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Landtagswahl Niedersachsen 2022 · beschlossen 19.06.2022 · Original

Das Programm enthält 45 Forderungen zum Schwerpunkt „Hochschulen“, von 358 zu „Bildung, Wissenschaft und Forschung“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Bildung, Wissenschaft und Forschung 45
Hochschulen 45
  1. Studiengänge mit Games-Bezug sollen in Vernetzung mit der E-Sports-Branche entstehen und Impulse für IT-Sicherheit und Künstliche Intelligenz geben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Studiengänge mit Games-Bezug können in enger Vernetzung mit der E-Sports-Branche ent stehen und gleichzeitig einen Impuls für die Entwicklung von IT-Sicherheit und Künstlicher Intelligenz geben. Link zum Original
  2. Der vollständige Verzicht auf Tierversuche in der Hochschullehre wird geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 77 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher treiben wir Alternativen voran und prüfen den vollständigen Verzicht auf Tierversuche in der Hochschullehre. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI ähnlich KI
  3. Hochschulen und Forschungseinrichtungen erhalten Spielräume und finanzielle Grundlagen, um ihre Potenziale international zu entfalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 130 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist es, Rahmenbedingungen zu schaffen, die den Hochschulen und Forschungseinrichtungen die nötigen Spielräume und die finanziellen Grundlagen bieten, um ihre Potenziale international zu entfalten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD NI gleiches Thema CDU NI teilweise KI
  4. Die Hochschulen erhalten eine bedarfsgerechte Grundfinanzierung mit Planungssicherheit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 130 ·

    Wortlaut im Programm
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich für eine bedarfsgerechte Grundfinanzierung ein, die den Hochschulen Planungssicherheit gibt, wachsenden Anforderungen Rechnung trägt und Raum für die zukünftige Entwicklung gibt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise CDU NI ähnlich KI
  5. Die Hochschulfinanzierung stützt sich stärker auf staatliche Grundfinanzierung als auf Drittmittel.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 130 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir streben an, die Finanzierung der Hochschulen weniger auf Drittmitteln aufzubauen, sondern mehr auf der staatlichen Grundfinanzierung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU NI teilweise KI
  6. Das Studium bleibt gebührenfrei.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 131 ·

    Wortlaut im Programm
    BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN stehen für ein gebührenfreies Studium, damit der Besuch einer Hochschule nicht vom Einkommen der Eltern abhängig ist. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD NI ähnlich CDU NI gleiches Thema KI
  7. Langzeitstudiengebühren werden abgeschafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 131 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb setzen wir uns dafür ein, Langzeitstudiengebühren abzuschaffen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleich KI
    Bei anderen Parteien: SPD NI gleich CDU NI gleiches Thema KI
  8. Hochschulen werden weiter geöffnet und diverser, um Bildungserfolg von sozialer Herkunft zu entkoppeln.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 131 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für eine weitere Öffnung und mehr Diversität der Hochschulen ein, um die nach wie vor skandalöse Abhängigkeit des Bildungserfolgs von der sozialen Herkunft zu entkoppeln. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  9. Menschen aus nichtakademischen Familien werden ermutigt und unterstützt, ein Studium aufzunehmen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 131 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört, dass mehr Menschen, insbesondere diejenigen, die nicht aus einer klassischen Akademiker*innenfamilie stammen, ermutigt und unterstützt werden, ein Hochschulstudium aufzunehmen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise CDU NI teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  10. Gute Bedingungen in Studium und Lehre werden geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 131 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist die Gestaltung von guten Bedingungen in Studium und Lehre. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU NI teilweise unsicher KI
  11. Studierende entscheiden wieder maßgeblich über die Verwendung der Studienqualitätsmittel.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 131 ·

