Grüne · Brandenburg FAIRwandeln
Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Landtagswahl Brandenburg 2019 · Original
Das Programm enthält 56 von 1.873 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.
- 56Forderungen zum Politikfeld
- 3 %des Programms
- 106Seiten im Original
- 2019Wahljahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 56
Das Breitband- und Mobilfunknetz wird im ganzen Land ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir bauen das Breitband- und Mobilfunknetz im ganzen Land aus. Link zum Original
Die Einhaltung der EU-Datenschutzgrundverordnung wird zum Schutz der Verbraucher beim Online- und Offline-Einkauf überwacht.
Wortlaut im Programm
Wir werden darauf achten, dass die Regeln der EU-Datenschutzgrundverordnung eingehalten werden, damit Verbraucher*innen gut geschützt sind, egal ob sie online oder offline einkaufen. Link zum Original
Die Einhaltung der EU-Datenschutzgrundverordnung wird zum Schutz der Verbraucher beim Online- und Offline-Einkauf überwacht.
Wortlaut im Programm
Wir werden darauf achten, dass die Regeln der EU-Datenschutzgrundverordnung eingehalten werden, damit Verbraucher*innen gut geschützt sind, egal ob sie online oder offline einkaufen. Link zum Original
Für die Unternehmen soll eine gute digitale Infrastruktur mit Glasfaser-Breitbandanschluss geschaffen werden.
Wortlaut im Programm
Unerlässlich für eine erfolgreiche Unternehmenslandschaft ist eine gute digitale Infrastruktur mit glasfaserbasiertem Breitbandanschluss. Link zum Original
Die Chancen der Digitalisierung werden im Sinne der Gesamtgesellschaft genutzt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen ein modernes Brandenburg, in dem die Verwaltung transparent für die Bürger*innen arbeitet und die Chancen der Digitalisierung im Sinne der Gesamtgesellschaft genutzt werden. Link zum Original
Kommunen erhalten die Möglichkeit, eine eigene kommunale Leitungsinfrastruktur für Internet aufzubauen.
Wortlaut im Programm
Der geringen Aufmerksamkeit von Landespolitik und den großen Anbietern wollen wir durch die Möglichkeit zum Aufbau einer eigenen kommunalen Leitungsinfrastruktur begegnen. Link zum Original
Landkreise werden beim Aufbau eigener Netze etwa über Stadt- oder Kreiswerke unterstützt.
Wortlaut im Programm
So könnten Landkreise, z.B. über Stadt- bzw. Kreiswerke, Netze aufbauen und durch die Leitungsgebühren Einnahmen generieren, wie sie dies bei anderen Netzen auch tun. Dabei wollen wir sie unterstützen. Link zum Original
Die Rechte der Bürger*innen im digitalen Raum werden verteidigt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Chancen im Sinne der Gesamtgesellschaft nutzen und dabei die Rechte der Bürger*innen im digitalen Raum verteidigen. Link zum Original
Junge Menschen werden befähigt, sich selbstbestimmt mit Technik auseinanderzusetzen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Begeisterung, mit der Neues ausprobiert wird, fördern, wo immer es geht und gerade junge Menschen in die Lage versetzen, sich selbstbestimmt mit Technik auseinanderzusetzen. Link zum Original
Vor schwer umkehrbaren Digitalisierungsentscheidungen von Politik oder Verwaltung findet eine breite gesellschaftliche Debatte statt.
Wortlaut im Programm
Auswirkungen auf die Gesellschaft werden wir weiterhin sehr genau im Blick behalten und eine breite gesellschaftliche Debatte einfordern, bevor durch Politik oder Verwaltung Fakten geschaffen werden, die schwer zurückzunehmen sind. Link zum Original
Datenschutz und IT-Sicherheit sind Vorbedingung für den Start staatlicher Digitalprojekte.
