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SPD · Zukunft jetzt machen

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Landtagswahl Hessen 2018 · beschlossen 09.06.2018 · Original

Das Programm enthält 25 von 1.659 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 25
  1. Funklöcher und Gebiete ohne Internetversorgung im ländlichen Raum werden beseitigt.

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    Wortlaut im Programm
    Für Gründerinnen und Gründer, die neue Ideen im Grün verwirklichen wollen, werden wir Funklöcher und Internetwüsten angehen. Link zum Original
  2. Der flächendeckende Ausbau des schnellen Internets wird vorangetrieben.

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    Wortlaut im Programm
    Als die Voraussetzung für eine landesweite Vernetzung der Mobilität werden wir den flächendeckenden Ausbau des schnellen Internets und das Ausrollen des neuen Standards 5G vorantreiben. Link zum Original
  3. Das Ausrollen des Mobilfunkstandards 5G wird vorangetrieben.

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    Wortlaut im Programm
    Als die Voraussetzung für eine landesweite Vernetzung der Mobilität werden wir den flächendeckenden Ausbau des schnellen Internets und das Ausrollen des neuen Standards 5G vorantreiben. Link zum Original
  4. Junge Unternehmen, die digitale Mobilitätskonzepte zur Vernetzung von ÖPNV, Auto und Fahrrad entwickeln, werden gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig werden wir junge Unternehmen fördern, die neue digitale Mobilitätskonzepte entwickeln, um die Vernetzung des ÖPNV mit der Nutzung von Autos und Fahrrädern voranzutreiben. Link zum Original
  5. Die Digitalisierung wird zur Chefsache erklärt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Digitalisierung zur Chefsache erklären und werden diesbezügliche Kompetenzen in der Landesregierung bündeln. Link zum Original
  6. Die Zuständigkeiten für Digitalisierung werden in der Landesregierung gebündelt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Digitalisierung zur Chefsache erklären und werden diesbezügliche Kompetenzen in der Landesregierung bündeln. Link zum Original
  7. Hessen soll Vorreiter beim Ausbau der digitalen Infrastruktur in Deutschland werden.

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    Wortlaut im Programm
    Hessen muss zum Vorreiter beim Ausbau der digitalen Infrastruktur in Deutschland werden. Link zum Original
  8. Verbleibende Funklöcher werden geschlossen, um flächendeckend Sprachtelefonie und schnelle mobile Datenübertragung sicherzustellen.

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    Wortlaut im Programm
    Die noch verbleibenden „Funklöcher“ müssen gestopft werden, um die notwendige flächendeckende Verfügbarkeit von Sprachtelefonie und schneller mobiler Datenübertragung zügig sicherzustellen. Link zum Original
  9. Das Land drängt auf die Umsetzung der Versorgungsauflagen durch die Mobilfunkanbieter.

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    Wortlaut im Programm
    Daher werden wir auf die Umsetzung der Versorgungsauflagen durch die Mobilfunkanbieter drängen und diese für Hessen konkret anhand von Nutzerdaten überprüfen. Link zum Original
  10. Die Erfüllung der Versorgungsauflagen wird für Hessen anhand von Nutzerdaten überprüft.

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    Wortlaut im Programm
    Daher werden wir auf die Umsetzung der Versorgungsauflagen durch die Mobilfunkanbieter drängen und diese für Hessen konkret anhand von Nutzerdaten überprüfen. Link zum Original
  11. Eine digitale Spaltung zwischen Stadt und Land soll beseitigt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Eine digitale Spaltung zwischen städtischem und ländlichem Raum darf es nicht länger geben. Link zum Original
  12. Der Ausbau öffentlicher WLAN-Hotspots, auch mit Freifunk-Vereinen, wird mit Landesmitteln gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden zudem den Ausbau öffentlicher WLAN-Hotspots in Hessen, u. a. in Zusammenarbeit mit Freifunk-Vereinen, mit Landesmitteln zügig fördern. Link zum Original
  13. Eine der fünf geplanten 5G-Modellregionen soll in Hessen liegen und städtischen wie ländlichen Raum umfassen.

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    Wortlaut im Programm
    Außerdem werden wir uns auf Bundesebene dafür einsetzen, dass eine der fünf geplanten 5G-Modellregionen in Hessen liegen wird und sowohl städtischen als auch ländlichen Raum umfasst. Link zum Original
  14. Die Förderprogramme für die Glasfaseranbindung von Zentren der Wertschöpfung werden vereinfacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Förderprogramme für die Anbindung von Zentren der Wertschöpfung an eine gute Glasfaseranbindung wollen wir vereinfachen und auch für kleinere Zentren in der Fläche erweitern. Link zum Original
  15. Die Förderprogramme für die Glasfaseranbindung werden auf kleinere Zentren in der Fläche ausgeweitet.

