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Linke · Original sozial – konsequent solidarisch

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2010 · beschlossen 08.11.2009 · Original

Das Programm enthält 6 von 1.282 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 6
  1. Die öffentliche Hand soll eine flächendeckende und günstige DSL-Versorgung sicherstellen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine flächendeckende und günstige DSL-Versorgung muss von der öffentlichen Hand sichergestellt werden. Link zum Original
  2. Im Landtag und über Bundesratsinitiativen wird auf einen effektiven Datenschutz für Beschäftigte hingewirkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE. NRW muss im Landtag – auch über Bundesratsinitiativen – auf einen effektiven Datenschutz für die Beschäftigten hinwirken. Link zum Original
  3. Illegaler Datenhandel und der missbräuchliche firmeninterne Umgang mit Beschäftigtendaten werden auf Landesebene verfolgt und verboten.

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    Wortlaut im Programm
    Illegale Praxis beim Datenhandel beenden, der firmeninterne Umgang mit Mitarbeiterinnen- und Mitarbeiterdaten, die fehlenden Möglichkeiten, unabhängige Datenschutzbeauftragte mit der Prüfung bestimmter Vorgänge zu betrauen (statt der firmeneigenen), kann und muss auf Landesebene verfolgt und verboten werden. Link zum Original
  4. Massenhafte Abfragen bei den Meldebehörden werden klar eingeschränkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Möglichkeiten, massenhafte Abfragen bei den Meldebehörden durchzuführen, müssen klar eingeschränkt werden. Link zum Original
  5. Die Landesbeauftragte für den Datenschutz wird gestärkt, unter anderem durch eine bessere finanzielle Ausstattung und Informationsfreiheit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Stärkung der Landesbeauftragten für den Datenschutz, unter anderem durch eine bessere finanzielle Ausstattung und Informationsfreiheit. Link zum Original
  6. Auf Bundesebene werden die gesetzlichen Rahmenbedingungen für einen wirksamen Datenschutz geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Die notwendigen gesetzlichen Rahmenbedingungen für einen wirksamen Datenschutz auf Bundesebene sind zu schaffen. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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