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Erreichtes bewahren. Neues ermöglichen. Menschen verbinden. Gemeinsam für Sachsen. Koalitionsvertrag 2019 bis 2024

Forderungen zu Gesundheit und Pflege

Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU, Grüne und SPD · Original

Der Vertrag enthält 104 von 2.547 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“.

Gesundheit und Pflege 104
  1. Für die Herausforderungen der Pflege werden Lösungen erarbeitet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir kümmern uns um kluge Lösungen für die großen Herausforderungen der Pflege und der flächendeckenden medizinischen Versorgung. Link zum Original
  2. Eine flächendeckende medizinische Versorgung soll gesichert werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir kümmern uns um kluge Lösungen für die großen Herausforderungen der Pflege und der flächendeckenden medizinischen Versorgung. Link zum Original
  3. Die Allgemeinmedizin wird aufgewertet, um eine flächendeckende Hausarztversorgung abzusichern.

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    Wortlaut im Vertrag
    Ein Schwerpunkt liegt bei der Aufwertung der Allgemeinmedizin, um eine flächendeckende Hausarztversorgung in Sachsen abzusichern. Link zum Original
  4. Ein Landarztgesetz zur Einführung einer Landarztquote wird erarbeitet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir erarbeiten ein Landarztgesetz zur Einführung einer Landarztquote. Link zum Original
  5. Eine umfassende gesundheitspolitische Versorgungsplanung wird erarbeitet und regelmäßig fortgeschrieben.

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    Wortlaut im Vertrag
    Mit Blick auf die Akademisierung in den Gesundheits - und Pflegeberufen und um medizinischen Versorgungsengpässen vorzubeugen, werden wir eine umfassende gesundheitspolitische Versorgungsplanung erarbeiten sowie regelmäßig fortschreiben. Link zum Original
  6. Es wird ein Weg gesucht, Kredite der beiden Universitätskliniken abzusichern.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir suchen einen Weg, wie entsprechende Kredite der beiden Universitätskliniken abgesichert werden können. Link zum Original
  7. Die Hochschulmedizin soll sich als Koordinator einer flächendeckenden Versorgung stärker mit regionalen Krankenhäusern und Praxen vernetzen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir erwarten, dass die Hochschulmedizin sich stärker als Koordinator einer flächendeckenden Versorgung mit regionalen Krankenhäusern und Praxen vernetzt. Link zum Original
  8. Das Vergabeverfahren im Rettungsdienst wird überprüft.

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    Wortlaut im Vertrag
    Um die Qualität des Rettungsdienstes von übermäßigem Kostendruck zu befreien, werden wir das Vergabeverfahren im Rettungsdienst auf den Prüfstand stellen und hierbei zumindest die Bereichsausnahme für den Rettungsdienst ermöglichen. Link zum Original
  9. Für den Rettungsdienst wird zumindest die Bereichsausnahme im Vergaberecht ermöglicht.

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    Wortlaut im Vertrag
    Um die Qualität des Rettungsdienstes von übermäßigem Kostendruck zu befreien, werden wir das Vergabeverfahren im Rettungsdienst auf den Prüfstand stellen und hierbei zumindest die Bereichsausnahme für den Rettungsdienst ermöglichen. Link zum Original
  10. Die Einhaltung der Hilfsfristen des Rettungsdienstes soll im ganzen Land sichergestellt werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Einhaltung der Hilfsfristen, die bei Lebensgefahr ein schnelles Eintreffen von Rettungskräften gewährleisten sollen, wollen wir im ganzen Land sicherstellen. Link zum Original
  11. Die Kooperation mit Polen und Tschechien im Rettungswesen wird verbessert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen die Kooperation mit unseren Nachbarländern Polen und Tschechien im Bereich des Rettungswesens verbessern und darauf hinarbeiten, dass ein grenzüberschreitender Transport von Notfallpatientinnen und -patienten und die zugehörige Abrechnung problemlos möglich sind. Link zum Original
  12. Grenzüberschreitender Transport von Notfallpatienten und dessen Abrechnung sollen problemlos möglich werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen die Kooperation mit unseren Nachbarländern Polen und Tschechien im Bereich des Rettungswesens verbessern und darauf hinarbeiten, dass ein grenzüberschreitender Transport von Notfallpatientinnen und -patienten und die zugehörige Abrechnung problemlos möglich sind. Link zum Original
  13. Die Sicherstellung einer zuverlässigen und hochwertigen medizinischen Versorgung in Stadt und Land gilt als zentrale Aufgabe.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die zukunftsfeste Sicherstellung einer zuverlässigen und qualitativ hochwertigen medizinischen Versorgung in Stadt und Land sehen wir als eine zentrale Aufgabe in der nächsten Legislaturperiode an. Link zum Original
