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FDP · Programm zur Landtagswahl Niedersachsen 2022

Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Landtagswahl Niedersachsen 2022 · beschlossen 26.03.2022 · Original

Das Programm enthält 67 von 1.045 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 67
  1. Die deutsche Erinnerungskultur wird gestärkt, um für Alltags-Antisemitismus zu sensibilisieren.

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    Wortlaut im Programm
    Daneben setzen wir uns für eine Stärkung der deutschen Erinnerungskultur ein, um frühzeitig für Alltags-Antisemitismus zu sensibilisieren und antisemitischen Vorurteilen sowie Hass vorzubeugen. Link zum Original
  2. Die niedersächsischen Gedenkstätten werden bewahrt und ausreichend finanziert.

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    Wortlaut im Programm
    Unsere niedersächsischen Gedenkstätten wollen wir bewahren und zu diesem Zweck ausreichend finanzieren und zugleich die ehrenamtliche Gedenkstättenarbeit unterstützten. Link zum Original
  3. Die ehrenamtliche Gedenkstättenarbeit wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Unsere niedersächsischen Gedenkstätten wollen wir bewahren und zu diesem Zweck ausreichend finanzieren und zugleich die ehrenamtliche Gedenkstättenarbeit unterstützten. Link zum Original
  4. Alle Schülerinnen und Schüler besuchen während ihrer Schulzeit mindestens eine NS-Gedenkstätte und eine Gedenkstätte des DDR-Unrechts.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist es, dass alle Schülerinnen und Schüler im Rahmen ihrer schulischen Laufbahn mindestens eine NS-Gedenkstätte und Gedenkstätte des DDR-Unrechts besucht haben. Link zum Original
  5. Die Zusammenarbeit mit DITIB wird auf ein unvermeidbares Mindestmaß beschränkt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Einflussnahme der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion (DITIB) auf türkeistämmige Communities und auf von türkeistämmigen Menschen besuchte Moscheegemeinden in Niedersachsen stellt ein problematisches Integrationshemmnis dar. Eine Zusammenarbeit soll auf ein unvermeidbares Mindestmaß beschränkt werden. Link zum Original
  6. Das Verhältnis zwischen Staat und Kirche wird im Dialog mit den Kirchen neu justiert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir Freie Demokraten wollen in den Dialog mit den Kirchen treten und das Verhältnis zwischen Staat und Kirche neu justieren. Link zum Original
  7. Die Staatsleistungen an die Kirchen werden abgelöst.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen dabei die Ablösung der Staatsleistungen erreichen und in einer Förderung alle verfassten und anerkannten Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften gleichbehandeln. Link zum Original
  8. Alle anerkannten Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften werden bei der Förderung gleichbehandelt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen dabei die Ablösung der Staatsleistungen erreichen und in einer Förderung alle verfassten und anerkannten Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften gleichbehandeln. Link zum Original
  9. Das Feiertagsgesetz wird überarbeitet.

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    Wortlaut im Programm
    Das Feiertagsgesetz soll unter Berücksichtigung der Belange von Tradition, Neutralität und Freiheit des Einzelnen überarbeitet werden. Link zum Original
  10. Tanzverbot, Filmaufführungsverbote und sonstige Beschränkungen an stillen Feiertagen werden abgeschafft.

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    Wortlaut im Programm
    Das Tanzverbot, Filmaufführungsverbote und sonstige Beschränkungen an stillen Feiertagen, schaffen wir ab. Link zum Original
  11. Die Sonderrechte der Kirchen im Arbeitsrecht werden auf Verkündigung und Seelsorge beschränkt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Sonderrechte im Arbeitsrecht auf den Kernbereich der Verkündungsarbeit und der Seelsorge beschränkt werden. Link zum Original
  12. Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften werden in öffentlichen Gremien gleichberechtigt mit anderen zivilgesellschaftlichen Kräften und nicht bevorzugt vertreten.

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    Wortlaut im Programm
    Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften werden auch weiterhin ein fester Bestandteil der Zivilgesellschaft sein und sollen bei der Vertretung in öffentlichen Gremien wie alle anderen zivilgesellschaftlich gebündelten und organisierten Kräfte nicht bevorzugt, sondern gleichberechtigt eingebunden. Link zum Original
  13. Die Vielfalt und Freiheit des kulturellen Lebens wird gesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Als Freie Demokraten wollen wir die Vielfalt und die Freiheit des kulturellen Lebens sichern und dieses für alle Menschen im Land zugänglich machen. Link zum Original
  14. Das kulturelle Leben wird allen Menschen im Land zugänglich gemacht.

