Parlament

199 Forderungen zum Thema „Parlament“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Bremen (39). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

10Forderungen in Thüringen
3Parteien mit Forderungen
1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
01.09.2024Landtagswahl

Parlament in Thüringen

10 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Thüringen, von 3 Parteien. Alle Themen in Thüringen

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1

Der Untersuchungsausschuss soll klären, wie Entscheidungen zur Auslegung der Erkenntnisse über das Coronavirus zustande kamen. 47 von 88 Sitzen

AfD

Der Untersuchungsausschuss soll klären, wie Entscheidungen zur Auslegung der Erkenntnisse über das Coronavirus zustande kamen.
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Wortlaut im Programm
• Wie sind im Freistaat Entscheidungen zustande gekommen, die zu einer einseitigen politischen Auslegung der vorhandenen Erkenntnisse zum Coronavirus führten? Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: BSW ähnlich SPD gleiches Thema KI

BSW

Die relevanten Entscheidungen und Datengrundlagen der Corona-Zeit werden geprüft.
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Wortlaut im Programm
Prüfung der relevanten Entscheidungen, Datengrundlagen und der Berichterstattung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU BSW SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD teilweise KI

CDUBSWSPDKoalitionsvertrag 19

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD (2024) zu diesem Thema. Die Koalition hat sich seit der Unterzeichnung geändert. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

Zur Vorbereitung des Abstimmungsverhaltens im Bundesrat findet ein fortlaufender Austausch zwischen den Partnern statt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Das Abstimmungsverhalten im Bundesrat wird grundsätzlich im Kabinett festgelegt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Eine möglichst einheitliche Positionierung im Bundesrat wird angestrebt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Wird kein Einvernehmen erzielt, enthält sich der Freistaat im Bundesrat.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Vermittlungsausschuss wird Thüringen durch den Ministerpräsidenten vertreten.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Partner stimmen die Verhandlungslinie im Vermittlungsausschuss untereinander ab.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Zwischen den Fraktionen der Koalitionspartner findet ein enger und regelmäßiger Austausch statt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Koalitionspartner wirken im Landtag auf ein einheitliches Abstimmungsverhalten hin.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Initiativen und Anträge im Landtag werden von den Koalitionspartnern gemeinsam eingebracht.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Abstimmungen im Landtag, die für einzelne Koalitionsabgeordnete eine Gewissensentscheidung darstellen, werden vorab im Kooperationsausschuss thematisiert.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Bei Gewissensentscheidungen soll den Abgeordneten eine individuelle Stimmabgabe ermöglicht werden.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Eine Zusammenarbeit mit der AfD findet nicht statt; Gespräche über notwendige parlamentarische Verfahren werden wegen der Sperrminorität geführt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Das Parlament wird transparenter und enger in die Regierungsarbeit eingebunden.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Thüringer Gesetz über die Errichtung einer Beteiligtentransparenzdokumentation beim Landtag (Thüringer Beteiligtentransparenzdokumentationsgesetz - ThürBeteildokG -) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, in Arbeit
Ein prälegislatives Konsultationsverfahren wird eingeführt, mit dem der Landtag und seine Fraktionen vor der Kabinettsbefassung über zentrale Regierungsvorhaben informiert und konsultiert werden.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Der regierungsinterne Ablauf des prälegislativen Konsultationsverfahrens wird in der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Landesregierung festgelegt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Entsprechende Verfahrensregelungen zum Konsultationsverfahren sollen in der Geschäftsordnung des Landtags getroffen werden.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Im Landtag werden regelmäßige Regierungsbefragungen eingeführt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Regierungsbefragungen finden zu Beginn der Plenarsitzungswoche statt.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Bei den Regierungsbefragungen kann jedes Mitglied des Landtags eine Frage zu aktuellen landespolitischen Themen aus dem Verantwortungsbereich der Landesregierung stellen.
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Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

AfD 5

Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss zur Corona-Politik wird eingesetzt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Untersuchungsausschuss soll klären, wie Entscheidungen zur Auslegung der Erkenntnisse über das Coronavirus zustande kamen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Der Untersuchungsausschuss soll klären, welche Mitglieder der Landesregierung die politische Verantwortung für die Spaltung der Gesellschaft in der Corona-Zeit tragen.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Der Untersuchungsausschuss soll die Verantwortung für die Eskalation von Corona-Protesten und die Beteiligung von Behörden klären.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Zur Aufarbeitung der Entscheidungen während der Corona-Krise soll ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss eingesetzt werden.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Linke 3

Im Thüringer Landtag wird wieder ein Ausschuss für Gleichstellung eingerichtet.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die Beratungen der Landtagsausschüsse finden grundsätzlich öffentlich statt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
In der 8. Wahlperiode wird im Landtag erneut ein Verfassungsausschuss eingerichtet.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI

SPD 2

Im Landtag wird wieder ein eigener Gleichstellungsausschuss eingerichtet.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Eine Enquete-Kommission des Landtags zu den Folgerungen aus der Corona-Pandemie wird eingesetzt.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI

Entsprechungen bei weiteren Parteien 3

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

BSW 3

Die Fehler der Corona-Zeit werden durch einen Corona-Untersuchungsausschuss im Landtag aufgearbeitet.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss klärt die Geschehnisse der Corona-Pandemie umfassend auf.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Die relevanten Entscheidungen und Datengrundlagen der Corona-Zeit werden geprüft.
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Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

Parlament	Forderungen	Gleich/ähnlich	Parteien	Vertrag
Bremen	39	0	5	4
Sachsen-Anhalt	22	1	4	1
Sachsen	20	0	5	6
Schleswig-Holstein	20	0	4	7
Bundestag	19	0	5	14
Berlin	18	0	4	1
Nordrhein-Westfalen	13	0	4	5
Hamburg	10	0	2	6
Thüringen	10	1	3	19
Niedersachsen	7	0	1	1
Hessen	6	0	3	2
Bayern	4	0	2	–
Mecklenburg-Vorpommern	4	0	3	16
Baden-Württemberg	3	0	2	2
Brandenburg	2	0	2	–
Saarland	2	1	2	–

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.