  14. In ganz Sachsen, auch im ländlichen Raum, wird eine schnelle Notfallversorgung gewährleistet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir gewährleisten in ganz Sachsen, gerade auch im ländlichen Raum, eine schnelle Versorgung im Notfall. Link zum Original
  15. Die medizinische, pharmazeutische und therapeutische Versorgung soll flächendeckend gesichert werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Unser Ziel ist es, dass die medizinische, pharmazeutische und therapeutische Versorgung flächendeckend gesichert werden kann. Link zum Original
  16. Die Mitwirkung der Kommunen an der medizinischen Versorgung gilt als unerlässlich.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Mitwirkung der Kommunen bei der medizinischen Versorgung ist für uns unerlässlich. Link zum Original
  17. Das Gesundheitssystem wird gemeinsam mit den Akteuren für die Zukunft weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Im Schulterschluss mit den Akteuren entwickeln wir das Gesundheitssystem für die Zukunft fort. Link zum Original
  18. Die Prinzipien der Freiberuflichkeit und der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen werden bekräftigt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Dafür bekennen wir uns zu den Prinzipien der Freiberuflichkeit und der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen. Link zum Original
  19. Die Partner der Selbstverwaltung sollen alle Spielräume für eine gute Patientenversorgung nutzen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir setzen uns dafür ein, dass die Partner der Selbstverwaltung alle Spielräume im Sinne einer guten Patientenversorgung nutzen. Link zum Original
  20. Das Bündnis Wir versorgen Sachsen wird weiter ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag
    Dafür bauen wir das Bündnis ÄWir versorgen Sachsen³ weiter aus. Link zum Original
  21. Die Allgemeinmedizin wird weiter gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Allgemeinmedizin werden wir weiter stärken und die Förderung der Weiterbildungsverbünde fortführen. Link zum Original
  22. Die Förderung der Weiterbildungsverbünde wird fortgeführt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Allgemeinmedizin werden wir weiter stärken und die Förderung der Weiterbildungsverbünde fortführen. Link zum Original
  23. Für die Versorgung im ländlichen Raum werden neue Versorgungsformen wie Gesundheitszentren, Medizinische Versorgungszentren und die Poliklinik Plus als notwendig angesehen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Für eine qualitativ hochwertige Versorgung im ländlichen Raum brauchen wir neue Versorgungsformen wie beispielsweise Gesundheitszentren, Medizinische Versorgungszentren und die ÄPoliklinik Plus³. Link zum Original
  24. Praxisnetze werden unterstützt, um Vertragsärzte bei Verwaltungsaufgaben zu entlasten.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir unterstützen Praxisnetze als Partner in der medizinischen Versorgung, um damit Vertragsärzte bei ihren Verwaltungsaufgaben zu entlasten. Link zum Original
  25. Weitere mobile Angebote der Gesundheitsversorgung wie ein MediBus werden geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag
    Weitere Möglichkeiten zur Einrichtung mobiler Angebote der Gesundheitsversorgung prüfen wir, so z. B. einen sogenannten MediBus. Link zum Original
  26. Der Aufbau regionaler Gesundheitsnetze wird gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir fördern den Aufbau von regionalen Gesundheitsnetzen. Link zum Original
  27. Modellprojekte zur Digitalisierung im Gesundheitswesen werden weiter gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir fördern auch in Zukunft Modellprojekte, die die Digitalisierung im Gesundheitswesen vorantreiben. Link zum Original
  28. Die Etablierung einer Sächsischen Plattform Gesundheit für Versorgungslösungen in der Regelversorgung wird geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir unterstützen alle Aktivitäten für erfolgreiche Versorgungslösungen in der Regelversorgung und prüfen dazu beispielsweise die Etablierung einer ÄSlchsischen Plattform Gesundheit³. Link zum Original
  29. Die E-Health-Förderung wird weitergeführt und ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die E-Health-Förderung werden wir weiterführen und ausbauen. Link zum Original
  30. Die Bürokratie in medizinischen und pflegerischen Berufen wird abgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen die Bürokratie in den medizinischen und pflegerischen Berufen abbauen. Link zum Original
  31. Die Entlastung von Ärzten durch medizinische Assistenzberufe wie NäPa, Verah und Physician Assistants wird unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Damit sich Ärztinnen und Ärzte auf ihre Kernaufgaben in der Patientenbehandlung konzentrieren können, unterstützen wir ihre Entlastung durch medizinische Assistenz wie z. B. Nicht-- ärztliche Praxisassistentinnen und -assistenten (NäPa), Versorgungsassistentinnen und -assistenten in der Hausarztpraxis (Verah) und Physician Assistants (PA). Link zum Original
