Linke NW · Original sozial – konsequent solidarisch
Forderungen zu Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung
Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2010 · beschlossen 08.11.2009 · Original
Das Programm enthält 103 von 1.282 Forderungen zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“.
- 103Forderungen zum Politikfeld
- 8 %des Programms
- 68Seiten im Original
- 2010Wahljahr
Keine Treffer.
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 103
Sozialwohnungen, Schulen, Kindergärten und andere öffentliche Gebäude werden energiesparend und ökologisch ausgebaut.
Wortlaut im Programm
n Für den energiesparenden ökologischen Ausbau sozialer Wohnungs gebäude, Schulen, Kindergärten und anderer öffentlicher Bauten und Betriebsgebäude. Link zum Original
Benachteiligte Stadtteile erhalten langfristig Fördermittel von EU, Land und Bund.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE. NRW fordert daher zur Verbesserung der Lebensverhältnisse in den benachteiligten Stadtteilen den langfristigen Einsatz von Fördermitteln von EU, Land und Bund. Diese Mittel müssen durch die Konzentration kommunaler Ressourcen in diesen Stadtteilen ergänzt werden. Link zum Original
Die Fördermittel für benachteiligte Stadtteile werden durch gebündelte kommunale Ressourcen ergänzt.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE. NRW fordert daher zur Verbesserung der Lebensverhältnisse in den benachteiligten Stadtteilen den langfristigen Einsatz von Fördermitteln von EU, Land und Bund. Diese Mittel müssen durch die Konzentration kommunaler Ressourcen in diesen Stadtteilen ergänzt werden. Link zum Original
In der Stadt- und Regionalentwicklung haben die Einwohnerinnen und Einwohner das letzte Wort, besonders Benachteiligte werden beteiligt.
Wortlaut im Programm
In einer emanzipatorischen Stadt- und Regionalentwicklung haben die Einwohnerinnen und Einwohner das letzte Wort – Aktivierung und Beteiligung, gerade der Benachteiligten und Ausgegrenzten, werden von der LINKEN. NRW daher groß geschrieben. Link zum Original
Der Stadtumbau West wird zu einer integrierten Stadtumbauplanung mit früher Information und Bürgerbeteiligung ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Um im Stadtumbau die Schrumpfung solidarisch gestalten zu können, müssen die vorhandenen Ansätze eines »Stadtumbaus West« zu einer integrierten Stadtumbauplanung auf der Grundlage gesamtstädtischer Untersuchungen und strategischer Stadtentwicklungsplanungen mit eigenen Verfahren frühzeitiger Information und BürgerInnenbeteiligung ausgeweitet werden. Link zum Original
Öffentliche und soziale Wohnungspolitik ist eine Kernaufgabe des Staates.
Wortlaut im Programm
Deshalb ist eine öffentliche und soziale Wohnungspolitik eine unverzichtbare Kernaufgabe des Staates. Link zum Original
Das Wohnungsbausondervermögen wird dauerhaft in einer Anstalt öffentlichen Rechts gesichert, kontrolliert auch von Kommunen, Gewerkschaften und Mieterverbänden.
Wortlaut im Programm
n Das Wohnungsbausondervermögen soll auf Dauer in einer Anstalt öffentlichen Rechts gesichert werden, deren Geschäfte auch von Vertreterinnen und Vertretern der Kommunen, der Gewerkschaften und der Mieter Innenverbände kontrolliert werden. Diese erneuerte Wohnraumförderanstalt soll mit zusätzlichen Haushaltsmitteln ausgestattet werden. Link zum Original
Die Wohnraumförderanstalt erhält zusätzliche Haushaltsmittel.
Wortlaut im Programm
n Das Wohnungsbausondervermögen soll auf Dauer in einer Anstalt öffentlichen Rechts gesichert werden, deren Geschäfte auch von Vertreterinnen und Vertretern der Kommunen, der Gewerkschaften und der Mieter Innenverbände kontrolliert werden. Diese erneuerte Wohnraumförderanstalt soll mit zusätzlichen Haushaltsmitteln ausgestattet werden. Link zum Original
Ein Netzwerk nicht profitorientierter Wohnungsunternehmen wird zentraler Träger des sozialen Wohnungsbaus.
Wortlaut im Programm
n Es soll ein Netzwerk nicht-profitorientierter Wohnungsunternehmen gebildet werden, die zentrale Träger des sozialen Wohnungsbaus in NRW werden. Link zum Original
Die Zweckentfremdungsverordnung wird wieder eingeführt.
Wortlaut im Programm
n Zweckentfremdungsverordnung und Kündigungssperrfristverordnung werden wieder eingeführt. Auch das Wohnungsgesetz NRW (Wohnungspflegegesetz) soll kurzfristig erneuert werden. Link zum Original
Die Kündigungssperrfristverordnung wird wieder eingeführt.
Wortlaut im Programm
n Zweckentfremdungsverordnung und Kündigungssperrfristverordnung werden wieder eingeführt. Auch das Wohnungsgesetz NRW (Wohnungspflegegesetz) soll kurzfristig erneuert werden. Link zum Original
Das Wohnungsgesetz NRW wird kurzfristig erneuert.
