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Linke · Wir sind der Pol der Hoffnung

Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2026 · beschlossen 14.03.2026 · Original

Das Programm enthält 82 von 1.665 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „Medienvielfalt“ (18). Bei 20 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 82
Medienvielfalt 18
  1. Bis 2030 stammen 50 Prozent der Medienmacher in ostdeutschen Redaktionen aus Ostdeutschland.

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    Wortlaut im Programm
    Unser messbares Ziel: 50 Prozent ostdeutsche Medienmacher:innen in ostdeutschen Redaktionen bis 2030. Dazu gehören verpflichtende Redaktionsstatuten zur Sicherung journalistischer Unabhängigkeit. Link zum Original
  2. Verpflichtende Redaktionsstatuten sichern die journalistische Unabhängigkeit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser messbares Ziel: 50 Prozent ostdeutsche Medienmacher:innen in ostdeutschen Redaktionen bis 2030. Dazu gehören verpflichtende Redaktionsstatuten zur Sicherung journalistischer Unabhängigkeit. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher BSW teilweise KI
  3. Eine Journalismus-Stiftung Sachsen-Anhalt mit 10 Millionen Euro Startkapital fördert unabhängigen Lokaljournalismus.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit einer Journalismus-Stiftung Sachsen- Anhalt und 10 Millionen Euro Startkapital fördern wir unabhängigen Lokaljournalismus. Link zum Original
  4. Eine kommunale Medienförderung von jährlich 5 Millionen Euro unterstützt lokale Medienvielfalt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Kommunale Medienförderung in Höhe von 5 Millionen Euro jährlich unterstützt lokale Medienvielfalt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne teilweise BSW teilweise KI
  5. Genossenschaftliche Medienmodelle machen Bürger zu Miteigentümern lokaler Medien.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Genossenschaftliche Medienmodelle sollen Bürger:innen zu Miteigentümer:innen ihrer lokalen Medien machen. Link zum Original
  6. Der Marktanteil einzelner Medienunternehmen wird auf höchstens 30 Prozent begrenzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Anti-Konzentrations-Regelungen begrenzen den Marktanteil einzelner Medienunternehmen auf maximal 30 Prozent. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  7. Bis 2030 gibt es mindestens drei unabhängige Tageszeitungen im Land.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel: mindestens 3 unabhängige Tageszeitungen in Sachsen- Anhalt bis 2030. Link zum Original
  8. Mehrsprachige Kinder- und Jugendmedienangebote werden zur Förderung der Integration eingesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Mehrsprachige Kinder- und Jugendangebote fördern Integration durch Medien. Link zum Original
  9. Ein Notprogramm von 5 Millionen Euro unterstützt bedrohte lokale Medien.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    ein Medienvielfalt-Notprogramm in Höhe von 5 Millionen Euro für bedrohte lokale Medien, Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
  10. Eine Journalismus-Stiftung Sachsen-Anhalt mit 20 Millionen Euro wird gegründet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    eine Journalismus-Stiftung Sachsen-Anhalt mit 20 Millionen Euro gründen, Link zum Original
  11. Ein Anti-Konzentrations-Gesetz für Medienvielfalt wird verabschiedet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    ein Anti-Konzentrations-Gesetz für Medienvielfalt verabschieden, Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU teilweise BSW gleiches Thema KI
  12. Das Land wird zum bundesweiten Vorbild für regionale Medienvielfalt entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    das Medienland Sachsen-Anhalt als bundesweites Vorbild für regionale Medienvielfalt entwickeln, Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema unsicher KI
  13. Eine Medien-Offensive umfasst über fünf Jahre 100 Millionen Euro.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser fünfjähriger Finanzierungsplan umfasst 100 Millionen Euro: Link zum Original
  14. Medien wirken als Integrationsinstrument und Identitätsstifter.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Medien können und müssen als Integrationsinstrument und als Identitätsstifter fungieren. Link zum Original
  15. Ein Redaktionsstatut sichert die Freiheit der Journalisten über ihre Inhalte.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein Redaktionsstatut fördert die Freiheit der Journalist:innen über ihre Inhalte, transparente Medienförderung über Online-Dashboards und nachhaltige Finanzierung statt projektbezogener Förderung stärken die demokratische Legitimation. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema KI
