Datenschutz-Folgenabschätzung
Fachbegriff
Ein Verfahren, mit dem eine Organisation die Risiken erkennt, bewertet und eindämmt, die beim Einsatz einer Technik für die Grundrechte der Betroffenen entstehen. Abgekürzt: DSFA.
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In den Programmen
8 Forderungen aus 4 Programmen, in der Forderung oder im Wortlaut. Zum Aufklappen je Programm.
Länder
Berlin
2023
Grüne BE 2
2021
SPD BE Grüne BE Linke BE · Koalitionsvertrag 2
Grüne BE 2
Sachsen-Anhalt
2026
Linke ST 2
Länder: Nach ihren Stimmen im Bundesrat, bei Gleichstand nach Bevölkerung. Bevölkerung: Statistisches Bundesamt, Stand 31.12.2025.