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Themen

Öffentlicher Nahverkehr

1.367 Forderungen zum Thema „Öffentlicher Nahverkehr“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Berlin (186). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 54Forderungen im Bundestag
  • 6Parteien mit Forderungen
  • 3Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 23.02.2025Bundestagswahl

Öffentlicher Nahverkehr im Bundestag

54 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl im Bundestag, von 6 Parteien. Alle Themen im Bundestag

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 3
Der öffentliche Verkehr wird so entwickelt, dass er auch auf dem Land eine alltagstaugliche Alternative zum Auto ist. 630 von 630 Sitzen

CDU/CSU

  1. Zum öffentlichen Personennahverkehr gehört ein attraktives Angebot in Stadt und Land.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 · gefordert seit 2009 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    1. 2025 · PDF-Seite 74

      Wichtig ist ein bedarfsgerechter und zukunftsfester öffentlicher Personennahverkehr. Dazu gehören auch eine zuverlässige und robuste Infrastruktur sowie ein attraktives Angebot in Stadt und Land. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2021, 2013, 2009

    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise SSW ähnlich KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI

AfD

  1. Infrastruktur und ÖPNV im ländlichen Raum werden bedarfsgerecht und zukunftsfähig ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Die meisten Deutschen wohnen im ländlichen Raum. Damit diese am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben gleichberechtigt teilhaben können, muss die Infrastruktur und vor allem der ÖPNV bedarfsgerecht und zukunftsfähig ausgebaut werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise SSW teilweise KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
    Im Haushalt 2026: Finanzhilfen an die Länder für Vorhaben der Schieneninfrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs. 1,2 Mrd. € · Modellprojekte im Öffentlichen Personennahverkehr 13,0 Mio. € KI

SPD

  1. Auch Menschen ohne Auto sollen durch gute Erreichbarkeit und gute Takte von Bus und Bahn in Stadt und Land mobil sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Auch wer nicht Auto fahren kann oder möchte, muss mobil sein können. Dazu sind gute Erreichbarkeiten und gute Takte von Bus und Bahn nötig, sowohl auf dem Land als auch in der Stadt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise AfD teilweise Grüne ähnlich Linke ähnlich SSW teilweise KI

Grüne

  1. Der öffentliche Verkehr wird so entwickelt, dass er auch auf dem Land eine alltagstaugliche Alternative zum Auto ist.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen echte Wahlfreiheit und darum den öffentlichen Verkehr so entwickeln, dass er auch auf dem Land eine alltagstaugliche Alternative zum Auto wird. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD ähnlich SPD teilweise Linke ähnlich SSW teilweise unsicher KI
    Im Haushalt 2026: Modellprojekte im Öffentlichen Personennahverkehr 13,0 Mio. € KI

Linke

  1. Angestrebt wird eine konsequente Mobilitätswende mit Ausbau von Nahverkehr und Schienennetz, günstigen Tickets, guten Verbindungen auch nachts und auf dem Land sowie Städten der kurzen Wege.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei braucht es genau das Gegenteil: eine konsequente Mobilitätswende, den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und des Schienennetzes sowie günstige Ticketpreise, gute Verbindungen auch in der Nacht und im ländlichen Raum, Städte mit kurzen Wegen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise AfD teilweise SPD teilweise Grüne teilweise SSW teilweise KI
    Im Haushalt 2026: Durch Einnahmen aus der Lkw-Maut gedeckt 1,6 Mrd. € · Durch konventionelle Mittel gedeckt 199,5 Mio. € · Durch konventionelle Mittel gedeckt 191,7 Mio. € · Durch Einnahmen aus der Lkw-Maut gedeckt 150,0 Mio. € · Finanzhilfen an die Länder für Vorhaben der Schieneninfrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs. 1,2 Mrd. € KI

  2. Es wird ein Recht auf nachhaltige Mobilität eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für ein Recht auf nachhaltige Mobilität ein. Das heißt: Jede Ortschaft braucht tagsüber eine mindestens stündliche Anbindung an Bus und Bahn. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich KI