  16. Die Medienförderung wird über Online-Dashboards transparent gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein Redaktionsstatut fördert die Freiheit der Journalist:innen über ihre Inhalte, transparente Medienförderung über Online-Dashboards und nachhaltige Finanzierung statt projektbezogener Förderung stärken die demokratische Legitimation. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema KI
  17. Medien werden nachhaltig statt projektbezogen finanziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein Redaktionsstatut fördert die Freiheit der Journalist:innen über ihre Inhalte, transparente Medienförderung über Online-Dashboards und nachhaltige Finanzierung statt projektbezogener Förderung stärken die demokratische Legitimation. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema unsicher SPD ähnlich KI
  18. Eine Medien-Offensive von 100 Millionen Euro stärkt eine vielfältige Presse.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    Während die AfD Medien als "Lügenpresse" diffamiert und Journalisten ausschließt, während CDU, SPD und FDP den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk zerstören und Medienkonzentration ignorieren, setzen wir auf eine 100- Millionen-Euro-Medien-Offensive für eine vielfältige Vierte Gewalt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise BSW gleiches Thema KI
Kulturelle Teilhabe 14
  1. Die Sichtbarkeit queerer Identitäten in der Kultur wird gefördert und queere Szene-Orte werden wiederbelebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    die Sichtbarkeit von queeren Identitäten in der kulturellen Landschaft fördern und Szene-Orte wieder aufleben lassen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher KI
  2. Queere Geflüchtete sollen kulturelle Orte finden, die auf ihre Bedürfnisse ausgerichtet sind.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch queere Geflüchtete sollen kulturelle Orte finden, die für ihre Bedürfnisse ausgelegt sind. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  3. Bibliotheken sind der kostenfreie Basiszugang für Kinder.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Programm
    Bibliotheken sind der kostenfreie Basiszugang; beim Schulessen gelten nachvollziehbare Qualitätsstandards. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema Grüne teilweise BSW ähnlich KI
  4. Bibliotheken werden als kostenfreier Basiszugang für Lesen, Lernen und Digitales verankert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 64 ·

    Wortlaut im Programm
    Bibliotheken als kostenfreien Basiszugang für Lesen, Lernen, Digitales verankern, Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema Grüne teilweise BSW teilweise unsicher KI
  5. Kultur wird in allen Milieus und Regionen gefördert, in Metropolen wie in ländlichen Räumen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir engagieren uns für Kultur in allen Milieus und Regionen, in Metropolen und ländlichen Räumen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise SPD teilweise Grüne teilweise BSW teilweise KI
  6. Ein Landesförderprogramm fördert kulturelle Teilhabe und Vielfalt, partizipative Ansätze in der Kultur, lokale Kreativwirtschaft und demokratische Teilhabe.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    ein Landesförderprogramm zur kulturellen Teilhabe und Vielfalt, dass sich der Förderung von offenen partizipativen Ansätzen in der Kultur widmet, lokale Kreativwirtschaft und demokratische Teilhabe fördert, z.B. in offenen Werkstätten im Bauhaus-Geist (Design for All), in Projekten zur Stadtentwicklung, bei Co-Kurationen in Museen oder lokalen Festivals mit internationaler Ausrichtung, Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig unsicher CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema BSW teilweise KI
  7. Interkulturelle Kulturarbeit und migrantische Kunst- und Kulturszenen werden durch regionale Netzwerke gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Förderung interkultureller Kulturarbeit und migrantischer Kunst- und Kulturszenen durch Unterstützung von regionalen Netzwerken für interkulturelle Arbeit in Kommunen, Vereinen, Schulen und Kulturzentren, Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher KI
  8. Kulturangebote in strukturschwachen Regionen werden gegen Ausgrenzung und Rückzug gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir engagieren uns für Kulturangebote in strukturschwachen Regionen als Mittel gegen Ausgrenzung und Rückzug. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise SPD teilweise unsicher Grüne teilweise BSW ähnlich KI
  9. Die kulturelle Infrastruktur in ländlichen Regionen wird geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir verstehen Kultur als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und wollen die kulturelle Infrastruktur in ländlichen Regionen schützen und mobile Kulturangebote fördern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise Grüne gleiches Thema unsicher BSW ähnlich KI
