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SPD · Zukunft jetzt machen

Forderungen zu Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit

Landtagswahl Hessen 2018 · beschlossen 09.06.2018 · Original

Das Programm enthält 44 von 1.659 Forderungen zu „Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit“.

Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 44
  1. Integration wird über Kinderbetreuung, Schule, Vereine, Bildungs- und Kultureinrichtungen, Stadtteilfeste, interkulturelle Angebote, politische Beteiligung und Geschäftseröffnungen gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir sorgen für Integration von der Kinderbetreuung über Schule, Vereine, Bildungseinrichtungen wie Büchereien, Museen, Theater und Initiativen, von Stadtteilfesten bis hin zu interkulturellen Angeboten, von der Beteiligung in den Parlamenten über die Eröffnung von Geschäften. Link zum Original
  2. Für Menschen in Ausbildung gilt ein Abschiebestopp.

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    Wortlaut im Programm
    Integrationsbemühungen sollen belohnt werden: Wir setzen uns für einen Abschiebestopp von Menschen ein, die sich in Ausbildung befinden. Link zum Original
  3. Wer eine Berufsausbildung erfolgreich abgeschlossen hat, erhält leichter einen dauerhaften Aufenthaltstitel.

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    Wortlaut im Programm
    Wer hier eine Berufsausbildung erfolgreich abgeschlossen hat, soll sich leichter um einen dauerhaften Aufenthaltstitel bewerben können. Link zum Original
  4. Auf Bundesebene wird ein Einwanderungsgesetz angestrebt, das dem Fachkräftebedarf Rechnung trägt.

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    Wortlaut im Programm
    Ergänzend dazu setzen wir uns auf Bundesebene für ein Einwanderungsgesetz ein, das den Erfordernissen des Fachkräftebedarfs Rechnung trägt. Link zum Original
  5. Das kommunale Wahlrecht wird für alle in Hessen lebenden Migranten eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen deshalb das kommunale Wahlrecht für alle in Hessen lebenden Migrantinnen und Migranten einführen. Link zum Original
  6. Integration gilt als eine der wichtigsten politischen Zukunftsaufgaben der Landesregierung.

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    Wortlaut im Programm
    Für uns ist Integration deshalb eine der wichtigsten politischen Zukunftsaufgaben der kommenden Landesregierungen. Link zum Original
  7. Ziel ist ein gleichberechtigtes Zusammenleben aller Menschen unabhängig von Herkunft, Religion und sozialem Status auf Grundlage des Grundgesetzes.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist das gleichberechtigte, von gegenseitiger Wertschätzung geprägte Zusammenleben aller Menschen, unabhängig von Herkunft, Religion und sozialem Status in einer unserem Grundgesetz verpflichteten Rechts- und Wertegemeinschaft. Link zum Original
  8. Menschen mit Migrationshintergrund sollen auf allen Ebenen gleiche Chancen zur Teilhabe haben.

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    Wortlaut im Programm
    Menschen mit Migrationshintergrund müssen auf allen gesellschaftlichen und staatlichen Ebenen gleiche Chancen zur aktiven Teilhabe am politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Leben haben. Link zum Original
  9. Ein Integrationsgesetz für Hessen wird geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen ein Integrationsgesetz für Hessen, um die verschiedenen Aspekte der Landespolitik im Hinblick auf die Anforderungen in diesem wichtigen Feld sinnvoll zu gestalten. Link zum Original
  10. Die Integrationspolitik setzt einen Schwerpunkt bei Kindern und Jugendlichen.

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    Wortlaut im Programm
    Unsere Integrationspolitik setzt einen Schwerpunkt bei Kindern und Jugendlichen. Link zum Original
  11. Eltern werden gezielt angesprochen, beraten und einbezogen.

