Zum Inhalt

Bürgerschaftswahl Bremen 2023 · beschlossen 04.02.2023 · Original

Das Programm enthält 40 Forderungen zum Schwerpunkt „Kinder- und Jugendrechte“, von 239 zu „Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 40
Kinder- und Jugendrechte 40
  1. An zentraler Stelle in der Innenstadt sollen die Voraussetzungen für einen Spielort 4.0 für Kinder und Jugendliche geschaffen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Voraussetzungen für einen „Spielort 4.0“ an zentraler Stelle in der Innenstadt schaffen – einen Anziehungspunkt, an dem sich Kinder und Jugendliche wohl fühlen, an dem sie Spaß haben und der die City für sie attraktiv macht. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU HB teilweise Grüne HB teilweise FDP HB teilweise KI
  2. Am Weltkindertag wird im ganzen Land Bremen mit Aktionen und Angeboten über Kinderrechte informiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 88 ·

    Wortlaut im Programm
    Kinderrechte sind wichtig! Um darauf aufmerksam zu machen, wollen wir am Weltkindertag (20. September) durch verschiedene Aktionen und Angebote im ganzen Land Bremen, die Eltern mit ihren Kindern besuchen können, über Kinderrechte informieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne HB teilweise KI
  3. Die Jugendämter werden personell und finanziell bedarfsgerecht ausgestattet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Jugendämter personell und finanziell bedarfsgerecht ausstatten und die Angebote zur gezielten Unterstützung von Kindern, Jugendlichen und Familien weiterentwickeln. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne HB teilweise Linke HB ähnlich KI
  4. Die Angebote zur gezielten Unterstützung von Kindern, Jugendlichen und Familien werden weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Jugendämter personell und finanziell bedarfsgerecht ausstatten und die Angebote zur gezielten Unterstützung von Kindern, Jugendlichen und Familien weiterentwickeln. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU HB teilweise unsicher Grüne HB teilweise Linke HB teilweise KI
  5. Die Arbeit stationärer und ambulanter Jugendhilfeeinrichtungen soll durch auskömmliche Entgelte abgesichert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 ·

    Wortlaut im Programm
    Stationäre und ambulante Jugendhilfeeinrichtungen in unserem Land sind wichtige Partner bei der Versorgung von Kindern, die nicht mehr in ihren Herkunftsfamilien leben können. Ihnen gilt unser Respekt für ihre hochqualifizierte Arbeit und ihr großes Engagement für Kinder und Jugendliche. Ihre Arbeit muss durch auskömmliche Entgelte abgesichert werden und zeitnahe Kostenübernahmen müssen gewährleistet sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne HB gleiches Thema Linke HB ähnlich KI
  6. Für Jugendhilfeeinrichtungen sollen zeitnahe Kostenübernahmen gewährleistet sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 ·

    Wortlaut im Programm
    Stationäre und ambulante Jugendhilfeeinrichtungen in unserem Land sind wichtige Partner bei der Versorgung von Kindern, die nicht mehr in ihren Herkunftsfamilien leben können. Ihnen gilt unser Respekt für ihre hochqualifizierte Arbeit und ihr großes Engagement für Kinder und Jugendliche. Ihre Arbeit muss durch auskömmliche Entgelte abgesichert werden und zeitnahe Kostenübernahmen müssen gewährleistet sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke HB gleiches Thema KI
  7. Geprüft wird, ob Pflegeeltern nach dem Vorbild der Region Hannover ein dem Elterngeld entsprechendes Geld erhalten können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 ·

    Wortlaut im Programm
    Für Pflegeeltern, meist für einen Elternteil, bedeutet es in diesen Fällen, ihre Arbeitsstelle für eine Weile ruhen zu lassen. Im Gegensatz zu leiblichen Eltern steht ihnen jedoch kein Elterngeld für diese Zeit zu. Wir wollen daher prüfen, ob die Auszahlung eines analogen Elterngeldes nach Vorbild der Region Hannover in Bremen möglich ist. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
  8. Die Kinderrechte werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus brauchen wir eine kindgerechte Justiz und Polizei, die Stärkung der Kinderrechte und eine sensibilisierte Öffentlichkeit. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne HB teilweise KI
  9. Die politische Teilhabe von Kindern und Jugendlichen wird weiter gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 163 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen politische Teilhabe von Kindern und Jugendlichen daher weiterhin fördern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU HB gleiches Thema unsicher Grüne HB teilweise Linke HB gleiches Thema KI
  10. Die Zusammenarbeit von Jugendbeiräten mit Schülervertretungen und Jugendausbildungsvertretungen wird verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 164 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Zusammenarbeit zwischen (Jugend-)Beiräten und lokalen Schüler*innenvertretungen (SV) und Jugendausbildungsvertretungen (JAV) verbessern. Link zum Original
  11. Jugendbeteiligung wird auf möglichst viele zukunftsbezogene Projekte und Vorhaben ausgeweitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 164 ·

