Parlament
199 Forderungen zum Thema „Parlament“ in den Programmen zur letzten Wahl in 16 Parlamenten, die meisten in Bremen (39). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 7Forderungen in Niedersachsen
- 1Parteien mit Forderungen
- 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 09.10.2022Landtagswahl
Parlament in Niedersachsen
7 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Niedersachsen, von einer Partei. Alle Themen in Niedersachsen
SPDGrüneKoalitionsvertrag 1
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Im Landtag wird ein Unterausschuss Tourismus eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 7
Mitglieder der Landesregierung dürfen nicht zugleich stimmberechtigte Mitglieder des Landtags sein.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Amt und Mandat werden getrennt, sodass Mitglieder der Exekutive nicht zugleich der Legislative angehören.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Über Änderungen der Parteienfinanzierung und der Abgeordnetenentschädigung entscheiden die Wähler zusammen mit einer Landtagswahl.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Amtszeit von Listenabgeordneten im Landtag wird auf höchstens vier Wahlperioden begrenzt, direkt gewählte Abgeordnete sind ausgenommen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Auf Antrag einer Fraktion können Abstimmungen im Landtag geheim durchgeführt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Für Abgeordnete gelten die gleichen Korruptionspräventionsregeln wie für Beschäftigte der Landesverwaltung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Abgeordnete müssen alle Nebentätigkeiten in einem Register offenlegen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bremen | 39 | 0 | 5 | 4 |
| Sachsen-Anhalt | 22 | 1 | 4 | 1 |
| Sachsen | 20 | 0 | 5 | 6 |
| Schleswig-Holstein | 20 | 0 | 4 | 7 |
| Bundestag | 19 | 0 | 5 | 14 |
| Berlin | 18 | 0 | 4 | 1 |
| Nordrhein-Westfalen | 13 | 0 | 4 | 5 |
| Hamburg | 10 | 0 | 2 | 6 |
| Thüringen | 10 | 1 | 3 | 19 |
| Niedersachsen | 7 | 0 | 1 | 1 |
| Hessen | 6 | 0 | 3 | 2 |
| Bayern | 4 | 0 | 2 | – |
| Mecklenburg-Vorpommern | 4 | 0 | 3 | 16 |
| Baden-Württemberg | 3 | 0 | 2 | 2 |
| Brandenburg | 2 | 0 | 2 | – |
| Saarland | 2 | 1 | 2 | – |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.