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Linke HH · „Wem gehört die Stadt?“ Das solidarische Hamburg von morgen erkämpfen!

Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Bürgerschaftswahl Hamburg 2020 · Original

Das Programm enthält 87 von 1.004 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 87
  1. Der Nutzungsbeitrag der Bücherhallen wird halbiert.

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    Wortlaut im Programm
    Der Beitrag für die Nutzer*innen der Bücherhallen muss halbiert werden. Link zum Original
  2. Das Internationale Maritime Museum wird in ein Maritimes Friedensmuseum umgewandelt.

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    Wortlaut im Programm
    Das Internationale Maritime Museum im Hafen darf nicht länger Krieg, Nationalismus und Konkurrenz mit städtischer Unterstützung verherrlichen, es soll in ein Maritimes Friedensmuseum umgewandelt werden. Link zum Original
  3. Nach Militaristen benannte Plätze und Straßen werden nach Friedensaktivisten umbenannt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns ein für die Umbenennung von Plätzen und Straßen, die nach Militarist*innen benannt wurden, zugunsten von Friedensaktivist*nnen. Link zum Original
  4. Das Modell der Fregatte Hamburg wird aus der Rathausdiele entfernt.

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    Wortlaut im Programm
    Das Modell der Fregatte Hamburg soll aus der Rathausdiele entfernt werden. Link zum Original
  5. In der Rathausdiele wird eine Kopie der Skulptur „Schwerter zu Pflugscharen“ von Jewgeni Wutschetitsch aufgestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Stattdessen sollte dort eine Kopie der vor dem UN-Gebäude stehenden Skulptur des russischen Bildhauers Jewgeni Wutschetitsch „Schwerter zu Pflugscharen“ aufgestellt werden. Link zum Original
  6. Städtische Gelder für das Internationale Maritime Museum sollen stattdessen in Sozial-, Bildungs- und Kulturarbeit investiert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Mit städtischer Unterstützung verherrlicht das Internationale Maritime Museum im Hafen weiter Krieg, Nationalismus und Konkurrenz - alles Gelder, die sinnvoll in Sozial-, Bildungs- und Kulturarbeit für alle Menschen in Hamburg zu investieren sind. Link zum Original
  7. Hamburg soll einen Hiroshima-Platz erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Hamburg muss endlich einen Hiroshima-Platz erhalten! Link zum Original
  8. NS-, kolonial- und militärbelastete Straßennamen sollen nach Widerstandskämpfern, Pazifisten oder Deserteuren umbenannt werden.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE tritt dafür ein, dass NS-, kolonial- und militärbelastete Straßennamen nach Widerstandskämpfer*innen, Pazifist*innen oder Deserteuren umbenannt werden. Link zum Original
  9. Das Stadthaus und das Dessauer Ufer sollen würdige Orte des Gedenkens und der antifaschistischen Erinnerungskultur werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass u.a. das Stadthaus und das Dessauer Ufer würdige Orte zum Gedenken und für antifaschistische Erinnerungskultur sowie für die Arbeit zur Stärkung des zivilgesellschaftlichen Zusammenlebens werden. Link zum Original
  10. Hamburg soll mit Sinti und Roma einen Staatsvertrag zur Anerkennung und verbindlichen Förderung der Minderheit abschließen.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE fordert, dass Hamburg mit Sinti und Roma einen Staatsvertrag abschließt als Bekenntnis der Anerkennung und zur verbindlichen Förderung dieser Minderheit. Link zum Original
  11. Der 8. Mai soll als Tag der Befreiung vom Faschismus Feiertag werden.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE fordert, dass der 8.Mai als Tag der Befreiung vom Faschismus zum Feiertag wird. Link zum Original
  12. Die Stadtteilkultur wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wer mündige Bürgerinnen und Bürger will, die den Mut haben, sich ihres eigenen Verstandes zu bedienen, muss die Stadtteilkultur fördern! Link zum Original
  13. Ein Strukturprogramm Basiskultur wird gemeinsam mit den basiskulturellen Akteurinnen und Akteuren entwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE fordert deshalb ein »Strukturprogramm Basiskultur«, das gemeinsam mit den basiskulturellen Akteur*innen entwickelt werden muss und dafür sorgt, dass Haushaltsmittel, die in die basiskulturellen Bereiche fließen, deutlich erhöht werden. Link zum Original
  14. Die Haushaltsmittel für die Basiskultur werden deutlich erhöht.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE fordert deshalb ein »Strukturprogramm Basiskultur«, das gemeinsam mit den basiskulturellen Akteur*innen entwickelt werden muss und dafür sorgt, dass Haushaltsmittel, die in die basiskulturellen Bereiche fließen, deutlich erhöht werden. Link zum Original
  15. Die Kulturpolitik wird sozial orientiert gestaltet.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE tritt ein für eine Kulturpolitik, die sozial orientiert gestaltet ist. Link zum Original
  16. Der Zugang zu Kultur hängt nicht von sozialer Lage oder Herkunft ab.