Wortlaut im Programm
n Zweckentfremdungsverordnung und Kündigungssperrfristverordnung werden wieder eingeführt. Auch das Wohnungsgesetz NRW (Wohnungspflegegesetz) soll kurzfristig erneuert werden. Link zum Original
In Gebieten mit erhöhtem Wohnungsbedarf und stark steigenden Mieten wird eine Mietpreisbindung wieder eingeführt.
Wortlaut im Programm
n Für die Wiedereinführung einer Mietpreisbindung in Gebieten mit erhöhtem Wohnungsbedarf und stark steigenden Mieten. Link zum Original
Eine Bundesratsinitiative soll Mindestanforderungen an die Wohnungswirtschaft schaffen, die Fondsgesellschaften zu erträglicher Bewirtschaftung zwingen.
Wortlaut im Programm
n Durch eine Bundesratsinitiative zur Schaffung eines Regelwerks mit Mindestanforderungen an die Wohnungswirtschaft sollen Fondsgesellschaften gezwungen werden, eine erträgliche Wohnungsbewirtschaftung zu betreiben. Link zum Original
Kommunale und landeseigene Wohnungsbestände mit günstigem Wohnraum für Familien, Ältere, Menschen mit Behinderung und Geringverdienende werden erhalten und ausgebaut.
Wortlaut im Programm
n Für den Erhalt und erneuten Ausbau kommunaler und landeseigener Wohnungsbestände – auch im Innenstadtbereich – mit gutem und günstigem Wohnraum für Familien mit Kindern, Alleinerziehende, ältere Menschen und Menschen mit Behinderung sowie Menschen mit geringem Haushaltseinkommen. Link zum Original
Bau- und Verkehrsplanung sorgen dafür, dass Bildungs-, Gesundheits-, Betreuungs- und Beratungseinrichtungen wohnortnah erreichbar sind.
Wortlaut im Programm
n Für eine Bau- und Verkehrsplanung in Städten und Gemeinden, in der Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen sowie Betreuungs- und Beratungsangebote wohnortnah und verkehrsgünstig zu erreichen sind. Link zum Original
Land und Kommunen weiten den öffentlich-sozialen Wohnungsbau mit bezahlbaren Mieten wieder aus.
Wortlaut im Programm
n Die erneute Ausweitung von öffentlich-sozialem Wohnungsbau durch das Land und die Kommunen mit bezahlbaren Mieten für alle Menschen. Dabei sind besonders die Bedürfnisse von kinderreichen und alten Menschen sowie Menschen mit Behinderungen zu berücksichtigen. Link zum Original
Beim sozialen Wohnungsbau werden die Bedürfnisse kinderreicher und alter Menschen sowie von Menschen mit Behinderungen besonders berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
n Die erneute Ausweitung von öffentlich-sozialem Wohnungsbau durch das Land und die Kommunen mit bezahlbaren Mieten für alle Menschen. Dabei sind besonders die Bedürfnisse von kinderreichen und alten Menschen sowie Menschen mit Behinderungen zu berücksichtigen. Link zum Original
Ein Wohnungsprogramm richtet sich besonders an von Armut betroffene Menschen.
Wortlaut im Programm
n Ein Wohnungsprogramm, das insbesondere den von Armut betroffenen Menschen Rechnung trägt. Link zum Original
In benachteiligten Stadtteilen und Sozialräumen wird eine soziale Infrastruktur aufgebaut.
Wortlaut im Programm
Vor allem in benachteiligten Stadtteilen und Sozialräumen unserer Städte und Landkreise ist daher der Aufbau einer sozialen Infrastruktur dringend notwendig. Link zum Original
Das Land fördert das Bund-Länder-Programm Soziale Stadt.
Wortlaut im Programm
Als einen Schritt, um die soziale Spaltung in NRW in arme und reiche Gebiete aufzulösen, setzt sich DIE LINKE. NRW für eine Landesförderung des Bund-Länder-Programms Soziale Stadt ein. Link zum Original
Jedes Wohnviertel erhält eine angemessene öffentliche Infrastruktur.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE. NRW setzt sich für eine angemessene öffentliche Infrastruktur in jedem Wohnviertel ein. Link zum Original
Kinder erhalten Wohnbedingungen, die eine eigenständige individuelle Entfaltung ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Kinder brauchen Wohnbedingungen, die eine eigenständige, individuelle Entfaltung möglich machen. Link zum Original
Jugendliche werden in ihrem Anspruch auf eigenen Wohnraum unterstützt.
Wortlaut im Programm
Besonders unter den Gesichtspunkten der Selbstverwirklichung, der selbstbestimmten Lebensgestaltung und der Abnabelung vom Elternhaus gilt es, Jugendliche in ihrem Anspruch auf eigenen Wohnraum zu unterstützen. Link zum Original
Der öffentlich geförderte Wohnungsbau wird flächendeckend ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der öffentlich geförderte Wohnungsbau muss flächendeckend ausgebaut werden. Link zum Original
Das Land fördert das Bund-Länder-Programm Soziale Stadt langfristig, damit es auf weitere benachteiligte Regionen und Stadtteile ausgedehnt wird.
