Grundsicherung
337 Forderungen zum Thema „Grundsicherung“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Bremen (57). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 20Forderungen in Sachsen
- 6Parteien mit Forderungen
- 1Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 01.09.2024Landtagswahl
Grundsicherung in Sachsen
20 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Sachsen, von 6 Parteien. Alle Themen in Sachsen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 1
Das Bürgergeldgesetz wird schnell geändert. 81 von 120 Sitzen
CDU
Das Bürgergeld soll durch eine neue Grundsicherung nach dem Prinzip Fordern und Fördern ersetzt werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns bundespolitisch für eine neue Grundsicherung, die auf dem Leitbild „Fordern und Fördern“ beruht, als Ersatz zum Bürgergeld einsetzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD gegenteilig Linke gegenteilig unsicher KI
AfD
Das Bürgergeldgesetz wird schnell geändert.
Wortlaut im Programm
Das Bürgergeld ist mittlerweile zu einem Migrantengeld verkommen, deshalb bedarf es einer schnellen Änderung des Bürgergeldgesetzes. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Linke gegenteilig KI
CDUSPDKoalitionsvertrag 1
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2024) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Von Arbeitslosigkeit betroffene Familien mit Kindern werden langfristig bedarfsgerecht gefördert, sofern der Bund dies nicht tut.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke 8
Das Bürgergeld soll durch eine sanktionsfreie Mindestsicherung in Höhe der Armutsgefährdungsgrenze ersetzt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Ein gut finanziertes, sozial ausgerichtetes bedingungsloses Grundeinkommen wird langfristig als Lösung angesehen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Niemand soll von weniger als 1200 Euro im Monat leben müssen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Menschen in der Grundsicherung sollen für ungeplante Ausgaben Rücklagen bilden können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Für Empfänger der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung soll ein Schonvermögen von 15000 Euro gelten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Landesweite Programme sollen auf die Stigmatisierung von Menschen im Bürgergeldbezug aufmerksam machen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Es wird ein Härtefallfonds für Energieschulden aus der jüngsten Energiekrise eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Auszubildende erhalten eine elternunabhängige Grundsicherung.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 4
Der Staat soll auch künftig eingreifen, wenn in Krisenzeiten das Geld nicht mehr zum Leben reicht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Einführung der Kindergrundsicherung auf Bundesebene wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Kindergrundsicherung soll weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kinderarmut soll durch eine gerechte Umverteilung überwunden werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 3
Die Regelbedarfssätze werden an die tatsächliche Preis- und Inflationsentwicklung angepasst.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Bürgergeldgesetz wird schnell geändert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Bürgergeld erhalten nur deutsche Staatsangehörige und Gleichgestellte mit mindestens fünf Jahren legalem Lebensmittelpunkt in Deutschland.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 2
Sozialleistungen werden so gestaltet, dass Menschen in Übergangsphasen ohne Existenzängste handeln können.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Auf Bundesebene wird eine umfassende Kindergrundsicherung eingeführt, die alle Kinder erreicht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
FW 2
Die Einkommensgrenze für Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket wird für Familien und Alleinerziehende erhöht.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Das Bildungs- und Teilhabepaket wird auf Studierende und Auszubildende erweitert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 1
Das Bürgergeld soll durch eine neue Grundsicherung nach dem Prinzip Fordern und Fördern ersetzt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 1
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
BSW 1
Nur Schutzberechtigte sollen in Deutschland Anspruch auf Unterstützung und Sozialleistungen haben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bremen | 57 | 3 | 5 | 33 |
| Berlin | 55 | 2 | 4 | 4 |
| Bundestag | 35 | 2 | 6 | 10 |
| Hessen | 23 | 2 | 4 | 14 |
| Sachsen | 20 | 1 | 6 | 1 |
| Hamburg | 18 | 1 | 3 | 4 |
| Rheinland-Pfalz | 18 | 0 | 2 | 7 |
| Schleswig-Holstein | 18 | 1 | 5 | 12 |
| Baden-Württemberg | 17 | 0 | 4 | – |
| Sachsen-Anhalt | 14 | 1 | 4 | 5 |
| Saarland | 12 | 0 | 3 | – |
| Niedersachsen | 11 | 1 | 3 | 3 |
| Thüringen | 11 | 2 | 3 | – |
| Nordrhein-Westfalen | 10 | 2 | 4 | 7 |
| Bayern | 8 | 0 | 4 | 1 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 8 | 0 | 3 | 1 |
| Brandenburg | 2 | 0 | 2 | 1 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.