Parlament
199 Forderungen zum Thema „Parlament“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Bremen (39). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 18Forderungen in Berlin
- 4Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 20.09.2026Abgeordnetenhauswahl
Parlament in Berlin
18 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Berlin, von 4 Parteien. Alle Themen in Berlin
CDUSPDKoalitionsvertrag 1
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Berlin veröffentlicht sein Abstimmungsverhalten im Bundesratsplenum im Internet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Linke 5
Die neuen bundesgesetzlichen Vorgaben werden so angewendet, dass die Rechte von Abgeordnetenhaus und Bezirksparlamenten nicht geschwächt werden und Vorhaben den stadtentwicklungspolitischen Zielen des Landes dienen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Politische Gremien werden barrierefrei zugänglich, etwa durch barrierefreie Übertragungen der BVV- und Ausschusssitzungen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Anteil von Menschen mit Behinderungen in BVV und Abgeordnetenhaus wird erhöht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Ergebnisse des Landesbeirats für Bürgerbeteiligung sollen systematisch an das Abgeordnetenhaus angebunden werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Ein Bürgerdialog-Gesetz verpflichtet das Abgeordnetenhaus, sich fristgerecht mit den Empfehlungen zu befassen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 5
Das Abgeordnetenhaus kann mit Zweidrittelmehrheit eine Neuwahl des Regierenden Bürgermeisters ansetzen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Amtszeit des Regierenden Bürgermeisters endet mit der Legislaturperiode.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Abgeordnete dürfen nicht zugleich dem Bundestag oder dem Europaparlament angehören.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Amt und Mandat werden getrennt, kein Abgeordneter darf zugleich der Regierung angehören.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Im Abgeordnetenhaus wird ein Untersuchungsausschuss Corona eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Grüne 5
Ein neues parlamentarisches Format arbeitet auf Augenhöhe mit der Zivilgesellschaft an einer intersektionalen Antidiskriminierungspolitik und begleitet deren Umsetzung durch Politik und Verwaltung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Berliner Behindertenparlament wird dauerhaft etabliert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Berliner Behindertenparlament wird auskömmlich finanziert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kinder- und Jugendparlamente werden in allen Bezirken und auf Landesebene ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kinder- und Jugendparlamente erhalten Rede- und Antragsrecht in den Bezirksverordnetenversammlungen bzw. im Abgeordnetenhaus und dessen Ausschüssen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 3
Parlamentarische Berichtspflichten und Abläufe werden daraufhin überprüft, inwieweit der Verwaltungsaufwand reduziert werden kann, ohne parlamentarische Kontrollrechte infrage zu stellen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Bei der Überprüfung parlamentarischer Abläufe kann ein Vergleich mit anderen Bundesländern erfolgen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Parlamentarische Abläufe, die durch Präsenz oder Zulieferungsarbeiten Verwaltungsaufwand verursachen, werden kritisch geprüft.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Entsprechungen bei weiteren Parteien 2
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
SPD 2
In der nächsten Legislaturperiode wird ein ausreichend ausgestattetes Kinder- und Jugendparlament auf Landesebene eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Verbindliche Beteiligungsrechte junger Menschen werden auf Landes- und Bezirksebene festgeschrieben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bremen | 39 | 0 | 5 | 4 |
| Sachsen-Anhalt | 22 | 1 | 4 | 1 |
| Sachsen | 20 | 0 | 5 | 6 |
| Schleswig-Holstein | 20 | 0 | 4 | 7 |
| Bundestag | 19 | 0 | 5 | 14 |
| Berlin | 18 | 0 | 4 | 1 |
| Nordrhein-Westfalen | 13 | 0 | 4 | 5 |
| Hamburg | 10 | 0 | 2 | 6 |
| Thüringen | 10 | 1 | 3 | 19 |
| Niedersachsen | 7 | 0 | 1 | 1 |
| Hessen | 6 | 0 | 3 | 2 |
| Bayern | 4 | 0 | 2 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 4 | 0 | 3 | 16 |
| Baden-Württemberg | 3 | 0 | 2 | 2 |
| Brandenburg | 2 | 0 | 2 | – |
| Saarland | 2 | 1 | 2 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.