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    Wortlaut im Programm
    Als Freie Demokraten wollen wir die Vielfalt und die Freiheit des kulturellen Lebens sichern und dieses für alle Menschen im Land zugänglich machen. Link zum Original
  15. Kulturförderung gilt als zentrale gesellschaftliche Aufgabe.

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    Wortlaut im Programm
    Wir betrachten die Kulturförderung als zentrale gesellschaftliche Aufgabe. Link zum Original
  16. Die Kreativwirtschaft gilt als wichtiger Wirtschaftszweig.

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    Wortlaut im Programm
    Wir verstehen die Kreativwirtschaft als wichtigen Wirtschaftszweig. Link zum Original
  17. Das Land schafft einen verlässlichen finanziellen und rechtlichen Rahmen für künstlerisches Wirken ohne politische Einflussnahme.

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    Wortlaut im Programm
    Das Land hat einen verlässlichen finanziellen und rechtlichen Rahmen zu schaffen, in dem künstlerisches Wirken ohne politische Einflussnahme frei entfaltet werden kann. Link zum Original
  18. Kultur im urbanen und im ländlichen Raum hat den gleichen Stellenwert.

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    Wortlaut im Programm
    Kultur im urbanen und Kultur im ländlichen Raum haben für uns den gleichen Stellenwert. Link zum Original
  19. Die Eröffnung kultureller Angebote in der Fläche gilt als Form der Daseinsvorsorge.

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    Wortlaut im Programm
    Wir zeigen uns offen für neue und interdisziplinäre Kulturakteure in urbanen Räumen und wir verstehen die Eröffnung kultureller Angebote in der Fläche als Form der Daseinsvorsorge. Link zum Original
  20. Ein Kulturfreiheitsgesetz schafft einen verlässlichen rechtlichen und kulturpolitischen Rahmen für die Weiterentwicklung des kulturellen Lebens.

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    Wortlaut im Programm
    Mit einem Kulturfreiheitsgesetz wollen wir die Grundlage für die Weiterentwicklung des kulturellen Lebens in Niedersachsen sichern und einen verlässlichen rechtlichen und kulturpolitischen Rahmen schaffen. Link zum Original
  21. Die Kulturförderung wird entbürokratisiert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Kulturförderung entbürokratisieren und dafür sorgen, dass mehr Mittel bei den Künstlerinnen und Künstlern ankommt. Link zum Original
  22. Es wird dafür gesorgt, dass mehr Fördermittel bei den Künstlerinnen und Künstlern ankommen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Kulturförderung entbürokratisieren und dafür sorgen, dass mehr Mittel bei den Künstlerinnen und Künstlern ankommt. Link zum Original
  23. Die Kulturausgaben des Landes werden verstetigt und angehoben.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört eine Verstetigung und Anhebung der Kulturausgaben des Landes. Link zum Original
  24. Die finanzielle Kulturförderung wird gesetzlich langfristig abgesichert, um Akteuren, Spielstätten und Institutionen Planungssicherheit zu geben.

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    Wortlaut im Programm
    Das Gesetz soll die finanzielle Förderung langfristig absichern und damit den kulturellen Akteuren, Spielstätten und Institutionen in Niedersachsen Planungssicherheit und Freiräume zur Weiterentwicklung geben. Link zum Original
  25. Angemessene Gagen sowie steigende Energie- und Personalkosten führen nicht jährlich zu Abstrichen im kulturellen Angebot.

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    Wortlaut im Programm
    Angemessene Gagen, steigende Energie- und Personalkosten dürfen nicht Jahr für Jahr zu Abstrichen im kulturellen Angebot führen. Link zum Original
  26. Die Instrumente der Struktur-, Konzeptions-, Investitions- und Projektförderung in der Kultur werden überprüft und neu justiert.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört auch die Instrumente der Struktur-, Konzeptions-, Investitions- und Projektförderung zu überprüfen und neu zu justieren. Link zum Original
  27. Kulturelle Förderstrukturen werden für kleine Vereine und private Akteure leichter zugänglich gemacht.