  32. Der öffentliche Gesundheitsdienst wird als tragende Säule der Bevölkerungsmedizin anerkannt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir bekennen uns zum öffentlichen Gesundheitsdienst als tragende Säule der Bevölkerungsmedizin bei Gesundheitsprävention, -förderung und -schutz. Link zum Original
  33. Die Impfquoten werden durch Aufklärung und niedrigschwellige aufsuchende Angebote gesteigert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Impfquoten steigern wir u. a. durch Aufklärung und niedrigschwellige aufsuchende Angebote. Link zum Original
  34. Die Entwicklung neuer Versorgungsformen wird begleitet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir begleiten die Entwicklung neuer Versorgungsformen. Link zum Original
  35. Das sächsische Krankenhausgesetz wird unter Berücksichtigung einer Zukunftswerkstatt novelliert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden das sächsische Krankenhausgesetz unter Berücksichtigung der Ergebnisse einer Zukunftswerkstatt novellieren. Link zum Original
  36. Die Investitionen in die Krankenhäuser sollen in den nächsten fünf Jahren weiter erhöht werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir haben das Ziel, in denn ächsten fünf Jahren die Investitionen in unsere Krankenhäuser weiter zu erhöhen. Link zum Original
  37. Die Verordnung über Hygiene- und Infektionsprävention in medizinischen Einrichtungen wird weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Insbesondere mit Blick auf die Krankenhaushygiene werden wir die Verordnung über ÄHygiene- und Infektionsprlvention in medizinischen Einrichtungen³ weiterentwickeln und wollen die Einrichtungen bei der Umsetzung unterstützen. Link zum Original
  38. Die Einrichtungen werden bei der Umsetzung der Hygienevorgaben unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Insbesondere mit Blick auf die Krankenhaushygiene werden wir die Verordnung über ÄHygiene- und Infektionsprlvention in medizinischen Einrichtungen³ weiterentwickeln und wollen die Einrichtungen bei der Umsetzung unterstützen. Link zum Original
  39. Die geriatrische Versorgung wird weiter verbessert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die geriatrische Versorgung weiter verbessern. Link zum Original
  40. Die ambulante und stationäre Hospiz- und Palliativversorgung wird weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Auf Grundlage der fortgeschriebenen Studie entwickeln wir die ambulante sowie die stationäre Hospiz- und Palliativversorgung weiter. Link zum Original
  41. Maßnahmen des 20-Punkte-Programms zur Deckung des Ärztebedarfs, besonders im ländlichen Raum, werden umgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir setzen Maßnahmen des 20 -Punkte-Programms für die Deckung des absehbaren Ärztebedarfs, insbesondere im ländlichen Raum, um. Link zum Original
  42. Das Stipendienprogramm für Hausärzte wird weitergeführt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Dazu gehört, dass wir das Stipendienprogramm für Hausärztinnen und -ärzte weiterführen, die Erweiterung auf Fachärztinnen und -ärzte mit besonderem Bedarf prüfen und zusätzlich das Studium von künftigen Medizinerinnen und Medizinern an der Universität Pécs in Ungarn finanzieren. Link zum Original
  43. Die Erweiterung des Stipendienprogramms auf Fachärzte mit besonderem Bedarf wird geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag
    Dazu gehört, dass wir das Stipendienprogramm für Hausärztinnen und -ärzte weiterführen, die Erweiterung auf Fachärztinnen und -ärzte mit besonderem Bedarf prüfen und zusätzlich das Studium von künftigen Medizinerinnen und Medizinern an der Universität Pécs in Ungarn finanzieren. Link zum Original
  44. Das Medizinstudium künftiger Ärzte an der Universität Pécs wird finanziert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Dazu gehört, dass wir das Stipendienprogramm für Hausärztinnen und -ärzte weiterführen, die Erweiterung auf Fachärztinnen und -ärzte mit besonderem Bedarf prüfen und zusätzlich das Studium von künftigen Medizinerinnen und Medizinern an der Universität Pécs in Ungarn finanzieren. Link zum Original
  45. Das Schulgeld für Gesundheitsfachberufe soll bundesweit abgeschafft werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir fordern die bundesweite Abschaffung des Schulgeldes für Gesundheitsfachberufe und setzen uns für eine angemessene Ausbildungsvergütung ein. Link zum Original
  46. Für Gesundheitsfachberufe soll eine angemessene Ausbildungsvergütung eingeführt werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir fordern die bundesweite Abschaffung des Schulgeldes für Gesundheitsfachberufe und setzen uns für eine angemessene Ausbildungsvergütung ein. Link zum Original
  47. Bis zu einer bundeseinheitlichen Regelung werden Schüler der Gesundheitsfachberufe mit Landesmitteln vom Schulgeld befreit.

