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FDP RP · Programm zur Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2016

Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2016 · beschlossen 10.10.2015 · Original

Das Programm enthält 29 von 1.057 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 29
  1. Die kommunale Kulturpolitik soll gestärkt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Kultur sollte aber auch erlebbar sein, deshalb liegt unser Schwerpunkt auf einer Stärkung der kommunalen Kulturpolitik. Link zum Original
  2. In Städten und Gemeinden soll es mehr Bibliotheken und Museen geben.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen mehr Bibliotheken und Museen in den Städten und Gemeinden, damit Ihnen vor Ort ein größeres und vielfältiges kulturelles Angebot zur Verfügung steht. Link zum Original
  3. Kulturelle Bildung wird als Basis sozialen Lebens für alle zugänglich gemacht und erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Die FDP Rheinland-Pfalz fordert, dass • Kulturelle Bildung, • Theater und Musik, • Bibliotheken und Mediatheken, • Museen und Archive als Basis sozialen Lebens für jeden zugänglich sein und erhalten werden müssen. Link zum Original
  4. Theater und Musik werden für alle zugänglich gemacht und erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Die FDP Rheinland-Pfalz fordert, dass • Kulturelle Bildung, • Theater und Musik, • Bibliotheken und Mediatheken, • Museen und Archive als Basis sozialen Lebens für jeden zugänglich sein und erhalten werden müssen. Link zum Original
  5. Bibliotheken und Mediatheken werden für alle zugänglich gemacht und erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Die FDP Rheinland-Pfalz fordert, dass • Kulturelle Bildung, • Theater und Musik, • Bibliotheken und Mediatheken, • Museen und Archive als Basis sozialen Lebens für jeden zugänglich sein und erhalten werden müssen. Link zum Original
  6. Museen und Archive werden für alle zugänglich gemacht und erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Die FDP Rheinland-Pfalz fordert, dass • Kulturelle Bildung, • Theater und Musik, • Bibliotheken und Mediatheken, • Museen und Archive als Basis sozialen Lebens für jeden zugänglich sein und erhalten werden müssen. Link zum Original
  7. Kulturelle Vielfalt erhält Freiraum und wird gefördert und unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Vielfalt in der Kultur ist die entscheidende Antriebskraft für Innovation und Weiterentwicklung unserer Gesellschaft. Es ist Grundzug liberaler Kulturpolitik, diesen Kräften Freiraum zu schaffen, sie zu fördern und zu unterstützen. Link zum Original
  8. Der Kulturbereich gilt als wesentlicher Bestandteil der Wein- und Tourismuswirtschaft.

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    Wortlaut im Programm
    Die FDP begreift den gesamten kulturellen Bereich auch als einen wesentlichen Bestandteil der Wein- und Tourismuswirtschaft, die in diesem Dreiklang wichtige Eckpfeiler der rheinland-pfälzischen Wirtschaft und des Mittelstandes sind. Link zum Original
  9. Denkmalpflege, Literatur, Bildende Kunst und freie Initiativen bleiben wichtige Anliegen der Kulturpolitik.

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    Wortlaut im Programm
    Die Denkmalpflege, Literatur, Bildende Kunst und die freien Initiativen bleiben weiterhin wichtige Anliegen. Link zum Original
  10. Kulturelle Leistungen der Kommunen wie Bibliotheken und repräsentative Museen werden in den Katalog kommunaler Pflichtaufgaben aufgenommen.

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    Wortlaut im Programm
    Darum sollen kulturelle Leistungen der Kommunen, wie z.B. Bibliotheken und repräsentative Museen sollen in den Katalog ihrer Pflichtaufgaben aufgenommen werden. Link zum Original
  11. Der Verfassungsauftrag des Landes zur Pflege und Förderung von Kunst und Kultur und zur Kulturteilhabe wird konsequenter umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    In der Landesverfassung von Rheinland-Pfalz ist festgeschrieben: „ Das Künstlerische und kulturelle Schaffen ist durch das Land, die Gemeinden und Gemeindeverbände zu pflegen und zu fördern.“ und „Die Teilnahme an den Kulturgütern des Lebens ist dem gesamten Volke zu ermöglichen.“ Diesem Verfassungsauftrag ist konsequenter zu folgen. Link zum Original
  12. Kultur wird als Staatsziel im Grundgesetz verankert.

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    Wortlaut im Programm
    Freie Demokraten werden sich in einer Landesregierung dafür einsetzen, dass Kultur als Staatsziel auch in der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland verankert wird. Link zum Original
  13. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird wegen seiner kulturellen, politischen und Bildungsinhalte bejaht.

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    Wortlaut im Programm
    Die FDP Rheinland-Pfalz bekennt sich zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk; kulturelle, politische und Bildungsinhalte machen ihn unentbehrlich. Er sollte aber primär Inhalte liefern, die private Rundfunksender, Medien- oder Streaming-Dienste nicht anbieten. Link zum Original
  14. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk liefert vorrangig Inhalte, die private Anbieter nicht anbieten.

