Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung
Forderungen der Linken in Sachsen
76 Forderungen im Politikfeld „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“ im Programm zur Landtagswahl Sachsen 2024 („Durch und durch sozial“). Bei 37 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
Keine Treffer.
Im Zusammenhang des Programms stehen die Forderungen auf der Seite „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“ im Programm der Linken.
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 76
Zwischen Stadt und Land sollen gleichwertige Lebensverhältnisse hergestellt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Verwaltung, Gesundheitsversorgung und Bildung sollen auf dem Land überall funktionieren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Landesregierung soll den Kommunen die nötigen Mittel zur Verfügung stellen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Über die Verwendung von Geld soll stärker vor Ort in den Kommunen entschieden werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Strukturwandel in den Kohleregionen soll stärker auf Nachhaltigkeit ausgerichtet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Beteiligung der Menschen vor Ort am Strukturwandel der Kohleregionen soll verbessert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Strukturwandelförderung soll auf die kernbetroffenen Regionen konzentriert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Projekte des Strukturwandels in den Kohleregionen soll es nur mit Zustimmung der Menschen vor Ort geben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der ländliche Raum soll durch Ausbau der Infrastruktur attraktiver gemacht werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gemeinden und ihre Einwohner sollen bei künftigen Bergbauvorhaben mitbestimmen dürfen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gemeinden und ihre Einwohner sollen am Gewinn künftiger Bergbauvorhaben finanziell beteiligt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Zivilgesellschaft soll am Strukturwandel in den sächsischen Kohleregionen beteiligt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Strukturwandelprojekte sollen nur nach vorheriger Beteiligung der Bürger gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Strukturwandel soll strategisch stärker auf Nachhaltigkeit ausgerichtet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Die Beteiligung der Menschen am Strukturwandel soll verbessert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Strukturwandelförderung soll auf die kernbetroffenen Regionen konzentriert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Landesmaßnahmen zum Strukturwandel sollen transparent und gemeinsam mit Kommunen und Menschen in den Revieren entwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Schwerpunkt der Strukturwandelprojekte soll die Verbesserung der sozialen Daseinsvorsorge sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Für Kinder und Jugendliche wird ein Beteiligungskonzept für den Strukturwandel entwickelt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ab der Förderperiode 2027 soll je Revier ein Mindestanteil an Strukturwandelprojekten vorgeschrieben werden, der von oder mit Kindern und Jugendlichen entwickelt wird.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Erfolg des Strukturwandels in den Kohlerevieren hängt vor allem von der Attraktivität der Regionen für Fachkräfte ab.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Initiativen, die Menschen zur Rückkehr in die Lausitz ermutigen, werden finanziell und ideell unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Der Landesentwicklungsplan soll so schnell wie möglich angepasst werden, um den Ausbau der Energieanlagen zu steuern.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Raumplanerische Vorgaben zum Ausbau der Energiewende-Infrastruktur sollen häufiger aktualisiert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Für den Rückbau überzähliger Kleingärten werden Mittel aus dem Programm der Integrierten Ländlichen Entwicklung genutzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kleingärtner und ihre Vereine werden von kommunalen Abgaben und Beiträgen freigestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Kommunen erhalten die nötigen Finanzmittel für Klimaschutz und Klimaanpassung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Abwasserbeseitigung bleibt bei Kommunen und Zweckverbänden in öffentlicher Hand.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Privatisierung der Abwasserbeseitigung und ihr privater Betrieb über Betriebsmodelle werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Unzufriedenheit in Ostdeutschland soll durch den Abbau der bestehenden Ungleichheiten beseitigt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ostdeutschland und Sachsen werden bei der Ansiedlung von Bundesbehörden und Forschungseinrichtungen gerecht berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Kommunen werden ausreichend finanziert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Bürgerbudgets ermöglichen den Menschen vor Ort, über kommunale Ausgaben mitzuentscheiden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Weiche Standortfaktoren wie Kinderbetreuung, Bildung, Nahverkehr, Kultur, medizinische Versorgung und digitale Infrastruktur werden im ländlichen Raum gesichert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Finanzbeziehungen zwischen Freistaat und Kommunen werden neu geregelt und am Bedarf der Kommunen sowie an regionalen Besonderheiten ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die kommunale Selbstverwaltung soll als gelebte Demokratie vor Ort wieder möglich werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine Selbstverwaltungspauschale, die nicht für Pflichtaufgaben verwendet werden darf, stellt die kommunale Autonomie wieder her.