Grundsicherung
337 Forderungen zum Thema „Grundsicherung“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Bremen (57). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.
- 10Forderungen in Nordrhein-Westfalen
- 4Parteien mit Forderungen
- 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
- 15.05.2022Landtagswahl
Grundsicherung in Nordrhein-Westfalen
10 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Nordrhein-Westfalen, von 4 Parteien. Alle Themen in Nordrhein-Westfalen
Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Kinderarmut wird entgegengewirkt. 183 von 195 Sitzen
CDU NW
Kinderarmut soll in den nächsten Jahren verringert werden.
Wortlaut im Programm
Vor allem Kinderarmut wollen wir in den nächsten Jahren verringern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW ähnlich FDP NW ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 38 % Gesetz zur Umsetzung des Sofortzuschlages für Kinder nach § 145 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch für das Land Nordrhein-Westfalen (Sofortzuschlagsumsetzungsgesetz) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, FDP, verkündet
- 31 % Gesetz zur Änderung des Landesausführungsgesetzes zum Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Sozialhilfe - für das Land Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Kinderarmut soll bekämpft werden.
Wortlaut im Programm
Kinderarmut bekämpfen Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW ähnlich FDP NW gleich AfD NW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Gesetz zur Umsetzung des Sofortzuschlages für Kinder nach § 145 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch für das Land Nordrhein-Westfalen (Sofortzuschlagsumsetzungsgesetz) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, FDP, verkündet
- 30 % Gesetz zur Änderung des Landesausführungsgesetzes zum Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Sozialhilfe - für das Land Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die bestehenden Maßnahmen gegen Kinderarmut werden weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die bestehenden Maßnahmen zur Bekämpfung von Kinderarmut weiterentwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise Grüne NW teilweise FDP NW teilweise unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Landesausführungsgesetzes zum Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Sozialhilfe - für das Land Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
SPD NW
Die Einführung einer bundesweiten Kindergrundsicherung wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die Einführung der bundesweiten Kindergrundsicherung, damit Kinder nicht in Armut aufwachsen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise Grüne NW gleich FDP NW teilweise AfD NW gegenteilig KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Umsetzung des Sofortzuschlages für Kinder nach § 145 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch für das Land Nordrhein-Westfalen (Sofortzuschlagsumsetzungsgesetz) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, FDP, verkündet
Grüne NW
Ein „Pakt gegen Kinderarmut“ wird aufgelegt.
Wortlaut im Programm
Deshalb werden wir einen „Pakt gegen Kinderarmut“ auflegen, um gemeinsam gegen Kinderarmut zu kämpfen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW teilweise FDP NW teilweise AfD NW gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Landesausführungsgesetzes zum Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Sozialhilfe - für das Land Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 31 % Gesetz zur Umsetzung des Sofortzuschlages für Kinder nach § 145 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch für das Land Nordrhein-Westfalen (Sofortzuschlagsumsetzungsgesetz) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, FDP, verkündet
FDP NW
Kinderarmut wird entgegengewirkt.
Wortlaut im Programm
Familien mit mittlerem und niedrigem Einkommen wollen wir nachhaltig unterstützen und Kinderarmut entgegenwirken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU NW gleich SPD NW ähnlich Grüne NW ähnlich AfD NW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Umsetzung des Sofortzuschlages für Kinder nach § 145 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch für das Land Nordrhein-Westfalen (Sofortzuschlagsumsetzungsgesetz) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, FDP, verkündet
Die Regelsätze der Grundsicherung sollen an die gestiegenen Lebenshaltungskosten angepasst werden. 132 von 195 Sitzen
CDU NW
Die Regelsätze der Grundsicherung sollen an die gestiegenen Lebenshaltungskosten angepasst werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns auf Bundesebene für eine Anpassung der Regelsätze an die gestiegenen Lebenshaltungskosten, bspw. für Lebensmittel und Energiekosten, einsetzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NW ähnlich KI
SPD NW
Eine angemessene Erhöhung der Grundsicherung für Erwachsene wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Ebenso unterstützen wir die angemessene Erhöhung der Grundsicherung für Erwachsene. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU NW ähnlich Grüne NW gleiches Thema KI
CDU NWGrüne NWKoalitionsvertrag 7
Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und Grüne (2022) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.