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    Wortlaut im Programm
    Der Zugang zu Kultur darf nicht von der sozialen Lage oder Herkunft der Menschen abhängig sein. Um das zu erreichen, sollen sich die Museen öffnen. Link zum Original
  17. Die Museen öffnen sich für alle Bevölkerungsgruppen.

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    Wortlaut im Programm
    Der Zugang zu Kultur darf nicht von der sozialen Lage oder Herkunft der Menschen abhängig sein. Um das zu erreichen, sollen sich die Museen öffnen. Link zum Original
  18. Eintrittspreise stellen keine Barriere für den Kulturbesuch mehr dar.

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    Wortlaut im Programm
    Eintrittspreise sollen keine Barriere mehr darstellen. Link zum Original
  19. Weitere Preiserhöhungen öffentlich geförderter Kulturinstitutionen wegen Etatdefiziten werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Weitere Preiserhöhungen öffentlich geförderter Kulturinstitutionen aufgrund von Etatdefiziten lehnen wir ab. Link zum Original
  20. Die Eintrittspreise öffentlich geförderter Kulturinstitutionen werden gesenkt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Preise müssen gesenkt werden, langfristig sollten die Sammlungen der Hamburger Museen permanent kostenfrei zugänglich sein. Link zum Original
  21. Die Sammlungen der Hamburger Museen sind langfristig dauerhaft kostenfrei zugänglich.

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    Wortlaut im Programm
    Die Preise müssen gesenkt werden, langfristig sollten die Sammlungen der Hamburger Museen permanent kostenfrei zugänglich sein. Link zum Original
  22. In den institutionell geförderten Kultureinrichtungen gelten faire Arbeitsbedingungen.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE setzt sich für faire Arbeitsbedingungen in den institutionell geförderten Kultureinrichtungen ein. Tariferhöhungen sind vollständig auszugleichen und zu dynamisieren. Link zum Original
  23. Tariferhöhungen in institutionell geförderten Kultureinrichtungen werden vollständig ausgeglichen und dynamisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE setzt sich für faire Arbeitsbedingungen in den institutionell geförderten Kultureinrichtungen ein. Tariferhöhungen sind vollständig auszugleichen und zu dynamisieren. Link zum Original
  24. Dumpinggagen oder Tarifflucht, etwa durch Outsourcing, schließen eine Kulturförderung aus.

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    Wortlaut im Programm
    Dumpinggagen oder Tarifflucht, zum Beispiel durch Outsourcing, sind nicht förderfähig. Link zum Original
  25. Die Forderungen des soziokulturellen Bündnisses KulturWert – Faire Tarife für Alle! werden unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE unterstützt deshalb die Forderungen des soziokulturellen Bündnisses ‚KulturWert – Faire Tarife für Alle!‘. Link zum Original
  26. Für die freie Theater-, Tanz- und bildende Kunstszene werden existenzsichernde Mindestgagen und -honorare verbindlich geregelt und finanziell abgesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Für die freie Theater-, Tanz- und bildende Kunstszene müssen existenzsichernde Mindestgagen und -Honorare verbindlich geregelt und finanziell abgesichert werden. Link zum Original
  27. Bestehende künstlerische Produktions- und Präsentationsräume werden gesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Künstlerische Produktions- und Präsentationsräume müssen gesichert und neue Angebote zu günstigen Konditionen geschaffen werden. Link zum Original
  28. Neue künstlerische Produktions- und Präsentationsräume werden zu günstigen Konditionen geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Künstlerische Produktions- und Präsentationsräume müssen gesichert und neue Angebote zu günstigen Konditionen geschaffen werden. Link zum Original
  29. Die Zusammenarbeit zwischen Schulen und Kulturszene in der kulturellen Bildung wird verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Im Bereich der kulturellen Bildung muss die Zusammenarbeit zwischen Schulen und der Kulturszene verbessert werden. Link zum Original
  30. Der Projektfonds Kultur & Schule wird aufgestockt.

