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Themen

Parlament

199 Forderungen zum Thema „Parlament“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Bremen (39). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 6Forderungen in Hessen
  • 3Parteien mit Forderungen
  • 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 08.10.2023Landtagswahl

Parlament in Hessen

6 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Hessen, von 3 Parteien. Alle Themen in Hessen

CDUSPDKoalitionsvertrag 2

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Zur Stärkung der demokratischen Partizipation junger Menschen wird eine Enquete-Kommission eingesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Der internationale Austausch der Landtagsabgeordneten über parlamentarische Freundeskreise wird intensiviert.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
FDP 3
  1. Die Amtszeit des Ministerpräsidenten wird auf höchstens zwei volle Wahlperioden begrenzt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  2. Vor der Ernennung von Ministern findet eine öffentliche Befragung durch die zuständigen Landtagsausschüsse statt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  3. Die Ausschüsse geben vor der Ernennung eine Stellungnahme zur Eignung der Minister ab.

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    Wortlaut im Programm

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AfD 2
  1. Abgeordnete dürfen nicht zugleich Mitglied einer Regierung sein.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  2. In der nächsten Wahlperiode soll ein Untersuchungsausschuss zu Corona eingesetzt werden.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 1
  1. Wahlkreisabgeordnete sollen die Interessen ihrer örtlichen Wähler kraftvoll und unabhängig vertreten können.

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    Wortlaut im Programm

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Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Bremen 39054
Sachsen-Anhalt 22141
Sachsen 20056
Schleswig-Holstein 20047
Bundestag 190514
Berlin 18041
Nordrhein-Westfalen 13045
Hamburg 10026
Thüringen 101319
Niedersachsen 7011
Hessen 6032
Bayern 402–
Mecklenburg-Vorpommern 40316
Baden-Württemberg 3022
Brandenburg 202–
Saarland 212–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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