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    Wortlaut im Programm
    • gezielte Ansprache, Beratung und Einbeziehung der Eltern, Link zum Original
  12. Es werden mehr alltagsintegrierte, bedarfsgerechte Angebote zur Sprachförderung geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden deshalb für mehr alltagsintegrierte bedarfsgerechte Angebote zur Sprachförderung sorgen. Link zum Original
  13. Menschen mit Migrationshintergrund werden gezielt bei der Integration in Ausbildung und Arbeitsmarkt unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Menschen mit Migrationshintergrund gezielt bei der Integration in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt unterstützen, insbesondere beim Übergang von der schulischen in die berufliche Ausbildung. Link zum Original
  14. Die Anerkennung ausländischer Abschlüsse soll erleichtert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Eine erleichterte Anerkennung ausländischer Abschlüsse ist sowohl für die Betroffenen als auch für die heimische Wirtschaft wichtig, damit vorhandene Qualifikationen optimal genutzt werden können. Link zum Original
  15. Der Anteil der Beschäftigten mit Migrationshintergrund in Verwaltungen und öffentlichen Einrichtungen, auch in Führungspositionen, wird erhöht.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Anteil der Beschäftigten mit Migrationshintergrund, sowohl in den Verwaltungen als auch in den öffentlichen Einrichtungen erhöhen – ebenso in Führungspositionen. Link zum Original
  16. Die Kommunen werden bei der Weiterentwicklung ihrer Ausländerbehörden zu Integrationsbehörden und Serviceeinrichtungen unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Kommunen dabei unterstützen, ihre Ausländerbehörden zu Integrationsbehörden und zu Serviceeinrichtungen weiterzuentwickeln. Link zum Original
  17. Das gesellschaftliche Engagement von Zugewanderten wird stärker gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen das gesellschaftliche Engagement von Zugewanderten stärker fördern. Link zum Original
  18. Das aktive und passive kommunale Wahlrecht soll für alle hier lebenden Menschen gelten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir treten daher für das aktive und passive kommunale Wahlrecht für alle hier lebenden Menschen ein. Link zum Original
  19. Die Arbeit der kommunalen Ausländerbeiräte und ihrer Dachorganisation wird weiter unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Arbeit der kommunalen Ausländerbeiräte und ihrer Dachorganisation weiter aktiv unterstützen. Link zum Original
  20. Die Rechte der Ausländerbeiräte in der Hessischen Gemeindeordnung werden erweitert, insbesondere um ein Rede- und Antragsrecht in den kommunalen Parlamenten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir befürworten die Erweiterung der Rechte und Befugnisse der Ausländerbeiräte in der Hessischen Gemeindeordnung, insbesondere ein klar geregeltes Rede- und Antragsrecht in den kommunalen Parlamenten und das aktive Wahlrecht eingebürgerter Personen zu den Ausländerbeiräten. Link zum Original
  21. Eingebürgerte Personen erhalten das aktive Wahlrecht zu den Ausländerbeiräten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir befürworten die Erweiterung der Rechte und Befugnisse der Ausländerbeiräte in der Hessischen Gemeindeordnung, insbesondere ein klar geregeltes Rede- und Antragsrecht in den kommunalen Parlamenten und das aktive Wahlrecht eingebürgerter Personen zu den Ausländerbeiräten. Link zum Original
  22. Das Recht auf Asyl und Schutz vor Verfolgung gilt als unantastbar.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 108 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Recht auf Asyl und Schutz vor Verfolgung, wie es in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte niedergelegt ist, ist für uns unantastbar. Link zum Original
  23. Sprachkurse und Bildungsangebote werden Geflüchteten von Anfang an ermöglicht.

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    Wortlaut im Programm
    Um Integration von vornherein zur Erfolgsgeschichte zu machen, wollen wir Sprachkurse und Bildungsangebote von Anfang an ermöglichen. Link zum Original
  24. Der Familiennachzug soll für alle dauerhaft hier lebenden Menschen einschließlich subsidiär Schutzberechtigter möglich sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 108 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir befürworten den Familiennachzug für alle dauerhaft hier lebenden Menschen, auch für unter subsidiärem Schutz Lebende, erstens aus humanitären Gründen, zweitens aufgrund des grundgesetzlich geforderten Schutzes für Ehe und Familie und drittens, weil sich Familiennachzug positiv auf den Integrationswillen und -erfolg auswirkt. Link zum Original
  25. Asylbewerber sollen würdig untergebracht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 109 ·

    Wortlaut im Programm
    Für uns beginnt Integration am ersten Tag der Einreise. Bis sie erreicht ist, sollen Asylbewerberinnen und Asylbewerber würdig untergebracht werden. Dazu gehören einheitliche verbindliche Mindestanforderungen für Aufnahme- und Gemeinschaftsunterkünfte. Link zum Original
  26. Für Aufnahme- und Gemeinschaftsunterkünfte gelten einheitliche verbindliche Mindestanforderungen.

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    Wortlaut im Programm
    Für uns beginnt Integration am ersten Tag der Einreise. Bis sie erreicht ist, sollen Asylbewerberinnen und Asylbewerber würdig untergebracht werden. Dazu gehören einheitliche verbindliche Mindestanforderungen für Aufnahme- und Gemeinschaftsunterkünfte. Link zum Original
  27. Alle ankommenden Menschen werden frühzeitig mit Werten, Normen, Regeln und Gesetzen vertraut gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 109 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen alle zu uns kommenden Menschen frühzeitig mit unseren Werten und Normen und unseren Regeln und Gesetzen für ein demokratisches und tolerantes Miteinander vertraut machen. Link zum Original
  28. Leistungskürzungen für Schutzsuchende unter das soziokulturelle Existenzminimum werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 109 ·

