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Grundsicherung

337 Forderungen zum Thema „Grundsicherung“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Bremen (57). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 23Forderungen in Hessen
  • 4Parteien mit Forderungen
  • 2Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 08.10.2023Landtagswahl

Grundsicherung in Hessen

23 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Hessen, von 4 Parteien. Alle Themen in Hessen

Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien 2
Armut soll in allen Facetten bekämpft werden. 97 von 133 Sitzen

CDU

  1. Armut soll in allen Facetten bekämpft werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 · Im Programm ansehen ·

    Wortlaut im Programm
    Wir bekämpfen Armut in allen Facetten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
    Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich KI

SPD

  1. Armut wird als gesellschaftlicher Skandal nicht länger hingenommen.

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    Wortlaut im Programm
    Armut ist ein gesellschaftlicher Skandal, den wir nicht länger hinnehmen werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise unsicher KI
  2. Armut soll altersübergreifend bekämpft und binnen fünf Jahren gemeinsam mit Bund und Kommunen halbiert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden Armut altersübergreifend bekämpfen und innerhalb der nächsten fünf Jahre gemeinsam mit Bund und Kommunen zunächst halbieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise Grüne teilweise KI

Grüne

  1. Menschen sollen Wege aus der Armut eröffnet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Wege aus der Armut eröffnen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise SPD teilweise KI
Die Bekämpfung von Kinderarmut erhält einen besonderen Schwerpunkt. 97 von 133 Sitzen

CDU

  1. Kinderarmut soll besonders vermindert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Unser besonderer Kampf gilt der Verminderung von Kinderarmut. Wir werden daher ein Programm zum „Kampf gegen Kinderarmut” auflegen, falls der Bund in diesem Bereich weiter Antworten schuldig bleibt. Ein zentraler Baustein dieses Programms ist die Einführung des Hessischen Familiengeldes. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich unsicher KI

SPD

  1. Die Prävention von Kinder- und Jugendarmut über die Schulen wird deutlich verstärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Da Schulen ein grundlegender Teil der Chancengleichheit und Gerechtigkeit unserer Gesellschaft sind, werden wir die Prävention von Kindern und Jugendlichen vor Armut deutlich verstärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI

Grüne

  1. Die Bekämpfung von Kinderarmut erhält einen besonderen Schwerpunkt.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb setzen wir einen besonderen Schwerpunkt auf die Bekämpfung der Armut von Kindern und wollen erreichen, dass alle Jugendlichen eine gute Bildung erhalten und anschließend einen Weg in das Arbeitsleben finden können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich KI
CDUSPDKoalitionsvertrag 14

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2023) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Die kommunalisierten sozialen Hilfen werden finanziell weiter gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Die Budgetsteuerung der kommunalisierten sozialen Hilfen wird flexibilisiert.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

  3. Armut wird in allen Facetten bekämpft.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  4. Ein ressortübergreifender Aktionsplan gegen Armut wird aufgestellt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  5. Die Tafeln werden weiterhin unterstützt und ihre erhöhten finanziellen Zuwendungen verstetigt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Wohnungs- und Obdachlosigkeit wird mit Schwerpunkt auf Prävention vor Wohnungsverlust bekämpft.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  7. Mit Kommunen und Trägern werden Konzepte niedrigschwelliger aufsuchender Hilfe für Wohnungslose erarbeitet.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  8. Der Ansatz „Housing first“ wird geprüft.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  9. Für Menschen in besonderen Lebenslagen wird auf soziale Wohnraumhilfen gesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  10. Der Härtefallfonds für Energiekosten wird über 2024 hinaus fortgesetzt.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  11. Die Armutsgefährdung im Alter, besonders von Frauen, wird bekämpft.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  12. Bund, Land und Kommunen sollen bei der Bekämpfung der Altersarmut zusammenwirken.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  13. Der sichere Zugang zu Strom und Wasser wird auch in der Energiekrise für alle Menschen gewährleistet.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  14. Der Härtefallfonds federt weiterhin unbillige Belastungen ab.

