Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen
Forderungen der CDU in Hessen
65 Forderungen im Politikfeld „Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen“ im Programm zur Landtagswahl Hessen 2023 („Hessen weiter führen“). Bei 10 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
Keine Treffer.
Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen“ im Programm der CDU.
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 65
Die steuerliche Förderung familienunterstützender haushaltsnaher Dienstleistungen bleibt erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Der Entlastungsbetrag für Alleinerziehende wird auf 5.000 Euro erhöht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Kinderbetreuungskosten werden auf Bundesebene bis zu 6000 Euro steuerlich absetzbar.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gewerbeneugründungen werden steuerlich entlastet, um Unternehmen gezielt zu entlasten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gerechte und niedrige Steuern, geringere Sozialabgaben und mehr Flexibilität gelten als Voraussetzung dafür, dass Beschäftigung zunimmt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Auf Bundesebene wird für gerechte und niedrige Steuern, geringere Sozialabgaben und mehr Flexibilität eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Senkung oder Abschaffung der GEZ-Gebühren für Auszubildende und Studierende soll geprüft werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für die Abschaffung der Zweitwohnsitzsteuer von Studierenden mit politischem Engagement im ländlichen Raum wird eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die steuerliche Absetzbarkeit von Darlehenszinsen für selbstgenutztes Wohneigentum wird geprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Mit dem Bund werden Gespräche über die steuerliche Absetzbarkeit von Darlehenszinsen für selbstgenutztes Wohneigentum geführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Land trägt die Kosten für den Verdienstausfall ehrenamtlicher Rettungskräfte.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vom Bund wird die umfassende Entlastung aller Speicher von Entgelten, Abgaben oder Steuern erwartet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Steuerliche Belastungen von Photovoltaikanlagen werden weiter reduziert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Grundsteuergesetzes (HGrStG) · Gesetzentwurf, Grüne, abgelehnt
Ziel ist die völlige Steuer- und Abgabenfreiheit für selbst genutzten Photovoltaikstrom.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Beim Bund werden Superabschreibungen für Investitionen in Windkraft und andere erneuerbare Energien angestrebt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Zusätzliche Ertragssteuern auf Biomasse und Biogas werden auf Bundesebene abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Ein allgemeiner Wassercent wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Zusätzliche Ertragssteuern auf Biomasse und Biogas werden auf Bundesebene abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Nachfolgende Generationen sollen stabile Lebensverhältnisse und ein geordnetes Gemeinwesen erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Keine Generation darf mehr verbrauchen, als sie selbst erarbeitet hat.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Was eine Generation mehr verbraucht, müssen künftige Generationen abtragen, und es geht ihnen an erarbeiteter Wirtschaftskraft verloren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Handlungsspielräume für Kinder und Enkel werden vergrößert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Künftigen Generationen werden nicht immer mehr Schulden hinterlassen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 33 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 30 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027) · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 30 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2023/2024 · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- Gegenposition Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2025 · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
An der Schuldenbremse wird festgehalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 5 KI
- 62 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027) · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 52 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 52 % Gesetz zur Umsetzung der Haushaltsvorgaben bei der Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen in dem Jahr 2025 · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
- 44 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2023/2024 · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 38 % Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Das gesamte Programm steht unter dem Vorbehalt der Entwicklung der Staatsfinanzen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Die Finanzpolitik ist verantwortungsvoll.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Gesetz zur Umsetzung der Haushaltsvorgaben bei der Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen in dem Jahr 2025 · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Statt Kürzungen mit dem Rasenmäher gilt klare Ausgaben- und Aufgabenkritik.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Zuwendungen müssen dem größtmöglichen Nutzen dienen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Staatsquote wird insgesamt gesenkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz über das Verbot kommunaler Verpackungssteuern · Gesetzentwurf, FDP, abgelehnt
