SPD HB · Zukunftsprogramm · Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft
Behinderung und Teilhabe
Bürgerschaftswahl Bremen 2023 · beschlossen 04.02.2023 · Original
Das Programm enthält 19 Forderungen zum Schwerpunkt „Behinderung und Teilhabe“, von 239 zu „Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 19Forderungen zum Schwerpunkt
- 1 %des Programms
- 188Seiten im Original
- 2023Wahljahr
Keine Treffer.
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 19
Behinderung und Teilhabe 19
Gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderung gehört zum Selbstverständnis einer solidarischen Gesellschaft.
Wortlaut im Programm
Die gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderung gehört für uns zum Selbstverständnis solidarischer Gesellschaften. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU HB teilweise unsicher Grüne HB gleiches Thema unsicher Linke HB ähnlich FDP HB ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Gesetz zur Änderung des Bremischen Abgeordnetengesetzes - Leistungen an Abgeordnete mit Behinderungen · Gesetzentwurf, Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschuss, verkündet
- 30 % Viertes Gesetz zur Änderung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Erfahrungen, Kompetenzen und Wünsche behinderter Menschen sollen Ausgangspunkt weiterer Entwicklungen sein.
Wortlaut im Programm
Dabei gilt es Erfahrungen, Kompetenzen und Wünsche behinderter Menschen zum Ausgangspunkt noch notwendiger Entwicklungen zu machen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
Bei anderen Parteien: FDP HB gleiches Thema unsicher KI
Mit dem Bundesteilhabegesetz wird weiter an der vollständigen gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Behinderung gearbeitet.
Wortlaut im Programm
Mit dem Bundesteilhabegesetz, dessen Aufgabe es ist, Menschen mit Behinderung selbstbestimmte Lebensführung zu ermöglichen, wollen wir weiter an der gleichberechtigten, vollständigen gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Behinderung arbeiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU HB gleiches Thema unsicher Grüne HB ähnlich Linke HB gleiches Thema unsicher FDP HB ähnlich KI
Die Umsetzung der im Landesaktionsplan ausgewiesenen Verbesserungen für behinderte Menschen wird begleitet.
Wortlaut im Programm
Auch der neue Landesaktionsplan weist wesentliche, noch zu erzielende Verbesserungen für die Teilhabe behinderter Menschen aus, deren Umsetzung wir konstruktiv begleiten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke HB ähnlich KI
Der Aktionsplan zur UN-Behindertenrechtskonvention und das Bremische Behindertengleichstellungsgesetz gelten als Zielstellung und Auftrag.
Wortlaut im Programm
Der 2022 verabschiedete neue Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention sowie das Bremische Behindertengleichstellungsgesetz sind für uns Zielstellung und Auftrag zugleich. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne HB ähnlich Linke HB teilweise KI
Eine möglichst umfassende bauliche und digitale Barrierefreiheit wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
So wollen wir uns stark machen für eine möglichst umfassende bauliche und digitale Barrierefreiheit. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU HB teilweise Grüne HB teilweise Linke HB ähnlich FDP HB ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 40 % Viertes Gesetz zur Änderung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 31 % Zustimmungsgesetz zum Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz · Vertragsgesetz, Senat, verkündet
- 30 % Gesetz zur Änderung des Bremischen Abgeordnetengesetzes - Leistungen an Abgeordnete mit Behinderungen · Gesetzentwurf, Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschuss, verkündet
Inklusion soll nicht nach der Schule enden.
Wortlaut im Programm
Inklusion darf nicht nach der Schule enden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke HB ähnlich FDP HB gleiches Thema KI
Die drei Werkstätten für Menschen mit Behinderung im Land sollen im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Wir machen uns für eine Weiterentwicklung der drei Werkstätten im Land Bremen im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention stark. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne HB ähnlich Linke HB gleiches Thema unsicher FDP HB teilweise KI
Der Eigenbetrieb Werkstatt Bremen soll eine vom Integrationsamt geförderte Inklusionsabteilung gründen.