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    Wortlaut im Programm
    Der Projektfonds „Kultur & Schule“ soll aufgestockt werden. Link zum Original
  31. Die finanzielle Förderung der Hamburger Öffentlichen Bücherhallen wird deutlich erhöht, um bestehende Angebote abzusichern.

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    Wortlaut im Programm
    Die Hamburger Öffentlichen Bücherhallen sind ein wichtiges generationsübergreifendes Bildungsangebot. Deshalb ist ihre finanzielle Förderung deutlich zu erhöhen, um bestehende Angebote abzusichern und neue moderne quartiersnahe Bücherhallen anbieten zu können. Link zum Original
  32. Es werden neue, moderne und quartiersnahe Bücherhallen angeboten.

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    Wortlaut im Programm
    Die Hamburger Öffentlichen Bücherhallen sind ein wichtiges generationsübergreifendes Bildungsangebot. Deshalb ist ihre finanzielle Förderung deutlich zu erhöhen, um bestehende Angebote abzusichern und neue moderne quartiersnahe Bücherhallen anbieten zu können. Link zum Original
  33. Mehr Stadtteile erhalten Stadtteilkultureinrichtungen.

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    Wortlaut im Programm
    Mehr Stadtteile brauchen Stadtteilkultureinrichtungen. Die Förderstruktur muss so ausgeweitet werden, dass Betrieb, tarifliche Vergütung des Personals sowie kulturelle und soziale Angebote dauerhaft finanziell gesichert sind. Link zum Original
  34. Die Förderstruktur der Stadtteilkultur wird so ausgeweitet, dass Betrieb, tarifliche Bezahlung des Personals sowie kulturelle und soziale Angebote dauerhaft gesichert sind.

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    Wortlaut im Programm
    Mehr Stadtteile brauchen Stadtteilkultureinrichtungen. Die Förderstruktur muss so ausgeweitet werden, dass Betrieb, tarifliche Vergütung des Personals sowie kulturelle und soziale Angebote dauerhaft finanziell gesichert sind. Link zum Original
  35. Hamburg stößt eine Diversitätsstrategie für die Kulturlandschaft an.

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    Wortlaut im Programm
    Um Hamburgs von Migration geprägter Stadtgesellschaft gerecht zu werden, sollte die Stadt eine Diversitätsstrategie für die Kulturlandschaft anstoßen. Link zum Original
  36. Eine Servicestelle Diversitätsentwicklung im Kulturbereich wird eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Als Sofortmaßnahmen schlägt DIE LINKE eine Servicestelle Diversitätsentwicklung und einen Fonds für kulturelle Vielfalt vor. Link zum Original
  37. Ein Fonds für kulturelle Vielfalt wird eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Als Sofortmaßnahmen schlägt DIE LINKE eine Servicestelle Diversitätsentwicklung und einen Fonds für kulturelle Vielfalt vor. Link zum Original
  38. Schallschutzmaßnahmen für die Musik- und Clubkultur werden gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Um die Musik- und Clubkultur zu stärken, setzen wir uns für die Förderung von Schallschutzmaßnahmen, eine Erhöhung der Infrastrukturförderung, die Abschaffung der Stellplatzabgabe sowie für zusätzliche Übungsraumangebote ein. Link zum Original
  39. Die Infrastrukturförderung für die Musik- und Clubkultur wird erhöht.

