Zum Inhalt

Themen

Grundsicherung

337 Forderungen zum Thema „Grundsicherung“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Bremen (57). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 55Forderungen in Berlin
  • 4Parteien mit Forderungen
  • 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 20.09.2026Abgeordnetenhauswahl

Grundsicherung in Berlin

55 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Berlin, von 4 Parteien. Alle Themen in Berlin

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Für Frauen, die in der Obdachlosigkeit besonderen Gefahren ausgesetzt sind, werden mehr geeignete Angebote geschaffen. 103 von 153 Sitzen

Linke

  1. Wohnungslose Frauen erhalten Zugang zu sicheren und geeigneten Unterkünften.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 142 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, dass für Frauen mit Suchtmittelabhängigkeiten suchtakzeptierende Unterstützungsangebote geschaffen werden und dass wohnungslose Frauen Zugang zu sicheren und geeigneten Unterkünften erhalten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise KI

CDU

  1. Für Frauen, die in der Obdachlosigkeit besonderen Gefahren ausgesetzt sind, werden mehr geeignete Angebote geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 103 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Auch für Frauen, die in der Obdachlosigkeit besonderen Gefahren ausgesetzt sind, werden wir gezielt mehr geeignete Angebote schaffen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich Grüne ähnlich SPD gleiches Thema unsicher KI

Grüne

  1. Mehrsprachige Beratung und Spezialangebote für besonders vulnerable Gruppen unter Obdachlosen werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Mehrsprachige Beratung und Spezialangebote für besonders vulnerable Gruppen – etwa Frauen sowie Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans* , inter* und queere Menschen (LSBTIQ*), Minderjährige, Sexarbeitende und Menschen mit Behinderung – werden gezielt ausgebaut. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU teilweise AfD gleiches Thema KI
Als Übergangslösung werden Safe Places für obdachlose Menschen, etwa in Tiny Houses, ermöglicht. 103 von 153 Sitzen

Linke

  1. „Safe Places“ werden als sichere Orte geschaffen, die vor Gewalt, Witterung und Stress schützen und Stabilität bieten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Hierzu braucht es auch „Safe Places“ als sichere Orte, die vor Gewalt, widrigen Wetterbedingungen und akuten Stresssituationen schützen und gleichzeitig die Grundlage für Vertrauen, Stabilität und den Aufbau sozialer Kontakte bieten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI

CDU

  1. Das Neuköllner Projekt der Safe Places wird in ein Landesprogramm überführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 103 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Das erfolgreiche Neuköllner Projekt der Safe Places werden wir in ein Landesprogramm überführen und damit eine Angebotslücke in der Obdachlosenhilfe schließen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI

Grüne

  1. Als Übergangslösung werden Safe Places für obdachlose Menschen, etwa in Tiny Houses, ermöglicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Zusätzlich wollen wir als Übergangslösung ausreichend sogenannte Safe Places beispielsweise in Tiny Houses ermöglichen, um obdachlosen Menschen die Möglichkeit zu geben, in Ruhe ihre Lebensverhältnisse zu sortieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU ähnlich AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
CDUSPDKoalitionsvertrag 4

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Altersarmut wird mit finanzieller Unterstützung und wohnortnahen Teilhabeangeboten bekämpft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  2. Zur Vermeidung von Energiearmut soll die Zahl der Strom- und Gassperren bei sozialen Härtefällen verringert und möglichst ganz vermieden werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  3. Von Härtefällen Betroffene werden finanziell unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  4. Die AV-Wohnen wird unter Berücksichtigung gestiegener Kosten weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 · Im Vertrag ansehen ·

