstelle einsetzen. Link zum Original
Die Schiedsstelle für Bergschäden soll fortgesetzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Arbeit und Struktur der Schiedsstelle für Bergschäden als wichtige Anlaufstelle für Bergbaugeschädigte prüfen und uns für eine Fortsetzung der Schiedsstelle einsetzen. Link zum Original
Der Checkpoint 2023 zur Überprüfung der Kohleausstiegsentscheidungen wird intensiv begleitet.
Wortlaut im Vertrag
Den ersten von der WSB -Kommission vorgeschlagenen „Checkpoint“ – die Prüfung der Entscheidungen im Lichte der weiteren Entwicklung im Jahr 2023 – wird die Koalition intensiv begleiten. Link zum Original
Der Ausbau der Windenergie auf 10.500 MW bis 2030 wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition bekennt sich gemäß der Energiestrategie 2030 zum Ausbauziel bei der Windenergie von 10.500 MW im Jahr 2030. Link zum Original
Die Akzeptanz der Windkraft soll erhöht werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich zum Ziel, die Akzeptanz der Windkraft zu erhöhen und legt für Brandenburg fest, dass Repowering und Ausbau nur außerhalb eines Radius von 1.000 Metern zur Wohnbebauung stattfinden darf. Link zum Original
Repowering und Ausbau von Windkraftanlagen sind nur außerhalb eines Radius von 1.000 Metern zur Wohnbebauung zulässig.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich zum Ziel, die Akzeptanz der Windkraft zu erhöhen und legt für Brandenburg fest, dass Repowering und Ausbau nur außerhalb eines Radius von 1.000 Metern zur Wohnbebauung stattfinden darf. Link zum Original
Eine Vergrößerung der Abstandsempfehlung zu besonders belasteten Siedlungen auf 1.500 Meter wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
In diesem Rahmen ist eine Vergrößerung der Abstandsempfehlung zu besonders belasteten Siedlungen auf 1.500 Meter zu prüfen. Link zum Original
Die Beratungsstelle Erneuerbare Energien wird zu einer Dialog- und Servicestelle für die Energiewende weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Im Zusammenhang mit der Fortschreibung der Energiestrategie 2030 werden wir die Beratungsstelle Erneuerbare Energien zu einer Dialog- und Servicestelle für die Energiewende im Land Brandenburg weiterentwickeln. Link zum Original
Weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Akzeptanz erneuerbarer Energien werden umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Akzeptanz wird die Koalition umsetzen. Link zum Original
Die Erträge aus dem Ausbau erneuerbarer Energien sollen auch in den betroffenen Orten bleiben.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden dafür sorgen, dass das Geld aus dem Ausbau erneuerbarer Energien auch in den betroffenen Orten bleibt und wollen die betroffenen Kommunen bei der Planung über die regionalen Planungsgemeinschaften hinaus stärker beteiligen. Link zum Original
Die Chancen des EU-Clean-Energy-Package für neue Betreibermodelle werden genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird die Chancen des EU -Clean Energy Packages für das Land Brandenburg bezüglich neuer Betreibermodelle nutzen. Link zum Original
Die Photovoltaikkapazitäten in Brandenburg sollen signifikant erhöht werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner wollen die Photovoltaik kapazitäten in Brandenburg signifikant erhöhen und führen eine Potenzialanalyse durch. Link zum Original
Für Photovoltaik wird eine Potenzialanalyse durchgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionspartner wollen die Photovoltaik kapazitäten in Brandenburg signifikant erhöhen und führen eine Potenzialanalyse durch. Link zum Original
Der Zubau von Solaranlagen auf geeigneten Landesdächern und gewerblichen Liegenschaften wird gesteigert.
Wortlaut im Vertrag
Dafür wollen wir den Zubau von Solaranlangen auf geeigneten Landesdächern und gewerblichen Liegenschaften steigern und innovative Konzepte stärker in Betracht ziehen. Link zum Original
Innovative Photovoltaikkonzepte werden stärker in Betracht gezogen.
Wortlaut im Vertrag
Dafür wollen wir den Zubau von Solaranlangen auf geeigneten Landesdächern und gewerblichen Liegenschaften steigern und innovative Konzepte stärker in Betracht ziehen. Link zum Original
Stabile Rahmenbedingungen sollen Weiterentwicklung und Fortführung der Kraft-Wärme-Kopplung ermöglichen.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für stabile Rahmenbedingungen ein, die eine Weiterentwicklung und Fortführung der Kraft - Wärme-Kopplung ermöglichen. Link zum Original
Das Förderprogramm RENplus wird in der nächsten EU-Förderperiode im Rahmen des EFRE inhaltlich weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Das von Kommunen und Unternehmen gut nachgefragte Förderprogramm RENplus will die Koalition in der nächsten EU-Förderperiode im Rahmen des EFRE inhaltlich weiterentwickeln. Link zum Original
Die Energieerzeugung soll mit dem Umstieg auf erneuerbare Energien dezentralisiert werden.
Wortlaut im Vertrag
Mit dem Umstieg auf erneuerbare Energien setzt sich die Koalition auch für eine Dezentralisierung der Energieerzeugung ein. Link zum Original
Smart Grids sollen Erzeugung, Speicherung und Verbrauch intelligent vernetzen und eine effiziente Energienutzung erreichen.