Wortlaut im Programm
Bei staatlichen Projekten gilt für uns: Datenschutz und IT- Sicherheit sind nicht optionale Anhängsel, sondern Vorbedingung, um überhaupt zu starten. Link zum Original
Digitalisierung soll nicht Monopole und Abhängigkeiten fördern, sondern der Allgemeinheit und einem selbstbestimmten Leben dienen.
Wortlaut im Programm
Eine bündnisgrüne Digitalisierung fördert nicht Monopole, Abhängigkeiten und Bevormundung, sondern dient der Allgemeinheit und einem selbstbestimmten Leben. Link zum Original
Gleichberechtigte Teilhabe an leistungsfähigem Internet gilt als Grundrecht für alle Menschen.
Wortlaut im Programm
Die gleichberechtigte Teilhabe an der Errungenschaft eines leistungsfähigen Internets betrachten wir als ein Grundrecht für alle Menschen. Link zum Original
Das Internet wird als partizipatorisches Medium erhalten und ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das Internet als partizipatorisches Medium erhalten und ausbauen. Link zum Original
Stark asymmetrische Verbindungsmodelle werden perspektivisch abgelöst.
Wortlaut im Programm
Daher wollen wir stark asymmetrische Verbindungsmodelle (unterschiedliche Up-& Downloadgeschwindigkeiten) perspektivisch ablösen und setzen uns auf allen Ebenen für eine Stärkung der Netzneutralität ein. Link zum Original
Die Netzneutralität wird auf allen Ebenen gestärkt.
Wortlaut im Programm
Daher wollen wir stark asymmetrische Verbindungsmodelle (unterschiedliche Up-& Downloadgeschwindigkeiten) perspektivisch ablösen und setzen uns auf allen Ebenen für eine Stärkung der Netzneutralität ein. Link zum Original
Glasfasernetze werden zügig bis in die Gebäude ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Aus all diesen Gründen setzen wir uns für einen zügigen und zukunftsfähigen Ausbau von Glasfasernetzen bis in die Gebäude ein (Fibre to the home - FTTH). Link zum Original
Das ganze Land profitiert vom weiteren Ausbau schnellen Internets.
Wortlaut im Programm
Dabei sollte das ganze Land durch den weiteren Ausbau eines schnellen Internets profitieren. Link zum Original
Ein Breitbandanschluss wird auf Bundesebene als Universaldienst und Teil der Daseinsvorsorge eingestuft.
Wortlaut im Programm
Zusätzlich setzen wir uns dafür ein, dass auf Bundesebene ein Breitbandanschluss als Universaldienst eingestuft wird und damit zur Daseinsvorsorge zählt. Link zum Original
Ein Ausbaukonzept legt das Ziel einer durchgehenden Glasfaserversorgung bis ins Haus mit 1.000 Mbit/s im Up- und Downstream fest.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das Ziel einer durchgehenden Glasfaserversorgung bis ins Haus und Up- wie Downstream-Geschwindigkeiten von 1.000 Mbit/s in einem klaren Ausbaukonzept festlegen. Link zum Original
Die Kommunen werden in die Lage versetzt, Netze schnell auszubauen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Kommunen in die Lage versetzen, Netze schnell auszubauen. Dazu gehören ein zentrales Monitoring der Situation, gezielte Initiativen und Unterstützung mit Informationen. Link zum Original
Ein zentrales Monitoring des Netzausbaus wird eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Kommunen in die Lage versetzen, Netze schnell auszubauen. Dazu gehören ein zentrales Monitoring der Situation, gezielte Initiativen und Unterstützung mit Informationen. Link zum Original
Kommunen erhalten gezielte Initiativen und Unterstützung mit Informationen für den Netzausbau.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Kommunen in die Lage versetzen, Netze schnell auszubauen. Dazu gehören ein zentrales Monitoring der Situation, gezielte Initiativen und Unterstützung mit Informationen. Link zum Original
Initiativen zum Aufbau eigener kommunaler Netzinfrastruktur werden besonders gefördert.
