Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU und SPD · unterzeichnet 10.11.2014 · Original
Der Vertrag enthält 40 von 1.522 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.
- 40Forderungen zum Politikfeld
- 3 %des Vertrags
- 63Seiten im Original
- 2014Vertragsjahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 40
Die Möglichkeiten der Digitalisierung sollen für alle nutzbar gemacht werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Möglichkeiten der Digitalisierung wollen wir für alle nutzbar machen. Link zum Original
Es wird in den Breitbandausbau investiert.
Wortlaut im Vertrag
Investitionen in den Breitbandausbau und Aufbau eines Softwareforschungsinstituts Link zum Original
Ein Softwareforschungsinstitut wird aufgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Investitionen in den Breitbandausbau und Aufbau eines Softwareforschungsinstituts Link zum Original
Die Vorteile der Digitalisierung sollen allen Menschen in Sachsen zugänglich gemacht werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Vorteile und den Umgang mit der Digitalisierung für alle Menschen in Sachsen nutzbar machen. Link zum Original
Der digitale Wandel wird aktiv mitgestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den digitalen Wandel aktiv mitgestalten. Link zum Original
Breitbandversorgung gilt als unverzichtbarer Teil der Daseinsvorsorge.
Wortlaut im Vertrag
Breitbandversorgung ist sowohl für die Bevölkerung als auch für die Unternehmen im Freistaat ein unverzichtbarer Teil der Daseinsvorsorge. Link zum Original
Ganz Sachsen soll bedarfsgerecht mit schnellem Internet versorgt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir streben eine bedarfsgerechte Versorgung mit schnellem Internet in ganz Sachsen an. Link zum Original
Beim Breitbandausbau liegt ein besonderes Augenmerk auf den ländlichen Regionen.
Wortlaut im Vertrag
Besonderes Augenmerk werden wir auf die ländlichen Regionen legen. Link zum Original
Eine flächendeckende Breitbandversorgung mit 50 Mbit/s wird angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekräftigen das Ziel der Bundesregierung, eine flächendeckende Breitbandversorgung von 50 Mbit/s zu realisieren und wollen darüber hinaus höhere Datenübertragungsraten ausbauen. Link zum Original
Darüber hinaus werden höhere Datenübertragungsraten ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir bekräftigen das Ziel der Bundesregierung, eine flächendeckende Breitbandversorgung von 50 Mbit/s zu realisieren und wollen darüber hinaus höhere Datenübertragungsraten ausbauen. Link zum Original
Unterversorgte Gebiete sollen Zugang zu schnellem Internet erhalten.
Wortlaut im Vertrag
Parallel dazu sollen die derzeit noch unterversorgten Gebiete Zugang zu schnellem Internet erhalten. Link zum Original
Sachsen soll an den Erlösen der Versteigerung der Digitalen Dividende 2 beteiligt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, dass der Freistaat Sachsen an den Erlösen der Versteigerung der Digitalen Dividende 2 beteiligt wird. Link zum Original
Ein dichtes Netz öffentlich zugänglicher Hotspots wird eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
In Sachsen wird ein dichtes Netz an öffentlich zugänglichen Hotspots eingerichtet. Link zum Original
Mit Mobilfunk unterversorgte Gebiete werden besser erschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Mit Mobilfunk unterversorgte Gebiete sind besser zu erschließen. Link zum Original
Smart-City-Projekte in Städten und Regionen werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Im Rahmen der Digitalen Offensive Sachsen werden wir „Smart City“-Projekte in Städten und Regionen unterstützen und in eine integrierte Stadtentwicklung einbinden. Link zum Original
Smart-City-Projekte werden in eine integrierte Stadtentwicklung eingebunden.
