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AfD · Hol dir dein Land zurück!

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Landtagswahl Brandenburg 2019 · beschlossen 28.04.2019 · Original

Das Programm enthält 18 von 627 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 18
  1. Die Netze sollen flächendeckend modernisiert werden, damit Heimarbeit auch im ländlichen Raum möglich wird.

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    Wortlaut im Programm
    Eine flächendeckende Modernisierung der bestehenden Netze macht es möglich, dass Büroarbeit auch von zu Hause aus verrichtet werden kann und entsprechende Arbeitsplätze auch im strukturschwachen ländlichen Raum angeboten werden können. Link zum Original
  2. Das Breitbandnetz soll ausgebaut werden, damit telemedizinische Angebote möglich sind.

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    Wortlaut im Programm
    • Es ist das Breitbandnetz auszubauen, so dass telemedizinische Angebo te als Ergänzung zum Praxisbesuch bereitgestellt werden können. Link zum Original
  3. Für das Fernstudium soll massiv in die digitale Infrastruktur des Landes investiert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die notwendigen Rahmenbedingungen schaffen, indem wir massiv in die digitale Infrastruktur unseres Landes investieren. Link zum Original
  4. Brandenburg wird flächendeckend mit mindestens 100 Mbit/s versorgt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir streben eine flächendeckende Versorgung mit mindestens 100 Mbit/s an, um alle Brandenburger in das digitale Zeitalter zu heben. Link zum Original
  5. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz wird aufgehoben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD fordert die Aufhebung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes. Link zum Original
  6. Das Internet unterliegt außer bei der Verfolgung schwerer Straftaten keiner staatlichen Zensur.

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    Wortlaut im Programm
    Das Internet als Medium der Kommunikation, Information und freien Meinungsäußerung darf abseits der Verfolgung von schweren Straftaten keinerlei staatlicher Zensur unterliegen. Link zum Original
  7. Upload-Filter im Internet werden abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb lehnen wir auch den Einsatz von „Upload-Filtern“ im Internet ab. Link zum Original
  8. Staatliche Eingriffe in die freie Meinungsäußerung im Internet werden nicht geduldet.

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    Wortlaut im Programm
    Ebenfalls nicht länger dulden dürfen wir die zahlreichen Eingriffe der Altparteien in die freie Meinungsäußerung im Internet. Link zum Original
  9. Schnelles Internet wird schnellstmöglich flächendeckend verwirklicht.

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    Wortlaut im Programm
    Wenn die Wettbewerbsfähigkeit der Brandenburger Unternehmen nicht leiden soll, müssen wir schnellstmöglich flächendeckend schnelles Internet verwirklichen und die zahlreichen Löcher in der Abdeckung unseres Mobilfunknetzes schließen. Link zum Original
  10. Die Lücken im Mobilfunknetz werden geschlossen.

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    Wortlaut im Programm
    Wenn die Wettbewerbsfähigkeit der Brandenburger Unternehmen nicht leiden soll, müssen wir schnellstmöglich flächendeckend schnelles Internet verwirklichen und die zahlreichen Löcher in der Abdeckung unseres Mobilfunknetzes schließen. Link zum Original
  11. Rechtliche Regeln der digitalen Gesellschaft schützen Meinungsfreiheit, informationelle Selbstbestimmung, Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis und Unverletzlichkeit der Wohnung bestmöglich.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern daher, dass die Politik bei der Gestaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen der digitalen Gesellschaft stets die Lösungen sucht und realisiert, die die Grundrechte auf Meinungsfreiheit und informationelle Selbstbestimmung, das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis sowie die Unverletzlichkeit der Wohnung möglichst nicht tangieren oder aber bestmöglich schützen. Link zum Original
  12. Unternehmensgründungen im Bereich der Zukunftstechnologien werden erleichtert.

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    Wortlaut im Programm
    Im Bereich der Zukunftstechnologien möchten wir Unternehmensgründungen erleichtern und geeignete Maßnahmen zur Förderung von Startups beschließen. Link zum Original
  13. Es werden Maßnahmen zur Förderung von Startups beschlossen.

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    Wortlaut im Programm
    Im Bereich der Zukunftstechnologien möchten wir Unternehmensgründungen erleichtern und geeignete Maßnahmen zur Förderung von Startups beschließen. Link zum Original
  14. Ein Klima für offene, unbelastete Diskussionen über neue Technologien wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Politik muss ein gesellschaftliches Klima für eine offene, unbelastete Diskussion neuer Technologien und Entwicklungen fördern. Link zum Original
  15. Für Brandenburg relevante Schlüsseltechnologien werden identifiziert und durch substanzielle Förderung vorrangig entwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Schlüsseltechnologien, die für das Land Brandenburg relevant sind, müssen identifiziert und durch substanzielle Förderungsmodelle vorrangig entwickelt werden. Link zum Original
  16. Das Datenschutzrecht wird novelliert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns entschieden für eine Novellierung des Datenschutzrechtes ein. Link zum Original
  17. Jeder Mensch bestimmt selbst über Preisgabe, Speicherung, Verwendung und Löschung seiner personenbezogenen Daten.

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    Wortlaut im Programm
    der Mensch muss über seine personenbezogenen Daten selbst bestimmen können und über die Preisgabe, Speicherung, Verwendung und Löschung seiner Daten selbst entscheiden können. Link zum Original
  18. Die DSGVO gilt als überzogen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Urheber der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sind jedoch völlig über das Ziel hinausgeschossen. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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