SSW

  1. Menschen in Dörfern ohne Bahnanschluss erhalten Mobilitätsangebote.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Nicht jedes Dorf hat einen Bahnanschluss und wird ihn auch nicht bekommen. Auch diese Menschen müssen wir im Blick behalten und ihnen Mobilitätsangebote machen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise AfD ähnlich SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
    Im Haushalt 2026: Modellprojekte im Öffentlichen Personennahverkehr 13,0 Mio. € KI

  2. Der öffentliche Verkehr wird attraktiver gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den öffentlichen Verkehr attraktiver machen, nicht den motorisierten Individualverkehr unbezahlbar. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich SPD teilweise Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Die Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs wird gemeinsam mit Ländern und Kommunen dauerhaft gestärkt. 414 von 630 Sitzen

CDU/CSU

  1. Eine auskömmliche Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs wird gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 · gefordert seit 2009 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    1. 2025 · PDF-Seite 74

      Bei der Finanzierung des ÖPNV wollen wir eine neue Transparenz schaffen und eine auskömmliche Finanzierung sichern. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2013, 2009

    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne gleiches Thema unsicher Linke teilweise SSW teilweise KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 3 KI
    Im Haushalt 2026: Finanzhilfen an die Länder für Vorhaben der Schieneninfrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs. 1,2 Mrd. € · Investitionszuschüsse für Vorhaben des öffentlichen Personennahverkehrs an die Deutsche Bahn AG und Unternehmen, die sich überwiegend in Bundeshand befinden 834,8 Mio. € KI

SPD

  1. Die Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs wird gemeinsam mit Ländern und Kommunen dauerhaft gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs gemeinsam mit Ländern und Kommunen dauerhaft stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD gleiches Thema Grüne ähnlich Linke teilweise KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
    Im Haushalt 2026: Finanzhilfen an die Länder für Vorhaben der Schieneninfrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs. 1,2 Mrd. € · Investitionszuschüsse für Vorhaben des öffentlichen Personennahverkehrs an die Deutsche Bahn AG und Unternehmen, die sich überwiegend in Bundeshand befinden 834,8 Mio. € KI

Grüne

  1. Die Bundesmittel für den Nahverkehr werden zusammen mit höheren Ausgaben der Länder weiter gesteigert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Bundesmittel wollen wir zusammen mit höheren Ausgaben der Länder für den Nahverkehr weiter steigern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Linke gleiches Thema unsicher SSW ähnlich KI
    Im Haushalt 2026: Finanzhilfen an die Länder für Vorhaben der Schieneninfrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs. 1,2 Mrd. € · Investitionszuschüsse für Vorhaben des öffentlichen Personennahverkehrs an die Deutsche Bahn AG und Unternehmen, die sich überwiegend in Bundeshand befinden 834,8 Mio. € KI

SSW

  1. In den massiven Ausbau des ÖPNV-Netzes wird investiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Statt die Kraftstoffpreise über Steuern immer höher zu treiben und die Menschen so in ihrer Mobilität einzuschränken, wollen wir in den massiven Ausbau des ÖPNV-Netzes investieren und schrittweise eine kostengünstige oder gar kostenlose Nutzung ermöglichen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU teilweise AfD teilweise unsicher SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise unsicher KI
    Im Haushalt 2026: Finanzhilfen an die Länder für Vorhaben der Schieneninfrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs. 1,2 Mrd. € · Investitionszuschüsse für Vorhaben des öffentlichen Personennahverkehrs an die Deutsche Bahn AG und Unternehmen, die sich überwiegend in Bundeshand befinden 834,8 Mio. € KI
Der ÖPNV wird ausgebaut, wodurch Bedarf an Produktion und Instandhaltung von Bussen und Bahnen entsteht. 392 von 630 Sitzen

CDU/CSU

  1. Der Nahverkehr wird bedarfsgerecht ausgebaut, um Ballungsräume entlasten zu können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 77 · gefordert seit 1990 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    1. 2025 · PDF-Seite 77

