Parlament
199 Forderungen zum Thema „Parlament“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Bremen (39). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 10Forderungen in Hamburg
- 2Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 02.03.2025Bürgerschaftswahl
Parlament in Hamburg
10 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Hamburg, von 2 Parteien. Alle Themen in Hamburg
SPDGrüneKoalitionsvertrag 6
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Grüne (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Die Regelungen zu Mitwirkung, Sitzungsgeldern und Aufwandsentschädigungen der Beiräte für Senioren, Integration und Inklusion werden mit dem Ziel der Gleichbehandlung überprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Einrichtung eines eigenständigen Digitalisierungs- und Datenschutzausschusses in der Bürgerschaft wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Ergänzung der Präambel der Hamburger Verfassung zugunsten der Sinti und Roma wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Koalitionsfraktionen bringen Gesetzentwürfe und Anträge gemeinsam in die Bürgerschaft ein.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vor Großen Anfragen und Anmeldungen zur Aktuellen Stunde wird der Koalitionspartner rechtzeitig informiert.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Koalitionsfraktionen stimmen in Bürgerschaft, Ausschüssen und Gremien nicht mit wechselnden Mehrheiten ab.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Grüne 9
Eine Enquete soll dazu beitragen, Hamburg krisenresilient zu machen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
In der Bürgerschaft wird ein eigenständiger Digitalisierungs- und Datenschutzausschuss eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag KI
Das Parlament soll gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Stabilisierung der Fraktionsarbeit in der Hamburgischen Bürgerschaft · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, verkündet
Die parlamentarische Demokratie soll weiter gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Hamburgische Bürgerschaft soll zu einem Vollzeitparlament werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Fraktionen sollen mit einem Budget für eine professionelle Mitarbeiterstruktur angemessen ausgestattet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Stabilisierung der Fraktionsarbeit in der Hamburgischen Bürgerschaft · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, verkündet
Das Parlament soll mit Einrichtungen wie einem wissenschaftlichen Dienst ausgestattet werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Ein Budgetbüro soll die Rechte der Bürgerschaft stärken.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die aktuellen Zahlen der städtischen Unternehmen werden nach Berliner Vorbild in einem nichtöffentlichen Ausschuss der Bürgerschaft vorgelegt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
AfD 1
Zum Elbtower wird ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bremen | 39 | 0 | 5 | 4 |
| Sachsen-Anhalt | 22 | 1 | 4 | 1 |
| Sachsen | 20 | 0 | 5 | 6 |
| Schleswig-Holstein | 20 | 0 | 4 | 7 |
| Bundestag | 19 | 0 | 5 | 14 |
| Berlin | 18 | 0 | 4 | 1 |
| Nordrhein-Westfalen | 13 | 0 | 4 | 5 |
| Hamburg | 10 | 0 | 2 | 6 |
| Thüringen | 10 | 1 | 3 | 19 |
| Niedersachsen | 7 | 0 | 1 | 1 |
| Hessen | 6 | 0 | 3 | 2 |
| Bayern | 4 | 0 | 2 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 4 | 0 | 3 | 16 |
| Baden-Württemberg | 3 | 0 | 2 | 2 |
| Brandenburg | 2 | 0 | 2 | – |
| Saarland | 2 | 1 | 2 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.