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    Wortlaut im Programm
    Um die Musik- und Clubkultur zu stärken, setzen wir uns für die Förderung von Schallschutzmaßnahmen, eine Erhöhung der Infrastrukturförderung, die Abschaffung der Stellplatzabgabe sowie für zusätzliche Übungsraumangebote ein. Link zum Original
  40. Die Stellplatzabgabe für Musik- und Clubstätten wird abgeschafft.

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    Wortlaut im Programm
    Um die Musik- und Clubkultur zu stärken, setzen wir uns für die Förderung von Schallschutzmaßnahmen, eine Erhöhung der Infrastrukturförderung, die Abschaffung der Stellplatzabgabe sowie für zusätzliche Übungsraumangebote ein. Link zum Original
  41. Es werden zusätzliche Übungsräume für Musikerinnen und Musiker angeboten.

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    Wortlaut im Programm
    Um die Musik- und Clubkultur zu stärken, setzen wir uns für die Förderung von Schallschutzmaßnahmen, eine Erhöhung der Infrastrukturförderung, die Abschaffung der Stellplatzabgabe sowie für zusätzliche Übungsraumangebote ein. Link zum Original
  42. Die Erinnerungskultur ist verantwortungsbewusst, demokratisch, antifaschistisch und antirassistisch.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE steht für eine verantwortungsbewusste, demokratische, antifaschistische und antirassistische Erinnerungskultur. Dazu gehört ein vollständiger, dynamisierter Ausgleich der Tarifsteigerungen für die „Stiftung Hamburger Gedenkstätten und Lernorte zur Erinnerung an die Opfer der NS-Verbrechen“. Link zum Original
  43. Tarifsteigerungen der Stiftung Hamburger Gedenkstätten und Lernorte zur Erinnerung an die Opfer der NS-Verbrechen werden vollständig und dynamisiert ausgeglichen.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE steht für eine verantwortungsbewusste, demokratische, antifaschistische und antirassistische Erinnerungskultur. Dazu gehört ein vollständiger, dynamisierter Ausgleich der Tarifsteigerungen für die „Stiftung Hamburger Gedenkstätten und Lernorte zur Erinnerung an die Opfer der NS-Verbrechen“. Link zum Original
  44. Im Stadthaus, dem ehemaligen Hauptquartier der Gestapo, entsteht ein würdiger Lern-, Dokumentations- und Gedenkort.

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    Wortlaut im Programm
    Im Stadthaus, als ehemaligem Hauptquartier der Gestapo, muss ein würdiger Lern-, Dokumentations- und Gedenkort entstehen. Link zum Original
  45. Im Zentrum der Stadt entsteht ein Ort der Aufklärung über die Verfolgung im NS-Regime und den antifaschistischen Widerstand.

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    Wortlaut im Programm
    Ein Ort der Aufklärung über die Verfolgung im NS-Regime und über den antifaschistischen Widerstand gehört in das Zentrum der Stadt. Link zum Original
  46. Die Woche des Gedenkens wird auf ganz Hamburg ausgeweitet.

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    Wortlaut im Programm
    Die „Woche des Gedenkens“, wie sie bereits in den Bezirken Bergedorf, Hamburg-Nord und Eimsbüttel stattfindet, soll hamburgweit ausgebaut werden. Link zum Original
  47. Nach Militaristen und Kolonialisten benannte Straßen, Plätze und Gebäude werden zur Erinnerung an Antifaschismus, Antikolonialismus und Pazifismus umbenannt.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass die immer noch nach Militarist*innen und Kolonialist*innen benannten Straßen, Plätze und Gebäude in Namen zur Erinnerung an Antifaschismus, Antikolonialismus und Pazifismus umbenannt werden. Link zum Original
  48. Der 8. Mai wird als Tag der Befreiung vom Faschismus gesetzlicher Feiertag.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern, dass der 8. Mai als Tag der Befreiung vom Faschismus zum Feiertag wird. Link zum Original
  49. Im Hamburger Rathaus werden die Spuren der Revolution von 1918/19 sichtbar gemacht.

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    Wortlaut im Programm
    Im Hamburger Rathaus müssen die Spuren der Revolution von 1918/19 endlich sichtbar werden. Link zum Original
  50. Das gesamtstädtische (post-)koloniale Erinnerungskonzept wird fortgeschrieben.

