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BSW · Neustart für Thüringen. Damit sich was ändert.

Forderungen zu Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie

Landtagswahl Thüringen 2024 · Original

Das Programm enthält 32 von 652 Forderungen zu „Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie“, die meisten zum Schwerpunkt „Förderpolitik“ (11). Bei 7 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 32
Förderpolitik 11
  1. Eine aktive Wirtschaftsförderung kommt Unternehmen sowie sozialen und ökologischen Projekten zugute.

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    Wortlaut im Programm
    Aktive Wirtschaftsförderung, die Unternehmen, sozialen und ökologischen Projekten zugutekommt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise Linke teilweise KI
  2. Ein Zukunftsfonds fördert innovative heimische Unternehmen und Start-ups.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen einen Zukunftsfonds zur Förderung innovativer heimischer Unternehmen und Start-ups. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
  3. Ein Zukunftsfonds Industrie und Mittelstand fördert innovative heimische Unternehmen und Start-ups.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Einrichtung eines Zukunftsfonds Industrie und Mittelstand für Thüringen dient dabei der besonderen Förderung innovativer, heimischer Unternehmen und Start-ups. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
  4. Die Fördertöpfe werden im Rahmen der Landesmöglichkeiten zusammengelegt.

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    Wortlaut im Programm
    Um dem Wildwuchs aus verschiedenen Förderquellen, -programmen, -prioritäten zu begegnen, streben wir eine Zusammenlegung der „Fördertöpfe“ an, im Rahmen der auf Landesebene vorhandenen Möglichkeiten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU gleiches Thema Linke teilweise SPD teilweise KI
  5. Ein „Fördernavigator Thüringen“ gibt allen Unternehmen einen transparenten Überblick über Fördermöglichkeiten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus werden wir einen „Fördernavigator Thüringen“ etablieren, der einen transparenten und umfassenden Überblick über die Fördermöglichkeiten für alle Unternehmen sicherstellt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema unsicher KI
  6. Ein Zukunftsfonds fördert die heimische Wirtschaft und Investitionen in Innovationen.

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    Wortlaut im Programm
    Um Innovationen zu fördern, legen wir einen Zukunftsfonds auf, mit dem die heimische Wirtschaft und Investitionen in Innovationen gefördert und unterstützt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
  7. Ein Zukunftsfonds Industrie und Mittelstand für Thüringen wird eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    • Einrichtung eines Zukunftsfonds Industrie und Mittelstand für Thüringen und Etablierung eines Förderscouts, der einen transparenten und gleichberechtigten Zugang zu Förderchancen für alle Unternehmen sicherstellt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema SPD teilweise KI
  8. Ein Förderscout sichert allen Unternehmen einen transparenten und gleichberechtigten Zugang zu Förderchancen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    • Einrichtung eines Zukunftsfonds Industrie und Mittelstand für Thüringen und Etablierung eines Förderscouts, der einen transparenten und gleichberechtigten Zugang zu Förderchancen für alle Unternehmen sicherstellt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
  9. Für die Transformation der Wirtschaft wird ein revolvierender Fonds eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Für die nötige Transformation der Wirtschaft werden wir einen revolvierenden Fond einrichten und europäische Gelder vorrangig dafür einsetzen, statt damit wie in der Vergangenheit Event- Arenen oder Rennsteigleitern zu bauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Linke ähnlich SPD teilweise unsicher KI
  10. Europäische Gelder werden vorrangig für die Transformation der Wirtschaft statt für Prestigebauten eingesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Für die nötige Transformation der Wirtschaft werden wir einen revolvierenden Fond einrichten und europäische Gelder vorrangig dafür einsetzen, statt damit wie in der Vergangenheit Event- Arenen oder Rennsteigleitern zu bauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher KI
  11. Gezielte Förderprogramme unterstützen durch Energiekosten existenzbedrohte kleine und mittelständische Unternehmen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für gezielte Förderprogramme für aufgrund der Energiekosten in ihrer Existenz bedrohte kleine und mittelständische Unternehmen ein. Sie sollen durch Investitionshilfen für Eigenstromerzeugung oder Energieeffizienz unterstützt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
Unternehmensgründungen 4
  1. Die Gründung von Genossenschaften wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Gründung von Genossenschaften wollen wir fördern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Linke ähnlich SPD teilweise KI
  2. Gründer erhalten zeitlich begrenzte Befreiungen von unnötigen Regulierungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir streben für Gründer zeitlich begrenzte Befreiungen von unnötigen Regulierungen an und unterstützen bei der Vernetzung mit potenziellen Kapitalgebern und Forschungseinrichtungen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise Linke teilweise SPD gleiches Thema KI
  3. Gründer werden bei der Vernetzung mit Kapitalgebern und Forschungseinrichtungen unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir streben für Gründer zeitlich begrenzte Befreiungen von unnötigen Regulierungen an und unterstützen bei der Vernetzung mit potenziellen Kapitalgebern und Forschungseinrichtungen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher CDU teilweise unsicher Linke teilweise SPD gleiches Thema KI
  4. Start-ups werden von Regulierungshürden befreit.

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    Wortlaut im Programm
    • Befreiung von Regulierungshürden bei Start-ups sowie ein tatsächlicher Bürokratieabbau. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise Linke teilweise SPD gleiches Thema KI
Mittelstand und Handwerk 3
  1. Die mittelständisch geprägte Thüringer Wirtschaft wird erhalten und gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Thüringer Wirtschaft ist mittelständisch geprägt. Wir wollen sie erhalten und stärken, statt sie weiter in ihrer Entwicklung zu hemmen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU gleiches Thema unsicher Linke teilweise SPD gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  2. Gezielte Förder- und Qualifikationsprogramme, etwa Anreize für Meisterprüfungen im Handwerk, sollen eine neue Gründerzeit vor allem in strukturschwachen ländlichen Regionen einleiten.

