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Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · Original

Das Programm enthält 34 Forderungen zum Schwerpunkt „Kultureinrichtungen“, von 214 zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 34
Kultureinrichtungen 34
  1. Die Zentrale Landesbibliothek zieht in das Warenhaus Galeria ein.

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    Wortlaut im Programm
    In das Warenhaus Galeria soll auch die Zentrale Landesbibliothek (ZLB) einziehen. Im Gebäude muss die Kulturnutzung dominieren. Langfristig müssen die Bibliotheksräume in Landeseigentum übergehen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE ähnlich Grüne BE gleiches Thema SPD BE gleiches Thema unsicher KI
  2. Im Galeria-Gebäude am Alexanderplatz soll die Kulturnutzung vorherrschen.

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    Wortlaut im Programm
    In das Warenhaus Galeria soll auch die Zentrale Landesbibliothek (ZLB) einziehen. Im Gebäude muss die Kulturnutzung dominieren. Langfristig müssen die Bibliotheksräume in Landeseigentum übergehen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema unsicher SPD BE gleiches Thema KI
  3. Die Bibliotheksräume im Galeria-Gebäude gehen langfristig in Landeseigentum über.

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    Wortlaut im Programm
    In das Warenhaus Galeria soll auch die Zentrale Landesbibliothek (ZLB) einziehen. Im Gebäude muss die Kulturnutzung dominieren. Langfristig müssen die Bibliotheksräume in Landeseigentum übergehen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema SPD BE gleiches Thema KI
  4. Die ethnische Vielfalt der Stadt soll sich in den Kulturinstitutionen wiederfinden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stärken migrantische und jüdische Kulturen sowie die der Sinti*zze und Rom*nja und Schwarzen Deutschen und wollen, dass sich die ganze ethnische Vielfalt unserer Stadt in den Kulturinstitutionen wiederfindet. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE teilweise unsicher SPD BE gleiches Thema KI
  5. Ein fester Anteil der City Tax wird für kulturelle Infrastruktur wie Bibliotheken, Jugendkunstschulen, Musikschulen und Soziokultur eingesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass ein fester Anteil der City Tax künftig für die kulturelle Infrastruktur und Grundversorgung eingesetzt w ird: für Bibliotheken, Jugendkunstschulen, Musikschulen, Soziokultur. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema Grüne BE teilweise SPD BE teilweise KI
  6. Ein Teil der Bundesmittel für das Land fließt in klimaneutrale Kultureinrichtungen, digitale Archive sowie barrierefreie Museen und Theater.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass ein Teil der dem Land zufließenden Bundesmittel für klimaneutrale Kultureinrichtungen, digi - tale Archive sowie barrierefreie Museen und Theater eingesetzt wird. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema Grüne BE teilweise KI
  7. Die Kultur wird bei der Nutzung öffentlicher Räume dem Sport gleichgestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Gleichstellung mit dem Sport hinsichtlich der Nutzung öffentlicher Räume soll hergestellt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE gleiches Thema SPD BE ähnlich KI
  8. Modellprojekte, in denen Kulturinstitutionen als Cultural Commons organisiert werden, werden unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen Modellprojekte, bei denen Kulturinstitutionen als Cultural Commons organisiert und verwaltet w erden und die die demokratische Selbstorganisation der Berliner*innen fördern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE gleiches Thema KI
  9. Die landeseigenen Theater bleiben unangetastet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir sagen: Hände weg von den landeseigenen Theatern! Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD BE gleiches Thema KI
  10. Die Stiftung für Kulturelle Weiterbildung und Kulturberatung wird finanziell und personell gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stärken die Stiftung für Kulturelle Weiterbildung und Kulturberatung finanziell und personell und sichern ihre Arbeit langfristig. Link zum Original
  11. Die Arbeit der Stiftung für Kulturelle Weiterbildung und Kulturberatung wird langfristig gesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stärken die Stiftung für Kulturelle Weiterbildung und Kulturberatung finanziell und personell und sichern ihre Arbeit langfristig. Link zum Original
  12. Die Freie Szene wird als eigenständiger Sektor der Kulturpolitik behandelt.