    Wortlaut im Programm
    Hierfür sind die noch unter grüner Regierungsbeteiligung von 2013 bis 2017 eingeführten Studienqualitätsmittel auch zukünftig ein wichtiges Instrument, um die Studienbedingungen weiter zu verbessern. Wir wollen, dass die Studierenden wieder maßgeblich darüber entscheiden können, wie diese Mittel verwendet werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU NI gleiches Thema KI
  12. Studienqualitätsmittel werden nur für Studienqualität und Lehre und nicht für Bauunterhaltung verwendet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 131 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem sorgen wir dafür, dass die Mittel tatsächlich für die Verbesserung der Studienqualität und der Lehre eingesetzt werden und nicht fehlende Mittel für die Bauunterhaltung kompensieren müssen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD NI gleiches Thema CDU NI gleiches Thema KI
  13. Die Finanzierung aus dem Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken wird verstetigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 131 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken leistet als Nachfolger des Hochschulpakts 2020 einen wichtigen Beitrag zu besseren Studienbedingungen und bedarfsgerechten Studienkapazitäten. Unser Ziel ist es, diese Finanzierung zu verstetigen und so insbesondere mehr unbefristetes Lehrpersonal an den Hochschulen zu ermöglichen, damit eine dauerhafte Verbesserung des Betreuungsschlüssels und gute Lehre erreicht werden können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD NI gleiches Thema CDU NI gleiches Thema unsicher KI
  14. Präsenzlehre bleibt zentraler Bestandteil der Hochschullehre.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 131 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Präsenzlehre muss auch zukünftig zentraler Bestandteil der Hochschullehre sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU NI gleiches Thema unsicher AfD NI gleiches Thema KI
  15. Es werden mehr Spielräume für innovative Lehre geschaffen, etwa durch Verknüpfung analoger und digitaler Elemente.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 131 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen jedoch mehr Spielräume für innovative Lehre schaffen, beispielsweise durch eine bessere Verknüpfung analoger und digitaler Elemente. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise CDU NI teilweise AfD NI gleiches Thema KI
  16. Betreuungsverhältnisse an Hochschulen werden evaluiert und bei Bedarf verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 132 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem planen wir, die Betreuungsverhältnisse zu evaluieren und bei Bedarf nachzusteuern, um die Qualität auch in stark nachgefragten Fächern und Studienschwerpunkten zu sichern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD NI gleiches Thema KI
  17. Studienangebote sind mit den Lebens- und Lernbedingungen der Studierenden vereinbar.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 132 ·

    Wortlaut im Programm
    Studienangebote müssen mit den Lebensund Lernbedingungen von Studierenden vereinbar sein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD NI ähnlich CDU NI teilweise KI
  18. Ein Studium kann flexibel und individuell gestaltet werden, etwa für Berufstätige, Eltern und pflegende Angehörige.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 132 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen dafür sorgen, dass ein Studium möglichst flexibel und individuell gestaltet werden kann – z. B. auch für Berufstätige sowie zur Vereinbarkeit von Studium und Familie oder zur Pflege von Angehörigen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD NI ähnlich CDU NI ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  19. Der Studienerfolg wird gefördert und Studierende werden bestmöglich unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 132 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist es, den Studienerfolg nachhaltig zu fördern und die Studierenden bestmöglich zu unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU NI teilweise KI
  20. Eine Beratungs- und Unterstützungsinfrastruktur ohne Zusatzkosten für Studierende wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 132 ·

    Wortlaut im Programm
    Hierzu gehört eine bessere Beratungsund Unterstützungsinfrastruktur ohne Zusatzkosten für Studierende. Diese wollen wir fördern – ebenso wie mehr vorbereitende Bildungsangebote sowie studienbegleitende Tutorien und Mentor*innenprogramme. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD NI gleiches Thema unsicher CDU NI teilweise KI
  21. Mehr studienvorbereitende Bildungsangebote werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 132 ·