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    Wortlaut im Vertrag
    Bis zum Inkrafttreten einer bundeseinheitlichen Regelung stellen wir die Schülerinnen und Schüler mit Landesmitteln schulgeldfrei. Link zum Original
  48. Die generalistische Pflegeausbildung soll schnell eine spürbare Verbesserung der Pflegesituation bringen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die neue generalistische Ausbildung soll in Sachsen schnellstmöglich eine spürbare Verbesserung der Pflegesituation bringen. Link zum Original
  49. Maßnahmen zur reibungslosen Umsetzung der neuen Pflegeausbildung werden gefördert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Deshalb fördern wir Maßnahmen zur reibungslosen Umsetzung der neuen Ausbildung und sichern die dazugehörigen Ausbildungsverbünde und deren Finanzierung. Link zum Original
  50. Die Ausbildungsverbünde der Pflegeausbildung und deren Finanzierung werden gesichert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Deshalb fördern wir Maßnahmen zur reibungslosen Umsetzung der neuen Ausbildung und sichern die dazugehörigen Ausbildungsverbünde und deren Finanzierung. Link zum Original
  51. Mit der Zwischenprüfung der generalistischen Ausbildung soll ein Berufsabschluss in der Pflegeassistenz möglich werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir streben an, dass mit der Zwischenprüfung der generalistischen Ausbildung der Berufsabschluss im Bereich Pflegeassistenz möglich wird. Link zum Original
  52. Werdende Eltern und ihre Kinder sollen bestmöglich versorgt werden und Hebammen gute Arbeitsbedingungen haben.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen die bestmögliche Versorgung für werdende Eltern und ihre Kinder sowie gute Arbeitsbedingungen für Hebammen. Link zum Original
  53. Hebammen werden weiterhin mit Gründungszuschuss, Aufwandsentschädigung für das Externat, Landesprogramm und Landeskoordinierungsstelle unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir unterstützen Hebammen und Geburtshelfer weiterhin mit dem Gründungszuschuss, der Aufwandsentschädigung für das Hebammenexternat, dem Landesprogramm Hebammen und der aktiven Unterstützung der Landeskoordinierungsstelle Hebammen. Link zum Original
  54. Der Runde Tisch Hebammenversorgung wird fortgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Der Runde Tisch ÄHebammenversorgung³ wird fortgesetzt. Link zum Original
  55. Die Einrichtung hebammengeführter Kreißsäle wird bei geeigneten Rahmenbedingungen von der Landesregierung begleitet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Darüber hinaus wird bei Vorhandensein geeigneter Rahmenbedingungen die Einrichtung Hebammen -geführter Kreißsäle durch die Landesregierung begleitet. Link zum Original
  56. Auf Bundesebene soll die Berufshaftpflichtversicherung in der Geburtshilfe bezahlbar gehalten werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Auf Bundesebene setzen wir uns dafür ein, die die Berufshaftpflichtversicherung in der Geburtshilfe bezahlbar zu halten. Link zum Original
  57. Psychische Belastungen besonders von Kindern und Jugendlichen sollen frühzeitig erkannt und koordiniert angegangen werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Psychische Belastungen und Gefährdungen insbesondere von Kindern und Jugendlichen wollen wir frühzeitig erkennen und ihnen koordiniert begegnen. Link zum Original
  58. Das Projekt zur gestuften neurologisch-psychiatrischen und psychotherapeutischen Versorgung wird landesweit ausgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag
    Das Projekt Neurologisch -psychiatrische und psychotherapeutische Versorgung (NPPV) erprobt eine gestufte und koordinierte Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen. Das wollen wir landesweit ausbauen. Link zum Original
  59. Die Weiterbildungsverbünde in der Kinder- und Jugendpsychiatrie werden gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir stärken die Weiterbildungsverbünde im Bereich der Kinder - und Jugendpsychiatrie. Link zum Original