    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

Grüne 26
  1. Obdachlosigkeit sowie Kinder- und Altersarmut werden mit dezentralen Hilfestrukturen und gut ausgestatteter Stadtteilarbeit bekämpft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Niedrigschwellige Beratungs- und Präventionsangebote gegen Armut und Obdachlosigkeit werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Niemand darf aus Geldmangel von Grundbedürfnissen wie Strom und Wärme ausgeschlossen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Schlichtungsstellen und gezielte Beratungsangebote bei Energieschulden werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Die bezirklichen Sozialen Wohnhilfen werden als Fachstellen gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Aufsuchende Sozialarbeit und Online-Beratung der Sozialen Wohnhilfen werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Die AV-Wohnen wird nach dem Bremer und Hamburger Modell rechtssicher aufgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Die Wohnkostenlücke im Transferbezug soll geschlossen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  9. Die Härtefallregelungen werden weiter ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  10. Wohnungslose Menschen sollen in regulären Wohnraum vermittelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  11. Der Prozess der gesamtstädtischen Unterbringung wird abgeschlossen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  12. Unterkünfte für wohnungslose Menschen werden qualitativ verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  13. Für die Unterbringung gelten verbindliche Mindeststandards, Schutzkonzepte gegen Gewalt, verlässliche Sozialberatung und unabhängige Beschwerdestrukturen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  14. Ein Landesamt für Unterbringung koordiniert die Unterbringung und entwickelt aktiv Wohnangebote.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  15. Langfristig darf Unterbringung nur noch gemeinnützig erfolgen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  16. Ein Haus der Hilfe wird als zentrale Anlaufstelle für obdachlose Menschen etabliert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  17. Der Härtefallfonds für Energieschulden wird fortgeführt, um Wohnungsverlust zu verhindern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  18. Ein Aktionsplan gegen Straßenobdachlosigkeit wird aufgelegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  19. Der Zugang zu menschenwürdigen Unterkünften wird erleichtert, insbesondere für EU-Bürger ohne Leistungsanspruch.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  20. Die Kältehilfe wird ganzjährig mit einem 24/7-Angebot abgesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  21. Mehrsprachige Beratung und Spezialangebote für besonders vulnerable Gruppen unter Obdachlosen werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  22. Keine Unterbringung ohne Beratung bleibt Leitprinzip.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  23. Tages- und Hitzehilfeangebote für obdachlose Menschen werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  24. Als Übergangslösung werden Safe Places für obdachlose Menschen, etwa in Tiny Houses, ermöglicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  25. Das Programm Housing First wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  26. Für Housing First und Familien werden eigene Leistungstypen nach § 67 SGB XII geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
Linke 18
  1. Die Bürgergeldreformen der Bundesregierung werden abgelehnt, weil sie Wohnungsverluste und Obdachlosigkeit verstärken.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Die Richtwerte für die Kosten der Unterkunft (AV Wohnen) werden an die realen Verhältnisse auf dem Berliner Wohnungsmarkt angepasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Verdeckte Armut wird aufgedeckt und Berechtigte werden über ihre Ansprüche auf Grundsicherungsleistungen aufgeklärt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 115 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  4. Arme Menschen müssen Urlaub machen können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 115 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Auf Bundesebene wird eine sanktionsfreie individuelle Mindestsicherung von rund 1.400 Euro inklusive Wohnkosten, in teuren Regionen mehr, eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 116 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  6. Der Regelsatz beträgt mindestens 813 Euro.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 116 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  7. Landesrechtliche Spielräume werden genutzt, um die Probleme von Erwerbslosen und Grundsicherungsbeziehenden stärker in den Blick zu nehmen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 116 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  8. Die Richtwerte der AV Wohnen werden dem realen Mietgeschehen angepasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  9. Die Berechnungsmethode für die Angemessenheitsgrenzen der Wohnkosten bildet den tatsächlichen Mietmarkt realitätsnah ab.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  10. Die Streichung der Beiträge für Mietervereinigungen für Leistungsbeziehende wird zurückgenommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  11. Höhere Zuschläge auf die Richtwerte für Unterkunfts- und Heizkosten werden gewährt, wenn nur so eine Wohnung angemietet oder erhalten werden kann.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  12. Die Erprobungsklausel der AV Wohnen wird verstetigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  13. Die Erprobungsklausel der AV Wohnen wird weithin bekannt gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  14. Die Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten (67er-Hilfen) werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  15. Auch Menschen mit komplexen Problemlagen erhalten Zugang zu den 67er-Hilfen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

  16. Über den Bundesrat soll eine armutsfeste Kindergrundsicherung angestrebt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 183 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  17. Nicht erwerbstätige Unionsbürger*innen erhalten Zugang zur Sozialhilfe.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 278 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  18. Der Senat setzt sich auf Bundesebene dafür ein, dass die Beschaffung von Notvorräten nach den Empfehlungen des BBK in den Regelsätzen für Sozialleistungsbeziehende berücksichtigt wird.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 299 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

CDU 6
  1. Wohnungslosigkeit soll wirksam bekämpft werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 103 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Die Unterkünfte der Obdachlosenhilfe werden stärker am Bedarf ausgerichtet, insbesondere unter Berücksichtigung psychiatrischer und Suchterkrankungen sowie Behinderungen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 103 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Für Frauen, die in der Obdachlosigkeit besonderen Gefahren ausgesetzt sind, werden mehr geeignete Angebote geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 103 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Für Menschen, die reguläre Angebote nicht nutzen können, werden mehr niedrigschwellige, sichere und betreute Unterbringungsformen geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 103 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Das Neuköllner Projekt der Safe Places wird in ein Landesprogramm überführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 103 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Wohnungslosigkeit soll verhindert werden, bevor sie entsteht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 103 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
SPD 5
  1. Finanzielle Hilfen werden gezielt ausgeweitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Altersarmut steht im Mittelpunkt der Armutsbekämpfung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 49 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Eine Gesamtstrategie gegen Armut und soziale Ausgrenzung für alle Lebensphasen wird entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Eine zentrale Koordinierungsstelle gegen Armut wird geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 50 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Altersarmut wird besonders in den Blick genommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI

Entsprechungen bei weiteren Parteien 3

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

AfD 3
  1. Obdachlosigkeit soll weder für Einheimische noch für Zugewanderte ohne Aufenthaltsrecht zum Dauerzustand werden, Hilfe soll zielgerichtet, human und realistisch sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Die Obdachlosenhilfe wird gezielt auf wirksame Hilfe statt dauerhafter Verwaltung umgestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  3. Strom und Wärme sollen wieder bezahlbar werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 55 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Bremen 573533
Berlin 55244
Bundestag 352610
Hessen 232414
Sachsen 20161
Hamburg 18134
Rheinland-Pfalz 18027
Schleswig-Holstein 181512
Baden-Württemberg 1704–
Sachsen-Anhalt 14145
Saarland 1203–
Niedersachsen 11133
Thüringen 1123–
Nordrhein-Westfalen 10247
Bayern 8041
Mecklenburg-Vorpommern 8031
Brandenburg 2021

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de