      Wir können Ballungsräume entlasten, wenn wir die Verkehrswege und den Nahverkehr bedarfsgerecht ausbauen. Link zum Original

    Frühere Fassungen in den Programmen von 2021, 2009, 1990

    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise Linke ähnlich SSW teilweise KI
    Im Haushalt 2026: Finanzhilfen an die Länder für Vorhaben der Schieneninfrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs. 1,2 Mrd. € KI

SPD

  1. Rufbusse, Busse und Bahnen werden im ländlichen Raum und in der Stadt gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür stärken wir (Ruf-)Busse und Bahnen im ländlichen Raum und in der Stadt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU und CSU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne ähnlich Linke ähnlich SSW ähnlich KI
    Im Haushalt 2026: Modellprojekte im Öffentlichen Personennahverkehr 13,0 Mio. € KI

Linke

  1. Der ÖPNV wird ausgebaut, wodurch Bedarf an Produktion und Instandhaltung von Bussen und Bahnen entsteht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 32 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Durch den Ausbau des ÖPNV schaffen wir zusätzliche Bedarfe für die Produktion und Instandhaltung von Bussen, Bahnen, Carsharing und die dazugehörigen Werkstätten für Wartungs- und Reparaturarbeiten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU und CSU ähnlich AfD teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise SSW ähnlich KI
    Im Haushalt 2026: Finanzhilfen an die Länder für Vorhaben der Schieneninfrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs. 1,2 Mrd. € · Richtlinie zur "Förderung alternativer Antriebe von Bussen im Personenverkehr" des BMV 391,7 Mio. € KI
CDUCSUSPDKoalitionsvertrag 10

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD (2025) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Bund und Länder stellen die ÖPNV-Finanzierung auf eine neue gesetzliche Grundlage.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI

  2. Bund und Länder starten einen Modernisierungspakt für den öffentlichen Personennahverkehr.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI

  3. Im Nahverkehr wird der Status quo gesichert und steigende Kosten werden aufgefangen.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI

  4. Im Nahverkehr werden Spielräume für neue Verkehre geschaffen.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI

  5. Das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz wird vereinfacht und entbürokratisiert.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Finanzhilfen an die Länder für Vorhaben der Schieneninfrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs. 1,2 Mrd. € · Investitionszuschüsse für Vorhaben des öffentlichen Personennahverkehrs an die Deutsche Bahn AG und Unternehmen, die sich überwiegend in Bundeshand befinden 834,8 Mio. € KI

  6. Das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz wird für innovative Ansätze wie die Magnetschwebebahn geöffnet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
    Im Haushalt 2026: Finanzhilfen an die Länder für Vorhaben der Schieneninfrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs. 1,2 Mrd. € KI

  7. Die Mittel nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz werden schrittweise deutlich aufgestockt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Finanzhilfen an die Länder für Vorhaben der Schieneninfrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs. 1,2 Mrd. € · Investitionszuschüsse für Vorhaben des öffentlichen Personennahverkehrs an die Deutsche Bahn AG und Unternehmen, die sich überwiegend in Bundeshand befinden 834,8 Mio. € KI

  8. Der Fördersatz nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz wird erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Finanzhilfen an die Länder für Vorhaben der Schieneninfrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs. 1,2 Mrd. € · Investitionszuschüsse für Vorhaben des öffentlichen Personennahverkehrs an die Deutsche Bahn AG und Unternehmen, die sich überwiegend in Bundeshand befinden 834,8 Mio. € KI

  9. Die Umrüstung von Busflotten im ÖPNV auf klimaneutrale Busse wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Richtlinie zur "Förderung alternativer Antriebe von Bussen im Personenverkehr" des BMV 391,7 Mio. € KI

  10. Ein zuverlässiger, sicherer, sauberer und digitalisierter ÖPNV mit attraktiven Preisen und Tarifen in Stadt und Land wird angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 117 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
SSW 16