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    Wortlaut im Programm
    Förderstrukturen müssen leichter zugänglich gemacht werden für kleine Vereine und private Akteurinnen und Akteure im kulturellen Bereich, um beispielsweise privates Engagement zu hebeln. Link zum Original
  28. Kinder und Jugendliche erhalten freien Zugang zu Kulturinstitutionen des Landes.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört ein freier Zugang von Kindern und Jugendlichen zu Kulturinstitutionen des Landes und niedrigschwellige Angebote zur Kulturvermittlung wie „Wir machen Musik”, „Schule macht Kultur” oder Kulturkindergärten. Link zum Original
  29. Niedrigschwellige Angebote zur Kulturvermittlung wie „Wir machen Musik“, „Schule macht Kultur“ oder Kulturkindergärten werden bereitgestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört ein freier Zugang von Kindern und Jugendlichen zu Kulturinstitutionen des Landes und niedrigschwellige Angebote zur Kulturvermittlung wie „Wir machen Musik”, „Schule macht Kultur” oder Kulturkindergärten. Link zum Original
  30. Der Investitionsstau in den Kultureinrichtungen des Landes wird schrittweise abgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns ein für einen sukzessiven Abbau des Investitionsstaus in den Kultureinrichtungen des Landes. Link zum Original
  31. Die Investitionsdekade wird auf den Kulturbereich erstreckt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Investitionsdekade werden wir auch auf den Kulturbereich erstrecken und die in die Jahre gekommenen Orte von Kultur, wie Theater oder Museen, sanieren. Link zum Original
  32. In die Jahre gekommene Kulturorte wie Theater und Museen werden saniert.

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    Wortlaut im Programm
    Die Investitionsdekade werden wir auch auf den Kulturbereich erstrecken und die in die Jahre gekommenen Orte von Kultur, wie Theater oder Museen, sanieren. Link zum Original
  33. Die niedersächsischen Theater werden kurzfristig finanziell so ausgestattet, dass sie anstehende Tariferhöhungen tragen können.

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    Wortlaut im Programm
    Kurzfristig wollen wir die Niedersächsischen Theater finanziell so ausstatten, dass sie die anstehenden Tariferhöhungen tragen können. Link zum Original
  34. Digitalisierung im Kulturbereich gilt als ergänzendes, nicht ersetzendes Angebot.

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    Wortlaut im Programm
    Digitalisierung im Kulturbereich verstehen wir in der Regel als ergänzendes und nicht als ersetzendes Angebot. Link zum Original
  35. Die Zugänglichkeit der Kultur für Einheimische und Touristen wird durch Digitalisierung verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Mit der Digitalisierung wollen wir auch die Zugänglichkeit, sowohl für Niedersachsen selbst als auch für Touristinnen und Touristen, verbessern und mit einem Kulturportal Niedersachsen Ausstellungen, Spielpläne und Veranstaltungen bewerben. Link zum Original
  36. Ein Kulturportal Niedersachsen bewirbt Ausstellungen, Spielpläne und Veranstaltungen.

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    Wortlaut im Programm
    Mit der Digitalisierung wollen wir auch die Zugänglichkeit, sowohl für Niedersachsen selbst als auch für Touristinnen und Touristen, verbessern und mit einem Kulturportal Niedersachsen Ausstellungen, Spielpläne und Veranstaltungen bewerben. Link zum Original
  37. Die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land werden verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende im Land verbessern. Link zum Original
  38. Mit Verbänden und Tarifpartnern werden Wege zu höherer Vergütungsgerechtigkeit an Theatern, auch zwischen den Sparten, gesucht.

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    Wortlaut im Programm
    Im Bereich der Theater gilt es mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Vergütungsgerechtigkeit, auch zwischen den Sparten, hergestellt werden kann. Link zum Original
  39. Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wird so reformiert, dass das Stipendium auch zur Sicherung des Lebensunterhalts verwendet werden kann.

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    Wortlaut im Programm
    Das Stipendienprogramm für soloselbstständige Künstlerinnen und Künstler wollen wir dahingehend reformieren, dass die DAFÜR SETZEN WIR UNS EIN: Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger das Stipendium auch zur Sicherstellung des Lebensunterhalts verwenden können. Link zum Original
  40. Die Förderstrukturen für Film- und Medienschaffende werden überprüft.

