Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Koalitionsvertrag · Koalition aus Linke, SPD und Grüne · unterzeichnet 04.12.2014 · Original
Der Vertrag enthält 57 von 1.756 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.
- 57Forderungen zum Politikfeld
- 3 %des Vertrags
- 96Seiten im Original
- 2014Vertragsjahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 57
Die Digitalisierung der Unternehmen wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition will nachhaltig in die Infrastruktur für das 21. Jahrhundert investieren und die Digitalisierung der Unternehmen befördern. Link zum Original
Der Breitbandausbau wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Auch deshalb unterstützen wir den Breitbandausbau. Link zum Original
Bis 2020 soll eine flächendeckende bedarfsgerechte Breitbandversorgung aller Haushalte und Unternehmen erreicht werden.
Wortlaut im Vertrag
Ziel ist es, bis 2020 eine flächendeckend bedarfsgerechte Versorgung mit Breitbandanschlüssen für alle Haushalte und Unternehmen zu erreichen. Link zum Original
Auf Bundes- und Europaebene werden Regelungen zur Netzneutralität angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird sich dafür einsetzen, auf Bundes - und Europaebene Regelungen zur Netzneutralität zu diskutieren und zu schaffen. Link zum Original
Der Zugang zu digitalen Netzen und deren Inhalten gehört zur Daseinsvorsorge.
Wortlaut im Vertrag
Der Zugang zu digitalen Netzen und deren Inhalten gehört zur Daseinsvorsorge. Link zum Original
Jegliche Zensurversuche im Internet und die Überwachung des Internets werden abgelehnt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition spricht sich gegen jegliche Zensurversuche im und Überwachung des Internets aus. Link zum Original
Für Internetinhalte gilt der Grundsatz „Löschen statt sperren“.
Wortlaut im Vertrag
Es gilt der Grundsatz „Löschen statt sperren“. Link zum Original
Medienbildung und Aufklärung über Datenschutz, informationellen Selbstschutz und Profilbildung durch Big-Data-Algorithmen werden verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für verstärkte Medienbildung und Aufklärung, insbesondere bezüglich Datenschutz, informationellem Selbstschutz und Selbstbestimmung und vor unkontrollierter Profilbildung durch Big-Data-Algorithmen ein. Link zum Original
Die Netzneutralität gilt als fundamentaler Bestandteil der freien Meinungsäußerung im Internet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition sieht die Netzneutralität, d.h. die gleichwertige Übertragung von Daten ungeachtet ihrer Herkunft, ihres Zieles, ihres Inhalts, verwendeter Anwendungen oder verwendeter Geräte als fundamentalen Bestandteil der freien Meinungsäußerung im Internet. Link zum Original
Alle Bestrebungen, die Netzneutralität zu beschränken, werden abgelehnt.
Wortlaut im Vertrag
Alle Bestrebungen, die Netzneutralität zu beschränken, werden abgelehnt. Link zum Original
Für Verstöße gegen die Netzneutralität werden in Abstimmung mit dem Bund angemessene und wirksame Sanktionsmöglichkeiten entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Für Verstöße gegen die Netzneutralität sollen in Abstimmung mit der Bundesebene angemessene und wirksame Sanktionsmöglichkeiten entwickelt werden. Link zum Original
Die Netzneutralität soll gesetzlich festgeschrieben werden.
Wortlaut im Vertrag
Eine gesetzliche Fixierung der Netzneutralität wird für nötig gehalten. Link zum Original
Es wird geprüft, ob Fördermittel für den Breitbandausbau an die Wahrung der Netzneutralität geknüpft werden können.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden prüfen, ob im Rahmen des Breitbandausbaus die Vergabe von Fördermitteln an die Wahrung der Netzneutralität geknüpft werden kann. Link zum Original
Technische Restriktionen können die Medienkompetenz von Eltern, Kindern und Jugendlichen nicht ersetzen.
Wortlaut im Vertrag
Wir sind davon überzeugt, dass technische Restriktionen nicht die Medienkompetenz von Eltern, Kindern und Jugendlichen ersetzen können. Link zum Original
Medienkompetenz wird als Schlüsselqualifikation in allen Altersgruppen gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Medienkompetenz als Schlüsselqualifikation quer durch alle Altersgruppen fördern. Link zum Original
Die Breitbandstrategie Thüringen 2020 wird in engerer Zusammenarbeit mit den Kommunen fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Die „Breitbandstrategie Thüringen 2020“ wird – in engerer Zusammenarbeit mit den Kommunen – fortgeführt. Link zum Original
Für die Breitbandstrategie werden verstärkt Mittel aus den europäischen Fonds eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die „Breitbandstrategie Thüringen 2020“ wird – in engerer Zusammenarbeit mit den Kommunen – fortgeführt. Hierzu werden Mittel aus den europäischen Fonds verstärkt eingesetzt. Link zum Original
Beim Breitbandausbau gelten besondere Anstrengungen dem ländlichen Raum.
