Zum Inhalt

Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern

Koalitionsvereinbarung 2016–2021. Vereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Landesverband Mecklenburg-Vorpommern, und der Fraktion der SPD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern einerseits und der Christlich Demokratischen Union Deutschlands, Landesverband Mecklenburg-Vorpommern, und der Fraktion der CDU im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern andererseits über die Bildung einer Koalitionsregierung für die 7. Wahlperiode des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern

Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD und CDU · Original

Der Vertrag enthält 936 Forderungen in 20 Politikfeldern, die meisten zu „Bildung, Wissenschaft und Forschung“ (173).

Früherer Vertrag: Galt von 2016 bis 13.11.2021, abgelöst durch Aufbruch 2030. Verantwortung für heute und morgen. Für ein wirtschaftlich starkes, sozial gerechtes und nachhaltiges Mecklenburg-Vorpommern. Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und DIE LINKE. Mecklenburg-Vorpommern für die 8. Legislaturperiode 2021–2026 (2021). Alle Verträge im Archiv

Staat, Demokratie und Verwaltung 28
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 100
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 19
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 76
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 50
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 18
Rente und Alterssicherung 2
  1. Die Angleichung der Renten in Ost- und Westdeutschland wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalitionspartner unterstützen die Angleichung der Renten in Ost - und Westdeutschland und setzen sich dafür ein, dass der Zeitplan zur Rentenangleichung bis Ende 2019 gesetzlich festgeschrieben und eingehalten wird. Link zum Original
  2. Der Zeitplan zur Rentenangleichung bis Ende 2019 soll gesetzlich festgeschrieben und eingehalten werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalitionspartner unterstützen die Angleichung der Renten in Ost - und Westdeutschland und setzen sich dafür ein, dass der Zeitplan zur Rentenangleichung bis Ende 2019 gesetzlich festgeschrieben und eingehalten wird. Link zum Original
Gesundheit und Pflege 32
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 63
Bildung, Wissenschaft und Forschung 173
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 19
Verkehr und Infrastruktur 72
Energie 51

Alle 51 Forderungen zu „Energie“ auf einer eigenen Seite

Klima, Umwelt und Naturschutz 53
Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum 75
Digitalisierung, Daten und Technologie 14
Europa, Euro und europäische Institutionen 4
  1. Die Europäische Union ist ein Projekt des wirtschaftlichen Wohlstands, des Friedens und der Freiheit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalitionspartner betonen, dass die Europäische Union als Staatenverbund ein Projekt des wirtschaftlichen Wohlstands, des Friedens und der Freiheit ist. Link zum Original
  2. Bekenntnis zum europäischen Gedanken.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Die Koalitionspartner bekennen sich zum europäischen Gedanken. Link zum Original
  3. In europäische Debatten bringt sich das Land ein und erinnert an den Grundsatz der Subsidiarität.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Vertrag
    In europäische Debatten werden sich die Koalitionspartner immer einbringen und immer wieder an den Grundsatz der Subsidiarität erinnern. Link zum Original
  4. Europa soll nur dann Regelungen treffen, wenn Ziele auf Gemeinschaftsebene besser erreicht werden als durch einzelne Mitgliedstaaten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Nur wenn Ziele auf Gemeinschaftsebene besser erreicht werden können als durch einzelne Mitgliedstaaten, soll Europa Regelungen treffen. Link zum Original
Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 12
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 49
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 26

Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de