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Erreichtes bewahren. Neues ermöglichen. Menschen verbinden. Gemeinsam für Sachsen. Koalitionsvertrag 2019 bis 2024

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU, Grüne und SPD · Original

Der Vertrag enthält 56 von 2.547 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 56
  1. Die Künstliche Intelligenz wird dauerhaft unterstützt und in die deutsche und europäische Entwicklung eingebettet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 17 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Sachsen ist insbesondere mit dem Big Data Kompetenzzentrum Dresden/Leipzig ein wichtiger Standort für Künstliche Intelligenz (KI). Wir wollen die Stärkung dieser Schlüsseltechnologie in die deutsche und europäische Entwicklung einbetten, dauerhaft unterstützen und entwickeln eine sächsische KI -Strategie. Link zum Original
  2. Eine sächsische KI-Strategie wird entwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Sachsen ist insbesondere mit dem Big Data Kompetenzzentrum Dresden/Leipzig ein wichtiger Standort für Künstliche Intelligenz (KI). Wir wollen die Stärkung dieser Schlüsseltechnologie in die deutsche und europäische Entwicklung einbetten, dauerhaft unterstützen und entwickeln eine sächsische KI -Strategie. Link zum Original
  3. Ein Beirat für digitale Ethik wird eingesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Neben der Bedeutung für den Wohlstand in unserem Land legen wir auch besonderes Augenmerk auf die gesellschaftlichen Implikationen. Dazu setzen wir einen Beirat für digitale Ethik ein. Link zum Original
  4. Künstliche Intelligenz soll im Freistaat mitentwickelt und eingesetzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Dazu gehören die sogenannten Blockchain -Technologien genauso wie die Künstliche Intelligenz (KI), die wir auch im Freistaat erfolgreich mitentwic keln und zum Einsatz bringen wollen. Link zum Original
  5. Eine breite Vernetzung der Kompetenzen und Aktivitäten zur Künstlichen Intelligenz wird etabliert und unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen eine breite Vernetzung der Kompetenzen und Aktivitäten zur Künstlichen Intelligenz etablieren und unterstützen. Link zum Original
  6. In einer KI-Initiative sollen aus von Unternehmen bereitgestellten Unternehmens- und Maschinendaten gemeinsam Anwendungen entwickelt und in die Praxis überführt werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen eine breite Vernetzung der Kompetenzen und Aktivitäten zur Künstlichen Intelligenz etablieren und unterstützen. In einer solchen Initiative sollen u. a. aus Unternehmens- und Maschinendaten, die die beteiligten Unternehmen zur Verfügung stellen, gemeinsam Anwendungen entwickelt und in die Praxis überführt werden. Link zum Original
  7. Ein offener gesellschaftlicher Diskurs über Chancen und ethische Herausforderungen der KI wird angestoßen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Gleichzeitig wollen wir einen offenen und gesellschaftlichen Diskurs über die Chancen und die ethischen Herausforderungen der KI anstoßen und unsere Unternehmen motivieren, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen. Link zum Original
  8. Unternehmen sollen motiviert werden, sich mit Künstlicher Intelligenz auseinanderzusetzen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Gleichzeitig wollen wir einen offenen und gesellschaftlichen Diskurs über die Chancen und die ethischen Herausforderungen der KI anstoßen und unsere Unternehmen motivieren, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen. Link zum Original
  9. Menschen werden vor Zensur und Benachteiligung durch automatische Datenverarbeitung sowie vor Datenmissbrauch geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden Menschen vor Zensur und Benachteiligung durch automatische Datenverarbeitung sowie Datenmissbrauch schützen und bekennen uns zu den Ergebnissen der Datenethikkommission. Link zum Original
  10. Die Ergebnisse der Datenethikkommission werden anerkannt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden Menschen vor Zensur und Benachteiligung durch automatische Datenverarbeitung sowie Datenmissbrauch schützen und bekennen uns zu den Ergebnissen der Datenethikkommission. Link zum Original
  11. Die digitale Infrastruktur wird auf Basis von Glasfaser ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Um die Entwicklung zum Softwareland Sachsen zu beschleunigen, müssen wir weiter dafür sorgen, dass genügend Fachkräfte zur Verfügung stehen, dass die digitale Infrastruktur auf Basis von Glasfaser ausgebaut wird und dass Innovationen ermöglicht werden. Link zum Original
  12. Sachsen soll die Chancen der Digitalisierung offensiv nutzen und als Softwareland neue Technologien anwenden und weiterentwickeln.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen die so eröffneten Chancen der Digitalisierung offensiv für Sachsen nutzen und als Softwareland neue Technologien nicht nur sinnvoll anwenden, sondern auch weiterentwickeln. Link zum Original
  13. In der Legislaturperiode werden die finanziellen Voraussetzungen geschaffen, damit Staat, Kommunen und Wirtschaft die Chancen der digitalen Transformation nutzen können.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition wird in dieser Legislaturperiode die finanziellen Voraussetzungen dafür schaffen, dass Staat, Kommunen und Wirtschaft die Möglichkeiten erhalten, die Chancen der digitalen Transformation für die Menschen nutzbar machen zu können. Link zum Original