  60. Ein Landesprogramm Suizidprävention wird aufgelegt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir legen ein Landesprogramm Suizidprävention auf und prüfen neue telemedizinische Behandlungsformen in der psychiatrischen Notfallversorgung. Link zum Original
  61. Neue telemedizinische Behandlungsformen in der psychiatrischen Notfallversorgung werden geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir legen ein Landesprogramm Suizidprävention auf und prüfen neue telemedizinische Behandlungsformen in der psychiatrischen Notfallversorgung. Link zum Original
  62. Das Sächsische Gesetz über Hilfen und Unterbringung bei psychischen Krankheiten sowie der Landespsychiatrieplan werden evaluiert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir evaluieren das Sächsische Gesetz über die Hilfen und die Unterbringung bei psychischen Krankheiten sowie den Landespsychiatrieplan. Link zum Original
  63. Die Gesundheitskompetenz wird mit dem Präventionsgesetz von der Geburt bis ins hohe Alter gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Mit dem Präventionsgesetz stärken wir die Gesundheitskompetenz von der Geburt bis ins hohe Alter. Link zum Original
  64. Die Gesundheitsförderung wird gemeinsam mit der Sächsischen Landesvereinigung für Gesundheitsförderung in allen Lebenswelten weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Gesundheitsförderung gewinnt in Land und Kommunen immer mehr an Bedeutung. Gemeinsam mit dem Netzwerk der Sächsischen Landesvereinigung für Gesundheitsförderung gestalten wir diesen Bereich in allen Lebenswelten weiter. Link zum Original
  65. Die geschlechtsspezifische Medizin wird gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir stärken die geschlechtsspezifische Medizin. Link zum Original
  66. Initiativen für ein Verbot sogenannter Konversionstherapien werden unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir unterstützen Initiativen zum Verbot von sogenannten Konversionstherapien. Link zum Original
  67. Es wird geprüft, wie sexuelle Belästigung und tätliche Übergriffe etwa in Notaufnahmen und gegenüber Beschäftigten deutlich reduziert werden können.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir prüfen, wie wir gemeinsam mit den Akteuren im Gesundheitswesen die Häufigkeit sexueller Belästigung und tätlicher Übergriffe beispielsweise in den Notaufnahmen sowie gegenüber den Beschäftigten deutlich reduzieren können. Link zum Original
  68. Für ein selbstbestimmtes und würdevolles Leben im Alter werden gute Rahmenbedingungen geschaffen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir sorgen für gute Rahmenbedingungen für ein selbstbestimmtes und würdevolles Leben im Alter in einem lebenswerten Umfeld. Link zum Original
  69. Jeder Pflegebedürftige soll sich auf ein verlässliches und bezahlbares Hilfesystem mit großer Angebotsvielfalt verlassen können.

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    Wortlaut im Vertrag
    Jeder, der Pflege braucht, soll sich auf ein verlässliches und bezahlbares Hilfesystem mit einer großen Angebotsvielfalt verlassen können. Link zum Original
  70. Gute Pflege erfordert motivierte und gesunde Pflegekräfte und attraktive Arbeitsbedingungen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Gute Pflege braucht motivierte und gesunde Pflegekräfte und attraktive Arbeitsbedingungen. Link zum Original
  71. Die Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission Pflege werden übernommen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir machen uns die Handlungsempfehlungen der Enquete -Kommission ÄPflege³ zueigen und werden ein weiteres Pflegepaket schnüren. Link zum Original
  72. Ein weiteres Pflegepaket wird geschnürt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir machen uns die Handlungsempfehlungen der Enquete -Kommission ÄPflege³ zueigen und werden ein weiteres Pflegepaket schnüren. Link zum Original
