Parlament
199 Forderungen zum Thema „Parlament“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Bremen (39). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 20Forderungen in Schleswig-Holstein
- 4Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 08.05.2022Landtagswahl
Parlament in Schleswig-Holstein
20 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Schleswig-Holstein, von 4 Parteien. Alle Themen in Schleswig-Holstein
CDUGrüneKoalitionsvertrag 7
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Das Angebot barrierefreier parlamentarischer Informationen, etwa in Gebärdensprache oder Leichter Sprache, wird erweitert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Arbeit des Europaausschusses im Landtag wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Zusammenarbeitsausschuss der Parlamente von Schleswig-Holstein und Hamburg wird in der kommenden Wahlperiode weitergeführt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Parlamente der anderen norddeutschen Länder werden zur Zusammenarbeit eingeladen und aktiv angesprochen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Koalitionsfraktionen stimmen im Landtag und in seinen Ausschüssen nicht mit wechselnden Mehrheiten ab, auch bei nicht vereinbarten Fragen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Zwischen den Koalitionsfraktionen findet ein enger und regelmäßiger Austausch zur parlamentarischen Zusammenarbeit statt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung (Parlamentsinformationsgesetz- PIG) · Gesetzentwurf, SPD, FDP, SSW, verkündet
Die Koalitionsfraktionen schließen eine verbindliche Vereinbarung zu Initiativen und Wahlen als Bestandteil des Koalitionsvertrags.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Grüne 12
Plenarsitzungen etwa durch Gebärdendolmetschen sowie Informationen zu parlamentarischen Beschlüssen leichter zugänglich machen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Den Nachhaltigkeits-Rat regelmäßig dem Landtag berichten lassen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Über den Bericht jeweils eine politische Debatte im Landtag führen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Im Landtag einen eigenständigen Digitalisierungsausschuss einrichten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Landtagsausschüssen und kommunalen Gremien digitale Sitzungen auch außerhalb von Notlagen ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 62 % Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, verkündet
- 33 % Gesetz zur Digitalisierung des Mitbestimmungsrechts · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Sitzungen von Landtagsausschüssen und kommunalen Gremien auch in hybrider Form ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 72 % Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, verkündet
- Gegenposition Gesetz zur Änderung des "Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften" · Gesetzentwurf, FDP, verkündet
Digitalen und hybriden Sitzungen erlauben, rechtskräftige Beschlüsse zu fassen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 45 % Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, verkündet
- Gegenposition Gesetz zur Änderung des "Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften" · Gesetzentwurf, FDP, verkündet
Den parlamentarischen Betrieb angemessen mit Mitteln ausstatten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Untersuchungsausschußgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, FDP, SSW, in Arbeit
Das Abgeordnetenmandat steht im Mittelpunkt der Tätigkeit von Abgeordneten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Landtagsabgeordnete verpflichten, Nebentätigkeiten, Spenden und Zuwendungen ab dem ersten Cent öffentlich anzugeben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Abgeordnetengesetzes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, FDP, SSW, verkündet
Die parlamentarische Kontrolle der durchgeführten Maßnahmen erhöhen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Die Berichtspflicht der Geldwäschekoordinierungsstelle gegenüber dem Landtag von zwei Jahren auf ein Jahr verkürzen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
SSW 5
Den politischen Betrieb familienfreundlicher ausgestalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung · Gesetzentwurf, SSW, in Arbeit
Überdenken, zu welchen Uhrzeiten Gremiensitzungen stattfinden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Jungen Eltern ein Mandats-Splitting ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Abgeordneten ermöglichen, ihr Mandat nach der Geburt eines Kindes zu pausieren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Während der Pause soll ein:e Nachrücker:in der Liste das Mandat übernehmen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
FDP 2
Den Dialog des Landtages mit der jungen Generation durch moderne Formate ausweiten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Einen eigenständigen Digitalisierungsausschuss im Landtag einrichten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 1
Strukturelle Hindernisse für eine gleichwertige Teilhabe von Frauen in politischen Ämtern und Mandaten abbauen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 4
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
CDU 4
Es wird geprüft, ob eine zeitweise Beurlaubung aus einem kommunalpolitischen Mandat aus familiären oder beruflichen Gründen eingeführt werden kann.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die politische Arbeit familienfreundlicher und attraktiver für Mütter und Väter mit kleinen Kindern gestalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, verkündet
- 38 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung · Gesetzentwurf, SSW, in Arbeit
Hemmnisse für das politische Engagement von Eltern abbauen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 36 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung · Gesetzentwurf, SSW, in Arbeit
Politische Sitzungen der Parteien und kommunaler Gremien auch nach der Coronapandemie digital oder hybrid ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bremen | 39 | 0 | 5 | 4 |
| Sachsen-Anhalt | 22 | 1 | 4 | 1 |
| Sachsen | 20 | 0 | 5 | 6 |
| Schleswig-Holstein | 20 | 0 | 4 | 7 |
| Bundestag | 19 | 0 | 5 | 14 |
| Berlin | 18 | 0 | 4 | 1 |
| Nordrhein-Westfalen | 13 | 0 | 4 | 5 |
| Hamburg | 10 | 0 | 2 | 6 |
| Thüringen | 10 | 1 | 3 | 19 |
| Niedersachsen | 7 | 0 | 1 | 1 |
| Hessen | 6 | 0 | 3 | 2 |
| Bayern | 4 | 0 | 2 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 4 | 0 | 3 | 16 |
| Baden-Württemberg | 3 | 0 | 2 | 2 |
| Brandenburg | 2 | 0 | 2 | – |
| Saarland | 2 | 1 | 2 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.