Wortlaut im Programm
Besonders fördern wollen wir Initiativen zum Aufbau eigener kommunaler Infrastruktur. Link zum Original
Zusammenschlüsse von Bürger*innen werden beim eigenen Netzausbau unterstützt.
Wortlaut im Programm
Auch Zusammenschlüsse von Bürger*innen wollen wir dabei unterstützen, den Ausbau in die eigene Hand zu nehmen. Link zum Original
Beim Netzausbau werden nicht nur profitable Regionen versorgt, sondern auch die übrigen.
Wortlaut im Programm
Dabei ist uns besonders wichtig, dass sich einzelne Akteure nicht nur die Regionen rauspicken, in denen der Netzausbau profitabel ist, sondern auch die anderen davon profitieren. Link zum Original
Eine Förderung von Vectoring wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Eine Förderung von Vectoring, das existierende Monopole noch verstärkt und nicht langfristig zukunftsfähig ist, lehnen wir genauso ab, wie das Ausspielen der Breitbandversorgung gegen den anlaufenden 5G-Ausbau. Link zum Original
Das Ausspielen der Breitbandversorgung gegen den 5G-Ausbau wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Eine Förderung von Vectoring, das existierende Monopole noch verstärkt und nicht langfristig zukunftsfähig ist, lehnen wir genauso ab, wie das Ausspielen der Breitbandversorgung gegen den anlaufenden 5G-Ausbau. Link zum Original
Rund um die Gebäude der Landesverwaltung wird freies WLAN angeboten.
Wortlaut im Programm
Rund um die Gebäude der Landesverwaltung möchten wir freies W-LAN anbieten. Link zum Original
Kommunen werden ermutigt, an passend gelegenen Gebäuden ebenfalls freies WLAN anzubieten.
Wortlaut im Programm
Rund um die Gebäude der Landesverwaltung möchten wir freies W-LAN anbieten. Kommunen wollen wir ermutigen, dies bei passend gelegenen Gebäuden ebenfalls zu tun. Link zum Original
Zivilgesellschaftliche Initiativen wie Freifunk werden beim Angebot freien WLANs einbezogen.
Wortlaut im Programm
Dabei wollen wir Initiativen aus der Zivilgesellschaft, wie z.B. den Freifunk, aufgreifen und einbeziehen. Link zum Original
Freifunk-Initiativen können als gemeinnützig anerkannt werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass Freifunk-Initiativen endlich als gemeinnützig anerkannt werden können. Link zum Original
Die Landesregierung setzt sich auf Bundesebene dafür ein, dass sich Ausbauverpflichtungen bei Frequenzversteigerungen auch an Fläche und Verkehrswegen orientieren.
Wortlaut im Programm
Auf Bundesebene muss sich die Landesregierung vehement dafür einsetzen, dass sich bei den anstehenden Frequenzversteigerungen die prozentuale Ausbauverpflichtung der Netzbetreiber nicht allein an den Haushalten, sondern auch an der Fläche und an vorhandenen Verkehrswegen orientiert. Link zum Original
In IT-Verträgen wird eine No-Spy-Klausel eingeführt, um Anbieter mit Geheimdienstverbindungen ausschließen zu können.
Wortlaut im Programm
Bei IT-Verträgen wollen wir eine "No-Spy-Klausel" einführen, damit Anbieter, die mit ausländischen Geheimdiensten u.ä. zusammengearbeitet haben, ausgeschlossen werden können. Link zum Original
Die öffentliche IT-Infrastruktur wird klimaneutral betrieben.
Wortlaut im Programm
Die IT-Infrastruktur wollen wir klimaneutral betreiben. Link zum Original
Die Kommunikation zwischen Verwaltungseinheiten wird grundsätzlich verschlüsselt.
Wortlaut im Programm
Kommunikation zwischen Verwaltungseinheiten wollen wir grundsätzlich durch Verschlüsselung absichern. Bei der Kommunikation mit Bürger*innen und Wirtschaft wollen wir dies anbieten. Link zum Original
Für die Kommunikation der Verwaltung mit Bürgerinnen, Bürgern und Wirtschaft wird Verschlüsselung angeboten.