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    Wortlaut im Programm
    Auch die Förderstrukturen für Film- und Medienschaffende werden wir überprüfen. Link zum Original
  41. Die soziokulturellen Projekte im Land werden gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Die vielen Projekte im Land wollen wir stärken und die Soziokultur als feste Säule im Kulturfreiheitsgesetz berücksichtigen. Link zum Original
  42. Die Soziokultur wird als feste Säule im Kulturfreiheitsgesetz berücksichtigt.

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    Wortlaut im Programm
    Die vielen Projekte im Land wollen wir stärken und die Soziokultur als feste Säule im Kulturfreiheitsgesetz berücksichtigen. Link zum Original
  43. Museen und Bibliotheken werden als Wissensvermittler gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Museen und Bibliotheken im Land wollen wir als Wissensvermittler stärken. Link zum Original
  44. Museen und Bibliotheken nutzen die Chancen der Digitalisierung für die Wissensvermittlung.

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    Wortlaut im Programm
    Dafür werden wir die Chancen der Digitalisierung für die Wissensvermittlung heben und den Zugang zum vorhandenen Wissen barrierefreier gestalten und neue Wege in der Wissensvermittlung beschreiten. Link zum Original
  45. Der Zugang zum Wissen in Museen und Bibliotheken wird barrierefreier gestaltet.

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    Wortlaut im Programm
    Dafür werden wir die Chancen der Digitalisierung für die Wissensvermittlung heben und den Zugang zum vorhandenen Wissen barrierefreier gestalten und neue Wege in der Wissensvermittlung beschreiten. Link zum Original
  46. Museumsakademien als Arbeitskooperation zwischen Hochschulen und Landesmuseen werden gebildet, um Forschung, Wissensvermittlung und pädagogische Aufbereitung besser zu verzahnen.

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    Wortlaut im Programm
    Durch die Bildung von Museumsakademien als Arbeitskooperation zwischen Hochschulen und Landesmuseen soll die Verzahnung zwischen Forschung und Wissensvermittlung, aber auch die pädagogische Aufbereitung der Angebote verbessert werden. Link zum Original
  47. Museen werden bei der Erfassung unrechtmäßig erworbener Objekte gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen unsere Museen bei der Erfassung von unrechtmäßig erworbenen Objekten und für einen verantwortungsvollen Umgang mit unserem kolonialen Erbe stärken. Link zum Original
  48. Museen werden für einen verantwortungsvollen Umgang mit dem kolonialen Erbe gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen unsere Museen bei der Erfassung von unrechtmäßig erworbenen Objekten und für einen verantwortungsvollen Umgang mit unserem kolonialen Erbe stärken. Link zum Original
  49. Ein verantwortungsvoller Umgang mit dem kolonialen Erbe wird angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stehen zudem für einen verantwortungsvollen Umgang mit unserem kolonialen Erbe ein. Link zum Original
  50. Ein breites Maßnahmenbündel zur Aufarbeitung der deutschen und niedersächsischen Kolonialgeschichte wird auf den Weg gebracht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 96 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir ein breites Maßnahmenbündel zur Aufarbeitung der deutschen und niedersächsischen Kolonialgeschichte auf den Weg bringen. Link zum Original
  51. Flächendeckend wird ein gutes kulturelles Angebot unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden flächendeckend ein gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten schaffen. Link zum Original
  52. Die niedersächsische Kulturlandschaft aus Theatern, Museen, Orchestern, Chören und Initiativen wird in ihrer Vielfalt und regionalen Ausprägung erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Die zahlreichen staatlichen, kommunalen und privaten Theater, Museen, Orchester, Literaturhäuser, Chöre, Amateurmusikerinnen und -musiker, Kunst- und Musikszenen und kulturellen Initiativen in Niedersachsen bilden dafür eine einzigartige, historisch gewachsene und innovative Kulturlandschaft, welche wir in ihrer Vielfalt und regionalen Ausgeprägtheit erhalten wollen. Link zum Original
  53. Die Förderung der kommunalen Theater wird ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Die Förderung der kommunalen Theater werden wir ausbauen. Link zum Original
  54. Regionale Sprachen gelten als wichtiger Ausdruck regionaler Besonderheit und Tradition.