Wortlaut im Programm
n Eine langfristige Landesförderung des Bund- Länder-Programms »Soziale Stadt«, damit es auf weitere benachteiligte Regionen und Stadtteile ausgedehnt werden kann. Link zum Original
Für Familien und junge Menschen wird bezahlbarer Wohnraum bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
n Die Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum für Familien und junge Menschen sowie die Förderung alternativer und generationenübergreifender Wohnformen. Link zum Original
Alternative und generationenübergreifende Wohnformen werden gefördert.
Wortlaut im Programm
n Die Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum für Familien und junge Menschen sowie die Förderung alternativer und generationenübergreifender Wohnformen. Link zum Original
Kinder-, jugend- und familienfreundliche Wohngebiete werden geschaffen und erhalten.
Wortlaut im Programm
n Die Schaffung und Erhaltung von kinder-, jugend- und familienfreundlichen Wohngebieten. Neben Spielplätzen sollten freie Plätze, Hinterhöfe und verkehrsberuhigte Straßen zum Spielen bereitgestellt werden. Link zum Original
Neben Spielplätzen werden freie Plätze, Hinterhöfe und verkehrsberuhigte Straßen zum Spielen bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
n Die Schaffung und Erhaltung von kinder-, jugend- und familienfreundlichen Wohngebieten. Neben Spielplätzen sollten freie Plätze, Hinterhöfe und verkehrsberuhigte Straßen zum Spielen bereitgestellt werden. Link zum Original
Die Städte in Nordrhein-Westfalen sollen solidarisch gestaltet werden.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE. NRW steht für solidarische Städte in Nordrhein-Westfalen. Link zum Original
Eine Umkehr der Stadtpolitik ist in der ganzen Stadt und nicht nur in ausgewählten Teilräumen notwendig.
Wortlaut im Programm
Eine Umkehr in der ganzen Stadt, nicht nur in ausgewählten Teilräumen, ist notwendig. Link zum Original
Programme für benachteiligte Stadtteile sollen Bestandteil einer solidarischen Politik auf gesamtstädtischer und überörtlicher Ebene sein.
Wortlaut im Programm
Erfolgreich können die Programme für die benachteiligten Stadtteile nur sein, wenn sie Bestandteil einer solidarischen Politik auf gesamtstädtischer und überörtlicher Ebene sind. Link zum Original
Die Konzentration von Sozialwohnungen auf bereits benachteiligte Stadtteile soll beendet werden.
Wortlaut im Programm
Die übliche Konzentration der Sozialwohnungen auf die bereits benachteiligten Stadtteile muss beendet werden. Link zum Original
Sozialwohnungen mit Belegungsrecht sollen über das gesamte Gebiet der Städte und Gemeinden verteilt werden.
Wortlaut im Programm
Die übliche Konzentration der Sozialwohnungen auf die bereits benachteiligten Stadtteile muss beendet werden. Erforderlich hierzu ist beispielsweise die Verteilung der Sozialwohnungen mit Belegungsrecht auf das gesamte Gebiet der Städte und Gemeinden. Link zum Original
Sozialwohnungen sollen auch in bisher abgeschlossenen Wohngebieten wohlhabender Menschen entstehen.
Wortlaut im Programm
Grundsätzlich gehören Sozialwohnungen auch in die bisher noch abgeschlossenen Wohngebiete der Reichen. Link zum Original
Fördermittel von EU, Land und Bund sollen langfristig zur Verbesserung der Lebensverhältnisse in benachteiligten Stadtteilen eingesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Den langfristigen Einsatz von Fördermitteln zur Verbesserung der Lebensverhältnisse in den benachteiligten Stadtteilen von EU, Land und Bund. Link zum Original
Die Förderschwerpunkte sollen statt auf Prestigeprojekte in Innenstädten auf benachteiligte Stadtteile gelegt werden.
Wortlaut im Programm
Statt teure Prestigeprojekte in den Innenstädten oder bevorzugten Lagen zu fördern, müssen die Förderschwerpunkte in den benachteiligten Stadtteilen liegen. Link zum Original
Die Einwohnerinnen und Einwohner sollen über die Entwicklung ihrer Stadt entscheiden.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE. NRW will, dass die Einwohnerinnen und Einwohner entscheiden. Link zum Original
Bewohnerinnen und Bewohner sollen die Sicherheit erhalten, längerfristig in ihrer Wohnung bleiben zu können.
Wortlaut im Programm
Als Vorraussetzung für das Engagement der Menschen die Sicherheit, längerfristig in der Wohnung bleiben zu können, und tatsächliche Verfügungsrechte der Bewohnerinnen und Bewohner über die Wohnung und ihr Umfeld. Link zum Original
Bewohnerinnen und Bewohner sollen tatsächliche Verfügungsrechte über ihre Wohnung und ihr Umfeld erhalten.