Der Aufbau einer Kindergrundsicherung wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Gesetz zur Umsetzung des Sofortzuschlages für Kinder nach § 145 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch für das Land Nordrhein-Westfalen (Sofortzuschlagsumsetzungsgesetz) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, FDP, verkündet
- 33 % Gesetz zur Änderung des Landesausführungsgesetzes zum Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Sozialhilfe - für das Land Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Tafeln werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Die Spielräume der Landespolitik werden genutzt, um von Armut betroffenen Menschen soziale Teilhabe zu ermöglichen.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Armut soll verhindert und ihre Härten abgefedert werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Wege aus der Armut sollen ermöglicht werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Eine Landesarmutskonferenz soll entstehen, die regelmäßig konkrete Handlungskonzepte gegen Armut erarbeitet, auch auf Basis der Armuts- und Reichtumsberichte.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Die Stärkung Sozialer Arbeit, etwa in Quartieren, gilt als Pfeiler der Armutsbekämpfung.
Wortlaut im Vertrag
Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.
Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU NW 4
Von Armut betroffene Menschen werden weiterhin unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Kinderarmut soll in den nächsten Jahren verringert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 38 % Gesetz zur Umsetzung des Sofortzuschlages für Kinder nach § 145 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch für das Land Nordrhein-Westfalen (Sofortzuschlagsumsetzungsgesetz) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, FDP, verkündet
- 31 % Gesetz zur Änderung des Landesausführungsgesetzes zum Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Sozialhilfe - für das Land Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Das Prinzip „Fördern und Fordern“ soll in der Grundsicherung auch beim Bürgergeld erhalten bleiben.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Die Regelsätze der Grundsicherung sollen an die gestiegenen Lebenshaltungskosten angepasst werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
FDP NW 3
Die Pauschalierung von Leistungen kann auf dem Weg zum Bürgergeld auch vor Ort genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
Kreise und kreisfreie Städte können die Kosten der Unterkunft und Heizung durch eine kommunal differenzierte monatliche Pauschale berücksichtigen.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Kinderarmut wird entgegengewirkt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Umsetzung des Sofortzuschlages für Kinder nach § 145 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch für das Land Nordrhein-Westfalen (Sofortzuschlagsumsetzungsgesetz) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, FDP, verkündet
SPD NW 2
Die Einführung einer bundesweiten Kindergrundsicherung wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Umsetzung des Sofortzuschlages für Kinder nach § 145 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch für das Land Nordrhein-Westfalen (Sofortzuschlagsumsetzungsgesetz) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, FDP, verkündet
Eine angemessene Erhöhung der Grundsicherung für Erwachsene wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD NW 1
Menschen, die aus eigener Kraft kein hinreichendes Einkommen erzielen können, müssen berücksichtigt werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Entsprechungen bei weiteren Parteien 3
Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.
Grüne NW 3
Armut soll gemeinsam mit Wohlfahrtspflege, Gewerkschaften, Verbänden, Wirtschaft, Kommunen und Betroffenen spürbar reduziert werden.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Ein „Pakt gegen Kinderarmut“ wird aufgelegt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Landesausführungsgesetzes zum Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Sozialhilfe - für das Land Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 31 % Gesetz zur Umsetzung des Sofortzuschlages für Kinder nach § 145 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch für das Land Nordrhein-Westfalen (Sofortzuschlagsumsetzungsgesetz) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, FDP, verkündet
Eine Kindergrundsicherung wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.
Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Gesetz zur Umsetzung des Sofortzuschlages für Kinder nach § 145 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch für das Land Nordrhein-Westfalen (Sofortzuschlagsumsetzungsgesetz) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, FDP, verkündet
- 31 % Gesetz zur Änderung des Landesausführungsgesetzes zum Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Sozialhilfe - für das Land Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Das Thema in allen Parlamenten
| Parlament | Forderungen | Gleich/ | Parteien | Vertrag |
|---|---|---|---|---|
| Bremen | 57 | 3 | 5 | 33 |
| Berlin | 55 | 2 | 4 | 4 |
| Bundestag | 35 | 2 | 6 | 10 |
| Hessen | 23 | 2 | 4 | 14 |
| Sachsen | 20 | 1 | 6 | 1 |
| Hamburg | 18 | 1 | 3 | 4 |
| Rheinland-Pfalz | 18 | 0 | 2 | 7 |
| Schleswig-Holstein | 18 | 1 | 5 | 12 |
| Baden-Württemberg | 17 | 0 | 4 | – |
| Sachsen-Anhalt | 14 | 1 | 4 | 5 |
| Saarland | 12 | 0 | 3 | – |
| Niedersachsen | 11 | 1 | 3 | 3 |
| Thüringen | 11 | 2 | 3 | – |
| Nordrhein-Westfalen | 10 | 2 | 4 | 7 |
| Bayern | 8 | 0 | 4 | 1 |
| Mecklenburg-Vorpommern | 8 | 0 | 3 | 1 |
| Brandenburg | 2 | 0 | 2 | 1 |
Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen
Reihenfolge
- Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
- Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
- Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
- Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.
Erklärungen
- I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
- II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.