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Kommunen werden ermutigt, Bürgerhaushalte und Bürgerbudgets einzuführen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Kommunen sollen eigenständig Politik betreiben können, statt nur den Mangel zu verwalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Landeszuschüsse für kommunale Beschäftigungsprogramme und Sozialprojekte werden erhöht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Förderlandschaft wird umgebaut: weg von zahlreichen Förderprogrammen mit Eigenmittel- und Zweckbindungsvorgaben, hin zu kooperativer Aufgabenerfüllung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Wer eine Aufgabe überträgt, trägt auch deren Kosten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Kommunen sollen bei Nachhaltigkeit und Klimaschutz vorangehen können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Kommunen führen eine ökologisch nachhaltige Haushaltsplanung ein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Aufgaben der allgemeinen Daseinsvorsorge gehören vollständig in öffentliche Hand, vor allem der Kommunen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Weitere Privatisierungen öffentlicher Aufgaben werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
In Bereichen wie Wohnen und Gesundheit soll nicht Profitmaximierung im Vordergrund stehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kommunale Eigenbetriebe mit Tariflöhnen und direkter Kontrolle durch die gewählten Gemeindevertretungen sind das Leitbild.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ausgliederungen kommunaler Aufgaben, auch in hundertprozentige Tochterunternehmen, werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Als einzige Alternative zu kommunalen Eigenbetrieben gelten Genossenschaften mit Bürgerbeteiligung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Zur Sicherung der sozialen Versorgung im ländlichen Raum werden alle Akteure vor Ort besser vernetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Versorgung bei Wohnen, Mobilität, sozialen Diensten, Pflege und Medizin wird durch gemeinsames Handeln über Strukturen hinweg sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Sozialräume werden definiert, in denen Verantwortung gebündelt wird.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Über die Verwendung von Sozialraumbudgets entscheiden die demokratischen Gremien der Landkreise, Gemeinden und kreisfreien Städte.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Mittel für Sozialraumbudgets werden dauerhaft garantiert und über den kommunalen Finanzausgleich verteilt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bestehende Läden und andere Einrichtungen in Dörfern und kleinen Städten werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Kommune soll selbstbestimmt handeln.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Kommunen werden für die Pflichtaufgabe ÖPNV mit entsprechenden Finanzmitteln ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die „Region der kurzen Wege“ wird zum Leitbild für Planung und Entwicklung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Freistaat erstattet den Kommunen die Aufwendungen für die Versorgung von Fund- und Verwahrtieren vollständig.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Staat muss für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land sorgen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Niemand soll wegen unbezahlbarer Wohnungen oder fehlender beruflicher Perspektive gezwungen sein, seinen Wohnort zu verlassen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Landkreise und Kommunen erhalten vom Freistaat für die ihnen zugewiesenen Aufgaben das nötige Geld.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Kommunen entscheiden selbstständiger über die Verwendung ihrer Mittel.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Zur Überwindung der gesellschaftlichen Spaltung sind gleichwertige Bedingungen in Stadt und Land herzustellen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Bildung, Gesundheit und Einkaufsmöglichkeiten im ländlichen Raum sollen vor Ort erreichbar und bezahlbar bleiben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ortstreffpunkte von Genossenschaften und Vereinen werden staatlich finanziell unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Läden, touristische und gastronomische Einrichtungen, die als Treffpunkte, Café, Postfiliale und Tourismusinformation dienen, werden staatlich gefördert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Freistaat bemüht sich weiterhin, Mittel aus ESF und EFRE in die sächsischen Regionen zu holen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Quoren für Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in Landkreisen, Städten und Gemeinden werden weiter gesenkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Kommunale Interessengruppen erhalten mehr Entscheidungsbefugnis.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
In § 47a der Sächsischen Gemeindeordnung wird die Kinder- und Jugendbeteiligung verpflichtend vorgeschrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Einrichtung von Beteiligungsgremien liegt bei den Kindern und Jugendlichen selbst.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die finanzielle Ausstattung der Kommunen wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die geplante Stationierung des Logistikbataillons 471 in Bernsdorf-Straßgräbchen gilt nicht als nachhaltiger Beitrag zum Strukturwandel in der Lausitz.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die bestehenden Städtepartnerschaften werden weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Jede Forderung zählt einmal, bei ihrem Hauptfeld. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Forderungen: In der Reihenfolge des Programms, also nach Seitenzahl.