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    Wortlaut im Programm
    Über gezielte Förder- und Qualifikationsprogramme, z.B. durch Anreize für Meisterprüfungen im Handwerk, wollen wir eine neue Innovations- und Gründerzeit initiieren, vor allem in strukturschwachen, ländlichen Regionen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
  3. Kleine und mittlere Betriebe aller Branchen werden finanziell und administrativ unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    • Unbürokratische Verfahren und schnelle, verlässliche Entscheidungen in der Politik und finanzielle und administrative Unterstützung für kleine und mittlere Betriebe in Produktion, Handwerk, Handel, Dienstleistung, Landwirtschaft, Tourismus und weiteren Bereichen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise Linke ähnlich SPD teilweise KI
Öffentliche Vergabe 3
  1. Auf Bundes- und Europaebene wird eine Reform des Ausschreibungs- und Vergaberechts angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb setzen wir uns auf Bundes- und Europaebene für eine Reform des Ausschreibungs- und Vergaberechts ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU teilweise Linke gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
  2. Die Wertgrenzen für beschränkte Ausschreibungen für Bau und Dienstleistungen werden erhöht.

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    Wortlaut im Programm
    Die Wertgrenzen für beschränkte Ausschreibungen für Bau und Dienstleistungen sollen erhöht werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema KI
  3. Die heraufgesetzten Freigrenzen für die freihändige Vergabe aus Krisenzeiten treten sofort wieder in Kraft.

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    Wortlaut im Programm
    Die in Krisenzeiten praktizierte Reduzierung öffentlicher Ausschreibungen durch Heraufsetzen der Freigrenzen für die freihändige Vergabe soll sofort wieder in Kraft treten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Linke gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Tourismus 3
  1. Die Entwicklung des Tourismus soll mit den Interessen der Einwohner in Balance stehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei brauchen wir eine gute Balance zwischen der Entwicklung des Tourismus und den Interessen unserer Einwohner. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
  2. Die Vernetzung von Freizeit- und Kultureinrichtungen, regionalen Produkten sowie Gastronomie und Beherbergung nach dem Vorbild der Thüringer Wald Card wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb unterstützen wir die Vernetzung von Freizeit- und Kultureinrichtungen, Regionalen Produkten sowie Gastronomie- und Beherbergungsbetrieben nach dem Vorbild der Thüringer Wald Card, um die Wertschöpfung im Land zu erhöhen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
  3. Die touristische Infrastruktur wird durch Maßnahmen zur Fachkräftegewinnung und -bindung unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    • Unterstützung der touristischen Infrastruktur durch Maßnahmen zur Fachkräfteakquisition- und Bindung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
Industriestandort 2
  1. Die Industrie in Thüringen wird geschützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass unsere Industrie geschützt und unser Mittelstand von Bürokratie entlastet wird, dass künftig kein thüringischer Arbeitnehmer weniger als 14 Euro die Stunde verdient und kein Rentner mit einer gesetzlichen Rente unterhalb von 2000 Euro Steuern bezahlen muss. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise Linke teilweise KI
  2. Thüringen soll nicht länger die verlängerte Werkbank Ost sein.

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    Wortlaut im Programm
    Thüringen kann und will nicht länger die „verlängerte Werkbank Ost“ sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
Innovationsförderung 1
  1. Wissenschaft und Innovation werden gefördert, damit Unternehmen in Thüringen investieren und sichere, gut bezahlte Arbeitsplätze schaffen oder erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb fördern wir Wissenschaft und Innovation, damit attraktive Unternehmen in Thüringen investieren und sichere, gut bezahlte Arbeitsplätze schaffen oder erhalten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise Linke teilweise SPD teilweise KI
Wettbewerbspolitik 1
  1. Marktmacht wird begrenzt.

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    Wortlaut im Programm
    Dafür wollen wir Marktmacht begrenzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Automobilindustrie 1
  1. Für die Autoindustrie sollen Anreize geschaffen werden, die Forschung an verbrauchsärmeren Verbrennungsmotoren und preiswerteren synthetischen Kraftstoffen wieder aufzunehmen und zu intensivieren.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Anreize für die Autoindustrie schaffen, ihre Forschung in verbrauchsärmere Verbrenner und preiswertere synthetische Kraftstoffe wieder aufzunehmen und zu intensivieren. Link zum Original
Weitere Forderungen 3
  1. Angestrebt wird eine innovative Wirtschaft mit fairem Wettbewerb, sicheren Arbeitsplätzen, hoher industrieller Wertschöpfung, gerechtem Steuersystem und starkem Mittelstand.

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    Wortlaut im Programm
    Wir streben insgesamt eine innovative Wirtschaft mit fairem Wettbewerb, gut bezahlten, sicheren Arbeitsplätzen, einem hohen Anteil industrieller Wertschöpfung, einem gerechten Steuersystem und einem starken Mittelstand an. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise Linke gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
  2. Ein Expertenrat erarbeitet Vorschläge für zukunftsfähige und wachstumsfördernde Lösungen.

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    Wortlaut im Programm
    Hierzu wollen wir einen Expertenrat einsetzen, der Vorschläge für zukunftsfähige und wachstumsfördernde Lösungen erarbeitet. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  3. Die Gründung eines Expertenrates zum Strukturwandel und zur nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung Thüringens wird vorangetrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb werden wir die Gründung eines Expertenrates zum Strukturwandel und zur nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung Thüringens forcieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Thüringen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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