    Wortlaut im Programm
    Populistische Forderungen von rechter und konservativer Seite nach Leistungskürzungen für Schutzsuchende unter das soziokulturelle Existenzminimum lehnen wir ab, da sie die Integration erschweren und zur Ausgrenzung der Betroffenen aus dem gesellschaftlichen Leben führen. Link zum Original
  29. Für neu ankommende Schutzsuchende wird eine unabhängige Asylverfahrensberatung angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 109 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für eine unabhängige Verfahrensberatung für neu ankommende schutzsuchende Menschen ein, die ihnen hilft, das komplizierte Asylverfahren zu durchlaufen und ihre Rechte wahrzunehmen. Link zum Original
  30. Die soziale Betreuung von Flüchtlingen wird gestärkt, auch bei dezentraler Unterbringung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 109 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken die soziale Betreuung, auch bei dezentral untergebrachten Flüchtlingen. Link zum Original
  31. Für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge werden geeignete Versorgungsstrukturen aufgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 109 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden geeignete Versorgungsstrukturen für besonders schutzbedürftige Personen wie unbegleitete Minderjährige, Alte, Schwangere, Alleinerziehende, Personen mit schweren körperlichen oder psychischen Erkrankungen und traumatisierte Flüchtlinge aufbauen. Link zum Original
  32. Die ehrenamtlichen Helfer in der Flüchtlingshilfe werden stärker unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 109 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Arbeit der Helferinnen und Helfer noch stärker unterstützen. Dieses ehrenamtliche Engagement in der Flüchtlingshilfe ist unersetzlich und erfüllt uns mit Stolz. Link zum Original
  33. Die Kommunen werden bei den Kosten für Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen auskömmlich finanziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 109 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit die Integrationsarbeit für Flüchtlinge nicht zulasten der Kommunen geht, werden wir die Städte und Gemeinden bei den Kosten für Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen auskömmlich finanzieren. Link zum Original
  34. Personen ohne Anspruch auf Schutz oder dauerhaftes Aufenthaltsrecht sollen das Land wieder verlassen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 110 ·

    Wortlaut im Programm
    Genauso wirken wir darauf hin, dass alle, die kein Anrecht auf unseren Schutz oder auf ein dauerndes Aufenthaltsrecht genießen, das Land wieder verlassen. Link zum Original
  35. Abschiebungen aus Schutzräumen wie Schulen oder psychiatrischen Einrichtungen werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 110 ·

    Wortlaut im Programm
    Abschiebungen aus „Schutzräumen“, etwa aus Schulen oder psychiatrischen Einrichtungen, lehnen wir ab. Link zum Original
  36. Menschen, die freiwillig ausreisen, werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 110 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen Menschen, die freiwillig ausreisen, und wollen ihnen helfen, sich in ihrem Heimatland eine neue Perspektive aufzubauen. Link zum Original
  37. Freiwillig Ausreisenden wird beim Aufbau einer neuen Perspektive im Heimatland geholfen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 110 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen Menschen, die freiwillig ausreisen, und wollen ihnen helfen, sich in ihrem Heimatland eine neue Perspektive aufzubauen. Link zum Original
  38. Geflüchtete können durch eigene Integrationsleistungen ein dauerhaftes Bleiberecht und die Möglichkeit zur Einbürgerung erwerben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen es ermöglichen, dass Menschen, die als Flüchtlinge hier leben, durch eigene Integrationsanstrengungen und -leistungen ein dauerhaftes Bleiberecht und die Möglichkeit zur Einbürgerung erwerben können, um zusätzliche positive Anreize für die Integration zu setzen. Link zum Original
  39. Zugewanderte und geflüchtete Frauen werden gezielt gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 128 ·

    Wortlaut im Programm
    Zugewanderte und geflüchtete Frauen sind in Deutschland oftmals in mehrfacher Hinsicht benachteiligt. Wir werden diese Frauen deshalb gezielt fördern. Link zum Original
  40. Zur Teilhabe von Frauen werden Sprachförderung sowie Aus- und Weiterbildung angeboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 128 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass alle Frauen ein selbstbestimmtes Leben führen können und am gesellschaftlichen Leben teilhaben. Dazu gehören Sprachförderung sowie Aus- und Weiterbildung, Partizipationsangebote und Nachbarschaftsprojekte. Link zum Original
  41. Zur Teilhabe von Frauen werden Partizipationsangebote und Nachbarschaftsprojekte angeboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 128 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass alle Frauen ein selbstbestimmtes Leben führen können und am gesellschaftlichen Leben teilhaben. Dazu gehören Sprachförderung sowie Aus- und Weiterbildung, Partizipationsangebote und Nachbarschaftsprojekte. Link zum Original
  42. Für traumatisierte Geflüchtete gibt es mehr psychologische und sozialpädagogische Betreuung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 129 ·

    Wortlaut im Programm
    Für traumatisierte Menschen müssen wir deshalb mehr Möglichkeiten der psychologischen und sozialpädagogischen Betreuung gewährleisten. Link zum Original
  43. Eine gute soziale Infrastruktur ermöglicht geflüchteten und zugewanderten Frauen die Nutzung von Bildungsangeboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 129 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit bestehende Bildungsangebote von geflüchteten und zugewanderten Frauen genutzt können, muss es eine gute soziale Infrastruktur geben. Link zum Original
  44. Für die humanitäre Krise in Europa und an den Grenzen Europas werden menschliche Lösungen angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 172 ·

    Wortlaut im Programm
    Genauso werden wir uns für menschliche Lösungen der Humanitätskrise in Europa und auch an den Grenzen Europas einsetzen. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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