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FDP · Bürgerprogramm

Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Bürgerschaftswahl Bremen 2011 · beschlossen 19.03.2011 · Original

Das Programm enthält 58 von 877 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 58
  1. Das duale Rundfunksystem wird bejaht und der öffentlich-rechtliche Rundfunk als tragende Säule der Meinungsvielfalt anerkannt.

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    Wortlaut im Programm
    Die FDP bekennt sich zum dualen Rundfunksystem in Deutschland und erkennt den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als eine tragende Säule in einer von Meinungsvielfalt gekennzeichneten Gesellschaft an. Link zum Original
  2. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll finanziell ausreichend ausgestattet sein.

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    Wortlaut im Programm
    Zur Erfüllung seiner Aufgaben benötigt der öffentlich-rechtliche Rundfunk eine ausreichende finanzielle Ausstattung. Link zum Original
  3. Die Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sollen kritisch überprüft werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir Liberale wünschen uns eine Aufgabenkritik des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Link zum Original
  4. Teure Berichterstattung über Profisport und Spielshows soll nicht aus Gebühren finanziert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Teure Berichterstattung über Profi-Sport und Spielshows sollen unseres Erachtens nicht mittels Gebühren finanziert werden. Link zum Original
  5. Der Rundfunk soll über ein einfaches, transparentes Gebührensystem in Form einer allgemeinen Medienabgabe finanziert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Zur Rundfunkfinanzierung schlägt die FDP ein einfaches, faires und transparentes Gebührensystem im Wege einer allgemeinen Medienabgabe vor. Link zum Original
  6. Die Abkopplung der Rundfunkgebühr von Geräten durch die Haushalts- und Betriebsstättenabgabe wird begrüßt.

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    Wortlaut im Programm
    Die geplante Haushalts- und Betriebsstättenabgabe geht zwar in die richtige Richtung, indem sie die Gebühr von Geräten abkoppelt. Link zum Original
  7. Die GEZ soll abgeschafft werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Schnüffelbehörde GEZ wollen wir abschaffen. Link zum Original
  8. Die für den Betrieb der GEZ ausgegebenen Mittel sollen künftig den Rundfunkanstalten zugutekommen.

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    Wortlaut im Programm
    Das Geld, das für den Betrieb der GEZ ausgegeben wird, soll künftig dem Erhalt der Rundfunkanstalten zugutekommen. Link zum Original
  9. Die neue Rundfunkgebührenordnung soll aufkommensneutral sein und Bürger und Wirtschaft nicht stärker belasten.

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    Wortlaut im Programm
    Sicherstellung einer aufkommensneutralen Gebührenordnung. Bürger und Wirtschaft dürfen nicht stärker als bisher durch die neue Gebührenordnung belastet werden. Link zum Original
  10. Das neue Gebührensystem soll einer Zielevaluierung unterzogen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Das neue Gebührensystem muss einer Zielevaluierung unterworfen werden. Link zum Original
  11. Statt einer Kfz-Abgabe soll ein nach Beschäftigtenzahl gestaffelter pauschaler Rundfunkbeitrag pro Betriebsstätte eingeführt werden, der betriebliche Kfz abgilt.

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    Wortlaut im Programm
    Einführung eines pauschalen Rundfunkbeitrags pro Betriebsstätte, gestaffelt nach der Zahl der Beschäftigten, mit dem auch die betrieblich genutzten Kfz abgegolten sind anstelle der bisher vorgesehenen systemwidrigen Kfz-Abgabe. Link zum Original
  12. Nebenwohnungen sollen von der Rundfunkabgabe freigestellt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Freistellung von Nebenwohnungen von der Abgabe. Link zum Original
  13. Beim Rundfunkgebühreneinzug sollen die datenschutzrechtlichen Anforderungen eingehalten werden.

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    Wortlaut im Programm
    Einhaltung der datenschutzrechtlichen Anforderungen sowie Senkung des Aufwandes für den Gebühreneinzug. Link zum Original
  14. Der Aufwand für den Rundfunkgebühreneinzug soll gesenkt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Einhaltung der datenschutzrechtlichen Anforderungen sowie Senkung des Aufwandes für den Gebühreneinzug. Link zum Original
  15. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sollen von einer externen, professionellen und von ihrer Leitung unabhängigen Aufsicht kontrolliert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Mit Blick auf die Rundfunkregulierung plädiert die FDP für eine externe, professionelle Aufsicht, die von der Leitung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt unabhängig ist. Link zum Original
  16. Die Mitgliedschaft in Rundfunk- und Verwaltungsräten soll mit öffentlichen Ämtern und politischen Beamtenfunktionen unvereinbar sein.