Wortlaut im Programm
Der Eigenbetrieb Werkstatt Bremen soll eine vom Integrationsamt geförderte Inklusionsabteilung gründen, dabei ist die Organisationsstruktur der Werkstatt Bremen zu überprüfen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne HB teilweise FDP HB gleiches Thema KI
Die Organisationsstruktur der Werkstatt Bremen wird überprüft.
Wortlaut im Programm
Der Eigenbetrieb Werkstatt Bremen soll eine vom Integrationsamt geförderte Inklusionsabteilung gründen, dabei ist die Organisationsstruktur der Werkstatt Bremen zu überprüfen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne HB gleiches Thema FDP HB gleiches Thema unsicher KI
Beratungsleistungen in allen Beratungsstellen sollen inklusiv sein.
Wortlaut im Programm
Beratungsleistungen in allen Beratungsstellen müssen inklusiv sein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU HB teilweise Linke HB teilweise KI
Die inklusive Ausrichtung der Beratungsstelle für Suchtkranke wird abgesichert und entsprechende Konzepte werden in anderen Beratungsstellen entwickelt.
Wortlaut im Programm
Vorbild ist hier die Beratungsstelle für Suchtkranke, die sich in den letzten Jahren inklusiv aufgestellt hat. Dies gilt es abzusichern und entsprechende Konzepte sukzessive auch in anderen Beratungsstellen zu entwickeln. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne HB gleiches Thema KI
Eltern mit körperlicher oder geistiger Behinderung oder psychiatrischer Erkrankung sollen unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen uns für Eltern mit körperlicher und/oder geistiger Behinderung oder psychiatrischer Erkrankung einsetzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne HB gleiches Thema KI
Eltern mit Anspruch auf Elternassistenz nach SGB IX sollen besser über ihre Rechte informiert werden.
Wortlaut im Programm
Dafür hat der Gesetzgeber die sogenannte Elternassistenz in das SGB IX geschrieben; dies wird jedoch in der Praxis häufig nicht umgesetzt. Daher wollen wir einen Beitrag dazu leisten, die betroffenen Eltern besser über ihre Rechte zu informieren und aufzuklären. Link zum Original
Migrantinnen, Migranten und Geflüchtete mit Behinderung sollen volle Teilhabe erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir achten auf eine volle Teilhabe für die zusätzlich besonders vulnerablen Gruppen der Migrant*innen und Geflüchteten mit Behinderung und sorgen für eine besondere Unterstützung für queere Menschen mit Behinderung. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne HB teilweise FDP HB teilweise KI
Queere Menschen mit Behinderung erhalten besondere Unterstützung.
Wortlaut im Programm
Wir achten auf eine volle Teilhabe für die zusätzlich besonders vulnerablen Gruppen der Migrant*innen und Geflüchteten mit Behinderung und sorgen für eine besondere Unterstützung für queere Menschen mit Behinderung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
Angebote und Orte sollen auch mit Rollator oder Rollstuhl gut zugänglich sein.
Wortlaut im Programm
Aber auch die Angebote und Orte selbst müssen gut zugänglich sein – auch mit Rollator oder Rollstuhl. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne HB teilweise Linke HB teilweise FDP HB teilweise KI
Für Frauen und Mädchen mit Behinderung werden mehr barrierefreie Unterkünfte und Anlaufstellen geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen mehr barrierefreie Unterkünfte und Anlaufstellen für Frauen und Mädchen mit Behinderung schaffen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU HB teilweise FDP HB gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Bremisches Gewalthilfegesetz · Gesetzentwurf, Senat, in Arbeit
Menschen mit Behinderung werden unter Einbeziehung des Behindertensportverbands bzw. von Special Olympics zu Übungsleitenden ausgebildet.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus wollen wir ein spezielles Modul zur Inklusion in die Lizenzausbildung implementieren und werden darauf achten, dass auch Menschen mit Behinderung unter Einbeziehung des Behindertensportverbands bzw. von Special Olympics zu Übungsleitenden ausgebildet werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD HB Grüne HB Linke HB ähnlich KI
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.