  14. Der Freistaat bündelt die Digitalisierungsaufgaben in einer neu gegründeten Digitalagentur.

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    Wortlaut im Vertrag
    Um den Prozess des digitalen Wandels effizient gestalten zu können, wird der Freistaat die Aufgaben bündeln und hierfür eine Digitalagentur gründen. Link zum Original
  15. Die Digitalstrategie des Freistaates wird weiterentwickelt und berücksichtigt Teilhabe, Grundrechte, Arbeitswelt und Nachhaltigkeit.

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    Wortlaut im Vertrag
    Mit ihr werden wir die Digitalstrategie des Freistaates weiterentwickeln, um z. B. Teilhabechancen für alle Alters- und Bevölkerungsgruppen, zivilgesellschaftliche Gestaltungsmöglichkeiten, die Entwicklung einer Open -Data-Strategie, die Wahrung der Grundrechte im digitalen Zeitalter und die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Arbeitswelt sowie eine nachhaltige globale Entwicklung zu berücksichtigen. Link zum Original
  16. Eine Open-Data-Strategie wird entwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Mit ihr werden wir die Digitalstrategie des Freistaates weiterentwickeln, um z. B. Teilhabechancen für alle Alters- und Bevölkerungsgruppen, zivilgesellschaftliche Gestaltungsmöglichkeiten, die Entwicklung einer Open -Data-Strategie, die Wahrung der Grundrechte im digitalen Zeitalter und die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Arbeitswelt sowie eine nachhaltige globale Entwicklung zu berücksichtigen. Link zum Original
  17. Der digitale Wandel soll nachhaltig und ressourceneffizient gestaltet werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen, dass der digitale Wandel nachhaltig und ressourceneffizient gestaltet wird. Link zum Original
  18. Der Beirat Digitale Wertschöpfung arbeitet transparent.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Arbeit des Beirats ÄDigitale Wertsch|pfung´ wird transparent stattfinden und Organisationen der Zivilgesellschaft integrieren. Link zum Original
  19. Organisationen der Zivilgesellschaft werden in den Beirat Digitale Wertschöpfung eingebunden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Arbeit des Beirats ÄDigitale Wertsch|pfung´ wird transparent stattfinden und Organisationen der Zivilgesellschaft integrieren. Link zum Original
  20. Städte und Gemeinden sollen in Brachen Räume für digitales Arbeiten wie Coworking-Spaces errichten können.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen für Städte und Gemeinden die Möglichkeit schaffen, in bisher ungenutzten Brachen Räume für digitales Arbeiten zu errichten, in denen neue Modelle moderner Arbeit, zum Beispiel Coworking-Spaces für Start-ups, umgesetzt werden können. Link zum Original
  21. Ein digitaler Infrastrukturatlas mit allen Infrastrukturmaßnahmen und vorhandenen Anlagen wird erstellt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden einen digitalen Infr astrukturatlas erstellen, in dem alle Infrastrukturmaßnahmen bzw. bereits vorhandene Anlagen oder Einrichtungen aufgeführt und zentral dargestellt werden. Link zum Original
  22. Die Digitalisierungsberatung kleiner und mittlerer Unternehmen soll intensiver, zielgruppen- und branchenspezifischer werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition setzt sich für eine intensivere, zielgruppengenauere und branchenspezifischere Digitalisierungsberatung von KMU ein. Link zum Original
  23. Aufnahme, Qualifizierung, Listung und Bewerbung von Digitalisierungsassistenten nach Qualitätskriterien werden gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Aufnahme, Qualifizierung, Listung und Bewerbung von Digitalisierungsassistenten nach bestimmten Qualitätskriterien fördern. Wir prüfen, das Instrument des Innovations- und Transferassistenten dafür zu öffnen. Link zum Original