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    Wortlaut im Programm
    Die Förderprogramme für die Anbindung von Zentren der Wertschöpfung an eine gute Glasfaseranbindung wollen wir vereinfachen und auch für kleinere Zentren in der Fläche erweitern. Link zum Original
  16. Für die digitale Infrastruktur werden auch originäre Landesmittel eingesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Für die Gestaltung der Infrastruktur als Grundlage der Digitalisierung werden wir auch originäre Landesmittel einsetzen. Link zum Original
  17. Für kritische Infrastrukturen werden Mindeststandards zum Schutz gegen Hackerangriffe festgelegt, etwa regelmäßige Software-Updates.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Für kritische Infrastrukturen wie Versorgungseinrichtungen oder Krankenhäuser wollen wir Mindeststandards, für den Schutz gegen Hackerangriffe und andere Gefahren definieren wie regelmäßige Software-Updates und die verpflichtende Einsetzung von Beauftragten für digitale Sicherheit. Link zum Original
  18. Betreiber kritischer Infrastrukturen müssen Beauftragte für digitale Sicherheit einsetzen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Für kritische Infrastrukturen wie Versorgungseinrichtungen oder Krankenhäuser wollen wir Mindeststandards, für den Schutz gegen Hackerangriffe und andere Gefahren definieren wie regelmäßige Software-Updates und die verpflichtende Einsetzung von Beauftragten für digitale Sicherheit. Link zum Original
  19. Begleitend zum Informationsfreiheitsgesetz wird die Nutzung von Daten durch Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 94 ·

    Wortlaut im Programm
    Begleitend zum IFG ist eine Förderung der Nutzung von Daten durch Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft nötig. Link zum Original
  20. Die Nutzung von Daten von Bürgern und Unternehmen soll nur mit Einverständnis der Endkunden möglich sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Nutzung der Daten von Bürgerinnen und Bürgern und von Unternehmen soll möglich sein, allerdings nur, wenn die Endkunden dafür ihr Einverständnis gegeben haben. Dieses Einverständnis muss auf einer klaren, transparenten und verständlichen Zusammenfassung beruhen, wofür wer wie welche Daten nutzt. Link zum Original
  21. Das Einverständnis zur Datennutzung soll auf einer klaren, transparenten und verständlichen Zusammenfassung der Nutzung beruhen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Nutzung der Daten von Bürgerinnen und Bürgern und von Unternehmen soll möglich sein, allerdings nur, wenn die Endkunden dafür ihr Einverständnis gegeben haben. Dieses Einverständnis muss auf einer klaren, transparenten und verständlichen Zusammenfassung beruhen, wofür wer wie welche Daten nutzt. Link zum Original
  22. Für die wirtschaftliche Nutzung personenbezogener Daten sollen klare Regeln und Grenzen gelten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 95 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass es für die wirtschaftliche Nutzung von personenbezogenen Daten klare Regeln und Grenzen gibt. Link zum Original
  23. Die digitale Spaltung der Gesellschaft soll verhindert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 96 ·

    Wortlaut im Programm
    Es gilt, die digitale Spaltung der Gesellschaft zu verhindern. Link zum Original
  24. Mit höheren Landesinvestitionen werden Breitbandkabel auch im ländlichen Raum verlegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 167 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb werden wir die Investitionsquote des Landes erhöhen, um • den Wohnungsbau für bezahlbare Mieten zu stärken, • den Straßenbau und Schienenverkehr zu intensivieren, • Breitbandkabel auch auf dem Land zu verlegen, • und um die Kommunen in die Lage zu versetzen, ihre notwendigen Investitionen in Schulen, Kindergärten, Sport- und Freizeitstätten, Leitungsnetze und Kommunalgebäude tätigen zu können. Link zum Original
  25. Über Bundesratsinitiativen sollen europaweit Standards im Datenschutz durchgesetzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 172 ·

    Wortlaut im Programm
    Darü ber h in a u s wollen w i r a l s L an des r e g i er ung unseren Ein fl u s s a u f Euro p a mit Initia tiven im Bundesrat geltend machen, um für die Bürgerinnen und Bürger Standards im Datenschutz oder das Verbot von Privatisierungen auf kommunaler Ebene durchzusetzen. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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