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    Wortlaut im Programm
    Die Mitgliedschaft in Rundfunk- und Verwaltungsräten bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ist mit öffentlichen Ämtern und politischen Beamtenfunktionen unvereinbar. Parteien sollen als wichtige gesellschaftliche Gruppierungen weiterhin in diesen Gremien vertreten sein, müssen allerdings Vertreter ohne öffentliche Ämter auswählen. Link zum Original
  17. Parteien sollen weiterhin in den Rundfunkgremien vertreten sein, aber Vertreter ohne öffentliche Ämter entsenden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Mitgliedschaft in Rundfunk- und Verwaltungsräten bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ist mit öffentlichen Ämtern und politischen Beamtenfunktionen unvereinbar. Parteien sollen als wichtige gesellschaftliche Gruppierungen weiterhin in diesen Gremien vertreten sein, müssen allerdings Vertreter ohne öffentliche Ämter auswählen. Link zum Original
  18. Über die Weiterentwicklung des Bürgerrundfunks soll eine Debatte geführt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Vor diesem Hintergrund werden wir eine Debatte über die Weiterentwicklung des Bürgerrundfunks führen und die Abschaffung des Offenen Kanals fordern. Link zum Original
  19. Der Offene Kanal soll abgeschafft werden.

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    Wortlaut im Programm
    Vor diesem Hintergrund werden wir eine Debatte über die Weiterentwicklung des Bürgerrundfunks führen und die Abschaffung des Offenen Kanals fordern. Link zum Original
  20. Ein modernes Friedhofswesen wird geschaffen, das für neue Bestattungsformen offen ist.

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    Wortlaut im Programm
    Weiterhin werden wir ein modernes Friedhofswesen schaffen, das auch offen für neue Formen der Bestattung ist. Link zum Original
  21. Neue Bestattungsformen wie Friedwälder werden in Bremen zugelassen und angeboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    neue Bestattungsformen zu lassen – z. B. Friedwälder in Bremen anbieten Link zum Original
  22. Zuerst sind die Bürger selbst gefordert, Kultur zu schaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Zuerst sind immer die Bürger selbst gefordert, Kultur zu schaffen und sich weiter zu entwickeln. Link zum Original
  23. Allen Bürgern soll die Teilnahme am kulturellen Leben ermöglicht werden und sie sollen dazu angeregt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Liberale Kulturpolitik will allen Bürgern die Teilnahme am kulturellen Leben ermöglichen und sie zur Teilnahme anregen. Link zum Original
  24. Die Bürger sollen an der künftigen Gestaltung ihres Landes, ihrer Stadt und ihres Lebensbereichs beteiligt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Liberale Kulturpolitik will die Bürger auch an der zukünftigen Gestaltung ihres Landes, ihrer Stadt, ihres Lebensbereichs beteiligen. Link zum Original
  25. Die direkte Führung der Theater Bremen GmbH aus dem Kulturressort heraus wird beendet.

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    Wortlaut im Programm
    Die direkte Führung der Theater Bremen GmbH aus dem Ressort heraus muss grundsätzlich beendet werden. Link zum Original
  26. Aufsichtsratsvorsitz und täglicher Geschäftsbetrieb der Theater Bremen GmbH bleiben klar getrennt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Arbeit des Aufsichtsratsvorsitzes und des täglichen Geschäftsbetriebes müssen klar getrennt bleiben, da sonst der Aufsichtsrat seine Kontrollfunktion verliert. Link zum Original
  27. Die Kulturverwaltung wird verschlankt.