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    Wortlaut im Programm
    Das ‚gesamtstädtische (post-)koloniale Erinnerungskonzept‘ soll fortgeschrieben und eine Dekolonisierungsstrategie für Hamburg entwickelt werden. Link zum Original
  51. Für Hamburg wird eine Dekolonisierungsstrategie entwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Das ‚gesamtstädtische (post-)koloniale Erinnerungskonzept‘ soll fortgeschrieben und eine Dekolonisierungsstrategie für Hamburg entwickelt werden. Link zum Original
  52. Die Förderung der Forschungsstelle Hamburgs (post-)koloniales Erbe wird bedarfsgerecht angepasst und verstetigt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Förderung der Forschungsstelle ‚Hamburgs (post-)koloniales Erbe‘ wird bedarfsgerecht angepasst und verstetigt. Link zum Original
  53. Historische Forschung und Vermittlungsarbeit zählen zu den verbindlichen Kernaufgaben des Staatsarchivs.

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    Wortlaut im Programm
    Zu den verbindlichen Kernaufgaben des Staatsarchivs zählen auch die historische Forschung und Vermittlungsarbeit. Link zum Original
  54. Hamburg schlägt einen neuen denkmalpolitischen Kurs ein.

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    Wortlaut im Programm
    Hamburg braucht einen neuen denkmalpolitischen Kurs. Link zum Original
  55. Der Denkmalrat wird in seinen Rechten gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Der Denkmalrat muss in seinen Rechten gestärkt, der Denkmalverein angemessen finanziert werden. Link zum Original
  56. Der Denkmalverein wird angemessen finanziert.

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    Wortlaut im Programm
    Der Denkmalrat muss in seinen Rechten gestärkt, der Denkmalverein angemessen finanziert werden. Link zum Original
  57. Jeder Versuch, die Kunst- und Meinungsfreiheit einzuschränken, wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE stellt sich gegen jeden Versuch, die Kunst- und Meinungsfreiheit einzuschränken. Link zum Original
  58. Künstlerinnen, Künstler und Kulturinstitutionen, die von rechtsnationalistischen Parteien oder Gruppen angegriffen werden, erhalten Solidarität.

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    Wortlaut im Programm
    Sie steht solidarisch an der Seite von Künstler*innen, Kulturschaffenden und Kulturinstitutionen, die von rechtsnationalistischen Parteien oder Gruppierungen angegriffen werden. Link zum Original
  59. Religionsfreiheit, die Freiheit von Religion und die Trennung von Staat und Kirche werden verteidigt.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE tritt ein für die Religionsfreiheit, das Recht auf die Freiheit von Religion und die Trennung von Staat und Kirche. Link zum Original
  60. Der Stellenwert von Religion in Hamburg wird überdacht und verändert.

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    Wortlaut im Programm
    Angesichts der zunehmenden Abkehr der Hamburger*innen von reinen Glaubensinhalten ist der Stellenwert von Religion zu überdenken und zu verändern. Link zum Original
  61. Staat und Kirche werden tatsächlich getrennt.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE setzt sich für eine tatsächliche Trennung von Staat und Kirche ein. Link zum Original
  62. Der Austritt aus einer Religionsgemeinschaft wird kostenlos, die Hamburger Kirchenaustrittsgebühr von 31 Euro wird abgeschafft.

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    Wortlaut im Programm
    Der Austritt aus einer Religionsgemeinschaft muss kostenlos sein. Die Hamburger Kirchenaustrittsgebühr von 31 Euro gehört abgeschafft. Link zum Original
  63. Die Bedürfnisse nach Medien werden nicht dem reinen Kommerz unterworfen und persönliche Daten bleiben geschützt.

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    Wortlaut im Programm
    Es bedarf großer gesellschaftlicher Anstrengungen, damit die Bedürfnisse nach Medien nicht dem reinen Kommerz unterworfen werden und die persönlichen Daten geschützt bleiben. Link zum Original
  64. Medienkompetenz wird bei allen Altersgruppen, Geschlechtern, Milieus und Schichten bedarfsgerecht gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Der Förderung der Medienkompetenz misst DIE LINKE eine große Bedeutung zu – und zwar nicht nur bei Kindern, sondern entsprechend der spezifischen Bedarfe für alle Altersgruppen, Geschlechter, Milieus und Schichten. Link zum Original
  65. Der Senat betreibt eine offene Medienpolitik.

