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Gesundheit und Pflege

Forderungen der SPD in Berlin

94 Forderungen im Politikfeld „Gesundheit und Pflege“ im Programm zur Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 („Wieder Berlin mit Steffen Krach“). Bei 43 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Abgeordnetenhaus eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Gesundheit und Pflege“ im Programm der SPD.

Gesundheit und Pflege 94
  1. In Berlin soll die beste Medizin zu Hause sein.

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  2. Ein Schwerpunkt der Investitionen ist die Sanierung der Krankenhäuser.

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  3. Gute Krankenhäuser und ein starker öffentlicher Gesundheitsdienst werden angestrebt.

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  4. Das soziale Sicherungsnetz umfasst eine gute Gesundheitsversorgung für alle Berlinerinnen und Berliner.

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  5. Krankenkassen sollen die Kosten der vertraulichen Spurensicherung übernehmen.

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  6. Möglichst alle Notfallkrankenhäuser mit Fachrichtung Gynäkologie sollen die vertrauliche Spurensicherung durchführen können.

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  7. Angestrebt wird eine gerechte und flächendeckende Gesundheitsversorgung.

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  8. Ambulante, stationäre und psychosoziale Angebote sollen enger zusammenarbeiten.

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  9. Für die Berliner Krankenhäuser wird eine auskömmliche Finanzierung angestrebt.

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  10. Die Krankenhausreform wird vorangetrieben.

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  11. Das Land stellt die nötigen Landesmittel bereit, damit die Bundesmittel für die Krankenhausreform voll genutzt werden.

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  12. Die wohnortnahe Krankenhausversorgung wird gesichert.

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  13. Die Notfallstrukturen werden gesichert.

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  14. Kinder- und Jugendmedizin hat höchste Priorität.

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  15. Gemeinsam mit der Charité wird eine neue hochmoderne, barrierefreie und digitale Kinderklinik errichtet.

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  16. Entlastungstarifverträge sollen neben den landeseigenen auch bei anderen Krankenhausträgern gelten.

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  17. Pflegekräfte sollen spürbar entlastet werden.

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  18. Weiterbildung für Pflegekräfte soll leichter möglich sein.

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  19. Charité und Vivantes werden weiter gestärkt.

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  20. Die Zusammenarbeit von Charité und Vivantes wird ausgebaut.

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  21. Die Charité wird in ihren Rollen als Forschungseinrichtung, Ausbildungsstätte und Krankenhaus der Maximalversorgung unterstützt.

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  22. Der staatliche Zuschuss an die Charité wird erhöht.

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  23. Das Land beteiligt sich mit eigenen Mitteln an der Finanzierung erforderlicher Investitionen der Charité.

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  24. Mit dem Bund wird über eine weitere Unterstützung der Charité im Rahmen der Hauptstadtaufgaben verhandelt.

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  25. Außenbezirke sollen bessere haus- und fachärztliche sowie therapeutische Angebote erhalten.

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  26. Die Angebote der Krankenhäuser in den Außenbezirken werden in der gemeinsamen Krankenhausplanung mit Brandenburg auf die Kliniken im Umland abgestimmt.

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  27. In allen Bezirken wird eine gut erreichbare Gesundheitsversorgung gesichert.

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  28. Telemedizinische und telepflegerische Angebote werden stadtweit gestärkt.

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  29. Gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung wird die Bedarfsplanung reformiert, um in allen Bezirksregionen ausreichend Haus- und Facharztsitze sowie Psychotherapieplätze zu schaffen.

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  30. Barrierefreie Arztpraxen werden ausgebaut.

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  31. Arzttermine sollen ohne lange Wartezeiten möglich sein.

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  32. Das Recht auf einen Facharzttermin innerhalb von 14 Tagen soll für alle Überweisungen gelten.

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  33. Integrierte Gesundheitszentren werden, wenn nötig in kommunaler Trägerschaft, ausgebaut und wohnortnah zugänglich gemacht.

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  34. In allen Bezirken werden Community Health Nurses für Primärversorgung, Prävention und Gesundheitsförderung eingesetzt.

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  35. Praxiskooperationen in der ambulanten Versorgung werden gefördert.

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  36. An weiteren Krankenhäusern werden mehr Notdienstpraxen eingerichtet.

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  37. Die Öffnungszeiten der Notdienstpraxen werden ausgeweitet.

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  38. Der Öffentliche Gesundheitsdienst wird personell und finanziell gestärkt.

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  39. Struktur und Ausstattung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes werden weiter verbessert.

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  40. Der Runde Tisch Kindergesundheit wird fortgeführt.

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  41. Berlin entwickelt einen Masterplan psychische Gesundheit, der Wartezeiten verkürzen und integrierte Angebote schaffen soll.

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  42. Kassenärztliche Vereinigung und Bund sollen die Bedarfsplanung reformieren.

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  43. Es sollen mehr Therapieplätze entstehen.

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  44. Die Kontakt- und Beratungsstellen für psychische Gesundheit werden ausgebaut.