Wortlaut im Programm
Kommunikation zwischen Verwaltungseinheiten wollen wir grundsätzlich durch Verschlüsselung absichern. Bei der Kommunikation mit Bürger*innen und Wirtschaft wollen wir dies anbieten. Link zum Original
Zugriffsrechte werden mit deutlich größerer Sorgfalt vergeben, um Missbrauch zu verhindern.
Wortlaut im Programm
Wie vergangene Skandale zeigen, muss außerdem sehr viel größere Sorgfalt bei der Vergabe von Zugriffsrechten gepflegt werden, um Missbrauch zu verhindern. Link zum Original
Die Abhängigkeit der Verwaltung von einzelnen Softwareanbietern wird verringert, nötigenfalls durch Eigenentwicklungen im Behördenverbund.
Wortlaut im Programm
Die Abhängigkeit von einzelnen Softwareanbietern führt zu erheblichen Problemen, da nötige Spezialanforderungen dadurch nicht effektiv durchgesetzt werden können. Sie muss daher dringend verringert werden, nötigenfalls auch durch Eigenentwicklungen, z.B. in einem Zusammenschluss mehrerer betroffener Behörden. Link zum Original
Die öffentliche IT-Infrastruktur wechselt langfristig vollständig auf freie und quelloffene Software.
Wortlaut im Programm
Langfristig streben wir im Bereich der öffentlichen IT-Infrastruktur einen kompletten Wechsel auf freie und quelloffene Software an, wie es z.B. schon Schleswig- Holstein beschlossen hat. Link zum Original
Die Landesverwaltung unterstützt Städte, Gemeinden und Landkreise bei Planung, Umsetzung und Infrastruktur der Verwaltungsdigitalisierung.
Wortlaut im Programm
Damit auch Städte, Gemeinden und Landkreise an der Entwicklung teilhaben können, wollen wir, dass die Landesverwaltung bei Planung, Umsetzung und Infrastruktur unterstützt. Link zum Original
Eine durchgehende Glasfaserversorgung bis ins Haus mit 1.000 Mbit/s im Up- und Downstream wird als Ziel in einem Ausbaukonzept festgelegt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das Ziel einer durchgehenden Glasfaserversorgung bis ins Haus und Up- wie Downstream- Geschwindigkeiten von 1.000 Mbits in einem klaren Ausbaukonzept festlegen. Jede einzelne Maßnahme muss anhand dieses Ziels bewertet werden. Link zum Original
Jede Breitbandmaßnahme wird am Ziel der durchgehenden Glasfaserversorgung gemessen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das Ziel einer durchgehenden Glasfaserversorgung bis ins Haus und Up- wie Downstream- Geschwindigkeiten von 1.000 Mbits in einem klaren Ausbaukonzept festlegen. Jede einzelne Maßnahme muss anhand dieses Ziels bewertet werden. Link zum Original
Für den kommunalen Netzausbau gibt es regelmäßiges Monitoring, gezielte Initiativen und Informationsunterstützung durch ein Kompetenzzentrum.
Wortlaut im Programm
Um die Kommunen in die Lage zu versetzen, den zügigen Ausbau der Netze zu organisieren, wollen wir ein regelmäßiges Monitoring der Situation, gezielte Initiativen und Unterstützung mit Informationen in einem Kompetenzzentrum. Link zum Original
Das Land stellt wo nötig ergänzende Fördermittel für den Netzausbau bereit, die zwingend an Gigabit-Infrastruktur gebunden sind.
Wortlaut im Programm
Wo nötig, soll das Land ergänzende Fördermittel zur Verfügung stellen, die zwingend an das Kriterium des Ausbaus von Gigabit-Infrastrukturen zu knüpfen sind. Link zum Original
Initiativen zum Aufbau eigener kommunaler Netzinfrastruktur werden besonders gefördert.