Ausgaben werden zukunftsgerichtet fokussiert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Konsumtive Ausgaben werden gesenkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Umsetzung der Haushaltsvorgaben bei der Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen in dem Jahr 2025 · Gesetzentwurf, CDU, SPD, verkündet
Ineffiziente Subventionen werden abgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Inflation wird mit allen Mitteln bekämpft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Fiskalpolitik darf wegen der Angebotsverknappung nicht nachfrageorientiert sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Ausgaben werden angebotsorientiert ausgerichtet, um das Angebot an Produkten und Dienstleistungen zu erhöhen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Eine vollständige Abschaffung des Bargeldes ablehnen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Steuerlast der Bürger muss eine gerechte und angemessene Gegenleistung des Staates gegenüberstehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Bürger werden entlastet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Land wird zukunftssicher aufgestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Weitere Steuererhöhungen werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 52 % Gesetz über das Verbot kommunaler Verpackungssteuern · Gesetzentwurf, FDP, abgelehnt
- 45 % Gesetz zur Änderung des Hessischen Grundsteuergesetzes (Abschaffung der Grundsteuer C) · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Diese Ablehnung wird auch im Bundesrat vertreten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für eine Unternehmenssteuerreform wird sich eingesetzt, die tatsächlich entlastet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Steuerlast für Gewinne, die im Unternehmen verbleiben, soll auf 25 Prozent gedeckelt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Die Besteuerung von Vermögen, das aus bereits versteuertem Einkommen gebildet wurde, wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Besteuerung von Vermögen ablehnen, das aus bereits versteuertem Einkommen gebildet wurde.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Besteuerung der Vermögenssubstanz gefährdet die Altersvorsorge und den unternehmerischen Mittelstand.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Freibeträge bei der Schenkungsteuer werden um ein Viertel erhöht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Freibeträge bei der Erbschaftsteuer werden um ein Viertel erhöht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Inflationsbedingte Mehreinnahmen des Staates gehören den Steuerzahlern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Ausgleich der kalten Progression wird gesetzlich festgeschrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Für Einkommen unter 60.000 Euro wird ein Sonderfreibetrag von 1.000 Euro für die Jahre 2023 und 2024 gefordert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Für eine Regionalisierung der Erbschaftssteuersätze wird sich eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Freibeträge bei der Erbschaftsteuer in Hessen werden erhöht und an die Entwicklung der Immobilienpreise angepasst.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Blockade des Bundes gegen eine Anpassung der Freibeträge wird notfalls durch eine Klage beim Bundesverfassungsgericht gelöst.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Kinderbetreuungskosten werden auf Bundesebene bis zu 6.000 Euro steuerlich absetzbar.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Mitgliedsbeiträge für gemeinnützige Vereine werden auf Bundesebene grundsätzlich steuerlich absetzbar.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Es wird geprüft, ob auch Förderbeiträge mit einer Gegenleistung steuerlich absetzbar werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Blutspenden werden auf Bundesebene steuerlich absetzbar, um einen Anreiz zum regelmäßigen Spenden zu setzen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Behandlung von Windkraftanlagen bei der Grundsteuer wird überprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Einführung einer Erlassregelung in das Hessische Grundsteuergesetz (HGrStG) · Gesetzentwurf, FDP, abgelehnt
Die Steuerverwaltung bleibt stark, und das Steuerrecht wird konsequent durchgesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Steuerbetrug ist kein Kavaliersdelikt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Steuerverwaltung wird weiterhin stark aufgestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein Musterhebesatz gibt den Kommunen Orientierung, damit die Grundsteuer aufkommensneutral bleibt und Bürgerinnen und Bürger nicht zusätzlich belastet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Gesetz zur Einführung einer Erlassregelung in das Hessische Grundsteuergesetz (HGrStG) · Gesetzentwurf, FDP, abgelehnt
- 33 % Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Finanzausgleichsgesetzes und zur Änderung anderer Rechtsvorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Erhebung neuer Steuern durch die Europäische Union wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Aufnahme eigener Schulden durch die Europäische Union wird unabhängig vom Anlass abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.