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    Wortlaut im Programm
    Die FDP fordert überdies eine Verschlankung der Kulturverwaltung. Link zum Original
  28. Steuergelder für Kultur sollen effektiv eingesetzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Steuergelder müssen effektiv eingesetzt werden, damit die Bürger mehr Kultur für ihre Steuern erhalten. Link zum Original
  29. Die Stadtteilbeiräte übernehmen die Mittelvergabe für Bürgerhäuser und ähnliche Stadtteilkultureinrichtungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Städte fördern auf unterschiedliche Weise Kulturangebote in den Stadtteilen. So werden beispielsweise Bürgerhäuser etc. unterstützt. Diese leisten zum Teil einen wichtigen Beitrag zur Stadtteilkultur. Um die Stadtbremer Bürgerinnen und Bürgern vor Ort stärker in die Arbeit der Ein-richtungen einzubinden, sollten die Stadtteilbeiräte die Mittelvergabe für diese Einrichtungen übernehmen. Link zum Original
  30. Das Angebot des Kino 46 soll effektiver, innenstadtnäher und für ein breiteres Publikum erbracht werden.

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    Wortlaut im Programm
    Das Kino 46 pflegt die Kinokultur. Fern ab des aktuellen am Massengeschmack ausgerichteten Programms bietet es ein Angebot für Kinoliebhaber und Filmfreunde. Der bisherige Standort ist jedoch teuer und es hat sich gezeigt, dass dieses Angebot fernab der Innenstadt keine gebührende Nachfrage findet. Die FDP fordert, dass dieses Angebot endlich effektiver, innenstadtnäher und für ein breiteres Publikum erbracht wird. Link zum Original
  31. Die unabhängigen Kulturangebote in Bremen werden erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Die FDP setzt sich für den Erhalt der unabhängigen Kulturangebote in Bremen ein. Link zum Original
  32. Kulturfördermittel werden nach Qualität und Nachfrage der Angebote vergeben.

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    Wortlaut im Programm
    Sie unterstützt Verfahren, die eine an der Qualität der Kulturangebote und der Nachfrage orientierte Vergabe der Fördermittel gewährleisten. Link zum Original
  33. Die städtischen Theater sollen sich stärker aus dem staatlichen Gefüge lösen.

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    Wortlaut im Programm
    Die Theater sollten sich stärker aus dem staatlichen Gefüge lösen und frei von den Tarifbeschränkungen des öffentlichen Dienstes bezüglich Versetzungen und Hierarchien arbeiten können. Link zum Original
  34. Die städtischen Theater sollen frei von den Tarifbeschränkungen des öffentlichen Dienstes bei Versetzungen und Hierarchien arbeiten können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Theater sollten sich stärker aus dem staatlichen Gefüge lösen und frei von den Tarifbeschränkungen des öffentlichen Dienstes bezüglich Versetzungen und Hierarchien arbeiten können. Link zum Original
  35. Die Theater sollen frei Kooperationen mit anderen Theatern eingehen und Inszenierungen anderer Häuser übernehmen können.

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    Wortlaut im Programm
    Sie sollten frei sein, Kooperationen mit anderen Theatern einzugehen und/oder Inszenierungen anderer Häuser zu übernehmen. Link zum Original
  36. Die Schaffung eines Landestheaters wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Schaffung eines Landestheaters hingegen lehnt die FDP ab. Link zum Original
  37. Der Senat soll prüfen, ob am Theater Bremen das Weimarer Modell umgesetzt oder das Theater in eine Stiftung umgewandelt werden sollte.

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    Wortlaut im Programm
    Die FDP fordert den Senat auf zu prüfen, ob am Theater Bremen das so genannte Weimarer Modell umgesetzt werden kann oder ob das Theater vorteilhafter Weise in eine Stiftung umgewandelt werden sollte. Link zum Original
  38. Die freie Theaterszene in Bremen wird weiter unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Neben den staatlichen Theatern gibt es in Bremen eine freie Theaterszene, die es weiter zu unterstützen gilt. Link zum Original
  39. Das Nebeneinander der Schule am Leibnizplatz und der Shakespeare Company wird weiter gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    So ist beispielsweise das gedeihliche Nebeneinander der Schule am Leibnizplatz und der Shakespeare Company weiter zu fördern. Link zum Original
  40. Für die Sammlung des Nordsee-Museums wird eine Möglichkeit gesucht, sie öffentlich zugänglich zu machen.

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    Wortlaut im Programm
    Die FDP bedauert, dass die Sammlung des Nordsee-Museums derzeit nicht zugänglich ist. Hier sollte nach einer Möglichkeit gesucht werden, die Sammlung öffentlich zugänglich zu machen. Link zum Original
  41. Das Focke-Museum konzentriert sich als Landesmuseum auf die bremische Landesgeschichte.