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  45. Die Psychotherapie für Kinder und Jugendliche nach SGB VIII wird ausgebaut.

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  46. Im öffentlichen Gesundheitsdienst werden Weiterbildungsstellen für die Pflichtweiterbildung von Psychotherapeuten eingerichtet.

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  47. Kliniken und Ausbildungsinstitute sollen genug Weiterbildungsplätze nach der neuen Weiterbildungsordnung anbieten.

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  48. Die Situation in stationären Einrichtungen wird verbessert, einschließlich bedarfsgerechter Platzzahlen.

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  49. Auch im Maßregelvollzug werden bedarfsgerechte Platzzahlen geschaffen.

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  50. Die häusliche Pflege wird gestärkt.

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  51. Wohnortnahe Pflege- oder Sozialstationen werden eingerichtet.

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  52. Beratungsstellen, Hausbesuche und Quartiersangebote in der Pflege werden ausgebaut.

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  53. Kurzzeit- und Verhinderungspflege werden erweitert.

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  54. Pflegestützpunkte sollen bekannter gemacht werden.

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  55. Mit einem Altenhilfestrukturgesetz wird Altenhilfe zur Pflichtaufgabe.

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  56. Berlin richtet ein Demenz-Kompetenzzentrum ein.

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  57. Pflegende Angehörige werden stärker entlastet.

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  58. Ein neues Pflegenottelefon wird eingerichtet.

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  59. Pflegeeinrichtungen werden engmaschiger kontrolliert.

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  60. Auf Bundesebene werden Tarifbindung und faire Bezahlung in der Pflege angestrebt.

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  61. Die Eigenanteile an der Pflege sollen gedeckelt werden.

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  62. Telepflege soll den Alltag Pflegebedürftiger erleichtern.

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  63. Die Gesundheitsprojekte des Integrierten Gesundheitsprogramms für Menschen mit besonderen Bedarfen werden ausgebaut.

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  64. Versorgungslücken für Menschen mit besonderen Bedarfen werden geschlossen.

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  65. Geschlechtersensible und altersspezifische Medizin wird vorangetrieben.

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  66. Die queersensible Gesundheitsversorgung, insbesondere für trans Patientinnen und Patienten, wird gestärkt.

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  67. Die Aus- und Fortbildung in den Gesundheitsberufen zu queersensibler Versorgung wird ausgebaut.

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  68. Gendermedizin wird in Forschung und Ausbildung gefördert.

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  69. Endometriose erhält mehr Aufmerksamkeit durch neue Forschungsschwerpunkte.

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  70. Aufklärung und Versorgung bei Endometriose werden ausgebaut.

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  71. Die Wechseljahre sollen stärkere Beachtung in Forschung und Gesundheitsversorgung finden.

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  72. Bei Geburten wird eine Eins-zu-eins-Betreuung durch Hebammen angestrebt.

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  73. Die Hebammenausbildung wird ausgebaut.

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  74. Forschung und Versorgung bei ME/CFS, Long Covid und Post Vac sollen besser werden.

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  75. Die KV Berlin soll die ambulante medizinische Betreuung von Menschen mit ME/CFS, Long Covid und Post Vac sichern.

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  76. Medizinische Not- und Beratungsstellen für obdachlose und geflüchtete Menschen werden gesichert.

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  77. Das Engagement Berlins in der „Fast Track Cities Initiative to End Aids“ wird fortgesetzt.

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  78. Berlin trägt dazu bei, die HIV-Pandemie bis 2030 zu beenden.

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  79. Die HIV-Versorgungsstrukturen werden auf die UN-Ziele „95-95-95-0“ ausgerichtet.

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  80. Angebote zur Zahnhygiene werden konsequent in Kitas umgesetzt.

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  81. Eine Offensive für Zahngesundheit wird gestartet.

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  82. Niedrigschwellige Anlaufstellen für Jugendliche in seelischen Krisen werden ausgebaut.

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  83. Queer-inklusive Prävention, Gesundheits- und Pflegeversorgung werden gestärkt.

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  84. In der Suchtpolitik gilt Hilfe statt Strafe.

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  85. Niedrigschwellige Suchtberatung bleibt zentral.

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  86. Drug-Checking wird ausgebaut.

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  87. Therapieangebote für Suchtkranke werden ausgebaut.

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  88. Das „begleitete Trinken“ von Jugendlichen unter 16 Jahren wird abgeschafft.

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  89. Auf neue Drogen wird frühzeitig sozial und präventiv reagiert.

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  90. Drogenabhängige Menschen werden nicht vertrieben, sondern dort unterstützt, wo sie sind.

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  91. Drogenkonsumräume werden ausgebaut.

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  92. Die Einrichtung von Drogenkonsumräumen wird erleichtert.

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  93. Die Öffnungszeiten von Drogenkonsumräumen werden erweitert.

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  94. Für Drogenkonsumräume werden Landesgebäude bereitgestellt.

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Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.

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