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Themen

Grundsicherung

337 Forderungen zum Thema „Grundsicherung“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Bremen (57). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 2Forderungen in Brandenburg
  • 2Parteien mit Forderungen
  • 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 22.09.2024Landtagswahl

Grundsicherung in Brandenburg

2 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Brandenburg, von 2 Parteien. Alle Themen in Brandenburg

SPDCDUKoalitionsvertrag 1

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von SPD und CDU (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Die von der Bundesregierung im laufenden SGB-II-Gesetzgebungsverfahren vorgesehenen Änderungen werden befürwortet und sollen umgesetzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

SPD 1
  1. Die Bekämpfung von Armut, besonders Kinderarmut, bleibt ein Schwerpunkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 1
  1. Das Bürgergeld wird wegen seiner Fehlanreize durch eine neue Grundsicherung ersetzt, bei der Fördern und Fordern gilt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 4 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich im Koalitionsvertrag KI

Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Bremen 573533
Berlin 55244
Bundestag 352610
Hessen 232414
Sachsen 20161
Hamburg 18134
Rheinland-Pfalz 18027
Schleswig-Holstein 181512
Baden-Württemberg 1704–
Sachsen-Anhalt 14145
Saarland 1203–
Niedersachsen 11133
Thüringen 1123–
Nordrhein-Westfalen 10247
Bayern 8041
Mecklenburg-Vorpommern 8031
Brandenburg 2021

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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