  24. Es wird geprüft, das Instrument des Innovations- und Transferassistenten für Digitalisierungsassistenten zu öffnen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Aufnahme, Qualifizierung, Listung und Bewerbung von Digitalisierungsassistenten nach bestimmten Qualitätskriterien fördern. Wir prüfen, das Instrument des Innovations- und Transferassistenten dafür zu öffnen. Link zum Original
  25. Der Freistaat unterstützt Unternehmen bei der Digitalisierung ihrer Prozesse.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Der Freistaat wird die Unternehmen bei ihren Bemühungen unterstützen, ihre Prozesse zu digitalisieren. Link zum Original
  26. Ein IT-Sicherheitszentrum zur Unterstützung und Beratung insbesondere kleiner und mittlerer Unternehmen wird eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Gerade für kleine und mittlere Unternehmen wollen wir mit der Einrichtung eines IT - Sicherheitszentrums für Unterstützung und Beratung auch im privatwirtschaftlichen Bereich sorgen. Link zum Original
  27. Sächsische Unternehmen werden beim Erkennen und Schließen von Sicherheitslücken in Soft- und Hardware unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Deshalb unterstützen wir die sächsischen Unternehmen dabei, Sicherheitslücken in Soft- und Hardware zu erkennen und schnellstmöglich zu schließen. Link zum Original
  28. Die IT-Infrastruktur soll bedarfsgerecht ausgebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen den bedarfsgerechten Ausbau von Schienen, Straßen und Wasserwegen, von Energie- und IT-Infrastruktur sowie von Flughäfen vorantreiben. Link zum Original
  29. Sachsen soll eine flächendeckende Gigabit-Breitbandinfrastruktur erhalten.

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    Wortlaut im Vertrag
    Sachsen soll eine flächendeckende Gigabit -Breitbandinfrastruktur erhalten. Dies soll durch Unterstützung unserer Städte, Gemeinden und Landkreise beim Glasfaser - und Breitbandausbau und durch die intelligente Verknüpfung der zur Verfügung stehenden Technologien geschehen. Hierzu ist es unerlässlich, den Breitbandfonds Sachsen entsprechend den bereits bestehenden Planungen weiter zu speisen, sodass eine Finanzierung sichergestellt ist. Link zum Original
  30. Städte, Gemeinden und Landkreise werden beim Glasfaser- und Breitbandausbau unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Sachsen soll eine flächendeckende Gigabit -Breitbandinfrastruktur erhalten. Dies soll durch Unterstützung unserer Städte, Gemeinden und Landkreise beim Glasfaser - und Breitbandausbau und durch die intelligente Verknüpfung der zur Verfügung stehenden Technologien geschehen. Hierzu ist es unerlässlich, den Breitbandfonds Sachsen entsprechend den bereits bestehenden Planungen weiter zu speisen, sodass eine Finanzierung sichergestellt ist. Link zum Original
  31. Der Breitbandfonds Sachsen wird entsprechend den bestehenden Planungen weiter gespeist.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Sachsen soll eine flächendeckende Gigabit -Breitbandinfrastruktur erhalten. Dies soll durch Unterstützung unserer Städte, Gemeinden und Landkreise beim Glasfaser - und Breitbandausbau und durch die intelligente Verknüpfung der zur Verfügung stehenden Technologien geschehen. Hierzu ist es unerlässlich, den Breitbandfonds Sachsen entsprechend den bereits bestehenden Planungen weiter zu speisen, sodass eine Finanzierung sichergestellt ist. Link zum Original
  32. Die Mobilfunkversorgung wird gemeinsam mit den Netzbetreibern weiter ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir bauen die Mobilfunkversorgung gemeinsam mit den Netzbetreibern weiter aus und sorgen mit einem Programm und einem Mobilfunkkoordinator gegen Funklöcher für eine flächendeckende Abdeckung. Link zum Original
  33. Ein Programm und ein Mobilfunkkoordinator sollen Funklöcher schließen und eine flächendeckende Abdeckung sichern.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir bauen die Mobilfunkversorgung gemeinsam mit den Netzbetreibern weiter aus und sorgen mit einem Programm und einem Mobilfunkkoordinator gegen Funklöcher für eine flächendeckende Abdeckung. Link zum Original