Wortlaut im Vertrag
Besondere Anstrengungen werden wir dabei auf den Ausbau im ländlichen Raum richten. Link zum Original
Für einen schnellstmöglichen Glasfaserausbau bis ins Haus ist eine Förderung wichtig.
Wortlaut im Vertrag
Für den schnellstmöglichen Glasfaserausbau (FttH) ist eine Förderung wichtig. Link zum Original
Der Zugang zu schnellem Internet gilt als Teil der Daseinsvorsorge.
Wortlaut im Vertrag
Wir verstehen den Zugang zu schnellem Internet als Teil der Daseinsvorsorge und wollen flächendeckend einen gleichwertigen Netzzugang in engem Austausch mit den Kommunen mit unterschiedlichsten Maßnahmen (bspw. Verlegung von Leerrohren bei Bauvorhaben) fördern. Link zum Original
Ein flächendeckend gleichwertiger Netzzugang wird im Austausch mit den Kommunen mit verschiedenen Maßnahmen wie der Verlegung von Leerrohren bei Bauvorhaben gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir verstehen den Zugang zu schnellem Internet als Teil der Daseinsvorsorge und wollen flächendeckend einen gleichwertigen Netzzugang in engem Austausch mit den Kommunen mit unterschiedlichsten Maßnahmen (bspw. Verlegung von Leerrohren bei Bauvorhaben) fördern. Link zum Original
Bürgerschaftliches Engagement im Bereich des Netzzugangs wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition unterstützt bürgerschaftliches Engagement im Bereich des Netzzugangs. Link zum Original
Freifunkinitiativen in Thüringen werden stärker gefördert und beraten.
Wortlaut im Vertrag
Freifunkinitiativen in Thüringen sollen stärker gefördert und beraten werden. Link zum Original
Kommunen werden bei der Einrichtung öffentlicher WLAN-Netze unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Ebenso werden Kommunen bei der Einrichtung öffentlicher WLAN -Netze unterstützt. Link zum Original
Auf Bundesebene wird die Abschaffung der Störerhaftung für private und kommunale Anbieter freier Netzzugänge angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Zur Herstellung von Rechtssicherheit setzt sich die Koalition auf Bundesebene für die Abschaffung der Störerhaftung für die privaten und kommunalen Anbieter freier Netzzugänge ein, wobei das Auferlegen von Datensamml ungspflichten vermieden werden muss. Link zum Original
Anbietern freier Netzzugänge werden keine Datensammlungspflichten auferlegt.
Wortlaut im Vertrag
Zur Herstellung von Rechtssicherheit setzt sich die Koalition auf Bundesebene für die Abschaffung der Störerhaftung für die privaten und kommunalen Anbieter freier Netzzugänge ein, wobei das Auferlegen von Datensamml ungspflichten vermieden werden muss. Link zum Original
Es wird ein Modellprojekt zu kommunalem WLAN und WLAN im öffentlichen Nahverkehr eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wird ein Modellprojekt zum „Kommunalen WLAN“ und „WLAN im ÖPNV“ einrichten. Link zum Original
Die Thüringer Behörden nutzen die Möglichkeiten der digitalen Kommunikation besser.
Wortlaut im Vertrag
Die Möglichkeiten der digitalen Kommunikation sollen seitens der Thüringer Behörden besser genutzt werden. Link zum Original
Die Onlineportale der Behörden werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Dazu sind die Onlineportale auszubauen, Dokumente und Webangebote sollen möglichst durchgängig barrierefrei, nur in technisch begründeten Ausnahmen barrierearm gestaltet sein. Link zum Original
Dokumente und Webangebote der Behörden werden möglichst durchgängig barrierefrei gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Dazu sind die Onlineportale auszubauen, Dokumente und Webangebote sollen möglichst durchgängig barrierefrei, nur in technisch begründeten Ausnahmen barrierearm gestaltet sein. Link zum Original
Alle Behördenangelegenheiten sollen künftig auch online erledigt werden können, soweit dies gesetzlich möglich und der Datenschutz gewährleistet ist.