  1. Menschen in Dörfern ohne Bahnanschluss erhalten Mobilitätsangebote.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Modellprojekte im Öffentlichen Personennahverkehr 13,0 Mio. € KI

  2. Der öffentliche Verkehr ist für alle Menschen zugänglich und bezahlbar.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

  3. Der öffentliche Verkehr ist Teil der Daseinsvorsorge.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI

  4. Ein dichtes Netz öffentlicher Verkehrsverbindungen wird geknüpft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

  5. Die Förderung leistungsfähiger und nachhaltiger Lösungen im öffentlichen Verkehr, besonders schienengebundener und autonomer Systeme, wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Finanzhilfen an die Länder für Vorhaben der Schieneninfrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs. 1,2 Mrd. € · Förderung eines verkehrsträgerübergreifenden Mobilitätssystems auf Grundlage des automatisierten, autonomen und vernetzten Fahrens 8,1 Mio. € KI

  6. Die Bundesmittel nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz werden bedarfsgerecht erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Finanzhilfen an die Länder für Vorhaben der Schieneninfrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs. 1,2 Mrd. € · Investitionszuschüsse für Vorhaben des öffentlichen Personennahverkehrs an die Deutsche Bahn AG und Unternehmen, die sich überwiegend in Bundeshand befinden 834,8 Mio. € KI

  7. Der Bund fördert perspektivisch den Ausbau der Stadtbahn Kiel in den Kieler Norden und den Dänischen Wohld.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Finanzhilfen an die Länder für Vorhaben der Schieneninfrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs. 1,2 Mrd. € KI

  8. Der Bund fördert gemeinsam mit den Ländern gezielt den Zugang zum öffentlichen Verkehr für Berufspendler, Studierende, Auszubildende und Menschen in besonderen Lebenslagen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI

  9. Bund und Länder schaffen eine neue gesetzliche Grundlage für die Regionalisierungsmittel.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

  10. Projekte wie SMILE24 werden durch langfristige Förderung verstetigt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Modellprojekte im Öffentlichen Personennahverkehr 13,0 Mio. € KI

  11. Innovative Mobilitätskonzepte im ländlichen Raum werden stärker und dauerhaft gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Modellprojekte im Öffentlichen Personennahverkehr 13,0 Mio. € KI

  12. Überall im ländlichen Raum gibt es neben Linienbussen On-Demand-Verkehre, Rufbusse oder Carsharing-Angebote.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Modellprojekte im Öffentlichen Personennahverkehr 13,0 Mio. € KI

  13. Es soll ein Bundesförderprogramm für den grenzüberschreitenden öffentlichen Verkehr, vor allem den ÖPNV, geben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Modellprojekte im Öffentlichen Personennahverkehr 13,0 Mio. € KI

  14. Bei steigenden Kosten durch die CO2-Steuer wird Mobilität etwa durch flächendeckenden öffentlichen Verkehr gesichert.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

  15. Der öffentliche Verkehr wird attraktiver gemacht.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

  16. In den massiven Ausbau des ÖPNV-Netzes wird investiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Finanzhilfen an die Länder für Vorhaben der Schieneninfrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs. 1,2 Mrd. € · Investitionszuschüsse für Vorhaben des öffentlichen Personennahverkehrs an die Deutsche Bahn AG und Unternehmen, die sich überwiegend in Bundeshand befinden 834,8 Mio. € KI
Grüne 13

  1. Ein zuverlässiges Angebot an Bussen und Bahnen wird geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI

  2. Der öffentliche Verkehr wird so entwickelt, dass er auch auf dem Land eine alltagstaugliche Alternative zum Auto ist.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Modellprojekte im Öffentlichen Personennahverkehr 13,0 Mio. € KI

  3. Flexible Angebote wie Rufbusse, digital vernetzte Kleinbusse und Carsharing zur Ergänzung des Taktverkehrs werden gestärkt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Modellprojekte im Öffentlichen Personennahverkehr 13,0 Mio. € KI

  4. Solche flexiblen Mobilitätskonzepte werden als Modellprojekte in möglichst vielen Regionen verwirklicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Modellprojekte im Öffentlichen Personennahverkehr 13,0 Mio. € KI