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    Wortlaut im Programm
    Das Focke-Museum als Landesmuseum sollte sich auf die Darstellung bremischer Landesgeschichte konzentrieren. Link zum Original
  42. Es wird erwogen, die bremische Handelsgeschichte künftig im Focke-Museum statt im Übersee-Museum zu zeigen.

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    Wortlaut im Programm
    In diesem Zusammenhang hält es die FDP für überlegenswert, ob die bremische Handelsgeschichte, die im Überseemuseum dargestellt wird, künftig nicht besser im Focke- Museum gezeigt werden sollte. Link zum Original
  43. Es wird geprüft, ob das Schulmuseum zumindest organisatorisch in das Landesmuseum integriert wird.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Die FDP hält es für erforderlich, zu prüfen, ob das Schul- Museum zumindest organisatorisch ins Landesmuseum integriert werden sollte. Link zum Original
  44. Die Denkmalpflege soll in der bremischen Politik nicht länger vernachlässigt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 59 ·

    Wortlaut im Programm
    Denkmalpflege darf nicht länger Stiefkind bremischer Politik sein. Link zum Original
  45. Für die Kulturförderung gibt es eine eindeutige Zuständigkeit ohne Parallelförderungen.

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    Wortlaut im Programm
    eindeutige Zuständigkeit für Kulturförderung, keine Parallelförderungen Link zum Original
  46. Für das Bremer Theater werden klare Aufsichtsstrukturen geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    klare Aufsichtsstrukturen für das Bremer Theater Link zum Original
  47. Die Umwandlung des Bremer Theaters in eine Stiftung wird geprüft.

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    Wortlaut im Programm
    Möglichkeit der Umwandlung des Bremer Theaters in eine Stiftung prüfen Link zum Original
  48. Die Kulturverwaltung wird verschlankt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Programm
    Verschlankung der Kulturverwaltung und Zuordnung zum Bildungsressort Link zum Original
  49. Die Rolle der Stadtteil- und Ortsteilbeiräte in der Kulturförderung wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Programm
    Stärkung der Rolle der Stadtteil- und Ortsteilbeiräte im Rahmen der Kulturförderung Link zum Original
  50. Die freie Theaterszene wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Programm
    Unterstützung der freien Theaterszene Link zum Original
  51. Es wird geprüft, inwiefern das Schulmuseum kostensparend in das Landesmuseum integriert werden kann.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Programm
    zu prüfen, inwiefern das Schul-Museum kostensparend in das Landesmuseum integriert werden kann Link zum Original
  52. Die historische Bausubstanz in den Stadtteilen wird systematisch auf ihre Denkmalschutzwürdigkeit überprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 60 ·

    Wortlaut im Programm
    Systematische Überprüfung aller historischen Bausubstanz auf ihre Denkmalschutz - würdigkeit in den Stadteilen. Link zum Original
  53. Religion ist Privatsache.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Religion ist eine private Angelegenheit. Link zum Original
  54. Ein generelles Verbot religiöser Symbole für Lehrkräfte wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein generelles Verbot des Tragens religiöser Symbole für Lehrkräfte lehnt die FDP strikt ab. Link zum Original
  55. Die negative Religionsfreiheit der Schüler wird geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig ist aber ein Schutz der negativen Religionsfreiheit der Schüler zu wahren. Link zum Original
  56. Kulturelle, museale, gastronomische und touristische Angebote für Besucher mit Behinderung werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Die FDP will, dass kulturelle, museale, gastronomische und touristische Angebote mit Blick auf die Zielgruppe von Besucherinnen und Besuchern mit Behinderung weiter ausgebaut werden. Link zum Original
  57. Informationsangebote in den Medien für Hörgeschädigte mit Gebärdendolmetschern oder Untertiteln werden ausgeweitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Weiterhin unterstützt die FDP die Ausweitung von Informationsangeboten in den Medien für Hörgeschädigte mit Gebärdendolmetscher bzw. mit Untertiteln. Link zum Original
  58. In staatlichen und städtischen Veranstaltungszentren werden Tonübertragungseinheiten für Hörgeschädigte eingebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit Hörgeschädigte am kulturellen Leben teilhaben können, fordert die FDP, den Einbau von speziellen Tonübertragungseinheiten in staatlichen/städtischen Veranstaltungszentren vorzunehmen. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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