  10. Mobile Kulturangebote werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir verstehen Kultur als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und wollen die kulturelle Infrastruktur in ländlichen Regionen schützen und mobile Kulturangebote fördern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne teilweise BSW teilweise KI
  11. Ein Landesmuseumskonzept gewährt Kindern freien Eintritt in Museen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    einen kostenfreien Zugang zur Kultur für Kinder Ein Landesmuseumskonzept soll künftig Kindern freien Eintritt in Museen gewähren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU gleiches Thema Grüne teilweise BSW ähnlich KI
  12. Angebote im Bereich Kultur und Schule werden durch Förderprogramme, etwa für die Schülerbeförderung, ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    den Ausbau der Angebote im Bereich Kultur und Schule stärken, durch unterstützende Programme zur Förderung für z.B. Schülerbeförderung, Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise BSW teilweise KI
  13. Kultur- und Schule-Programme wie TASS und das Musikschulprogramm MÄBI werden ausgeweitet und dauerhaft verankert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    bestehende Kultur- und Schule-Programme wie z.B. TASS, in dem eine Freie Theaterinszenierung in der Grundschule in ländlichen Gebieten umgesetzt wird, sowie das erfolgreiche Musikschulprogramm MÄBI ausweiten und nachhaltig verankern, Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema unsicher BSW teilweise KI
  14. Kunst- und Kultureinrichtungen werden physisch, digital und sprachlich barrierefrei zugänglich.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    einen barrierefreien Zugang für Kunst- und Kultureinrichtungen, der sowohl den physischen (z. B. in Theatern, Museen und Gedenkstätten), digitalen als auch sprachlichen Zugang sicherstellt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich BSW ähnlich KI
Kulturförderung 14
  1. Die Kulturpolitik schafft Bedingungen, unter denen sich Kultur und Kunst frei entfalten können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine Kulturpolitik, die Bedingungen schafft, unter denen sich Kultur und Kunst frei entfalten können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
  2. Zivilgesellschaft und Kulturakteure werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für eine Stärkung der Zivilgesellschaft und der Kulturakteure ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise unsicher BSW ähnlich KI
  3. Die Kulturförderung setzt verstärkt auf Beteiligungsprogramme der Kultureinrichtungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    In der Kulturförderung setzen wir verstärkt auf Beteiligungsprogramme der einzelnen Kultureinrichtungen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  4. Tarifsteigerungen bei Kultureinrichtungen aller Sparten werden verbindlich eingeführt, ohne zur Kürzung von Landesmitteln zu führen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    faire Bezahlung und Absicherung für Arbeit in Kulturbereich durch verbindliche Einführung von Tarifsteigerungen bei Kultureinrichtungen in allen Sparten, die nicht zur Kürzung von Landesmitteln führen, Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema BSW teilweise KI
  5. Für Künstlerinnen und Künstler gelten verbindliche Mindesthonorare, insbesondere bei öffentlich geförderten Projekten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    verbindliche Mindesthonorare für Künstler:innen, gerade bei öffentlich geförderten Projekten, Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich BSW gleiches Thema KI
  6. Das Kulturbudget wird erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    eine Erhöhung des Kulturbudgets, das Mindesthonorare und Programmvielfalt gewährleistet, Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
  7. Die Landesmittel für alle vom Land geförderten Kultureinrichtungen werden dynamisiert, um Tarifsteigerungen aufzufangen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    eine Dynamisierung der Landesmittel bei allen vom Land geförderten Kultureinrichtungen, die Tarifsteigerungen auffangen, Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW teilweise KI
  8. Ausstellungshonorare in Museen und Galerien werden verpflichtend eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Ausstellungshonorare in Museen und Galerien verpflichtend einführen, damit auch die bildende Kunst bei Nutzung im öffentlichen Raum entsprechend honoriert wird, Link zum Original