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    Wortlaut im Programm
    Der Hinterzimmer-Politik des Senats wollen wir eine offene Medienpolitik entgegensetzen. Link zum Original
  66. Bürgerschaft und Bevölkerung erhalten bei Änderungen der Rundfunk- und Medienstaatsverträge reale Möglichkeiten zur Meinungsäußerung und Einflussnahme.

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    Wortlaut im Programm
    Die Bürgerschaft wird seit Jahren nur pro forma bei der Änderung von Rundfunk- und Medienstaatsverträgen beteiligt. Wir fordern, dass die Bürgerschaft und die Bevölkerung reale Möglichkeiten erhalten, ihre Meinung zu sagen und Einfluss nehmen zu können. Link zum Original
  67. Bürgermedien wie Lokalfunk und der Community-Sender TIDE werden gesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Bürgermedien wie Lokalfunk und der Community-Sender TIDE müssen gesichert bleiben. Link zum Original
  68. Ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk garantiert die Grundversorgung mit Information, Unterhaltung und Bildung für die gesamte Bevölkerung.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE setzt sich für einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk ein, der die Grundversorgung an Informationen, Unterhaltung und Bildung für die unterschiedlichen Interessen und Bedarfe der gesamten Bevölkerung garantiert. Link zum Original
  69. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk trägt zu Aufklärung, Information und Bildung mündiger Bürger bei und fördert Frieden, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit.

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    Wortlaut im Programm
    Dieser öffentlich-rechtliche Rundfunk muss zur Aufklärung und Information sowie zur Bildung mündiger Bürger*innen beitragen, sowie Frieden, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit befördern. Link zum Original
  70. Die demokratische Kontrolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird erhalten und ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Er unterliegt im Gegensatz zu den privaten Anbieter*innen einer demokratischen Kontrolle. Diese muss erhalten und ausgebaut werden. Link zum Original
  71. Der Rundfunkbeitrag wird durch eine sozial gerechte Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ersetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Die derzeitige Gestaltung des Rundfunkbeitrags ist unsozial und muss durch eine sozial gerechte Finanzierung des öffentlichrechtlichen Rundfunks ersetzt werden. Wer ein geringes Einkommen hat, muss davon befreit werden, und zwar wo immer das möglich ist, ohne umständliche Antragsstellung. Link zum Original
  72. Menschen mit geringem Einkommen werden möglichst ohne umständliche Antragstellung vom Rundfunkbeitrag befreit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Die derzeitige Gestaltung des Rundfunkbeitrags ist unsozial und muss durch eine sozial gerechte Finanzierung des öffentlichrechtlichen Rundfunks ersetzt werden. Wer ein geringes Einkommen hat, muss davon befreit werden, und zwar wo immer das möglich ist, ohne umständliche Antragsstellung. Link zum Original
  73. Der Rundfunkstaatsvertrag wird nach sozialen Maßstäben gefasst.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden auch in der neuen Bürgerschaft Initiativen ergreifen, damit der Staatsvertrag nach sozialen Maßstäben gefasst wird. Link zum Original
  74. Die Rundfunkbeiträge werden in den nächsten Jahren nicht erhöht.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass Rundfunkbeiträge in den nächsten Jahren nicht erhöht werden und die Rundfunkanstalten ihr Synergiepotenzial untereinander ernsthaft zur Kostenstabilität nutzen. Link zum Original
  75. Die Rundfunkanstalten nutzen ihr Synergiepotenzial untereinander zur Kostenstabilität.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass Rundfunkbeiträge in den nächsten Jahren nicht erhöht werden und die Rundfunkanstalten ihr Synergiepotenzial untereinander ernsthaft zur Kostenstabilität nutzen. Link zum Original
  76. Freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten erhalten gesicherte sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse.