  73. Zur Entlastung der Pflegekräfte werden Bürokratielasten abgebaut.

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    Wortlaut im Vertrag
    Um Pflegekräfte im Arbeitsalltag zu entlasten, treiben wir den Abbau von Bürokratielasten voran. Link zum Original
  74. In der Pflege wird ein Fachkräftemix angestrebt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Darüber hinaus setzen wir uns für einen Fachkräftemix ein. Link zum Original
  75. Im Zusammenhang mit bundesweiten Personalbemessungsinstrumenten werden Anpassungsbedarfe der Fachkraftquote geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag
    Im Zusammenhang mit der Entwicklung von Personalbemessungsinstrumenten auf Bundesebene prüfen wir Anpassungsbedarfe der Fachkraftquote. Link zum Original
  76. Pflegende Angehörige sollen mehr gesellschaftliche Anerkennung und stärkere Unterstützung erhalten.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir setzen uns für ihre gesellschaftliche Anerkennung ein und wollen sie noch stärker unterstützen. Link zum Original
  77. Die Woche der pflegenden Angehörigen wird jährlich fortgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden die Woche der pflegenden Angehörigen jährlich fortsetzen. Link zum Original
  78. Die angemessene soziale Absicherung bei langjähriger Pflege von Angehörigen wird in den Blick genommen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir nehmen u. a. die angemessene soziale Absicherung bei langjähriger Pflegeübernahme in den Blick und unterstützen Schulungsangebote und Selbsthilfegruppen. Link zum Original
  79. Schulungsangebote und Selbsthilfegruppen für pflegende Angehörige werden unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir nehmen u. a. die angemessene soziale Absicherung bei langjähriger Pflegeübernahme in den Blick und unterstützen Schulungsangebote und Selbsthilfegruppen. Link zum Original
  80. Ein Investitionsförderprogramm vor allem für Kurzzeitpflegeplätze wird aufgelegt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen ein Programm zur Investitionsförderung auflegen, das insbesondere der Schaffung von Kurzzeitpflegeplätzen dient. Link zum Original
  81. Das Pflegebudget wird erhöht, unter anderem zum Ausbau der Pflegekoordination.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir erhöhen das Pflegebudget, u. a. um die Pflegekoordination auszubauen. Link zum Original
  82. Pflegebedürftige und Angehörige sollen frühzeitig über alle bestehenden Pflegeangebote informiert werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir unterstützen eine frühzeitige Information, um den Pflegebedürftigen und Angehörigen alle bestehenden Pflegeangebote bekannt zu machen. Link zum Original
  83. Etablierte Pflegemodelle wie die Buurtzorg-Methode sollen in Sachsen bedarfsgerecht eingeführt und dauerhaft ermöglicht werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Bereits etablierte Modelle, wie die Buurtzorg-Methode, sollen in Sachsen bedarfsgerecht implementiert und dauerhaft ermöglicht werden. Link zum Original
  84. Die Landesinitiative Demenz wird fortgeführt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Landesinitiative Demenz führen wir fort. Link zum Original
  85. Die Leistungen der Pflegeversicherung sollen nachhaltig finanziert werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir sprechen uns für eine nachhaltige Finanzierung der Leistungen der Pflegeversicherung aus und wirken auf Bundesebene auf eine Begrenzung der Eigenbeiträge in der stationären Pflege hin. Link zum Original
  86. Auf Bundesebene sollen die Eigenbeiträge in der stationären Pflege begrenzt werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir sprechen uns für eine nachhaltige Finanzierung der Leistungen der Pflegeversicherung aus und wirken auf Bundesebene auf eine Begrenzung der Eigenbeiträge in der stationären Pflege hin. Link zum Original
  87. Die Akteure in der Pflege werden beim Aufbau einer starken Interessenvertretung unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalition unterstützt die Akteure in der Pflege dabei, eine starke Interessenvertretung zu gewährleisten. Link zum Original
  88. Ein Flächentarifvertrag Pflege in Orientierung am TVöD wird befürwortet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir bekennen uns zum Flächentarifvertrag Pflege, der sich am Tarifvertrag des Öffentlichen Dienstes (TVöD) orientiert. Link zum Original
  89. Das Monitoring aller Sozial-, Gesundheits- und Pflegeberufe wird weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Das Monitoring aller Sozial-, Gesundheits- und Pflegeberufe werden wir weiterentwickeln. Link zum Original