Wortlaut im Programm
Als Vorraussetzung für das Engagement der Menschen die Sicherheit, längerfristig in der Wohnung bleiben zu können, und tatsächliche Verfügungsrechte der Bewohnerinnen und Bewohner über die Wohnung und ihr Umfeld. Link zum Original
Alle Formen, die der kritischen und solidarischen Stadtöffentlichkeit Einfluss auf die Stadtentwicklung ermöglichen, sollen unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
Alle Formen, die der kritischen und solidarischen Stadtöffentlichkeit Einfluss auf die Entwicklung der Stadt ermöglichen, zu unterstützen. Link zum Original
Das Privateigentum an Grund und Boden gilt als zentrales Hindernis für eine soziale, ökologische und demokratische Entwicklung.
Wortlaut im Programm
Der Boden gehört uns allen! Das Privateigentum an Grund und Boden ist eines der zentralen Hindernisse für eine soziale, ökologische und demokratische Entwicklung in Stadt und Land. Link zum Original
Es soll eine dem Wohl der Allgemeinheit dienende sozialgerechte Bodenordnung umgesetzt werden, wie sie das Baugesetzbuch fordert.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen endlich eine tatsächlich »dem Wohl der Allgemeinheit dienende sozialgerechte Bodenordnung«, wie es das Baugesetzbuch fordert. Link zum Original
Die Bodenbesteuerung soll so reformiert werden, dass Bodenspekulation erschwert, leistungslose Gewinne verringert und das Horten von Bauland unattraktiv wird.
Wortlaut im Programm
Eine Reform der Bodenbesteuerung, die Bodenspekulation erschwert und leistungslose Gewinne aus Bodenverkäufen verringert, die außerdem das Horten von bebaubaren Grundstücken unattraktiv macht und damit das Baulandangebot erhöht. Link zum Original
Gemeinden sollen bei der Neuerschließung von Bauland ein generelles, preisbegrenztes Vorkaufsrecht erhalten.
Wortlaut im Programm
Ein generelles, preisbegrenztes Vorkaufsrecht der Gemeinden bei der Neuerschließung von Bauland. So könnten planungsbedingte Bodenwertzuwächse wenigstens zum Teil abgeschöpft werden. Link zum Original
Bau- und Nutzungsgebote sollen aus städtebaulichen, sozialen und wohnungswirtschaftlichen Gründen gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Eine Stärkung der Bau- und Nutzungsgebote, dies nicht nur aus städtebaulichen, sondern auch aus sozialen und wohnungswirtschaftlichen Gründen. Link zum Original
Die Schrumpfung von Städten und Regionen soll solidarisch gestaltet werden.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE. NRW will die Schrumpfung solidarisch gestalten. Link zum Original
Der Bevölkerungsrückgang erfordert eine solidarische Stadtentwicklung, eine Regionalpolitik sowie eine gestärkte öffentliche Planung und Infrastruktur.
Wortlaut im Programm
Gerade der Bevölkerungsrückgang erfordert eine entschlossene solidarische Stadtentwicklung, eine Regionalpolitik, eine gestärkte öffentliche Planung und öffentliche Infrastruktur – vom Kanalnetz bis zum Wohnungsbestand. Link zum Original
Der Stadtumbau West soll zu einer integrierten Stadtumbauplanung mit frühzeitiger Information und Bürgerbeteiligung ausgeweitet werden.
Wortlaut im Programm
Die vorhandenen Ansätze eines »Stadtumbaus West« zu einer integrierten Stadtumbauplanung auf der Grundlage gesamtstädtischer Untersuchungen und strategischer Stadtentwicklungsplanungen mit eigenen Verfahren frühzeitiger Information und BürgerInnenbeteiligung auszuweiten. Link zum Original
Städte, die trotz sinkender Bevölkerung großflächig Wohnraum für vermögende Zuzügler aus Nachbarstädten ausbauen, sollen keine Stadtumbaufördermittel erhalten.
Wortlaut im Programm
Keine Stadtumbaufördermittel für Städte, die trotz rückläufiger Bevölkerung großflächiges Wohnungsangebot für vermögende Nachfragegruppen aus Nachbarstädten ausbauen. Link zum Original
In schrumpfenden Städten sollen Qualitätsverluste im Wohnungsangebot durch Um- und Neubauten für den lokalen sozialen Bedarf ausgeglichen werden.
Wortlaut im Programm
In schrumpfenden Städten müssen Qualitätsverluste im Wohnungsangebot durch zeitgemäße Um- und Neubauten für den lokalen sozialen Bedarf kompensiert werden. Link zum Original
Mehr Landesmittel sollen für partizipative und integrierte Stadtumbaukonzepte auf kommunaler und regionaler Ebene eingesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Den vermehrten Einsatz von Landesmitteln für die Entwicklung partizipativer und integrierter Stadtumbaukonzepte auf kommunalen und regionalen Ebenen. Link zum Original
Wohnen gilt als Menschenrecht.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE. NRW sagt: Wohnen ist ein Menschenrecht. Link zum Original
Das Recht auf Wohnen umfasst eine gesunde Wohnumwelt, soziale Nachbarschaften, Zugang zu öffentlichen Einrichtungen und Teilhabe an der Stadt.