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    Wortlaut im Programm
    Freie bildende Künstler*innen, freie darstellende Künste, Tanz, Literatur, Musik und Clubkultur brauchen eine Kulturpolitik, die sie nicht als Ergänzung zu den Institutionen, sondern als eigenständigen Sektor begreift. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema Grüne BE gleiches Thema unsicher KI
  13. Clubs werden vor Verdrängung geschützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um Clubs vor Verdrängung zu schützen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise Grüne BE ähnlich SPD BE gleiches Thema KI
  14. Eine Spielstättenförderung für Clubs mit gesellschaftspolitischem Engagement wird eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Auf Landesebene wollen wir eine Spielstättenförderung einführen, die Clubs mit gesellschaftspolitischem Engagement würdigt, den Schallschutzfonds ausbauen und Genehmigungsverfahren vereinfachen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD BE ähnlich KI
  15. Der Schallschutzfonds für Clubs wird ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Auf Landesebene wollen wir eine Spielstättenförderung einführen, die Clubs mit gesellschaftspolitischem Engagement würdigt, den Schallschutzfonds ausbauen und Genehmigungsverfahren vereinfachen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE gleiches Thema KI
  16. Die Nutzung öffentlicher Räume für unkommerzielle Freiluftveranstaltungen wird deutlich erleichtert.

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    Wortlaut im Programm
    Die Nutzung öffentlicher Räume für unkommerzielle Freiluftveranstaltungen werden wir deutlich erleichtern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema unsicher Grüne BE gleiches Thema SPD BE gleiches Thema KI
  17. Der jährliche Tag für Clubkultur bleibt erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Den jährlichen Tag für Clubkultur wollen wir erhalten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE gleiches Thema unsicher KI
  18. Gemeinwohlorientierte und kollektiv betriebene Clubstrukturen werden gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fördern gemeinwohlorientierte und kollektiv betriebene Clubstrukturen, stärken Awareness-Arbeit in Clubs sowie niedrigschwellige Angebote zur Schadensminimierung beim Drogenkonsum. Link zum Original
  19. Awareness-Arbeit in Clubs wird gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fördern gemeinwohlorientierte und kollektiv betriebene Clubstrukturen, stärken Awareness-Arbeit in Clubs sowie niedrigschwellige Angebote zur Schadensminimierung beim Drogenkonsum. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE ähnlich KI
  20. Eine Raumpolitik im Kulturbereich sichert langfristig bezahlbare Arbeitsräume für alle Sparten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns für eine Raumpolitik im Kulturbereich einsetzen, die den wachsenden Bedarf an bezahlbaren Arbeitsräumen für alle Sparten auf lange Sicht sichert. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise AfD BE teilweise Grüne BE teilweise unsicher SPD BE teilweise KI
  21. In den kommenden Jahren kommen 1.000 neue Arbeitsräume zur Kostenmiete für Kulturschaffende hinzu.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass zu dem Bestand in den kommenden Jahren 1.000 neue Arbeitsräume zur Kostenmiete dazukommen. Dazu braucht es eine verlässliche öffentliche Generalanmietung von Arbeitsräumen, Transparenz bei der Vergabe und die Ausweitung der bestehenden Förderprogramme. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise AfD BE gleiches Thema Grüne BE teilweise SPD BE teilweise KI
  22. Arbeitsräume werden verlässlich öffentlich generalangemietet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass zu dem Bestand in den kommenden Jahren 1.000 neue Arbeitsräume zur Kostenmiete dazukommen. Dazu braucht es eine verlässliche öffentliche Generalanmietung von Arbeitsräumen, Transparenz bei der Vergabe und die Ausweitung der bestehenden Förderprogramme. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema unsicher KI
  23. Die Vergabe der Arbeitsräume wird transparent gestaltet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass zu dem Bestand in den kommenden Jahren 1.000 neue Arbeitsräume zur Kostenmiete dazukommen. Dazu braucht es eine verlässliche öffentliche Generalanmietung von Arbeitsräumen, Transparenz bei der Vergabe und die Ausweitung der bestehenden Förderprogramme. Link zum Original
  24. Gemeinsam genutzte Ressourceninfrastrukturen wie Materiallager und Technikpools werden gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fördern den Aufbau gemeinsam genutzter Ressourceninfrastrukturen – Materiallager, Technikpools, Produktionsgemeinschaften – als Modelle ressourcenschonender Kulturproduktion. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE teilweise SPD BE teilweise KI
  25. Die kulturelle Nutzung leerstehender Immobilien wird erleichtert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wo llen die kulturelle Nutzung leer stehender Immobilien erleichtern und Zwischennutzungen ausweiten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise AfD BE gleiches Thema unsicher Grüne BE teilweise SPD BE teilweise KI
  26. Zwischennutzungen leerstehender Immobilien werden ausgeweitet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wo llen die kulturelle Nutzung leer stehender Immobilien erleichtern und Zwischennutzungen ausweiten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema unsicher Grüne BE ähnlich SPD BE ähnlich KI
  27. Bei neuen Stadtquartieren und größeren Neubauvorhaben werden Orte für Kunst und Kultur verpflichtend geplant und gebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Bei der Entwicklung neuer Stadtquartiere sowie bei allen anderen größeren Neubauvorhaben werden mit uns Orte für Kunst und Kultur verpflichtend geplant und gebaut. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema AfD BE gleiches Thema Grüne BE ähnlich SPD BE ähnlich KI
  28. Privatisierungen bestehender Kulturorte werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir machen uns gegen jegliche Privatisierungen bestehender Kulturorte stark. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE gegenteilig KI
  29. Für Bibliotheken, Musikschulen, Volkshochschulen, Jugendkunstschulen und kommunale Galerien wird ein langfristiges, verlässliches Konzept geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Bibliotheken, Musikschulen, Volkshochschulen, Jugendkunstschulen und Kommunale Galerien brauchen ein Konzept, das auf Langfristigkeit und Ausweitung setzt sowie Verlässlichkeit und Planbarkeit schafft. In die Konzepte zur Entw icklung der sozialen Infrastruktur (SIKo) gehören diese Einrichtungen ebenso wie kleine Spielstätten und Arbeitsräume für Künstler*innen. Dabei sind die Bezirke verpflichtend zu beteiligen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE teilweise SPD BE teilweise KI
  30. Diese Einrichtungen sowie kleine Spielstätten und Künstlerarbeitsräume werden in die Konzepte zur Entwicklung der sozialen Infrastruktur aufgenommen.