  90. Pflegekräfte und Auszubildende ambulanter Pflegedienste werden beim Führerscheinerwerb finanziell unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Ambulante Pflegedienste wollen wir unterstützen, indem wir Pflegekräfte wie Auszubildende beim Führerscheinerwerb finanziell unterstützen. Link zum Original
  91. Rechtliche Möglichkeiten für Parkerleichterungen für ambulante Pflegekräfte werden geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir prüfen rechtliche Möglichkeiten für Parkerleichterungen für ambulante Pflegekräfte. Link zum Original
  92. Das Sächsische Betreuungs- und Wohnqualitätsgesetz wird weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir werden das Sächsische Betreuungs - und Wohnqualitätsgesetz weiterentwickeln. Link zum Original
  93. Die Drogen- und Suchtpolitik soll menschlich und faktenbasiert sein und Prävention, Beratung, Behandlung, Ausstiegshilfen und Schadensreduzierung umfassen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir setzen auf eine menschliche und faktenbasierte Drogen- und Suchtpolitik, die sich aus Prävention, Beratung und Behandlung, Hilfen zum Ausstieg und Maßnahmen zur Schadensreduzierung zusammensetzt. Link zum Original
  94. Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe sollen an regionalen Bedarfen und Zielgruppen ausgerichtet angeboten werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Suchtprävention und -krankenhilfe sind an regionalen Bedarfen und Zielgruppen orientiert anzubieten. Link zum Original
  95. Das Land unterstützt Landkreise und kreisfreie Städte bei der Suchtprävention, unter anderem mit einem mobilen Präventionsangebot.

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    Wortlaut im Vertrag
    Das Land unterstützt die Landkreise und Kreisfreien Städte bei dieser Aufgabe, u. a. durch das mobile Prlventionsangebot ÄGLhCK Sucht DICH³. Link zum Original
  96. Die Arbeit der Leistungsträger der Jugend- und Suchthilfe wird eng abgestimmt, um Kinder und Jugendliche zu stärken.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen Kin der und Jugendliche stark für das Leben machen; u. a. stimmen wir dazu die Arbeit der Leistungsträger der Jugend - und Suchthilfe eng ab. Link zum Original
  97. Über die Wirkung von Substanzkonsum in der Schwangerschaft wird verstärkt aufgeklärt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Ein Augenmerk legen wir auf die Aufklärung über die verheerende Wirkung von Substanzkonsum in der Schwangerschaft. Link zum Original
  98. Bis 2021 wird der Bedarf an ambulanten und stationären Therapieplätzen evaluiert.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir evaluieren bis 2021 die Bedarfe an ambulanten und stationären Therapieplätzen und passen die Kapazitäten an. Link zum Original
  99. Die Kapazitäten an Therapieplätzen werden dem Bedarf angepasst.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir evaluieren bis 2021 die Bedarfe an ambulanten und stationären Therapieplätzen und passen die Kapazitäten an. Link zum Original
  100. Ein Konzept zur Behandlung und Begleitung Crystal-geschädigter Säuglinge und Kinder bis zur Schulzeit wird erstellt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir erstellen ein Konzept zur Behandlung und Begleitung Crystal-geschädigter Säuglinge und Kinder bis zur Schulzeit. Link zum Original
  101. Der 10-Punkte-Plan gegen Crystal-Konsum wird weiterentwickelt und auf ein erweitertes Suchtspektrum ausgedehnt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Den 10 -Punkte-Plan zur Bekämpfung des Crystal -Konsums entwickeln wir weiter und nehmen dabei ein erweitertes Suchtspektrum in den Blick. Link zum Original
  102. Den Gesundheitsrisiken durch Alkohol wird besondere Aufmerksamkeit gewidmet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Probleme durch Alkohol zählen zu den häufigsten Suchtstörungen, so dass wir uns besonders diesen Gesundheitsrisiken widmen werden. Link zum Original
  103. Eine Initiative für weitergehende Werbebeschränkungen für Alkohol und Nikotin im Rundfunkstaatsvertrag wird gestartet.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen eine Initiative zur Aufnahme von weitergehenden Werbebeschränkungen für alkoholische Getränke und Nikotin im Rahmen des Rundfunkstaatsvertrags starten. Link zum Original
  104. Der gesundheitliche Verbraucherschutz wird mit einer leistungsstarken Landesuntersuchungsanstalt gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen den gesundheitlichen Verbraucherschutz weiter stärken. Dazu gehört eine leistungsstarke Landesuntersuchungsanstalt. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU 41, Grüne 7, SPD 10 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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