Wortlaut im Programm
Das Recht auf Wohnen schließt das Recht auf eine gesunde Wohnumwelt, auf soziale Nachbarschaften und Stadtteile, auf Zugang zu öffentlichen Einrichtungen und auf Teilhabe an der Stadt ein. Link zum Original
Öffentliche und soziale Wohnungspolitik gilt als unverzichtbare Kernaufgabe des Staates.
Wortlaut im Programm
Deshalb ist eine öffentliche und soziale Wohnungspolitik eine unverzichtbare Pflicht und Kernaufgabe des Staates. Link zum Original
Menschenwürdiges Wohnen für alle erfordert sozialstaatliche Eingriffe in den Wohnungsmarkt.
Wortlaut im Programm
Ohne sozialstaatliche Eingriffe in den Markt gibt es kein menschenwürdiges Wohnen für alle. Link zum Original
Die Ausplünderung öffentlicher Wohnungsbestände und die Beseitigung von Marktkontrollen sollen beendet und umgekehrt werden.
Wortlaut im Programm
Die Politik der Ausplünderung und der Beseitigung von Marktkontrollen muss beendet und umgekehrt werden. Schluss mit »Markt vor Staat«. Link zum Original
Ein abgestimmtes Programm öffentlicher Förderungen, Regelungen und Unternehmen soll bedarfsgerechte, energetisch verbesserte und bezahlbare Wohnungen schaffen.
Wortlaut im Programm
Ein abgestimmtes Programm öffentlicher Förderungen, Regelungen und Unternehmungen, um bedarfsgerechte, energetisch verbesserte Wohnungen zu schaffen, die auch in Zukunft für alle zugänglich und erschwinglich sind. Link zum Original
Ein einklagbares Recht auf Wohnraum soll in der Landesverfassung verankert werden.
Wortlaut im Programm
Die Verankerung eines einklagbaren Rechts auf Wohnraum in der Landesverfassung. Link zum Original
Die soziale Wohnraumförderung soll neu ausgerichtet und gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE. NRW will die sozialen Wohnraumförderungen neu ausrichten und stärken. Link zum Original
Das Wohnungsbausondervermögen soll dauerhaft in einer Anstalt öffentlichen Rechts gesichert werden, die auch von Kommunen, Gewerkschaften und Mieterverbänden kontrolliert wird.
Wortlaut im Programm
Stattdessen sollte das Wohnungsbausondervermögen auf Dauer in einer Anstalt öffentlichen Rechts gesichert werden, deren Geschäfte auch von Vertreterinnen und Vertretern der Kommunen, der Gewerkschaften und der Verbände der Mieterinnen und Mieter kontrolliert werden. Link zum Original
Die Wohnraumförderanstalt soll zusätzliche Haushaltsmittel für ein Investitionsprogramm für nachhaltigen und sozialen Wohnraum erhalten.
Wortlaut im Programm
Stattdessen sollte das Wohnungsbausondervermögen auf Dauer in einer Anstalt öffentlichen Rechts gesichert werden, deren Geschäfte auch von Vertreterinnen und Vertretern der Kommunen, der Gewerkschaften und der Verbände der Mieterinnen und Mieter kontrolliert werden. Diese erneuerte Wohnraumförderanstalt sollte mit zusätzlichen Haushaltsmitteln ausgestattet werden, um den vielfältigen Herausforderungen an ein zukunftsorientiertes Investitionsprogramm für nachhaltigen und sozialen Wohnraum gerecht zu werden. Link zum Original
Wohnraumfördermittel sollen auf Grundlage von Bedarfsanalysen und qualifizierten kommunalen Wohnraumversorgungskonzepten auf Regionen und Kommunen verteilt werden.
Wortlaut im Programm
Grundlage für die Verteilung von Fördermitteln auf die Regionen und Kommunen sollten deshalb, neben quantitativen Bedarfsanalysen, qualifizierte kommunale Wohnraumversorgungskonzepte sein. Link zum Original
Eine »Neue Gemeinnützigkeit« aus einem Netzwerk nicht-profitorientierter Wohnungsunternehmen soll entstehen.
Wortlaut im Programm
Auf Basis einer derart neu ausgerichteten Wohnraumförderung sollte die »Neue Gemeinnützigkeit« entstehen. Diese »Neue Gemeinnützigkeit« würde von einem Netzwerk nicht-profitorientierter Wohnungsunternehmen gebildet. Link zum Original
Die neuen gemeinnützigen Wohnungsunternehmen sollen auf Quartiers- und Unternehmensebene mieterinnenmitbestimmt sein.
Wortlaut im Programm
Diese »Neue Gemeinnützigkeit« würde von einem Netzwerk nicht-profitorientierter Wohnungsunternehmen gebildet. Es sollte auf Quartiers- und Unternehmensebene mieterInnenmitbestimmt sein und bei der Vergabe öffentlicher Mittel Vorrang genießen. Link zum Original
Die neuen gemeinnützigen Wohnungsunternehmen sollen bei der Vergabe öffentlicher Mittel Vorrang erhalten.