Wortlaut im Vertrag
Die zukünftige Regierung arbeitet darauf hin, dass alle Be hördenangelegenheiten in Zukunft auch online erledigt werden können, soweit dies gesetzlich möglich und der Schutz persönlicher Daten gewährleistet ist. Link zum Original
Die Kommunen werden bei der Umstellung auf elektronische Verfahren unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Dazu sollen die Kommunen bei der Umstellung auf elektronische Verfahren unterstützt werden. Link zum Original
Der Landtagsbeschluss zur Ende-zu-Ende-verschlüsselten Kommunikation wird in allen Landesbehörden umgehend umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt den Landtagsbeschluss „End-to-End-verschlüsselte-Kommunikation“ in allen Landesbehörden umgehend um. Link zum Original
Die Kommunen werden dabei unterstützt, gesicherte verschlüsselte und signierte Kommunikation zwischen Bürgern und Behörden anzubieten.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition wirkt darauf hin und unterstützt die Kommunen dabei, Angebote für die gesicherte (Endto-end-verschlüsselte und signierte) Bürger -Behörden-Kommunikation vorzuhalten. Link zum Original
Thüringen beteiligt sich umfangreich an der bundesweiten Datenplattform GovData.
Wortlaut im Vertrag
Thüringen wird sich umfangreich an der bundesweiten Datenplattform „GovData“ beteiligen und die dort eingespeisten Daten mit offener Lizenz zur Verfügung stellen, sodass den Bürgerinnen und Bürgern ein zentrales I nformationsregister zur Verfügung gestellt wird, das den Open -Data-Prinzipien völlig entspricht. Link zum Original
Die eingespeisten Daten werden unter offener Lizenz als zentrales Informationsregister nach Open-Data-Prinzipien bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Thüringen wird sich umfangreich an der bundesweiten Datenplattform „GovData“ beteiligen und die dort eingespeisten Daten mit offener Lizenz zur Verfügung stellen, sodass den Bürgerinnen und Bürgern ein zentrales I nformationsregister zur Verfügung gestellt wird, das den Open -Data-Prinzipien völlig entspricht. Link zum Original
Der Ausbau freier Software wird unterstützt und gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition unterstützt und fördert den Ausbau freier Software. Link zum Original
Die Aufnahme von Kriterien für freie und quelloffene Software in die Vergabebestimmungen wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Darüber hinaus soll eine Aufnahme von FLOSS -Kriterien in die Vergabebestimmungen geprüft werden. Link zum Original
Das Verfügbarmachen frei zugänglicher digitaler Inhalte wird unterstützt und gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition unterstützt und fördert das Verfügba rmachen frei zugänglicher digitaler Inhalte. Link zum Original
Kataster, Monitoring-Systeme und Datenbanken mit flächenrelevanten Merkmalen werden zusammengefasst.
Wortlaut im Vertrag
Wir streben außerdem an, die unterschiedlichen Kataster, Monitoring -Systeme und Datenbanken mit flächenrelevanten Merkmalen zusammenzufassen und alle Daten mit Raumbezug auf einer öffentlich zugänglichen Plattform zur Verfügung zu stellen. Link zum Original
Alle Daten mit Raumbezug werden auf einer öffentlich zugänglichen Plattform bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Wir streben außerdem an, die unterschiedlichen Kataster, Monitoring -Systeme und Datenbanken mit flächenrelevanten Merkmalen zusammenzufassen und alle Daten mit Raumbezug auf einer öffentlich zugänglichen Plattform zur Verfügung zu stellen. Link zum Original
Ein Datenschutzrecht garantiert dem Einzelnen die vollständige informationelle Selbstbestimmung und alleinige Verfügung über seine Daten.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich auf allen gesetzlichen Gestaltungseb enen für ein Datenschutzrecht ein, das dem Einzelnen die vollständige informationelle Selbstbestimmung und die alleinige Verfügung über seine Daten garantiert, der Maxime „Datenschutz -per-Default (Datenschutz als Grundeinstellung) folgt und vor unkontrollierter Profilbildung schützt. Link zum Original
Das Datenschutzrecht folgt der Maxime „Datenschutz per Default“.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich auf allen gesetzlichen Gestaltungseb enen für ein Datenschutzrecht ein, das dem Einzelnen die vollständige informationelle Selbstbestimmung und die alleinige Verfügung über seine Daten garantiert, der Maxime „Datenschutz -per-Default (Datenschutz als Grundeinstellung) folgt und vor unkontrollierter Profilbildung schützt. Link zum Original
Das Datenschutzrecht schützt vor unkontrollierter Profilbildung.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich auf allen gesetzlichen Gestaltungseb enen für ein Datenschutzrecht ein, das dem Einzelnen die vollständige informationelle Selbstbestimmung und die alleinige Verfügung über seine Daten garantiert, der Maxime „Datenschutz -per-Default (Datenschutz als Grundeinstellung) folgt und vor unkontrollierter Profilbildung schützt. Link zum Original
Nur ausdrücklich freigegebene Daten dürfen gespeichert und verwendet werden.
