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Linke BE · Berlin bezahlbar machen · Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Forderungen zu Öffentlich-rechtlicher Rundfunk

Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · Original

Das Programm enthält 15 Forderungen zum Schwerpunkt „Öffentlich-rechtlicher Rundfunk“, von 214 zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 15
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 15
  1. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist unverzichtbar für die demokratische Gesellschaft.

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    Wortlaut im Programm
    Mit seiner im Grundgesetz verankerten Freiheit, das Programm unabhängig von staatlicher oder wirtschaftlicher Einflussnahme zu gestalten, ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk unverzichtbar für unsere demokratische Gesellschaft. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE ähnlich AfD BE gegenteilig Grüne BE teilweise unsicher SPD BE ähnlich KI
  2. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Um seiner Bedeutung für unsere Gesellschaft gerecht werden zu können und gegen Angriffe von rechts gewappnet zu sein, muss der öffentlich-rechtliche Rundfunk weiterentwickelt werden, muss das, was sich als gut erwiesen hat, geschützt und müssen Fehlentwicklungen korrigiert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise AfD BE gegenteilig Grüne BE teilweise unsicher SPD BE gleiches Thema KI
  3. Bewährtes im öffentlich-rechtlichen Rundfunk wird geschützt und Fehlentwicklungen werden korrigiert.

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    Wortlaut im Programm
    Um seiner Bedeutung für unsere Gesellschaft gerecht werden zu können und gegen Angriffe von rechts gewappnet zu sein, muss der öffentlich-rechtliche Rundfunk weiterentwickelt werden, muss das, was sich als gut erwiesen hat, geschützt und müssen Fehlentwicklungen korrigiert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise Grüne BE teilweise KI
  4. Das öffentlich-rechtliche Rundfunksystem soll umfassend reformiert werden, mit mehr Teilhabe, Information, Kultur, Transparenz, Partizipation und zeitgemäßer Technik.

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    Wortlaut im Programm
    Die Zeit ist reif für eine echte Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunksystems – im Sinne breiter medialer Teilhabe, sozialer Gerechtigkeit, mehr Information und Kultur in den Sendeinhalten, größerer Transparenz in Entscheidungsprozessen und bei der Mittelverwendung, mehr Partizipation sowie einer Ausrichtung an aktuellen technischen Standards und unterschiedlichen Nutzungsgewohnheiten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise AfD BE gegenteilig unsicher Grüne BE teilweise SPD BE gleiches Thema KI
  5. Die gesellschaftliche Vielfalt soll sich im Rundfunkprogramm und in den Rundfunkanstalten widerspiegeln.

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    Wortlaut im Programm
    Die Buntheit unserer Gesellschaft muss sich im Programm ebenso wie in den Anstalten selbst widerspiegeln. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE teilweise KI
  6. DAB+ soll als dauerhafter terrestrischer Verbreitungsweg des Rundfunks erhalten bleiben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir machen uns dafür stark, dass zumindest die DAB+-Technologie als dauerhafter terrestrischer Verbreitungsweg erhalten bleibt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE ähnlich KI
  7. Die Transparenzregeln im rbb-Staatsvertrag sollen ausgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir als Linke setzen uns umso mehr für einen Ausbau von Transparenzregelungen im rbb-Staatsvertrag und eine Ausweitung von Mitbestimmung ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE ähnlich Grüne BE ähnlich SPD BE gleiches Thema KI
  8. Die Mitbestimmung beim rbb soll ausgeweitet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir als Linke setzen uns umso mehr für einen Ausbau von Transparenzregelungen im rbb-Staatsvertrag und eine Ausweitung von Mitbestimmung ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema KI
  9. Personalabbau und Programmkürzungen beim rbb sollen beendet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Auch muss der Teufelskreis aus Personalabbau und Kürzungen im Programm endlich ein Ende haben, zumal die Begründung, dem rbb fehlten Einnahmen, nicht stimmt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE teilweise KI
  10. Der dauerhafte Erhalt von DAB+ soll im rbb-Staatsvertrag garantiert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Linke wird sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass der dauerhafte Erhalt von DAB+ im rbb-Staatsvertrag garantiert wird. Ebendort wollen wir eine Stärkung der deutsch-polnischen Zusammenarbeit ebenso wie die Berichterstattung aus den Landesparlamenten verankern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise KI
  11. Im rbb-Staatsvertrag soll eine Stärkung der deutsch-polnischen Zusammenarbeit verankert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Linke wird sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass der dauerhafte Erhalt von DAB+ im rbb-Staatsvertrag garantiert wird. Ebendort wollen wir eine Stärkung der deutsch-polnischen Zusammenarbeit ebenso wie die Berichterstattung aus den Landesparlamenten verankern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE gleiches Thema SPD BE gleiches Thema unsicher KI
  12. Im rbb-Staatsvertrag soll die Berichterstattung aus den Landesparlamenten verankert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Linke wird sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass der dauerhafte Erhalt von DAB+ im rbb-Staatsvertrag garantiert wird. Ebendort wollen wir eine Stärkung der deutsch-polnischen Zusammenarbeit ebenso wie die Berichterstattung aus den Landesparlamenten verankern. Link zum Original
  13. Der Rundfunkrat soll so reformiert werden, dass er die Vielfalt Berlins abbildet.

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    Wortlaut im Programm
    Die Zusammensetzung des Rundfunkrats wollen wir so reformieren, dass er die gewachsene Vielfalt Berlins abbildet. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE teilweise unsicher KI
  14. Depublikationspflichten für öffentlich finanzierte Inhalte sollen kritisch überprüft werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 257 ·

    Wortlaut im Programm
    Depublikationspflichten sind kritisch zu überprüfen, insbesondere w enn Inhalte mit öffentlichen Mitteln produziert wurden. Link zum Original
  15. Mediatheken öffentlich finanzierter Angebote sollen langfristig zugänglich bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 257 ·

    Wortlaut im Programm
    Mediatheken öffentlich finanzierter Angebote sollten langfristig zugänglich bleiben, sofern keine rechtlichen Gründe entgegenstehen. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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