Wortlaut im Programm
Diese »Neue Gemeinnützigkeit« würde von einem Netzwerk nicht-profitorientierter Wohnungsunternehmen gebildet. Es sollte auf Quartiers- und Unternehmensebene mieterInnenmitbestimmt sein und bei der Vergabe öffentlicher Mittel Vorrang genießen. Link zum Original
Neue gemeinnützige Wohnungsunternehmen sollen zahlungs- oder handlungsunfähige Wohnungsbestandsgesellschaften übernehmen können.
Wortlaut im Programm
Diese neuen gemeinnützigen Unternehmen sollten auch in die Lage versetzt werden, zahlungs- oder handlungsunfähige Wohnungsbestandsgesellschaften zu übernehmen. Link zum Original
Das Land soll ein Programm zur Stärkung der Eigenkapitalbasis gemeinnütziger Wohnungsunternehmen auflegen.
Wortlaut im Programm
Diese neuen gemeinnützigen Unternehmen sollten auch in die Lage versetzt werden, zahlungs- oder handlungsunfähige Wohnungsbestandsgesellschaften zu übernehmen. Zu diesem Zweck sollte das Land NRW ein Programm zur Stärkung ihrer Eigenkapitalbasis auflegen. Link zum Original
Neue Wohnformen und gemeinschaftliche Wohnprojekte sollen ein Schwerpunkt der Wohnraumförderung sein.
Wortlaut im Programm
Ein weiterer Schwerpunkt der neu ausgerichteten Wohnraumförderung sollten neue Wohnformen und gemeinschaftliche Wohnprojekte sein. Link zum Original
Die Wohnraumförderprogramme sollen zu einem abgestimmten Investitionsprogramm für die energetische und soziale Erneuerung des Wohnungsbestands weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Die vorhandenen Programme zur Wohnraumförderung sollen zu einem aufeinander abgestimmten Investitionsprogramm für energetische und soziale Erneuerung des Wohnungsbestandes weiter entwickelt werden. Link zum Original
Barrierefreier Umbau soll ein Schwerpunkt des Investitionsprogramms für den Wohnungsbestand sein.
Wortlaut im Programm
Die vorhandenen Programme zur Wohnraumförderung sollen zu einem aufeinander abgestimmten Investitionsprogramm für energetische und soziale Erneuerung des Wohnungsbestandes weiter entwickelt werden. Private Vermieterinnen und Vermieter sollten sich bei der Beanspruchung öffentlicher Fördermittel für energetische Sanierungen zu konkreten CO 2-Minderungszielen verpflichten. Gleichzeitig sollten Mieterhöhungen begrenzt sein. Weitere Schwerpunkte des Programms sollten sein: barrierefreier Umbau, verbesserter Schallschutz und Umbau von Wohnungen in Stadtumbaugebieten, Programmgebieten der »Sozialen Stadt« und Sanierungsgebieten. Link zum Original
Verbesserter Schallschutz soll ein Schwerpunkt des Investitionsprogramms für den Wohnungsbestand sein.
Wortlaut im Programm
Die vorhandenen Programme zur Wohnraumförderung sollen zu einem aufeinander abgestimmten Investitionsprogramm für energetische und soziale Erneuerung des Wohnungsbestandes weiter entwickelt werden. Private Vermieterinnen und Vermieter sollten sich bei der Beanspruchung öffentlicher Fördermittel für energetische Sanierungen zu konkreten CO 2-Minderungszielen verpflichten. Gleichzeitig sollten Mieterhöhungen begrenzt sein. Weitere Schwerpunkte des Programms sollten sein: barrierefreier Umbau, verbesserter Schallschutz und Umbau von Wohnungen in Stadtumbaugebieten, Programmgebieten der »Sozialen Stadt« und Sanierungsgebieten. Link zum Original
Der Umbau von Wohnungen in Stadtumbau-, Soziale-Stadt- und Sanierungsgebieten soll ein Schwerpunkt des Investitionsprogramms sein.
Wortlaut im Programm
Die vorhandenen Programme zur Wohnraumförderung sollen zu einem aufeinander abgestimmten Investitionsprogramm für energetische und soziale Erneuerung des Wohnungsbestandes weiter entwickelt werden. Private Vermieterinnen und Vermieter sollten sich bei der Beanspruchung öffentlicher Fördermittel für energetische Sanierungen zu konkreten CO 2-Minderungszielen verpflichten. Gleichzeitig sollten Mieterhöhungen begrenzt sein. Weitere Schwerpunkte des Programms sollten sein: barrierefreier Umbau, verbesserter Schallschutz und Umbau von Wohnungen in Stadtumbaugebieten, Programmgebieten der »Sozialen Stadt« und Sanierungsgebieten. Link zum Original
Private Vermieter sollen sich bei Inanspruchnahme öffentlicher Fördermittel für energetische Sanierungen zu konkreten CO2-Minderungszielen verpflichten.