Wortlaut im Programm
Besonders fördern wollen wir Initiativen zum Aufbau eigener kommunaler Infrastruktur. Link zum Original
Zusammenschlüsse von Bürgerinnen und Bürgern, die den Netzausbau selbst organisieren, werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Auch Zusammenschlüsse von Bürger*innen wollen wir dabei unterstützen, den Ausbau in die eigene Hand zu nehmen. Link zum Original
Rund um Gebäude der Landesverwaltung wird freies WLAN angeboten.
Wortlaut im Programm
Rund um die Gebäude der Landesverwaltung möchten wir freies W-LAN anbieten. Kommunen wollen wir ermutigen, dies bei wichtigen Gebäuden ebenfalls zu tun. Dabei wollen wir Initiativen aus der Zivilgesellschaft, wie z.B. den Freifunk, einbeziehen. Link zum Original
Kommunen werden ermutigt, an wichtigen Gebäuden freies WLAN anzubieten.
Wortlaut im Programm
Rund um die Gebäude der Landesverwaltung möchten wir freies W-LAN anbieten. Kommunen wollen wir ermutigen, dies bei wichtigen Gebäuden ebenfalls zu tun. Dabei wollen wir Initiativen aus der Zivilgesellschaft, wie z.B. den Freifunk, einbeziehen. Link zum Original
Zivilgesellschaftliche Initiativen wie Freifunk werden beim Angebot von freiem WLAN einbezogen.
Wortlaut im Programm
Rund um die Gebäude der Landesverwaltung möchten wir freies W-LAN anbieten. Kommunen wollen wir ermutigen, dies bei wichtigen Gebäuden ebenfalls zu tun. Dabei wollen wir Initiativen aus der Zivilgesellschaft, wie z.B. den Freifunk, einbeziehen. Link zum Original
Die Investitionen in den Breitbandausbau werden deutlich erhöht.
Wortlaut im Programm
Zugleich benötigen wir deutlich mehr Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr und den Breitbandausbau. Link zum Original
Bei IT-Verträgen wird eine No-Spy-Klausel eingeführt, um Anbieter mit Verbindungen zu ausländischen Geheimdiensten ausschließen zu können.
Wortlaut im Programm
Bei IT-Verträgen wollen wir eine "No-Spy-Klausel" einführen, damit Anbieter, die mit ausländischen Geheimdiensten und Ähnlichem zusammengearbeitet haben, ausgeschlossen werden können. Link zum Original
Die öffentliche IT-Infrastruktur wird langfristig vollständig auf freie und quelloffene Software umgestellt.
Wortlaut im Programm
Um der Abhängigkeit von einzelnen Firmen bei der Wartung und Weiterentwicklung von Software entgegenzuwirken, und damit bei Problemen sofort eingegriffen werden kann, streben wir langfristig bei der öffentlichen IT-Infrastruktur einen kompletten Wechsel auf freie und quelloffene Software an. Link zum Original
Eigenentwicklungen von Software in Kooperation mehrerer Behörden werden erwogen und vom Land unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wo es möglich ist, sollen auch Eigenentwicklungen in Kooperation mehrerer Behörden in Betracht gezogen und vom Land unterstützt werden. Link zum Original
Die Kommunikation zwischen Verwaltungseinheiten wird grundsätzlich Ende-zu-Ende-verschlüsselt.
Wortlaut im Programm
Kommunikation zwischen Verwaltungseinheiten wollen wir grundsätzlich durch Ende-zu- Ende-Verschlüsselung absichern, bei Kommunikation mit Bürger*innen und Wirtschaft muss dies angeboten werden. Link zum Original
Für die Kommunikation mit Bürgerinnen, Bürgern und Wirtschaft wird Ende-zu-Ende-Verschlüsselung angeboten.
Wortlaut im Programm
Kommunikation zwischen Verwaltungseinheiten wollen wir grundsätzlich durch Ende-zu- Ende-Verschlüsselung absichern, bei Kommunikation mit Bürger*innen und Wirtschaft muss dies angeboten werden. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.