Wortlaut im Vertrag
Im Rahmen der Digitalen Offensive Sachsen werden wir „Smart City“-Projekte in Städten und Regionen unterstützen und in eine integrierte Stadtentwicklung einbinden. Link zum Original
Mobile Zahlungssysteme für das Parken im öffentlichen und privaten Parkraum werden eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden Pilotprojekte vorantreiben. Dazu wollen wir mobile Zahlungssysteme für Autos im öffentlichen und privaten Parkraum einführen und mobile Zahlungslösungen für Fahrscheine im ÖPNV auf den Weg bringen. Link zum Original
Mobile Zahlungslösungen für Fahrscheine im ÖPNV werden auf den Weg gebracht.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden Pilotprojekte vorantreiben. Dazu wollen wir mobile Zahlungssysteme für Autos im öffentlichen und privaten Parkraum einführen und mobile Zahlungslösungen für Fahrscheine im ÖPNV auf den Weg bringen. Link zum Original
Der Zugang zu öffentlichen WLAN-Netzen wird erleichtert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den Zugang zu öffentlichen WLAN-Netzen erleichtern und unterstützen technische und rechtliche Lösungen, um Rechtssicherheit im Haftungsbereich zu schaffen. Link zum Original
Technische und rechtliche Lösungen für Rechtssicherheit bei der Haftung öffentlicher WLAN-Netze werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den Zugang zu öffentlichen WLAN-Netzen erleichtern und unterstützen technische und rechtliche Lösungen, um Rechtssicherheit im Haftungsbereich zu schaffen. Link zum Original
Digitale Agenda, elektronische Verwaltung und Breitbandausbau werden innerhalb der Staatsregierung zentral koordiniert.
Wortlaut im Vertrag
Darum werden innerhalb der Staatsregierung die Themen digitale Agenda, elektronische Verwaltung und Ausbau der Breitbandinfrastruktur künftig zentral koordiniert. Link zum Original
Für die Unterstützung des digitalen Wandels werden finanzielle Mittel bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen für die Unterstützung des digitalen Wandels finanzielle Mittel zur Verfügung stellen. Link zum Original
Eine „Digitale Agenda Sachsen“ bildet den strategischen Rahmen der Digitalisierungspolitik.
Wortlaut im Vertrag
Den strategischen Rahmen für das Schwerpunktthema Digitalisierung wird eine „Digitale Agenda Sachsen“ bieten. Link zum Original
Die Digitale Agenda wird im Dialog mit Kommunen, Wirtschaft, Handwerk, Kreativszene, Wissenschaft und Gesellschaft erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Die Agenda wird in einem breiten Dialog mit Akteuren der kommunalen Ebene, der Wirtschaft, des Handwerks, der Kreativszene, der Wissenschaft und der Gesellschaft entstehen. Link zum Original
Internationale Erfahrungen fließen in die Entwicklung der Digitalen Agenda ein.
Wortlaut im Vertrag
Internationale Erfahrungen werden in die Entwicklung der Agenda einfließen. Link zum Original
Ein Beirat „Digitale Wertschöpfung“ für die Zusammenarbeit von IT-Wirtschaft, Staatsregierung, Kommunen, Hochschulen und Anwendern wird gegründet.