Wortlaut im Vertrag
Durch moderne Smart Grids wollen wir Erzeugung, Speicherung und Verbrauch intelligent vernetzen und dadurch eine effiziente Nutzung von Energie erreichen. Link zum Original
Gegenüber dem Bund wird eine Weiterentwicklung der Stromnetzentgeltsystematik und eine Dämpfung der regionalen Spreizung der Netzentgelte gefordert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird sich gegenüber dem Bund dafür einsetzen, die bestehende Stromnetzentgeltsystematik weiterzuentwickeln und die regionale Spreizung der gegenwärtig stark unterschiedlichen Netzentgelte der Verteilernetzbetreiber in Deutschland zu dämpfen. Link zum Original
In Brandenburg erzeugter erneuerbarer Strom soll verstärkt direkt in den Erzeugungsregionen eingesetzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Darüber hinaus wird sich die Koalition dafür einsetzen, dass der in Brandenburg erzeugte Strom aus erneuerbaren Energien verstärkt direkt in den Regionen zum Einsatz kommt, wo er erzeugt wird. Link zum Original
Der hier erzeugte erneuerbare Strom soll der heimischen Industrie Standortvorteile verschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Ziel ist es, den hier erzeugten erneuerbaren Strom zum Vorteil der heimischen Industrie zu verwenden und dadurch Standortvorteile für Brandenburgs energieintensive Unternehmen zu schaffen. Link zum Original
Die Beratungs- und Förderstrukturen zur Energiewende werden auf Effizienz überprüft.
Wortlaut im Vertrag
Parallel zur Fortschreibung der Energiestrategie werden wir die aktuellen Beratungs - und Förderstrukturen auf Effizienz überprüfen und ein Konzept erarbeiten, wie die bestehenden Schnittstellen zusammengeführt werden können. Link zum Original
Ein Konzept zur Zusammenführung der bestehenden Schnittstellen wird erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Parallel zur Fortschreibung der Energiestrategie werden wir die aktuellen Beratungs - und Förderstrukturen auf Effizienz überprüfen und ein Konzept erarbeiten, wie die bestehenden Schnittstellen zusammengeführt werden können. Link zum Original
Power-to-X-Technologie und Wasserstoff werden besonders gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird – sowohl aus wirtschaftspolitischen als auch aus ökologischen Gründen – die Power-to-X-Technologie und den Energieträger Wasserstoff besonders fördern. Link zum Original
Brandenburg soll zu einer Wasserstoff-Vorzeigeregion entwickelt werden.
Wortlaut im Vertrag
Dabei soll Brandenburg zu einer Wasserstoff-Vorzeigeregion entwickelt werden. Link zum Original
Das Land bringt sich verstärkt in die Erarbeitung der nationalen Wasserstoffstrategie ein.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird sich daher in die gegenwärtige Erarbeitung einer nationalen Wasserstoffstrategie verstärkt einbringen und eine eigene Wasserstoffstrategie für Brandenburg erarbeiten. Link zum Original
Eine eigene Wasserstoffstrategie für Brandenburg wird erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird sich daher in die gegenwärtige Erarbeitung einer nationalen Wasserstoffstrategie verstärkt einbringen und eine eigene Wasserstoffstrategie für Brandenburg erarbeiten. Link zum Original
Beim Ausbau der Wasserstoffwirtschaft soll vorwiegend grüner Wasserstoff aus erneuerbaren Energien eingesetzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Beim Ausbau der Wasserstoff-Wirtschaft in Brandenburg wollen wir sicherstellen, dass vorwiegend grüner Wasserstoff aus erneuerbaren Energien zur Anwendung kommt. Link zum Original
Strategische Partnerschaften für die Versorgung mit grünem Wasserstoff werden geklärt.
Wortlaut im Vertrag
In diesem Zusammenhang ist die Frage der strategischen Partnerschaften für die Versorgung mit grünem Wasserstoff zu klären. Link zum Original
Beim Bund werden geeignete regulatorische Rahmenbedingungen für den Markthochlauf der Wasserstoffelektrolyse gefordert.
Wortlaut im Vertrag
Darüber hinaus wird sich die Koalition beim Bund für die Schaffung geeigneter regulatorischer Rahmenbedingen für den Markthochlauf der Wasserstoffelektrolyse einsetzen. Link zum Original
Bioenergieanlagen sollen erhalten, weiterentwickelt und systemisch integriert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für den Erhalt und die Weiterentwicklung von Bioenergieanlagen sowie ihre systemische Integration ein und werden dazu entsprechende Änderungen im Erneuerbare - Energien-Gesetz (EEG) vorschlagen. Link zum Original
Für Bioenergieanlagen werden Änderungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz vorgeschlagen.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für den Erhalt und die Weiterentwicklung von Bioenergieanlagen sowie ihre systemische Integration ein und werden dazu entsprechende Änderungen im Erneuerbare - Energien-Gesetz (EEG) vorschlagen. Link zum Original
Deponie- und Klärgase sollen künftig verstärkt genutzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Auch Deponie - und Klärgase sollen künftig verstärkt genutzt werden. Link zum Original
Die EEG-Förderung von Biogasanlagen soll stärker auf Rest- und Abfallstoffe ausgerichtet werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird sich bei der Bundesregierung im Sinne des Klima - und Biodiversitätsschutzes in der Landwirtschaft dafür einsetzen, dass die Förderung von Biogasanlagen im EEG stärker auf den Einsatz von Rest - und Abfallstoffen ausgerichtet und mittel- bis langfristig der Einsatz insbesondere von Mais als Energieträger spürbar zurückgeführt wird. Link zum Original
Der Einsatz von Mais als Energieträger soll mittel- bis langfristig spürbar zurückgeführt werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird sich bei der Bundesregierung im Sinne des Klima - und Biodiversitätsschutzes in der Landwirtschaft dafür einsetzen, dass die Förderung von Biogasanlagen im EEG stärker auf den Einsatz von Rest - und Abfallstoffen ausgerichtet und mittel- bis langfristig der Einsatz insbesondere von Mais als Energieträger spürbar zurückgeführt wird. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD 32, CDU 12 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.