Grundsicherung
337 Forderungen zum Thema „Grundsicherung“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Bremen (57). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 11Forderungen in Thüringen
- 3Parteien mit Forderungen
- 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 01.09.2024Landtagswahl
Grundsicherung in Thüringen
11 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Thüringen, von 3 Parteien. Alle Themen in Thüringen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Das Bürgergeld und andere Ansätze, die Leistungsträger belasten und Nichtbeschäftigung fördern, werden abgelehnt. 55 von 88 Sitzen
AfD
Das Bürgergeld und andere Ansätze, die Leistungsträger belasten und Nichtbeschäftigung fördern, werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Aktuelle Politikansätze, die Leistungsträger belasten und Nichtbeschäftigung fördern, wie das Bürgergeld der Ampelregierung, lehnen wir ab. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleich Linke gegenteilig KI
CDU
Das Bürgergeld soll in seiner jetzigen Form abgeschafft werden.
Wortlaut im Programm
Deshalb wollen wir auch das Bürgergeld in der jetzigen Form abschaffen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Linke gegenteilig KI
Das Bürgergeld soll durch eine neue Grundsicherung mit besseren Arbeitsanreizen und Fokus auf Vermittlung ersetzt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das Bürgergeld durch eine neue Grundsicherung ersetzen, die bessere Arbeitsanreize setzt und den Fokus auf Vermittlung legt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Linke gegenteilig unsicher KI
Eine aktivierende Grundsicherung soll Arbeit gegenüber Nichtarbeit deutlich bevorzugen und das Lohnabstandsgebot wahren. 55 von 88 Sitzen
AfD
Eine aktivierende Grundsicherung soll Arbeit gegenüber Nichtarbeit deutlich bevorzugen und das Lohnabstandsgebot wahren.
Wortlaut im Programm
Stattdessen fordern wir eine „aktivierende Grundsicherung“, die Arbeit gegenüber Nichtarbeit deutlich bevorzugt und das Lohnabstandsgebot wahrt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
CDU
Das Bürgergeld durch eine neue Grundsicherung mit besseren Arbeitsanreizen und Schwerpunkt auf Vermittlung ersetzen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das Bürgergeld durch eine neue Grundsicherung ersetzen, die bessere Arbeitsanreize setzt und den Fokus auf Vermittlung legt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Linke gegenteilig KI
Linke 5
Eine bundesweite, wirksame Kindergrundsicherung wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Eine echte Abkehr von Hartz IV wird gefordert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Bürgergeld erhält höhere Regelsätze.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Richtlinie zur Armutsprävention, Förderprogramme für Menschen in Not und kommunale Sozialraumplanung werden weiter finanziert.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Tafeln und das ehrenamtliche Engagement dort werden weiterhin unterstützt, solange sie nötig sind.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
CDU 4
Das Bürgergeld soll in seiner jetzigen Form abgeschafft werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Bürgergeld soll durch eine neue Grundsicherung mit besseren Arbeitsanreizen und Fokus auf Vermittlung ersetzt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Das Bürgergeld durch eine neue Grundsicherung mit besseren Arbeitsanreizen und Schwerpunkt auf Vermittlung ersetzen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Durch eine Bundesratsinitiative den sofortigen Bürgergeldzugang neu ankommender Ukrainer beenden; sie sollen zunächst Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Thüringer Gesetz zur Erstattung von Mehrkosten nach dem Zweiten, Neunten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch für das Jahr 2025 aufgrund des Rechtskreiswechsels von aus der Ukraine Geflüchteten (ThürRkwErstG 2025) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, verkündet
AfD 2
Das Bürgergeld und andere Ansätze, die Leistungsträger belasten und Nichtbeschäftigung fördern, werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine aktivierende Grundsicherung soll Arbeit gegenüber Nichtarbeit deutlich bevorzugen und das Lohnabstandsgebot wahren.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 1
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
BSW 1
Tafeln, Sozialkaufhäuser und Vereine, die bedürftigen Menschen helfen, werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über das Petitionswesen - Absicherung des Härtefallfonds · Gesetzentwurf, Linke, abgelehnt
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bremen | 57 | 3 | 5 | 33 |
| Berlin | 55 | 2 | 4 | 4 |
| Bundestag | 35 | 2 | 6 | 10 |
| Hessen | 23 | 2 | 4 | 14 |
| Sachsen | 20 | 1 | 6 | 1 |
| Hamburg | 18 | 1 | 3 | 4 |
| Rheinland-Pfalz | 18 | 0 | 2 | 7 |
| Schleswig-Holstein | 18 | 1 | 5 | 12 |
| Baden-Württemberg | 17 | 0 | 4 | – |
| Sachsen-Anhalt | 14 | 1 | 4 | 5 |
| Saarland | 12 | 0 | 3 | – |
| Niedersachsen | 11 | 1 | 3 | 3 |
| Thüringen | 11 | 2 | 3 | – |
| Nordrhein-Westfalen | 10 | 2 | 4 | 7 |
| Bayern | 8 | 0 | 4 | 1 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 8 | 0 | 3 | 1 |
| Brandenburg | 2 | 0 | 2 | 1 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.