  9. Kommunen unter 25.000 Einwohnern erhalten über die allgemeinen Kommunalfinanzen zusätzlich eine Kulturpauschale für soziokulturelle Einrichtungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    eine Kulturpauschale im ländlichen Raum installieren, die als Landespauschale für soziokulturelle Einrichtungen im ländlichen Raum, die Kommunen (Städte unter 25.000 Einwohnern) über die Allgemeinen Kommunalfinanzen zusätzlich erhalten, um sicherzustellen, dass Kommunen, die sich in der Haushaltskonsolidierung befinden, niedrigschwellige soziokulturelle Angebote und Vereine vor Ort etc. unterstützen können, Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU gleiches Thema Grüne teilweise KI
  10. Das Kulturfördergesetz des Landes wird in der kommenden Wahlperiode auf seine Wirksamkeit evaluiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Das neue Kulturfördergesetz des Landes wollen wir in der kommenden Legislatur auf seine Wirksamkeit hin evaluieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich BSW gleich KI
  11. Kultur wird langfristig institutionell statt kurzfristig projektbezogen gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    langfristige institutionelle Förderungen statt kurzfristiger Projektförderung, Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD ähnlich Grüne teilweise BSW teilweise unsicher KI
  12. In allen Kulturbereichen werden überjährige Förderinstrumente eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    überjährige Förderinstrumente in allen Kulturbereichen, Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise BSW gleiches Thema unsicher KI
  13. Freie Kulturszene, Soziokultur und alternative Kulturzentren werden verlässlich finanziert, mit Förderung von Spielstätten, Tarifbindung und Basishonoraren für Selbstständige.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    eine verlässliche Finanzierung der freien Kulturszene, der Soziokultur und alternativer Kulturzentren durch Förderung von Spiel- und Veranstaltungsstätten, Tarifbindung und Basishonorare für Selbstständige, Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU teilweise SPD teilweise Grüne teilweise BSW teilweise KI
  14. Die Stipendienvergabe der Kunststiftung Sachsen-Anhalt wird auf Wirksamkeit und Gerechtigkeit überprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    die Überprüfung der Stipendienvergabe der Kunststiftung Sachsen-Anhalt auf Wirksamkeit und Gerechtigkeit, Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema KI
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 12
  1. Der Reformstaatsvertrag vom März 2025 bleibt hinter den notwendigen strukturellen Veränderungen zurück.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Der im März 2025 verabschiedete Reformstaatsvertrag bleibt weit hinter den notwendigen strukturellen Veränderungen zurück. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema BSW teilweise KI
  2. Die Sendung „MDR Sachsen-Anhalt Heute“ wird auf 45 Minuten erweitert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für den Ausbau der MDR-Regionalangebote ein: "MDR Sachsen-Anhalt Heute" soll zu einer 45-Minuten-Sendung erweitert werden. Link zum Original
  3. In Führungspositionen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gilt eine Frauenquote von 50 Prozent.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine Geschlechterquote von 50 Prozent Frauen und 30 Prozent Menschen mit Migrationshintergrund in Führungspositionen stärkt die Diversität. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
  4. In Führungspositionen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gilt eine Quote von 30 Prozent für Menschen mit Migrationshintergrund.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine Geschlechterquote von 50 Prozent Frauen und 30 Prozent Menschen mit Migrationshintergrund in Führungspositionen stärkt die Diversität. Link zum Original
  5. Prekäre Beschäftigung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk wird durch mehr Festanstellungen und stärkere Tarifbindung beendet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Prekäre Beschäftigung muss durch mehr Festanstellungen und gestärkte Tarifbindung beendet werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher KI
  6. Bis 2028 sind alle Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks barrierefrei.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Bis 2028 sollen 100 Prozent barrierefreie Angebote verfügbar sein. Link zum Original
  7. Das Vertrauen in öffentlich-rechtliche Medien steigt bis 2030 auf 90 Prozent.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser ambitioniertes Ziel: 90 Prozent Vertrauen in öffentlich-rechtliche Medien bis 2030 gegenüber aktuell 54 Prozent. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW teilweise KI
  8. Das Sendezeitverbot für KiKA nach 21 Uhr wird aufgehoben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Das KiKA- Sendezeitverbot nach 21 Uhr muss aufgehoben werden, um altersgerechte Programme für ältere Kinder anzubieten. Link zum Original