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    Wortlaut im Programm
    Den in den öffentlichen Rundfunkanstalten beschäftigten freien Mitarbeiter*innen muss über gesicherte sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse eine planbare Zukunft für ihr Leben gewährleistet werden. Link zum Original
  77. Beim NDR herrscht bei den Produktionsbedingungen mehr Geschlechtergerechtigkeit.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen uns dafür einsetzen, dass auch im NDR bei den Produktionsbedingungen mehr Geschlechtergerechtigkeit herrscht. Link zum Original
  78. Der NDR führt eine Geschlechterquote bei seinen Produktionen ein, etwa für Regisseurinnen und Kamerafrauen.

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    Wortlaut im Programm
    Der NDR braucht eine Quote bei seinen Produktionen, um Regisseurinnen und Kamerafrauen, aber auch anderen Berufsgruppen, mehr Geschlechtergerechtigkeit zuteilwerden zu lassen. Link zum Original
  79. Auch private Medien unterliegen einer Kontrolle.

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    Wortlaut im Programm
    Kontrolle muss auch für die privaten Medien gelten: Es kann nicht sein, dass private Medienanbieter*innen fast alles machen können, was sie wollen. Link zum Original
  80. Eine Instanz, etwa demokratisch legitimierte Beiräte, prüft die Programmangebote privater Anbieter nach ethischen Gesichtspunkten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern daher eine Instanz, zum Beispiel demokratisch legitimierte Beiräte, die Programmangebote von privaten Anbieter*innen nach ethischen Gesichtspunkten prüfen. Link zum Original
  81. Die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein wird gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) muss gestärkt werden. Link zum Original
  82. Die Bezuschussung der Hamburg Media School aus Steuermitteln wird beendet.

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    Wortlaut im Programm
    Es darf keine Steuergelder für die Eliteausbildung geben. Die Hamburg Media School wird mit einer sechsstelligen Summe aus Steuermitteln bezuschusst. Wir lehnen die Unterstützung dieser Eliteausbildung, die zudem nur mit hohen Studiengebühren überleben kann, ab. Link zum Original
  83. Projekte für eine unabhängige Ausbildung von Journalistinnen und Journalisten, etwa nach nordrhein-westfälischem Vorbild, werden auf ihre Umsetzbarkeit in Hamburg geprüft.

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    Wortlaut im Programm
    Projekte, die eine unabhängige Ausbildung von Journalist*innen ermöglichen, wie z.B. in Nordrhein-Westfalen, müssen auf ihre Umsetzbarkeit in Hamburg überprüft werden. Link zum Original
  84. Die Filmförderung Hamburg führt einen sozialen Drehpass ein, der sozial vorbildliche Produktionen kennzeichnet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns weiterhin dafür ein, dass die Filmförderung Hamburg einen „sozialen Drehpass“ einführt, der – genauso wie der „grüne Drehpass“, der ökologisch vorbildliche Produktionen kennzeichnet – sozial vorbildliche Produktionen ausweist. Link zum Original
  85. Die Bedingungen der Filmförderung enthalten klare Regeln für Produktionen, die Arbeitsbedingungen unterlaufen.

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    Wortlaut im Programm
    Die Bedingungen für die Filmförderung sollen klare Regelungen für Produktionen enthalten, die Arbeitsbedingungen unterlaufen. Wir fordern Sperren für solche Produktionsfirmen und eine vollständige Rückforderung der Fördergelder. Link zum Original
  86. Produktionsfirmen, die Arbeitsbedingungen unterlaufen, werden für die Filmförderung gesperrt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Bedingungen für die Filmförderung sollen klare Regelungen für Produktionen enthalten, die Arbeitsbedingungen unterlaufen. Wir fordern Sperren für solche Produktionsfirmen und eine vollständige Rückforderung der Fördergelder. Link zum Original
  87. Von Produktionsfirmen, die Arbeitsbedingungen unterlaufen, werden die Fördergelder vollständig zurückgefordert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Bedingungen für die Filmförderung sollen klare Regelungen für Produktionen enthalten, die Arbeitsbedingungen unterlaufen. Wir fordern Sperren für solche Produktionsfirmen und eine vollständige Rückforderung der Fördergelder. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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