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    Wortlaut im Programm
    Wir sehen regionale Sprachen als einen wichtigen Ausdruck regionaler Besonderheit und Tradition an. Link zum Original
  55. Niederdeutsch und Saterfriesisch gelten als essentieller Bestandteil niedersächsischer Kultur und nach der EU-Sprachencharta als besonders schützenswert.

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    Wortlaut im Programm
    Die niederdeutsche Sprache und das Saterfriesische sind in ihrer Vielfalt ein essentieller Bestandteil niedersächsischer Kultur und deswegen nach der EU-Sprachencharta auch besonders schützenswert. Link zum Original
  56. Regionale Sprachen werden in Form von Arbeitsgemeinschaften an Schulen gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 96 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die regionalen Sprachen in Form von Arbeitsgemeinschaften in Schulen fördern sowie Kooperationen zwischen Kindertagesstätten und Heimatvereinen zur Vermittlung von Plattdeutsch anregen. Link zum Original
  57. Kooperationen zwischen Kindertagesstätten und Heimatvereinen zur Vermittlung von Plattdeutsch werden angeregt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die regionalen Sprachen in Form von Arbeitsgemeinschaften in Schulen fördern sowie Kooperationen zwischen Kindertagesstätten und Heimatvereinen zur Vermittlung von Plattdeutsch anregen. Link zum Original
  58. Ein Kulturticket für Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Studierende ermöglicht vergünstigten Zugang zu öffentlich geförderten Bibliotheken, Museen, Galerien, Theatern, Konzerten und Opern.

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    Wortlaut im Programm
    Durch die Einführung eines Kulturtickets für Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Studierende wollen wir diesen vergünstigten Zugang zu öffentlich geförderten Bibliotheken, Museen und Kunstgalerien sowie Theater, Konzerte und Opern ermöglichen. Link zum Original
  59. Die Freiheit der Medien gilt als Grundpfeiler einer funktionierenden Demokratie.

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    Wortlaut im Programm
    Wir Freie Demokraten bekennen uns zur Freiheit der Medien als Grundpfeiler einer funktionierenden Demokratie. Link zum Original
  60. Der unabhängige öffentlich-rechtliche Rundfunk hat eine besondere Bedeutung für den Zusammenhalt der Gesellschaft.

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    Wortlaut im Programm
    Der unabhängige öffentlich-rechtliche Rundfunk als neutrales und vertrauenswürdiges Qualitätsmedium hat dabei eine besondere Bedeutung für den Zusammenhalt der Gesellschaft. Link zum Original
  61. Journalistinnen und Journalisten werden vor extremistischen Angriffen geschützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Journalistinnen und Journalisten vor extremistischen Angriffen schützen. Link zum Original
  62. Die Länder setzen sich als zentrale Akteure der Medienpolitik für eine vielfältige Medienlandschaft ein.

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    Wortlaut im Programm
    Die Länder sind die zentralen Akteure der deutschen Medienpolitik. Dabei sollten sie sich für eine vielfältige Medienlandschaft einsetzen. Link zum Original
  63. Niedersachsen gestaltet gemeinsam mit den anderen Ländern aktiv eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 97 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, aus Niedersachsen heraus eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gemeinsam mit den anderen Ländern aktiv zu gestalten. Link zum Original
  64. Die Rundfunkanstalten haushalten weiterhin sparsam.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 97 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus sollen die Anstalten weiterhin sparsam haushalten, damit der Rundfunkbeitrag abgesenkt werden kann. Link zum Original
  65. Der Rundfunkbeitrag wird abgesenkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 97 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus sollen die Anstalten weiterhin sparsam haushalten, damit der Rundfunkbeitrag abgesenkt werden kann. Link zum Original
  66. Eine Indexierung des Rundfunkbeitrags wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 97 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine Indexierung des Rundfunkbeitrages lehnen wir ab. Link zum Original
  67. Die internationale Vermarktung und Verwertung öffentlich-rechtlicher Eigen- und Auftragsproduktionen wird als Teil der Finanzierung angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 97 ·

    Wortlaut im Programm
    Als Teil eines nachhaltigen und erfolgsorientierten Finanzierungsmodells ist die internationale Vermarktung und Verwertung öffentlich-rechtlicher Eigen- und Auftragsproduktionen anzustreben und frühzeitig mitzudenken. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Niedersachsen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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