  9. Ein öffentlich-rechtliches Kinderradio unter der Dachmarke KiKA wird über DAB+ und Stream angeboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein öffentlich-rechtliches Kinderradio unter der KiKA-Dachmarke via DAB+ und Stream erweitert das Angebot. Link zum Original
  10. 80 Prozent der Jugendlichen nutzen öffentlich-rechtliche und nicht nur kommerzielle Medien.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Ziel: 80 Prozent der Jugendlichen nutzen öffentlich-rechtliche statt nur kommerzielle Medien. Link zum Original
  11. Die Regionalangebote des MDR werden auf 45 Minuten täglich ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    MDR-Regionalangebote auf 45 Minuten täglich ausbauen, Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne teilweise KI
  12. In allen öffentlich-rechtlichen Anstalten wird eine partizipative Medienpolitik betrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    Partizipative Medienpolitik in allen öffentlich-rechtlichen Anstalten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema BSW ähnlich KI
Rundfunkfinanzierung 9
  1. Der einheitliche Rundfunkbeitrag belastet Geringverdienende überproportional und ist sozial ungerecht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Besonders problematisch ist die sozial ungerechte Finanzierung: Der monatliche Rundfunkbeitrag von 18,36 Euro belastet Geringverdienende überproportional stark. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise BSW teilweise unsicher KI
  2. Die Rundfunkfinanzierung wird analog zum Steuersystem progressiv gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern eine progressive Rundfunkfinanzierung analog zum Steuersystem. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema KI
  3. Haushalte mit bis zu 30.000 Euro Jahreseinkommen zahlen höchstens 10 Euro Rundfunkbeitrag im Monat.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Haushalte bis 30.000 Euro Jahreseinkommen sollen maximal 10 Euro monatlich zahlen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU gleiches Thema BSW teilweise KI
  4. Beitragsbefreiungen beim Rundfunkbeitrag werden öffentlich über Sozialträger statt von anderen Beitragszahlern finanziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Die 600 Millionen Euro für Beitragsbefreiungen müssen durch öffentliche Finanzierung über Sozialträger erfolgen, anstatt von anderen Beitragszahlern subventioniert zu werden. Link zum Original
  5. Ein Prozent der Rundfunkbeiträge wird zweckgebunden für mitteldeutsche Gemeinschaftsaufgaben verwendet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein Prozent der Rundfunkbeiträge - etwa 90 Millionen Euro jährlich - muss zweckgebunden für mitteldeutsche Gemeinschaftsaufgaben verwendet werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  6. Die Gehälter der Intendanten werden auf höchstens die Richterbesoldung R10 begrenzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir begrenzen Intendant:innen-Gehälter auf maximal die Richterbesoldung R10 (etwa 180.000 Euro). Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich BSW ähnlich KI
  7. Ein progressiver Rundfunkbeitrag wird in einem Modellprojekt in zwei Landkreisen erprobt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    ein Modellprojekt Progressiver Rundfunkbeitrag mit Testlauf in zwei Landkreisen, Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema KI
  8. Alle Ausgaben des MDR werden online nachvollziehbar gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    eine Transparenz-Offensive, um alle MDR-Ausgaben online nachvollziehbar zu machen, Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne teilweise KI
  9. Die Rundfunkfinanzierung wird sozial gerecht gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    eine sozial gerechte Rundfunkfinanzierung herstellen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema BSW ähnlich KI
Kultureinrichtungen 6
  1. Angriffen und Einschüchterungsversuchen von rechts gegen Kultureinrichtungen wird entschieden entgegengetreten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Attacken auf das Weltkulturerbe Bauhaus Dessau und Drohungen an die Bühnen Sachsen-Anhalts, Einschüchterungsversuche gegenüber kulturellen Initiativen sind gezielte Kulturkampf-Statements von rechts, denen wir uns entschieden entgegenstellen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher BSW gleiches Thema KI
  2. Eine Spielstättenförderung schafft stabile Strukturen für freie Bühnen und die freie Theaterszene.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Spielstättenförderung für freie Bühnen und Akteur:innen, um stabile Strukturen in der freien Theaterszene zu schaffen und den Ensembles zu ermöglichen, ihre künstlerische Vielfalt und Unabhängigkeit zu bewahren und sich künstlerisch auszuprobieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher CDU gleiches Thema SPD ähnlich Grüne ähnlich BSW teilweise KI