    Wortlaut im Programm
    Jugendbeteiligung muss insgesamt auf möglichst viele zukunftsbezogene Projekte und Vorhaben in unseren Städten ausgeweitet werden. Bei Bürgerbeteiligungsvorhaben soll deswegen aktiv auf ihre Partizipation hingewirkt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU HB gleiches Thema unsicher Grüne HB teilweise KI
  12. Die Jugendverbände im Land Bremen werden bei ihrer Arbeit konsequent unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 164 ·

    Wortlaut im Programm
    Für die SPD gilt daher unverändert: Die Jugendverbände im Land Bremen können bei ihrer Arbeit auf unsere konsequente Unterstützung setzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke HB ähnlich KI
  13. Die finanzielle Förderung der Jugendverbände wird substanziell angehoben, auch zum Ausgleich inflationsbedingter Preissteigerungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 164 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb sind Jugendverbände im Land Bremen konsequent weiter zu fördern. Dazu braucht es eine substanzielle Anhebung der finanziellen Förderung, die auch die inflationsbedingten Preissteigerungen berücksichtigt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne HB ähnlich Linke HB ähnlich KI
  14. Kinder und Jugendliche werden stärker an stadt- und landesweiten Themen beteiligt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 164 ·

    Wortlaut im Programm
    Neben den Jugendbeiräten und -foren in den Stadtteilen wollen wir einen weiteren konzeptuellen Schritt gehen, Kinder und Jugendliche in stadt- und landesweiten Themen stärker zu beteiligen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU HB gleiches Thema Grüne HB teilweise FDP HB gleiches Thema unsicher KI
  15. Neben Schule, Ausbildung und Studium sind freie Zeit und freie Räume für junge Menschen elementar.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 175 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig ist klar: Elementar für das Jungsein und Erwachsenwerden sind nicht nur Schule, Ausbildung oder Studium, sondern auch freie Zeit und freie Räume. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne HB teilweise Linke HB teilweise FDP HB teilweise KI
  16. Attraktiv gestaltete Spiel- und Bewegungsräume werden gefördert, damit kein Kind wegen Wohnort oder Finanzlage der Eltern benachteiligt ist.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 175 ·

    Wortlaut im Programm
    Die SPD wird sich daher weiterhin für attraktiv gestalteten Spiel- und Bewegungsraum und für quartiersbezogene Freizeitangebote stark machen mit dem Ziel, dass kein Kind aufgrund des Wohnorts oder der finanziellen Situation der Eltern dabei benachteiligt ist. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU HB teilweise Grüne HB teilweise Linke HB teilweise FDP HB teilweise KI
  17. Quartiersbezogene Freizeitangebote werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 175 ·

    Wortlaut im Programm
    Die SPD wird sich daher weiterhin für attraktiv gestalteten Spiel- und Bewegungsraum und für quartiersbezogene Freizeitangebote stark machen mit dem Ziel, dass kein Kind aufgrund des Wohnorts oder der finanziellen Situation der Eltern dabei benachteiligt ist. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU HB gleiches Thema Grüne HB ähnlich Linke HB gleiches Thema unsicher KI
  18. Spielplätze, Bewegungsräume und Jugendtreffpunkte werden vor Ort in den Quartieren bereitgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 175 ·