    Wortlaut im Programm
    Hierzu gehört eine bessere Beratungsund Unterstützungsinfrastruktur ohne Zusatzkosten für Studierende. Diese wollen wir fördern – ebenso wie mehr vorbereitende Bildungsangebote sowie studienbegleitende Tutorien und Mentor*innenprogramme. Link zum Original
  22. Studienbegleitende Tutorien und Mentorenprogramme werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 132 ·

    Wortlaut im Programm
    Hierzu gehört eine bessere Beratungsund Unterstützungsinfrastruktur ohne Zusatzkosten für Studierende. Diese wollen wir fördern – ebenso wie mehr vorbereitende Bildungsangebote sowie studienbegleitende Tutorien und Mentor*innenprogramme. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD NI ähnlich KI
  23. Praxisnahe und duale Studienmöglichkeiten werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 132 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem schaffen wir eine höhere Durchlässigkeit zwischen dualer Ausbildung und Hochschulstudium und bauen praxisnahe sowie duale Studienmöglichkeiten aus. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise CDU NI ähnlich KI
  24. Die Hochschulen für angewandte Wissenschaften werden weiter gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 132 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine wichtige Rolle spielt auch dafür eine weitere Stärkung der Hochschulen für angewandte Wissenschaften (Fachhochschulen). Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD NI ähnlich CDU NI teilweise unsicher KI
  25. Die Regelstudienzeit für Dual- und Trialstudierende wird flexibler gehandhabt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 132 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit die Doppelbelastung durch Hochschulstudium und gleichzeitige Ausbildung oder Arbeit im Betrieb nicht zum Burnout-Faktor werden, wollen wir uns dafür einsetzen, dass die Regelstudienzeit für Dualund Trialstudierende flexibler gehandhabt wird. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU NI gleiches Thema KI
  26. Bei der Zulassung zu zulassungsbeschränkten Studiengängen werden fachliche Eignung, Engagement und Berufserfahrung stärker gewichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 132 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen uns dafür einsetzen, dass in Zukunft fachliche Eignung, gesellschaftliches Engagement und berufliche Vorerfahrung stärker bei der Zulassung gewichtet werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU NI gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  27. Hochschulen verfügen im Sinne der Hochschulautonomie über ein eigenständiges Profil und Gestaltungsspielraum.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 133 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Sinne der Hochschulautonomie setzen sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dafür ein, dass Hochschulen über ein eigenständiges Profil und den notwendigen Gestaltungsspielraum für eine zukunftsorientierte Entwicklung verfügen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU NI ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  28. Hochschulen werden beim Ausprobieren neuer Wege unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 133 ·