  5. Der öffentliche Personennahverkehr sowie Schienen-, Fuß- und Radverkehr werden priorisiert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Finanzhilfen an die Länder für Vorhaben der Schieneninfrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs. 1,2 Mrd. € · Verwaltungsvereinbarung für Investitionen in den Radverkehr durch das Sonderprogramm „Stadt und Land“ mit Nachtrag vom 25.07.2023 275,4 Mio. € · Förderinitiative Fußverkehr 2,5 Mio. € KI

  6. Passgenaue Nahverkehrskonzepte wie Stadtbahnen oder klimaverträgliche Fähren werden unterstützt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Finanzhilfen an die Länder für Vorhaben der Schieneninfrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs. 1,2 Mrd. € · Richtlinie über Zuwendungen zur Verkehrsverlagerung von ÖPNV und urbanen Wirtschaftsverkehren auf die Wasserstraße mit emissionsarmen Antrieben 2,0 Mio. € KI

  7. Das Nahverkehrsangebot wird verbessert, um die Fahrgastzahlen in klimaneutralen Bussen und Bahnen bis 2040 zu verdoppeln.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Finanzhilfen an die Länder für Vorhaben der Schieneninfrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs. 1,2 Mrd. € · Richtlinie zur "Förderung alternativer Antriebe von Bussen im Personenverkehr" des BMV 391,7 Mio. € KI

  8. Die Bundesmittel für den Nahverkehr werden zusammen mit höheren Ausgaben der Länder weiter gesteigert.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Finanzhilfen an die Länder für Vorhaben der Schieneninfrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs. 1,2 Mrd. € · Investitionszuschüsse für Vorhaben des öffentlichen Personennahverkehrs an die Deutsche Bahn AG und Unternehmen, die sich überwiegend in Bundeshand befinden 834,8 Mio. € KI

  9. Die Regionalisierungsmittel werden so erhöht, dass Kostensteigerungen und ein an den Fahrgastzielen orientierter Angebotsausbau berücksichtigt werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

  10. Länder, Kommunen und Verbünde werden bei der Erschließung neuer Finanzierungsquellen wie einer Beitragsfinanzierung unterstützt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI

  11. Der öffentliche Nahverkehr soll mittelfristig im ganzen Land verlässliche Taktverkehre mit guter Anbindung von Schulen, Ausbildungsstätten und Freizeiteinrichtungen garantieren.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

  12. Eine Mobilitätsgarantie soll alle Dörfer vom frühen Morgen bis in die späten Abendstunden mindestens stündlich anbinden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

  13. Busse und Bahnen sollen zu Orten werden, an denen sich Fahrgäste wohlfühlen, auch durch Sauberkeit.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Linke 10

  1. Es soll mehr Busse und Bahnen zu möglichst niedrigen Preisen geben.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

  2. Der ÖPNV wird ausgebaut, wodurch Bedarf an Produktion und Instandhaltung von Bussen und Bahnen entsteht.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
    Im Haushalt 2026: Finanzhilfen an die Länder für Vorhaben der Schieneninfrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs. 1,2 Mrd. € · Richtlinie zur "Förderung alternativer Antriebe von Bussen im Personenverkehr" des BMV 391,7 Mio. € KI

  3. Jede Ortschaft erhält tagsüber mindestens eine stündliche Anbindung an Bus und Bahn.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI

  4. Bürgerbusse und Anrufsammeltaxis können in die Grundversorgung einbezogen werden.

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  5. Auch nachts wird ein Grundangebot im öffentlichen Verkehr gewährleistet, gegebenenfalls durch Rufangebote.