Wortlaut im Programm
Private Vermieterinnen und Vermieter sollten sich bei der Beanspruchung öffentlicher Fördermittel für energetische Sanierungen zu konkreten CO 2-Minderungszielen verpflichten. Link zum Original
Bei öffentlich geförderten energetischen Sanierungen sollen Mieterhöhungen begrenzt werden.
Wortlaut im Programm
Private Vermieterinnen und Vermieter sollten sich bei der Beanspruchung öffentlicher Fördermittel für energetische Sanierungen zu konkreten CO 2-Minderungszielen verpflichten. Gleichzeitig sollten Mieterhöhungen begrenzt sein. Link zum Original
Eine möglichst flächendeckende Zweckentfremdungsverordnung soll wieder eingeführt werden.
Wortlaut im Programm
Die Wiedereinführung einer möglichst flächendeckenden Zweckentfremdungsverordnung. Link zum Original
Eine neue Kündigungssperrfristverordnung soll auch in Gebieten mit starker Umstrukturierung der Eigentumsverhältnisse gelten.
Wortlaut im Programm
Eine neue Kündigungssperrfristverordnung sollte nicht nur in Gebieten mit erhöhtem Wohnbedarf sondern auch in Gebieten mit starker Umstrukturierung der Eigentumsverhältnisse gelten. Link zum Original
Das Wohnungsgesetz NRW soll kurzfristig erneuert werden.
Wortlaut im Programm
Das Wohnungsgesetz NRW (Wohnungspflegegesetz) sollte kurzfristig erneuert werden. Link zum Original
Die kommunale Wohnungsaufsicht soll eine Pflichtaufgabe werden.
Wortlaut im Programm
Das Wohnungsgesetz NRW (Wohnungspflegegesetz) sollte kurzfristig erneuert werden. Die kommunale Wohnungsaufsicht sollte darin eine Pflichtaufgabe werden. Link zum Original
Zwangsmaßnahmen gegen Vermieter nach dem Wohnungsgesetz sollen genauer gefasst und verschärft werden.
Wortlaut im Programm
Die Zwangsmaßnahmen gegen Vermieterinnen und Vermieter sollten genauer gefasst und verschärft werden, um das Gesetz anwendbar zu machen. Link zum Original
Ein Landesförderprogramm soll die Mietspiegel so verbessern, dass sie auch die Heizkosten erfassen.
Wortlaut im Programm
Durch ein Förderprogramm des Landes sollten die Mietspiegel der Städte und Gemeinden so verbessert werden, dass sie auch die Heizkosten erfassen. Link zum Original
Lokale Mieterverbände sollen an der Erarbeitung der Mietspiegel beteiligt werden.
Wortlaut im Programm
Durch ein Förderprogramm des Landes sollten die Mietspiegel der Städte und Gemeinden so verbessert werden, dass sie auch die Heizkosten erfassen. Die lokalen MieterInnenverbände sind an der Erarbeitung dieser Mietspiegel zu beteiligen. Link zum Original
In Gebieten mit erhöhtem Wohnungsbedarf und stark steigenden Mieten soll eine Mietpreisbindung wieder eingeführt werden.
Wortlaut im Programm
Die Wiedereinführung einer Mietpreisbindung in Gebieten mit erhöhtem Wohnungsbedarf und stark steigenden Mieten auch auf Bundesebene. Link zum Original
Eine Verordnung soll die Anwendung von § 5 Wirtschaftsstrafgesetz zur Begrenzung des Mietanstiegs verbessern.
Wortlaut im Programm
Eine Verordnung zur Verbesserung der Anwendung von § 5 Wirtschaftsstrafgesetz (WiStG) [5] könnte diese Bestimmung wieder zu einem wirkungsvollen Instrument zur Begrenzung des Mietenanstiegs machen. Link zum Original
Per Bundesratsinitiative sollen Mindestanforderungen an die Wohnungswirtschaft geschaffen werden, die Fondsgesellschaften zu einer erträglichen Bewirtschaftung zwingen.
Wortlaut im Programm
Durch eine Bundesratsinitiative zur Schaffung eines Regelwerks mit Mindestanforderungen an die Wohnungswirtschaft sollten Fondsgesellschaften gezwungen werden, eine erträgliche Wohnungsbewirtschaftung zu betreiben. Link zum Original
Die Entwicklungen im Wohnungsbestand von Private-Equity-Fonds sollen genau beobachtet werden.
Wortlaut im Programm
Die Entwicklungen im Wohnungsbestand der Private Equity Fonds müssen genau beobachtet werden. Link zum Original
Es sollen Eingriffsmöglichkeiten erarbeitet und dem Verfall von Siedlungen der Fonds durch abgestimmte Maßnahmen mit Mietern und Kommunen entgegengewirkt werden.