    Wortlaut im Programm
    Spielplätze für Kinder, Bewegungsräume und Treffpunkte für Jugendliche müssen dort vorhanden sein, wo diese leben, d. h. vor Ort in den Quartieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU HB gleiches Thema unsicher Grüne HB ähnlich Linke HB teilweise FDP HB gleiches Thema KI
  19. Gemeinsam mit Beiräten und Jugendbeiräten werden neue Flächen für Spiel- und Bewegungsräume identifiziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 176 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu werden wir gemeinsam mit den Beiräten und Jugendbeiräten neue Flächen für Spiel- und Bewegungsräume identifizieren, bereits vorhandene Potenziale von Außengeländen an Schulen und Kitas auf eine öffentliche Nutzung am Nachmittag hin überprüfen und vorhandene Spielflächen und Bolzplätze weiterhin konsequent sanieren und modernisieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU HB teilweise Linke HB teilweise KI
  20. Außengelände von Schulen und Kitas werden auf eine öffentliche Nutzung am Nachmittag geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 176 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu werden wir gemeinsam mit den Beiräten und Jugendbeiräten neue Flächen für Spiel- und Bewegungsräume identifizieren, bereits vorhandene Potenziale von Außengeländen an Schulen und Kitas auf eine öffentliche Nutzung am Nachmittag hin überprüfen und vorhandene Spielflächen und Bolzplätze weiterhin konsequent sanieren und modernisieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU HB teilweise Grüne HB ähnlich KI
  21. Vorhandene Spielflächen und Bolzplätze werden konsequent saniert und modernisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 176 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu werden wir gemeinsam mit den Beiräten und Jugendbeiräten neue Flächen für Spiel- und Bewegungsräume identifizieren, bereits vorhandene Potenziale von Außengeländen an Schulen und Kitas auf eine öffentliche Nutzung am Nachmittag hin überprüfen und vorhandene Spielflächen und Bolzplätze weiterhin konsequent sanieren und modernisieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU HB gleiches Thema unsicher Grüne HB ähnlich Linke HB teilweise FDP HB teilweise KI
  22. Junge Menschen werden über Planungswerkstätten an der Gestaltung von Spiel- und Bewegungsräumen beteiligt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 176 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu werden wir gemeinsam mit den Beiräten und Jugendbeiräten neue Flächen für Spiel- und Bewegungsräume identifizieren, bereits vorhandene Potenziale von Außengeländen an Schulen und Kitas auf eine öffentliche Nutzung am Nachmittag hin überprüfen und vorhandene Spielflächen und Bolzplätze weiterhin konsequent sanieren und modernisieren. Bei der Gestaltung dieser Räume wollen wir junge Menschen aktiv in Form von Planungswerkstätten beteiligen, denn junge Menschen sind Experten in eigener Sache! Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne HB teilweise Linke HB teilweise unsicher FDP HB gleiches Thema KI
  23. Bei neuen und überarbeiteten Spielplätzen werden Mehrgenerationenkonzept, Barrierefreiheit, Trinkwasserquelle, Toilette und kleine Bühne geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 176 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei der Neukonzeption und Überarbeitung von Spielplätzen soll zudem geprüft werden, ob ein Mehrgenerationenkonzept, eine barrierefreie Gestaltung, eine Trinkwasserquelle, eine Toilettenanlage und eventuell eine kleine Bühne für Stadtteilaufführungen sinnvoll sind. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne HB gleiches Thema unsicher Linke HB teilweise KI
  24. Das Konzept der Offenen Jugendarbeit wird fortgeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 176 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Konzept der Offenen Jugendarbeit (OJA) soll fortgeführt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU HB teilweise unsicher Grüne HB teilweise Linke HB ähnlich KI
  25. Alle Stadtteile erhalten für die Offene Jugendarbeit einen Sockelbetrag von zunächst mindestens 100.000 Euro.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 176 ·

    Wortlaut im Programm
    Alle Stadtteile sollten über einen Sockelbetrag von zunächst mindestens 100.000 Euro verfügen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU HB gleiches Thema Grüne HB teilweise Linke HB teilweise KI
  26. Weitere Mittel werden nach festzulegenden Indikatoren bedarfsgerecht ungleich verteilt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 176 ·