Wortlaut im Vertrag
Darüber hinaus werden wir einen Beirat „Digitale Wertschöpfung“ gründen, der eine bessere Zusammenarbeit zwischen IT- und Softwareindustrie, Staatsregierung, Kommunen, Hochschulen und Anwenderbranche gewährleistet. Link zum Original
Sicherheit im Internet und digitale Kompetenzen werden durch rechtliche Rahmenbedingungen und Bildungsangebote unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Sicherheit im Internet und digitale Kompetenzen in allen Generationen sind wichtige Voraussetzungen, um die Akzeptanz und Nutzung digitaler Angebote zu steigern. Wir werden durch rechtliche Rahmenbedingungen und entsprechende Bildungsangebote beide Bereiche unterstützen, um damit die digitale Kultur und ein digitales Selbstverständnis in Sachsen zu stärken. Link zum Original
Forschungsvorhaben zu hochautomatisiertem Fahren und intelligenten Verkehrssystemen werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen innovative Forschungsvorhaben zu den Themen „hochautomatisiertes Fahren“ und „intelligente Verkehrssysteme“, setzen uns gegenüber der Bundesregierung für eine gemeinsame Förderung ein und wollen den rechtlichen Rahmen für die Erprobung und den späteren Einsatz schaffen. Link zum Original
Beim Bund wird eine gemeinsame Förderung der Forschung zu hochautomatisiertem Fahren und intelligenten Verkehrssystemen angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen innovative Forschungsvorhaben zu den Themen „hochautomatisiertes Fahren“ und „intelligente Verkehrssysteme“, setzen uns gegenüber der Bundesregierung für eine gemeinsame Förderung ein und wollen den rechtlichen Rahmen für die Erprobung und den späteren Einsatz schaffen. Link zum Original
Forschung zu und Anwendung von innovativen Technologien in Gesundheit und Pflege werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für eine stärkere Forschung und die Anwendung von innovativen Technologien ein und werden die Finanzierung über die Europäische Union in Anspruch nehmen. Link zum Original
Für innovative Technologien in Gesundheit und Pflege wird EU-Finanzierung genutzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für eine stärkere Forschung und die Anwendung von innovativen Technologien ein und werden die Finanzierung über die Europäische Union in Anspruch nehmen. Link zum Original
Der Ausbau einer leistungsfähigen Breitband-Infrastruktur gehört zu den wichtigsten Zielen der nahen Zukunft.
Wortlaut im Vertrag
Die Erschließung einer leistungsfähigen Breitband-Infrastruktur als Zugang zum schnellen Internet gehört zu den wichtigsten Zielen der nahen Zukunft. Link zum Original
Die Katasterdaten des Freistaates sollen mit digitalen Luftbildern in Übereinstimmung gebracht werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden in dieser Legislaturperiode damit beginnen, die Katasterdaten des Freistaates mit den digitalen Luftbildern in Übereinstimmung zu bringen. Link zum Original
Städte, Gemeinden und Landkreise werden beim Ausbau von E-Government- und E-Beteiligungsprozessen begleitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Städte, Gemeinden und Landkreise beim weiteren Ausbau von E-Government- und E-Beteiligungsprozessen begleiten. Link zum Original
Mit wachsender Digitalisierung muss ein wirksamer Schutz vor Datenmissbrauch und Ausspähung durch unberechtigte Dritte geschaffen werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition ist sich bewusst, dass mit der wachsenden Digitalisierung auch die Anforderungen an Datenschutz und Informationssicherheit steigen und ein wirksamer Schutz vor dem Missbrauch von Daten und ihrer Ausspähung durch unberechtigte Dritte geschaffen werden muss. Link zum Original
Bei der Digitalisierung wird eng mit den Kommunen zusammengearbeitet und sie werden beim Ausbau der digitalen Infrastruktur unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Bei der Digitalisierung werden wir eng mit den sächsischen Kommunen zusammenarbeiten und diese beim Ausbau der digitalen Infrastruktur angemessen unterstützen. Link zum Original
Die IT-Organisation wird durch stärkere Bündelung beim Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste optimiert und konsolidiert.
Wortlaut im Vertrag
Die Optimierung und Konsolidierung der IT-Organisation wird durch eine zunehmende Bündelung beim Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste vorangetrieben. Link zum Original
E-Signatur und E-Akte werden in der Verwaltung verpflichtend eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden mit der verpflichtenden Einführung von E¬Signatur und E¬Akte in der Verwaltung die digitalen Potenziale heben und bspw. mit Bürgerterminals eine hohe Service-Qualität für alle Sachsen auch in Zukunft garantieren. Link zum Original
Der Datenschutz soll gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen den Datenschutz stärken. Link zum Original
Die sachliche und personelle Ausstattung des Sächsischen Datenschutzbeauftragten wird überprüft und gegebenenfalls angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Mit Blick auf die gestiegenen Aufgaben des Sächsischen Datenschutzbeauftragten durch das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das absehbare Inkrafttreten der Europäischen Datenschutzgrundverordnung werden wir die sachliche und personelle Ausstattung des Datenschutzbeauftragten überprüfen und ggf. anpassen. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU 41, SPD 10 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.