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    Wortlaut im Programm
    Die FDP Rheinland-Pfalz bekennt sich zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk; kulturelle, politische und Bildungsinhalte machen ihn unentbehrlich. Er sollte aber primär Inhalte liefern, die private Rundfunksender, Medien- oder Streaming-Dienste nicht anbieten. Link zum Original
  15. ARD und ZDF halten Strukturen wie Auslandsbüros nicht doppelt vor.

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    Wortlaut im Programm
    ARD und ZDF sollten bestimmte Strukturen (z.B. Auslandsbüros) nicht doppelt vorhalten. Link zum Original
  16. Zwei parallele öffentlich-rechtliche Rundfunksysteme sind im Grundsatz nicht nötig.

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    Wortlaut im Programm
    Deutschland braucht wie andere Nationen im Grundsatz keine zwei parallel bestehenden öffentlichrechtlichen Systeme. Link zum Original
  17. Die Dritten Programme konzentrieren sich auf regionale und Länderberichterstattung.

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    Wortlaut im Programm
    Die Dritten Programme sollten sich auf regionale und Länder-Berichterstattung konzentrieren. Link zum Original
  18. Die Werbung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk wird abgeschafft.

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    Wortlaut im Programm
    Um dessen Qualität zu steigern, soll im öffentlich-rechtlichen Rundfunk die Werbung abgeschafft werden. Link zum Original
  19. Die Rundfunkgebühren werden nicht erhöht, sondern moderat gesenkt.

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    Wortlaut im Programm
    Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Deutschland haben weltweit das größte Budget an Rundfunkgebühren: jährlich 8 Milliarden EUR. Die FDP ist der Auffassung, dass diese Gebühren nicht weiter erhöht, sondern vielmehr moderat gesenkt werden sollen. Link zum Original
  20. Einsparpotenziale bei den Rundfunkanstalten werden genutzt.

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    Wortlaut im Programm
    Einsparpotenziale müssen genutzt werden. Link zum Original
  21. Die Zahl der öffentlich-rechtlichen Fernsehprogramme wird reduziert.

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    Wortlaut im Programm
    Gegen Rundfunkgebühren werden in Deutschland derzeit 20 öffentlich-rechtliche TV-Programme ausgestrahlt. Eine Reduzierung ist machbar, ohne Qualität einzubüßen. Link zum Original
  22. Die Zahl der Hörfunkprogramme der ARD-Landesrundfunkanstalten wird reduziert.

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    Wortlaut im Programm
    Die über 60 eigenständigen Hörfunkprogramme der ARD-Landesrundfunkanstalten können im Hinblick auf einen sparsamen Umgang mit Gebührengeldern ebenfalls zahlenmäßig reduziert werden. Link zum Original
  23. Kooperationen der Landesrundfunkanstalten werden für Synergieeffekte stärker genutzt.

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    Wortlaut im Programm
    Synergieeffekte aus Kooperationen verschiedener Landesrundfunkanstalten (z.B. bei Klassik- oder Info-Wellen und Ausbau der Zusammenarbeit über Ländergrenzen hinweg etwa in Ballungsräumen) sollten stärker genutzt werden. Link zum Original
  24. Die Programme des Deutschlandradios werden zu Rahmenprogrammen für Info- und Kulturwellen umgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Die Programme des Deutschlandradios könnten zu Rahmenprogrammen für Info-Wellen (DLF) und Kultur-Wellen (DRadio Kultur) umgebaut werden. Link zum Original
  25. Das System des nationalen Hörfunks wird zugunsten der Länderzuständigkeit abgelöst.

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    Wortlaut im Programm
    Das aus der Zeit der deutschen Teilung stammende System des “nationalen Hörfunks” ist also zugunsten der grundgesetzlichen Länderzuständigkeit abzulösen. Link zum Original
  26. Bei weiter sinkender Nutzung wird die terrestrische Fernsehverbreitung eingestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Sollte die Zahl der DVB-T Haushalte weiter sinken und der Umstieg auf DVB-T2 vom Zuschauer nicht angenommen werden, sollte der terrestrische Verbreitungsweg für TV eingestellt werden und die Frequenzen vielmehr langfristig für mobile Breitbanddienste (Internet) zur Verfügung gestellt werden. Link zum Original
  27. DAB+ wird nicht durch Zwang oder UKW-Abschaltung durchgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Die digital-terrestrische Übertragung des Tonrundfunks (DAB+) sollte keinesfalls per Zwang (“Digitalradiozwang” oder UKW Abschaltung) durchgesetzt werden. Link zum Original
  28. Bei weiter geringer Nutzung wird die Einstellung von DAB+ geprüft.

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    Wortlaut im Programm
    Sollte DAB+ weiterhin nicht von den Hörern in nennenswerter Zahl angenommen werden, ist eine Einstellung dieses Übertragungswegs zu prüfen. Link zum Original
  29. Die öffentlich-rechtlichen Medien bilden die gesamte Vielfalt des Sports ab.

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    Wortlaut im Programm
    Die öffentlichrechtlichen Medien müssen sich unter sorgfältiger Abwägung von Kosten und Programmauftrag verpflichten, die gesamte Vielfalt des Sports abzubilden. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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