Wortlaut im Programm
Die Entwicklungen im Wohnungsbestand der Private Equity Fonds müssen genau beobachtet werden. Es müssen Eingriffsmöglichkeiten erarbeitet und dem weiteren Verfall der Siedlungen durch zwischen Mieterinnen und Mietern, ihren Verbänden und den Kommunen abgestimmten Maßnahmen entgegenwirkt werden. Link zum Original
Die Mieterrechte von Leistungsbeziehenden sollen durch Beratung und Unterstützung gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Es darf nicht zu weiteren Abdrängungen in schlechte Wohngebiete kommen, und die Wahrnehmung der MieterInnenrechte von Betroffenen muss durch Beratung und Unterstützung gezielt gestärkt werden. Link zum Original
Kommunen und Kreise sollen zur Einrichtung zentraler Fachstellen für Wohnraumhilfe verpflichtet werden.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE. NRW will die Ausgrenzung in den Kommunen und Kreisen beenden. Sie sollten zur Einrichtung zentraler Fachstellen für die Wohnraumhilfe verpflichtet werden. Link zum Original
Alle dauerhaften Unterbringungen sollen in normale Mietverhältnisse überführt und allen Wohnungslosen normale Mietwohnungen angeboten werden.
Wortlaut im Programm
Ziel ist es, alle dauerhaften Unterbringungen in normale Mietverhältnisse zu überführen bzw. allen Wohnungslosen normale Mietwohnungen anzubieten. Link zum Original
Verbraucherschutz und Verbraucherberatung zu Fragen des Wohnens sollen deutlich verstärkt werden.
Wortlaut im Programm
Verbraucherschutz und die Verbraucherberatung zu allen Fragen des Wohnens sollten deutlich verstärkt werden. Link zum Original
Städtebau soll auf kurze Wege statt auf eine Trennung von Wohnen, Arbeiten und Freizeit ausgerichtet werden.
Wortlaut im Programm
Hierzu gehören eine Strukturpolitik der kurzen Wege und damit eine Abkehr von einer Politik im Städtebau, die Wohnen, Arbeiten und Freizeitgestaltung als voneinander getrennte Bereiche plant und baut. Link zum Original
Es sollen autofreie Stadtteile gebaut werden.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE. NRW fordert den Bau von autofreien Stadtteilen, wie sie in Münster umgesetzt wurden. Link zum Original
Bürokratische und bauordnungsrechtliche Hindernisse für autofreie Stadtteile sollen beseitigt werden.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE. NRW fordert den Bau von autofreien Stadtteilen, wie sie in Münster umgesetzt wurden. Bürokratische und bauordnungsrechtliche Hindernisse, die solche Vorhaben behindern, sind zu beseitigen. Link zum Original
Land und Kommunen sollen beim Bau öffentlicher Gebäude zu konsequent energiesparender Bauweise und innovativen Technologien verpflichtet werden.
Wortlaut im Programm
Land, Städte und Kommunen müssen beim Bau von öffentlichen Gebäuden zu einer konsequent energiesparenden Bauweise und Nutzung von innovativen Technologien sowie den Einsatz von Solarenergieanlagen verpflichtet werden. Link zum Original
Land und Kommunen sollen eine Vorreiterrolle bei energiesparenden und ökologischen Gebäuden übernehmen.
Wortlaut im Programm
Das Land und die Kommunen sollen eine Vorreiterrolle für energiesparende und in der Zukunft ökologisch vertretbare Gebäude übernehmen. Link zum Original
Energiesparmaßnahmen bei privaten Bauvorhaben sollen gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Private Bauvorhaben sind durch Fördermaßnahmen bei Energiesparmaßnahmen zu unterstützen. Link zum Original
Der Bau integrativer barrierefreier Mehrgenerationenhäuser in Innenstadtlage wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Die Förderung des Baus integrativer barrierefreier Mehrgenerationenhäuser in Innenstadtlage sowie Förderung des Umbaus alten Baubestandes statt Bau neuer Heime, die behinderte oder alte Menschen isolieren. Link zum Original
Statt neuer Heime wird der Umbau alten Baubestandes gefördert.
Wortlaut im Programm
Die Förderung des Baus integrativer barrierefreier Mehrgenerationenhäuser in Innenstadtlage sowie Förderung des Umbaus alten Baubestandes statt Bau neuer Heime, die behinderte oder alte Menschen isolieren. Link zum Original
Hindernisse in privaten und öffentlichen Gebäuden und auf Straßen werden beseitigt.
Wortlaut im Programm
Die Beseitigung von Zwangshindernissen in privaten und öffentlichen Gebäuden und auf Straßen. Link zum Original
Soziale Wohnformen für altersgerechtes und selbstbestimmtes Wohnen werden bedarfsgerecht gebaut und ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Den bedarfsgerechten Bau und Ausbau sozialer Wohnformen, die ein altersgerechtes und selbstbestimmtes Wohnen ermöglichen. Link zum Original
Wohnprojekte für Senioren-Wohngemeinschaften und Mehrgenerationenprojekte werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Die Förderung von Wohnprojekten für Seniorinnen- und Senioren-Wohngemeinschaften sowie Mehrgenerationenprojekte. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.