Programm zur Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2016
Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2016 · beschlossen 10.10.2015 · Original
Das Programm enthält 1.057 Forderungen in 20 Politikfeldern, die meisten zu „Bildung, Wissenschaft und Forschung“ (164).
- 1.057Forderungen
- 20Politikfelder
- 84Seiten im Original
- 2016Wahljahr
Keine Treffer.
Staat, Demokratie und Verwaltung 35
Alle 35 Forderungen zu „Staat, Demokratie und Verwaltung“ auf einer eigenen Seite
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 110
Alle 110 Forderungen zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“ auf einer eigenen Seite
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 42
Alle 42 Forderungen zu „Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit“ auf einer eigenen Seite
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 83
Alle 83 Forderungen zu „Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie“ auf einer eigenen Seite
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 46
Alle 46 Forderungen zu „Arbeit, Löhne und soziale Sicherung“ auf einer eigenen Seite
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 40
Alle 40 Forderungen zu „Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen“ auf einer eigenen Seite
Rente und Alterssicherung 13
Alle 13 Forderungen zu „Rente und Alterssicherung“ auf einer eigenen Seite
Gesundheit und Pflege 48
Alle 48 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“ auf einer eigenen Seite
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 76
Alle 76 Forderungen zu „Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft“ auf einer eigenen Seite
Bildung, Wissenschaft und Forschung 164
Alle 164 Forderungen zu „Bildung, Wissenschaft und Forschung“ auf einer eigenen Seite
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 47
Alle 47 Forderungen zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“ auf einer eigenen Seite
Verkehr und Infrastruktur 61
Alle 61 Forderungen zu „Verkehr und Infrastruktur“ auf einer eigenen Seite
Energie 36
Alle 36 Forderungen zu „Energie“ auf einer eigenen Seite
Klima, Umwelt und Naturschutz 45
Alle 45 Forderungen zu „Klima, Umwelt und Naturschutz“ auf einer eigenen Seite
Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum 109
Alle 109 Forderungen zu „Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum“ auf einer eigenen Seite
Digitalisierung, Daten und Technologie 19
Alle 19 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“ auf einer eigenen Seite
Europa, Euro und europäische Institutionen 4
Europäische Integration und internationale Zusammenarbeit werden nachdrücklich unterstützt.
Wortlaut im Programm
Die europäische Integration und – darüber hinaus – die internationale Zusammenarbeit werden von der FDP mit Nachdruck unterstützt; Deutschland profitiert davon in sehr hohem Maß. Link zum Original
Die Verlagerung von Kompetenzen auf europäische oder internationale Institutionen darf zentrale Landeskompetenzen nicht aushebeln.
Wortlaut im Programm
Die Verlagerung der Kompetenzen auf europäische oder internationale Institutionen darf aber nicht zu einer Aushebelung zentraler Landeskompetenzen führen und auch nicht zu einer unangemessenen Überhöhung oder deutlichen Verschlechterung rechtlicher Standards. Link zum Original
Das Land nutzt Einflussmöglichkeiten wie das Subsidiaritäts-Frühwarnsystem und den Ausschuss der Regionen wesentlich stärker.
Wortlaut im Programm
Einflussmöglichkeiten – etwa der Subsidiaritäts- Frühwarnsysteme und die Repräsentation im Ausschuss der Regionen – müssen im Interesse des Landes Rheinland-Pfalz wesentlich stärker genutzt werden. Link zum Original
Die Europäische Rechtsakademie in Trier wird weiter gefördert.
Wortlaut im Programm
Die Europäische Rechtsakademie in Trier muss weiter gefördert werden. Link zum Original
Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 1
Eine europäische Initiative soll das UNHCR ausreichend finanziell ausstatten, damit Flüchtlinge in ihrer Herkunftsregion bleiben können.
Wortlaut im Programm
Eine europäische Initiative zu starten, das Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) mit ausreichend Kapital auszustatten, damit dieses dafür sorgen kann, dass Flüchtlinge ihre Region nicht verlassen müssen. Link zum Original
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 29
Alle 29 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“ auf einer eigenen Seite
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 49
Alle 49 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“ auf einer eigenen Seite
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.