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Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · Original

Das Programm enthält 12 Forderungen zum Schwerpunkt „Medienvielfalt“, von 214 zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 12
Medienvielfalt 12
  1. Berlin soll eine vielfältige, starke und freie Medienmetropole bleiben.

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    Wortlaut im Programm
    In diesem Wandel wird sich Die Linke weiterhin gemeinsam mit Medienmacher*innen, Beschäftigten, Gewerkschaften und Institutionen dafür einsetzen, dass Berlin eine bunte, starke, freie und dadurch erfolgreiche Medienmetropole bleibt – mit Ausstrahlung über ihre Grenzen hinaus. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  2. Die publizistische Vielfalt soll erhalten bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 245 ·

    Wortlaut im Programm
    Publizistische Vielfalt muss erhalten bleiben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema SPD gleiches Thema unsicher KI
  3. Die freiheitlichen Potenziale des Internets sollen bewahrt und der Macht der Plattform-Oligopole soll entgegengewirkt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Als Linke wollen wir die großen freiheitlichen Potenziale des Internets bewahren und gerade deshalb der Macht der Oligopole entgegenarbeiten. Link zum Original
  4. Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg soll als Garantin der Medienvielfalt für künftige Herausforderungen gestärkt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Linke sieht die mabb durch ihre regulierende Aufgabe einerseits wie durch ihre Fördertätigkeit andererseits als eine Garantin unserer Medienvielfalt. Sie muss für künftige Herausforderungen gestärkt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig Grüne ähnlich SPD teilweise KI
  5. Der Digitale-Medien-Staatsvertrag soll den Landesmedienanstalten wirksame Mittel zur Regulierung großer Online-Plattformen, gegen Diskriminierung und für mehr Transparenz geben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass der geplante Digitale-Medien-Staatsvertrag kein stumpfes Schwert bleibt, sondern den Landesmedienanstalten tatsächlich wirksame Mittel in die Hand gibt, die Macht der großen kommerziellen Online-Plattformen zu regulieren, Diskriminierung zu bekämpfen und Transparenz zu stärken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig Grüne teilweise KI
  6. Die mabb soll ausreichend finanziell ausgestattet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Um ihre Schlüsselfunktionen ausfüllen zu können, muss die mabb zudem ausreichend mit finanziellen Mitteln ausgestattet sein. Link zum Original
  7. Jugendmedienschutz soll nicht nur über technische Systeme, sondern vor allem über Medienkompetenzbildung mit jungen Menschen erreicht werden.

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    Wortlaut im Programm
    Besonders Jugendmedienschutz wollen wir nicht nur über technische Systeme erreichen. Vielmehr betonen wir als Linke die Rolle von Medienkompetenzbildung, die mit jungen Menschen für junge Menschen entwickelt wird. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise SPD teilweise KI
  8. Im Landeshaushalt sollen Mittel für Medienkompetenzbildung durch Freie Träger bereitgestellt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Vielmehr betonen wir als Linke die Rolle von Medienkompetenzbildung, die mit jungen Menschen für junge Menschen entwickelt wird. Dies ist nicht nur eine Aufgabe der mabb, es ist eine klassische Aufgabe Freier Träger in Berlin. Wir werden uns im Rahmen der Haushaltsverhandlungen dafür einsetzen, dass Mittel bereitgestellt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise SPD gleiches Thema KI
  9. Freie Radios sollen im Private-Medien-Staatsvertrag rechtlich als dritte Säule anerkannt und gesichert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 248 ·

    Wortlaut im Programm
    Als Berliner Linke setzen wir uns dafür ein, dass dieser spezifischen Bedeutung freier Radios Rechnung getragen wird, indem freie Radios im Private-Medien- Staatsvertrag der mabb rechtlich als „dritte Säule“ anerkannt und gesichert werden. Link zum Original
  10. Für freie Radios wird im Dialog mit ihnen und der mabb eine Sockelfinanzierung für Personal- und Sachkosten angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Zudem streben wir im Dialog mit freien Radios und mabb eine Sockelfinanzierung aus Personal- und Sachkosten an. Link zum Original
  11. Die bestehende Förderung des Lokaljournalismus soll verstetigt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Berliner Linke will die bestehende Förderung verstetigen, um lokaljournalistische Strukturen zu stärken und auszubauen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema SPD ähnlich KI
  12. Eine Medienwerkstatt für Bürgerinnen und Bürger soll Räume für zivilgesellschaftliche Medienproduktion schaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 258 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine Medienwerkstatt für Bürgerinnen und Bürger schafft Räume für unabhängige digitale Öffentlichkeit und unterstützt zivilgesellschaftliche Medienproduktion. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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