Wortlaut im Vertrag
Nur explizit freigegebene Daten dürfen gespeichert und verwendet werden. Link zum Original
Die Kompetenzen der oder des Datenschutzbeauftragten werden erweitert.
Wortlaut im Vertrag
Die Kompetenzen der bzw. des Datenschutzbeauftragten sollen erweitert, ihre bzw. seine Unabhängigkeit gestärkt und die Sanktionsmöglichkeiten ausgedehnt werden. Link zum Original
Die Unabhängigkeit der oder des Datenschutzbeauftragten wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Kompetenzen der bzw. des Datenschutzbeauftragten sollen erweitert, ihre bzw. seine Unabhängigkeit gestärkt und die Sanktionsmöglichkeiten ausgedehnt werden. Link zum Original
Die Sanktionsmöglichkeiten im Datenschutz werden ausgedehnt.
Wortlaut im Vertrag
Die Kompetenzen der bzw. des Datenschutzbeauftragten sollen erweitert, ihre bzw. seine Unabhängigkeit gestärkt und die Sanktionsmöglichkeiten ausgedehnt werden. Link zum Original
Die personelle und sachliche Ausstattung der Datenschutzaufsicht wird dem erweiterten Aufgabenbereich angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Die personelle und sachliche Ausstattung ist dem erweiterten Aufgabenbereich und gestiegenen sachlichen und rechtlichen Anforderungen angemessen anzupassen. Link zum Original
Ein modernes europäisches Datenschutzrecht garantiert umfassend die selbstbestimmte Verfügung über die eigenen Daten.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalition setzt sich für ein modernes europäisches Datenschutzrecht ein, dass die selbstbestimmte Verfügung über die eigenen Daten umfassend garantiert. Link zum Original
Die IT-Modernisierung der öffentlichen Verwaltung wird in Abstimmung mit den Kommunen und dem Landesdatenschutzbeauftragten vorangebracht.
Wortlaut im Vertrag
Die Landesregierung will in Abstimmung mit den Kommunen und unter Einbeziehung der bzw. des Landesdatenschutzbeauftragten die IT -Modernisierung in der öffentlichen Verwaltung voranbringen und eine bürgerfreundliche E -Governmentstruktur in Thüringen entwickeln. Link zum Original
In Thüringen wird eine bürgerfreundliche E-Government-Struktur entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Landesregierung will in Abstimmung mit den Kommunen und unter Einbeziehung der bzw. des Landesdatenschutzbeauftragten die IT -Modernisierung in der öffentlichen Verwaltung voranbringen und eine bürgerfreundliche E -Governmentstruktur in Thüringen entwickeln. Link zum Original
Mit den kommunalen Spitzenverbänden wird eine Rahmenvereinbarung zur IT-Modernisierung und zum E-Government erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Dazu wird eine Rahmenvereinbarung mit den kommunalen Spitzenverbänden erarbeitet. Link zum Original
Die IT-Beschaffung der Landesverwaltung wird vereinheitlicht.
Wortlaut im Vertrag
Die IT -Beschaffung soll vereinheitlicht, eine zentrale IT -Beschaffungsstelle eingerichtet und das Thüringer Landesrechenzentrum (TLRZ) sowohl personell als auch durch die Überführung weiterer bestehender Serverstationen und Rechenzentren in den Verantwortungsbereich des Zentrums gestärkt werden. Link zum Original
Eine zentrale IT-Beschaffungsstelle wird eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Die IT -Beschaffung soll vereinheitlicht, eine zentrale IT -Beschaffungsstelle eingerichtet und das Thüringer Landesrechenzentrum (TLRZ) sowohl personell als auch durch die Überführung weiterer bestehender Serverstationen und Rechenzentren in den Verantwortungsbereich des Zentrums gestärkt werden. Link zum Original
Das Thüringer Landesrechenzentrum wird personell und durch Überführung weiterer Serverstationen und Rechenzentren in seine Verantwortung gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die IT -Beschaffung soll vereinheitlicht, eine zentrale IT -Beschaffungsstelle eingerichtet und das Thüringer Landesrechenzentrum (TLRZ) sowohl personell als auch durch die Überführung weiterer bestehender Serverstationen und Rechenzentren in den Verantwortungsbereich des Zentrums gestärkt werden. Link zum Original
Thüringer Behörden, vorrangig solche, die personenbezogene Daten verarbeiten, sollen modernste Verschlüsselungstechniken verwenden.
Wortlaut im Vertrag
Thüringer Behörden, vorrangig diejenigen, die personenbezogene Daten verarbeiten und übermitteln, sollen modernste Verschlüsselungstechniken verwenden. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (Linke 12, SPD 6 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.