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    Wortlaut im Programm
    Bibliotheken, Musikschulen, Volkshochschulen, Jugendkunstschulen und Kommunale Galerien brauchen ein Konzept, das auf Langfristigkeit und Ausweitung setzt sowie Verlässlichkeit und Planbarkeit schafft. In die Konzepte zur Entw icklung der sozialen Infrastruktur (SIKo) gehören diese Einrichtungen ebenso wie kleine Spielstätten und Arbeitsräume für Künstler*innen. Dabei sind die Bezirke verpflichtend zu beteiligen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema KI
  31. Ein Bibliotheksentwicklungsgesetz wird geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Es braucht verbindliche Mindeststandards für alle Bereiche der bezirklichen Kultur, ein Bibliotheksentwicklungsgesetz und ein Musikschulgesetz. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema SPD BE ähnlich KI
  32. Für die Zentral- und Landesbibliothek wird ein neuer Standort am Alexanderplatz beschlossen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für eine klare Entscheidung für einen neuen Standort der Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) am Alexanderplatz und den Erhalt der bisherigen Standorte – Breite Straße und Amerika-Gedenkbibliothek – als Kulturstandorte ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE ähnlich Grüne BE teilweise SPD BE gleiches Thema unsicher KI
  33. Die bisherigen Standorte Breite Straße und Amerika-Gedenkbibliothek bleiben als Kulturstandorte erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für eine klare Entscheidung für einen neuen Standort der Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) am Alexanderplatz und den Erhalt der bisherigen Standorte – Breite Straße und Amerika-Gedenkbibliothek – als Kulturstandorte ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE gleiches Thema SPD BE gleiches Thema KI
  34. Kultureinrichtungen sollen Teil der ökologischen Transformation sein.

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    Wortlaut im Programm
    Kultureinrichtungen müssen Teil der ökologischen Transformation sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema Grüne BE ähnlich KI

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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