  34. Die Umsetzung der Vereinbarungen zur Schließung weißer Mobilfunkflecken wird forciert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Der Freistaat Sachsen forciert die Umsetzung der bisherigen Vereinbarungen zur Schließung weißer Mobilfunkflecken. Link zum Original
  35. Planungen für Glasfasernetze sollen an die Mitnutzung durch 5G-Infrastruktur angepasst werden können.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Planungen für die Glasfasernetze sollen auch auf die Mitnutzung durch 5G -Infrastruktur angepasst werden können. Link zum Original
  36. 5G wird zügig ausgebaut, damit Sachsen zu den führenden Ländern beim Einsatz des Standards gehört.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen einen zügigen Ausbau von 5G, um Sachsen zu einem der führenden Länder beim Einsatz des neuen Mobilfunkstandards zu machen. Aufgabe des Freistaates ist es hierbei, durch Information, Aufklärung und Transparenz für Akzeptanz zu sorgen. Link zum Original
  37. Der Freistaat sorgt durch Information, Aufklärung und Transparenz für Akzeptanz von 5G.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen einen zügigen Ausbau von 5G, um Sachsen zu einem der führenden Länder beim Einsatz des neuen Mobilfunkstandards zu machen. Aufgabe des Freistaates ist es hierbei, durch Information, Aufklärung und Transparenz für Akzeptanz zu sorgen. Link zum Original
  38. In allen Gebäuden des Freistaates und der Kommunen wird freier Internetzugang über öffentliches WLAN eingerichtet oder dessen Einrichtung unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Um unseren Bürgerinnen und Bürgern im öffentlichen Raum einen besseren Zugang zum Internet und den digitalen Diensten der Verwaltung zu ermöglichen, werden wir freien Internetzugang durch öffentliches WLAN in allen Gebäuden des Freistaates und der Kommunen einrichten bzw. dessen Einrichtung unterstützen. Link zum Original
  39. Geprüft wird, wie Freifunkinitiativen in Sachsen unterstützt werden können.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen prüfen, wie wir Freifunkinitiativen in Sachsen unterstützen können. Link zum Original
  40. Die Einhaltung des IT-Grundschutz-Kompendiums des BSI durch die Kommunen wird vorangebracht und unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Einhaltung des IT -Grundschutz-Kompendiums des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) durch die Kommunen voranbringen und die Kommunen dabei unterstützen. Link zum Original
  41. Schutz personenbezogener Daten, Unternehmensdaten und staatlicher sowie kommunaler Netzinfrastruktur ist zentrales Anliegen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Der Schutz von personenbezogenen Daten und Unternehmensdaten sowie der Schutz staatlicher oder kommunaler Netz -Infrastruktur vor unbefugten Zugriffen ist zentrales Anliegen. Link zum Original
  42. Bis 2022 gehört eine elektronische Datenschutzanfrage zum Basisangebot digitaler Dienste.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Eine elektronische Datenschutzanfrage wird bis 2022 zum Basisangebot digitaler Dienste in Sachsen gehören. Link zum Original
  43. Der Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste wird finanziell und strukturell gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir bekennen uns zur Stärkung des Staatsbetriebes Sächsische Informatik Dienste (SID), sowohl finanziell als auch strukturell, und zur zentralen Ansiedlung der Digitalisierungsverantwortung in der Staatsregierung. Link zum Original
  44. Die Open-Data-Regelungen im E-Government-Gesetz werden weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Open Data -Regelungen im E -Government-Gesetz entwickeln wir weiter, um Wertschöpfung in der Wirtschaft und neue Geschäftsmodelle zu ermöglichen. Link zum Original
  45. Für GovTech-Unternehmen und Start-ups wird eine zentrale Anlaufstelle in der Verwaltung geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden für Unternehmen und Start -ups, die Technologien für öffentliche Aufgaben entwickeln (GovTech), eine zentrale Anlaufstelle in der Verwaltung schaffen und so die Kooperation verbessern. Link zum Original