    Wortlaut im Programm
    Hierzu wollen wir die Hochschulen dabei unterstützen, neue Wege auszuprobieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU NI gleiches Thema KI
  29. Die Hochschulen erhalten organisatorische und finanzielle Rahmenbedingungen für ganzheitliche Exzellenz.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 133 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir schaffen die notwendigen organisatorischen sowie finanziellen Rahmenbedingungen für die Hochschulen, um eine ganzheitliche Exzellenz zu erreichen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU NI teilweise KI
  30. Exzellenz in der Spitze setzt eine gute Aufstellung in der Breite einschließlich der kleinen Fächer voraus.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 133 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei ist für uns GRÜNE klar: Exzellente Ergebnisse in der Spitze sind nur durch eine gute Aufstellung in der Breite auch unter Einbeziehung der sog. kleinen Fächer möglich – sie bedingen sich gegenseitig und geben einander neue Impulse. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise unsicher CDU NI gleiches Thema KI
  31. Hochschulen werden zu Reallaboren des klimagerechten Wandels.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 134 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist es daher, Hochschulen zu Reallaboren des Wandels zu machen: von einer stärkeren und breiteren Verankerung nachhaltiger Studieninhalte und der Einrichtung neuer Klimaschutz-Professuren über den Auf- und Ausbau von Green Offices bis zum Hochschulbau. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  32. Nachhaltige Studieninhalte werden stärker und breiter verankert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 134 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist es daher, Hochschulen zu Reallaboren des Wandels zu machen: von einer stärkeren und breiteren Verankerung nachhaltiger Studieninhalte und der Einrichtung neuer Klimaschutz-Professuren über den Auf- und Ausbau von Green Offices bis zum Hochschulbau. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleiches Thema unsicher KI
  33. Green Offices an Hochschulen werden auf- und ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 134 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel ist es daher, Hochschulen zu Reallaboren des Wandels zu machen: von einer stärkeren und breiteren Verankerung nachhaltiger Studieninhalte und der Einrichtung neuer Klimaschutz-Professuren über den Auf- und Ausbau von Green Offices bis zum Hochschulbau. Link zum Original
  34. Geschlechtersensible Medizin und Diversity werden in die medizinischen Rahmencurricula der Universitäten aufgenommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 135 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass geschlechtersensible Medizin und Diversity in die medizinischen Rahmencurricula der Universitäten und in die Weiterbildungsordnung der Landesärztekammer aufgenommen wird. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU NI teilweise AfD NI gleiches Thema KI
  35. Eine offene Diskussionskultur an Hochschulen wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 135 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher ist unser Ziel, auch zukünftig eine offene Diskussionskultur an den Hochschulen zu fördern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU NI teilweise AfD NI gleiches Thema unsicher KI
  36. Alle Lehrenden, Beschäftigten und Studierenden an Hochschulen erhalten Beteiligungsmöglichkeiten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 135 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass alle, die an den Hochschulen lehren, arbeiten und studieren, die Chance haben, sich zu beteiligen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
  37. In allen Bereichen der Hochschulpolitik erhalten Studierende und Beschäftigte mehr Beteiligungsrechte.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 136 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir streben in allen Bereichen der Hochschulpolitik mehr Beteiligungsrechte für Studierende und Beschäftigte an. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD NI gleiches Thema CDU NI teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 2 KI
  38. Die Rolle der Hochschulgremien, insbesondere des Fakultätsrates und des Senates, wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 136 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Rolle der Gremien, insbesondere des Fakultätsrates und des Senates, wollen wir stärken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU NI teilweise KI
  39. Studium und Lehre werden besser in den Hochschulpräsidien verankert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 136 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus wollen wir Studium und Lehre besser in den Hochschulpräsidien verankern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI ähnlich KI
  40. An den großen Universitätsstandorten wird der Masterstudiengang Public Health eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 147 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem wollen wir für einen wissenschaftlichen Unterbau des ÖGD die Kooperationen mit Universitäten fördern und an den großen Universitätsstandorten des Landes den Masterstudiengang Public Health einrichten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
  41. Es werden mindestens 200 zusätzliche Medizinstudienplätze geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 153 ·

    Wortlaut im Programm
    Um dem wachsenden Bedarf an medizinischem Personal zu begegnen, schaffen wir GRÜNEN mindestens 200 zusätzliche Medizinstudienplätze. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD NI ähnlich CDU NI ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 2 KI
  42. Schwangerschaftsabbrüche werden in der universitären Lehre nach international anerkannten Standards gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 157 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stärken das Thema Schwangerschaftsabbrüche in der Lehre an unseren Universitäten nach international anerkannten Standards und bauen Weiterbildungsangebote für Ärzt*innen aus. Link zum Original
  43. Psychiatrische Forschung und Lehre an den Universitäten werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 157 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen mehr Fachpersonal ausbilden und psychiatrische Forschung und Lehre an unseren Universitäten stärken. Link zum Original
  44. Das Jurastudium wird umfassend reformiert und modernisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 176 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Reform und Modernisierung des Jurastudiums treiben wir umfassend voran. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  45. Der hohe psychische Druck im Jurastudium wird reduziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 176 ·

    Wortlaut im Programm
    Neben der Einführung des digitalen Examens legen wir einen Schwerpunkt auf die Reduzierung des hohen psychischen Drucks. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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