    Wortlaut im Programm
    Weitere finanzielle Mittel sollen nach festzulegenden Indikatoren dafür sorgen, dass „Ungleiches auch ungleich behandelt wird“. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne HB gleiches Thema KI
  27. Neue Wohnquartiere erhalten frühzeitig Mittel zum Aufbau von Strukturen und Angeboten der Offenen Jugendarbeit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 176 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch neu entstehende Wohnquartiere müssen frühzeitig Mittel zum Aufbau von neuen OJA-Strukturen und -Angeboten erhalten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne HB teilweise KI
  28. Die Umsetzung des Rahmenkonzepts für Offene Jugendarbeit in der Stadtgemeinde Bremen wird vorangetrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 176 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Umsetzung des Rahmenkonzepts für Offene Jugendarbeit in der Stadtgemeinde Bremen muss vorangetrieben werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke HB gleiches Thema KI
  29. Die finanzielle Ausstattung der Offenen Jugendarbeit wird spürbar verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 176 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür muss die finanzielle Ausstattung der Offenen Jugendarbeit spürbar verbessert werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU HB teilweise Grüne HB teilweise unsicher Linke HB ähnlich KI
  30. Die öffentliche Förderung von Anerkennungspraktika für Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter in der Offenen Jugendarbeit wird ausgebaut und fortgeschrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 176 ·

    Wortlaut im Programm
    Die öffentliche Förderung von Anerkennungspraktika für Sozialarbeiter*innen in der Offenen Jugendarbeit muss ausgebaut und fortgeschrieben werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
    Bei anderen Parteien: Linke HB gleiches Thema KI
  31. Überregionale Angebote werden dauerhaft und institutionell gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 176 ·

    Wortlaut im Programm
    Überregionale Angebote wollen wir dauerhaft und institutionell fördern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
  32. Die Spielräume von Mädchen und jungen Frauen im öffentlichen Raum werden erweitert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 176 ·

    Wortlaut im Programm
    Mädchen und junge Frauen benötigen besondere Schutzräume. Gleichzeitig müssen ihre Spielräume wieder erweitert werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU HB teilweise Linke HB gleiches Thema FDP HB gleiches Thema KI
  33. Bestehende Mädchenhäuser und Mädcheneinrichtungen werden unterstützt, damit sie ihr Programm absichern und bedarfsorientiert ausbauen können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 176 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sagen daher den bestehenden Mädchenhäusern und Mädcheneinrichtungen unsere Unterstützung zu, sodass sie ihr vorhandenes Programm absichern und bedarfsorientiert ausbauen können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne HB gleiches Thema KI
  34. Förderzeiträume für Zuwendungen an Träger werden an die Doppelhaushalte angepasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 176 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die Kontinuität der Angebote zu sichern und den Anbietern mehr Planungssicherheit zu geben, sind die Förderzeiträume für die Zuwendungen an die verabschiedeten Doppelhaushalte anzupassen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU HB teilweise Grüne HB gleiches Thema Linke HB ähnlich KI
  35. Es wird geprüft, ob Zuwendungen künftig als Festbetragsfinanzierung bewilligt werden können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 176 ·

    Wortlaut im Programm
    Zu prüfen ist, inwiefern die Zuwendungen zukünftig im Wege der Festbetragsfinanzierung bewilligt werden können. Link zum Original
  36. Die Förderhöhe muss notwendige Investitionen abbilden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 176 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Förderhöhe muss notwendige Investitionen abbilden können. Link zum Original
  37. Träger erhalten die Sicherheit, ihre Angebote bis zum Jahresende anbieten zu können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 176 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Träger müssen die Sicherheit haben, ihre Angebote bis zum Jahresende machen zu können, dafür notwendige Schritte wollen wir einleiten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Linke HB teilweise KI
  38. Overheadkosten der Träger von Jugendverbands- und Offener Jugendarbeit werden in allen Stadtteilen angemessen finanziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 176 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch die Overheadkosten der Träger der Angebote von Jugendverbands- und Offener Jugendarbeit müssen angemessen in allen Stadtteilen Berücksichtigung bei der Finanzierung finden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne HB gleiches Thema Linke HB teilweise KI
  39. Gewählte Mitglieder der Controlling-Ausschüsse erhalten Schulungsangebote.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 176 ·

    Wortlaut im Programm
    Die gewählten Mitglieder in den Controlling-Ausschüssen müssen durch Schulungsangebote in ihrer Aufgabenwahrnehmung gestärkt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne HB gleiches Thema KI
  40. Freizeiteinrichtungen für Kinder und Jugendliche sowie Stadtteiltreffpunkte gelten als besonders relevant.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 176 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir erkennen die besondere Relevanz von Freizeiteinrichtungen für Kinder und Jugendliche sowie Stadtteiltreffpunkten öffentlicher Träger und zivilgesellschaftlichen Engagements in diesem Bereich an. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU HB gleiches Thema Linke HB teilweise KI

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de