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Programme der FDP

Berlin braucht die liberale Stimme

Abgeordnetenhauswahl Berlin 1995 · beschlossen 27.06.1995 · Original

Das Programm enthält 440 Forderungen in 17 Politikfeldern, die meisten zu „Bildung, Wissenschaft und Forschung“ (72).

Staat, Demokratie und Verwaltung 31
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 32
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 8
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 26
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 13
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 25
Rente und Alterssicherung 1
  1. Jede Frau bezieht eine eigene Rente.

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    Wortlaut im Programm
    Die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Gesellschaft, im Beruf und in ~ Bedarfsgerechte Angebote der Familie ist erreicht. Familienarbeit und an Kinderbetreungseinrich- Erwerbsarbeit sind gesellschaftlich gleichgetungen (z.B. Elterninitiativ-, stellt. Frauen gestalten ihr Leben eigenstän-Betriebs-und andere private dig und unabhängig von der" Versorgungs- Kitas sowie Tagesmütterinstanz" Ehe. Jede Frau bezieht ihre eigene modelle) Rente. Link zum Original
Gesundheit und Pflege 40
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 24
Bildung, Wissenschaft und Forschung 72
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 43
Verkehr und Infrastruktur 48
Energie 1
  1. Die Wärmeversorgung wird rein verbrauchsabhängig abgerechnet.

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    Wortlaut im Programm
    Auch die Abrechnung der Wärmeversorgung erfolgt nach entsprechenden rechtlichen Änderungen rein verbrauchsabhän~g und schafft auch hier für den einzelnen Bürger Anreize zum Ener~esparen. Link zum Original
Klima, Umwelt und Naturschutz 31
Digitalisierung, Daten und Technologie 4
  1. Die Privatsphäre bleibt auch in der Multimediagesellschaft geschützt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Privatsphäre bleibt als elementarer Bestandteil unserer Verfassung und liberaler Grundüherzeugung auch in der Multimediagesellschaft geschützt. Link zum Original
  2. Der Datenschutz für Drittbeteiligte wie Zeugen bei Strafverfolgungen wird verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    ~ Datenschutz für Driftbeteiligte {z.B. Zeugenibei Strafverfolgungen verb~~~fn Link zum Original
  3. Die Datenschutzbeauftragten werden sachlich und personell gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    ~ Sachliche und personelle Stärkung der Datenschutz: beauftragten Link zum Original
  4. Die Datenschutzbeauftragten wirken frühzeitig und umfassend an Planung und Entwicklung öffentlicher Datenverarbeitungssysteme mit.

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    Wortlaut im Programm
    ~ Frühzeitige und umf~seqde Mitwirkung der Datenschutzbeauftragten bei Planung und Entwicklung öffentlicher I, 1 Datenverarbeitungssysteme Link zum Original
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 31
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 10

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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