  3. Ein Musikschulgesetz wird verabschiedet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir engagieren uns für die Verankerung von Kulturfachgesetzen (Musikschulgesetz und Bibliotheksgesetz, Restauratoren-Gesetz). Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  4. Ein Bibliotheksgesetz wird verabschiedet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir engagieren uns für die Verankerung von Kulturfachgesetzen (Musikschulgesetz und Bibliotheksgesetz, Restauratoren-Gesetz). Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
  5. Klubs und Musikspielstätten erhalten eine verstetigte Landesförderung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    eine verstetigte Landesförderung von Klubs und Musikspielstätten, um aktiv das Klubsterben zu bekämpfen und Subkultur zu fördern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne ähnlich BSW teilweise KI
  6. Das Bahnmuseum in Halle wird wiedereröffnet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 103 ·

    Wortlaut im Programm
    die Wiedereröffnung des Bahnmuseums in Halle. Link zum Original
Religionsgemeinschaften 4
  1. Alle Religionsgemeinschaften können gleichberechtigt und ohne Angst vor Repressionen ihr Gemeindeleben gestalten und gesellschaftlich aktiv werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 ·

    Wortlaut im Programm
    dass alle Religionsgemeinschaften gleichberechtigt ohne Angst vor Repressionen ihr Gemeindeleben ausgestalten und in unserer Gesellschaft darüber hinaus aktiv werden können, Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise BSW gleiches Thema KI
  2. Die Möglichkeiten und Ideen der Religionsgemeinschaften zur Lösung gesellschaftlicher Aufgaben werden aufgegriffen, um mit ihnen gemeinsam das Land zu entwickeln.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 ·

    Wortlaut im Programm
    ihre Möglichkeiten und Ideen zur Lösung der gesellschaftlichen Aufgaben aufgegriffen werden, um mit ihnen gemeinsam an der Entwicklung unseres Landes zu arbeiten, Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
  3. An der Ablösung der Staatskirchenleistungen wird festgehalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 ·

    Wortlaut im Programm
    an der seit langem von ihr geforderten Ablösung der Staatskirchenleistungen festzuhalten, Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig CDU gegenteilig SPD gleiches Thema KI
  4. Ein kontinuierlicher politischer Dialog mit den Kirchen sowie den jüdischen und muslimischen Gemeinden wird organisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 ·

    Wortlaut im Programm
    einen kontinuierlichen Dialog mit den Kirchen, den jüdischen und muslimischen Gemeinden auf der politischen Ebene zu organisieren, Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema BSW teilweise KI
Kulturerbe 2
  1. Ein Restauratorengesetz wird verabschiedet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir engagieren uns für die Verankerung von Kulturfachgesetzen (Musikschulgesetz und Bibliotheksgesetz, Restauratoren-Gesetz). Link zum Original
  2. Eine Klimaklausel im Denkmalschutzgesetz stellt Klimaanpassung und energetische Sanierung dem Erhalt des historischen Erscheinungsbildes rechtlich gleich.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 127 ·

    Wortlaut im Programm
    eine Klimaklausel im Denkmalschutzgesetz verankern, die Maßnahmen zur Klimaanpassung und energetischen Sanierung dem Erhalt des historischen Erscheinungsbildes rechtlich gleichstellt, Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne teilweise BSW teilweise KI
NS-Aufarbeitung 1
  1. Gedenkstättenfahrten werden in der Sekundarstufe I der allgemeinbildenden Schulen verbindlich im Lehrplan verankert und qualitativ weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Gedenkstätten in Sachsen-Anhalt stärken, indem wir Gedenkstättenfahrten in den allgemeinbildenden Schulen in der Sekundarstufe I verbindlich im Lehrplan sichern und qualitativ weiterentwickeln, Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 2
  1. Kultur ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir verstehen Kultur als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und wollen die kulturelle Infrastruktur in ländlichen Regionen schützen und mobile Kulturangebote fördern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne gleich BSW gleich KI
  2. Leitlinien für einen kooperativen Kulturföderalismus sorgen für bessere Koordination zwischen Bund, Ländern und Kommunen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    kooperativen Kulturföderalismus, durch die Erstellung von Leitlinien, die eine bessere Koordination zwischen Bund, Länder und Kommunen gewährleistet, Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Sachsen-Anhalt fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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