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  6. Privatisierte Nahverkehrsunternehmen werden in die öffentliche Hand zurückgeholt und demokratisch organisiert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI

  7. Öffentliche und gemeinnützige Car-Sharing-Plattformen werden gefördert.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI

  8. Die Fahrgastzahlen im ÖPNV sollen sich bis 2030 verdoppeln.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI

  9. Busse und Bahnen fahren pünktlich und regelmäßig auch ins Umland.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

  10. Jedes Dorf erhält Bus- und Bahnanschluss mindestens im Stundentakt sowie nächtliche Rufangebote.

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CDU/CSU 7

  1. Ein bedarfsgerechter und zukunftsfester öffentlicher Personennahverkehr ist wichtig.

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    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI

  2. Zum öffentlichen Personennahverkehr gehört eine zuverlässige und robuste Infrastruktur.

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    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
    Im Haushalt 2026: Finanzhilfen an die Länder für Vorhaben der Schieneninfrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs. 1,2 Mrd. € KI

  3. Zum öffentlichen Personennahverkehr gehört ein attraktives Angebot in Stadt und Land.

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    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI

  4. Bei der Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs wird neue Transparenz geschaffen.

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    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI

  5. Eine auskömmliche Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs wird gesichert.

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    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 3 KI
    Im Haushalt 2026: Finanzhilfen an die Länder für Vorhaben der Schieneninfrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs. 1,2 Mrd. € · Investitionszuschüsse für Vorhaben des öffentlichen Personennahverkehrs an die Deutsche Bahn AG und Unternehmen, die sich überwiegend in Bundeshand befinden 834,8 Mio. € KI

  6. Shared Mobility wird als Zukunftsmarkt gestärkt.

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  7. Der Nahverkehr wird bedarfsgerecht ausgebaut, um Ballungsräume entlasten zu können.

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    Im Haushalt 2026: Finanzhilfen an die Länder für Vorhaben der Schieneninfrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs. 1,2 Mrd. € KI
SPD 7

  1. Die Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs wird gemeinsam mit Ländern und Kommunen dauerhaft gestärkt.

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    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 2 KI
    Im Haushalt 2026: Finanzhilfen an die Länder für Vorhaben der Schieneninfrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs. 1,2 Mrd. € · Investitionszuschüsse für Vorhaben des öffentlichen Personennahverkehrs an die Deutsche Bahn AG und Unternehmen, die sich überwiegend in Bundeshand befinden 834,8 Mio. € KI

  2. Die verpflichtende Personalübernahme aller Beschäftigten beim Betreiberwechsel im Nah- und Regionalverkehr wird gesetzlich festgeschrieben.

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  3. In Ballungsräumen erhält der öffentliche Verkehr wo immer möglich Vorrang.

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  4. Auch Menschen ohne Auto sollen durch gute Erreichbarkeit und gute Takte von Bus und Bahn in Stadt und Land mobil sein.

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  5. Eine faire Bereitstellung von Mobilitätsdaten stärkt Angebote im ländlichen Raum, vereinheitlicht Tickets und vernetzt Mobilitätsdienstleistungen.

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    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI

  6. Ein innovatives Taxigewerbe wird als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge gestärkt.

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  7. Rufbusse, Busse und Bahnen werden im ländlichen Raum und in der Stadt gestärkt.

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    Im Haushalt 2026: Modellprojekte im Öffentlichen Personennahverkehr 13,0 Mio. € KI
AfD 1

  1. Infrastruktur und ÖPNV im ländlichen Raum werden bedarfsgerecht und zukunftsfähig ausgebaut.

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    Im Haushalt 2026: Finanzhilfen an die Länder für Vorhaben der Schieneninfrastruktur des öffentlichen Personennahverkehrs. 1,2 Mrd. € · Modellprojekte im Öffentlichen Personennahverkehr 13,0 Mio. € KI

Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Berlin 18614563
Bremen 1807651
Sachsen 1212615
Hamburg 11515534
Schleswig-Holstein 11012531
Sachsen-Anhalt 874629
Hessen 686521
Thüringen 68458
Baden-Württemberg 604318
Nordrhein-Westfalen 577521
Bayern 561510
Bundestag 543610
Rheinland-Pfalz 49443
Niedersachsen 485324
Saarland 4143–
Mecklenburg-Vorpommern 38449
Brandenburg 29346

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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