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Landesregierung Sachsen

Erreichtes bewahren. Neues ermöglichen. Menschen verbinden. Gemeinsam für Sachsen. Koalitionsvertrag 2019 bis 2024

Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU, Grüne und SPD · Original

Der Vertrag enthält 2.547 Forderungen in 20 Politikfeldern, die meisten zu „Bildung, Wissenschaft und Forschung“ (426).

Früherer Vertrag: Galt von 2019 bis 2024, abgelöst durch Mutig neue Wege gehen. In Verantwortung für Sachsen. Koalitionsvertrag für die 8. Legislaturperiode des Sächsischen Landtages 2024 bis 2029 (CDU, SPD) (2024). Alle Verträge im Archiv

Staat, Demokratie und Verwaltung 181
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 233
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 72
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 140
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 80
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 80
Rente und Alterssicherung 2
  1. Die Prüfung und Beseitigung rentenrechtlicher Benachteiligungen von Spätaussiedlern wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Entscheidung des Bundesrates, mit der die Bundesregierung zur Prüfung der rentenrechtlichen Situation der Spätaussiedlerinnen und -aussiedler und zur Beseitigung von Benachteiligungen bei der Rentenberechnung aufgerufen wird, unterstützen wir weiterhin. Link zum Original
  2. Arbeitende Gefangene werden auf Kosten des Bundes in die gesetzliche Rentenversicherung aufgenommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 110 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Wir setzen uns für die Aufnahme der arbeitenden Gefangenen in die gesetzliche Rentenversicherung unter Kostentragungspflicht des Bundes ein. Link zum Original
Gesundheit und Pflege 104
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 200
Bildung, Wissenschaft und Forschung 426
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 64
Verkehr und Infrastruktur 171
Energie 77

Alle 77 Forderungen zu „Energie“ auf einer eigenen Seite

Klima, Umwelt und Naturschutz 153
Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum 94
Digitalisierung, Daten und Technologie 56
Europa, Euro und europäische Institutionen 42
Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 12
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 222
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 138

Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU SN 41, Grüne SN 7, SPD SN 10 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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