  46. Offene Schnittstellen und Standards sollen Grundpfeiler der sächsischen Softwareinfrastruktur sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Offene Schnittstellen und Standards sollen die Grundpfeiler der sächsischen Softwareinfrastruktur bilden. Link zum Original
  47. Die Abhängigkeit des Landes von einzelnen IT-Anbietern wird reduziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Zur Stärkung der digitalen Souveränität wollen wir die Abhängigkeit des Landes von einzelnen IT -Anbietern im Zusammenspiel mit Bund, Ländern und Kommunen reduzieren. Link zum Original
  48. Der Einsatz von Open-Source-Software in staatlichen Behörden wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Verwendung von Open -Source-Software in staatlichen Behörden werden wir ausbauen und durch die Staatsregierung eine Open -Source-Strategie für die Öffentliche Verwaltung entwickeln. Link zum Original
  49. Die Staatsregierung entwickelt eine Open-Source-Strategie für die öffentliche Verwaltung.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Verwendung von Open -Source-Software in staatlichen Behörden werden wir ausbauen und durch die Staatsregierung eine Open -Source-Strategie für die Öffentliche Verwaltung entwickeln. Link zum Original
  50. Green-IT wird als Landesstrategie festgeschrieben.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen Green -IT als Landesstrategie festschreiben, damit durch energiesparende und umweltschonende Herstellung, Nutzung und Entsorgung von Hardware die Digitalisierung nachhaltig gestaltet wird. Link zum Original
  51. Bei der Beschaffung von Technik wird auf hohe Energieeffizienz geachtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Bei der Beschaffung von Technik wird auf eine hohe Energieeffizienz geachtet. Link zum Original
  52. SAX.CERT wird zum IT-Sicherheitszentrum für Verwaltungen und Betreiber kritischer Infrastrukturen ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das SAX.CERT bauen wir zum IT -Sicherheitszentrum aus, das sächsische Verwaltungen und Betreiber kritischer Infrastrukturen unterstützt. Link zum Original
  53. Die Zusammenarbeit mit dem BSI wird vertieft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 61 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) wird weiter vertieft. Link zum Original
  54. Das IT-Sicherheitsmanagement wird personell und technisch ausgebaut, um Melde- und Reaktionszeiten bei illegalen Zugriffen zu verbessern.

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    Wortlaut im Vertrag
    Insgesamt werden wir das IT -Sicherheitsmanagement personell und technisch weiter ausbauen, um Melde- und Reaktionszeiten bei illegalen Zugriffen deutlich zu verbessern. Link zum Original
  55. Aufbaubank und Förderressorts sollen ihre Digitalisierung konsequent vorantreiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 127 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Neben der hierfür notwendigen Vereinfachung von Förderverfahren, Reduzierung von Förderprogrammen und Zusammenfassung von verwandten Förderthemen erwarten wir daher von der SAB und den Förderressorts, dass sie ihre Digitalisierung konsequent vorantreiben. Link zum Original
  56. Die Aufbaubank richtet eine nutzerfreundliche, mehrsprachige, sichere und papierlose Online-Förderverfahrensplattform für alle sächsischen Förderangebote ein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 127 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen, dass die SAB eine Online -Förderverfahrensplattform einrichtet, über die alle sächsischen Förderangebote durch den Antragsteller nutzerfreundlich, mehrsprachig, sicher und papierlos recherchiert, beantragt und abgewickelt werden können. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU 41, Grüne 7, SPD 10 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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