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    Wortlaut im Vertrag

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
Grüne 8
  1. Auf Bundesebene wird eine armutsfeste Grundsicherung angestrebt.

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    Wortlaut im Programm

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Programms.

    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Menschen sollen Wege aus der Armut eröffnet werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Der Landessozialbericht wird zu einem Armuts-, Reichtums- und Handlungsbericht weiterentwickelt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Ein Aktionsplan zur Bekämpfung von Armut und Armutsfolgen wird erarbeitet.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Familien mit Bürgergeldbezug werden unterstützt, damit sich Armut nicht in der nächsten Generation fortsetzt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  6. Die Bekämpfung von Kinderarmut erhält einen besonderen Schwerpunkt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  7. Beim Bund wird ein Pilotprojekt zur wissenschaftlichen Erforschung der Auswirkungen eines bedingungslosen Grundeinkommens angestrebt.

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    Wortlaut im Programm

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  8. Die geplante Kindergrundsicherung des Bundes wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
AfD 7
  1. Menschen, die sich nicht selbst versorgen können, sollen zeitweilig oder dauerhaft unterstützt werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Die Zeit bis zur neuen Erwerbstätigkeit soll durch Geld- und Sachleistungen überbrückt werden.

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    Wortlaut im Programm

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  3. Das Land soll sich beim Bund für eine Anpassung der Regelsätze von Bürgergeld und Sozialhilfe an die Preisentwicklung einsetzen.

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    Wortlaut im Programm

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  4. Das Land soll gegebenenfalls freiwillige Leistungen gewähren, um Bürgergeld- und Sozialhilfebezieher für Preissteigerungen zu entlasten.

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    Wortlaut im Programm

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  5. Bürgergeld und Sozialhilfe sollen nur bei strenger Prüfung der Bedürftigkeit und unter Anwendung der Sanktionsmöglichkeiten gewährt werden.

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  6. Die Regelsätze von Bürgergeld und Sozialhilfe sollen die tatsächliche Preisentwicklung berücksichtigen.

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  7. Eine gute Grundsicherung soll auch ohne ausgeübten Beruf gewährleistet werden.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
CDU 6
  1. Armut soll in allen Facetten bekämpft werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Gesellschaftliche Gruppen mit besonders hohem Armutsrisiko werden besonders berücksichtigt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  3. Der Sozialstaat soll jedem Menschen ein menschenwürdiges Auskommen garantieren.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  4. Die erhöhten finanziellen Zuwendungen für Tafeln und vergleichbare Organisationen werden verstetigt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Obdachlosigkeit soll bekämpft werden.

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    Wortlaut im Programm

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  6. Mit Kommunen und Trägern sozialer Hilfen wird ein Konzept niedrigschwelliger aufsuchender Hilfe und passgenauer Angebote gegen Obdachlosigkeit erarbeitet.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
SPD 2
  1. Die Einführung einer Kindergrundsicherung wird unterstützt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  2. Für Menschen, die von Energie- und Stromsperren betroffen sind, sollen zusätzliche Landesmaßnahmen wie ein Notfallfonds Energiesperren geschaffen werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Entsprechungen bei weiteren Parteien 2

Gleiche, ähnliche oder teilweise passende Forderungen von Parteien, die sie einem anderen Thema zugeordnet haben. Sie zählen bei diesem Thema nicht mit.

FDP 2
  1. Der Landessozialbericht wird stärker auf die Wirksamkeit von Sozialleistungen ausgerichtet.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  2. Sozial schwache Familien werden regelmäßig durch ausgebildete Fachkräfte begleitet und bei Bildung, Ausbildung und Fortbildung unterstützt.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI

Das Thema in allen Parlamenten

ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Bremen 573533
Berlin 55244
Bundestag 352610
Hessen 232414
Sachsen 20161
Hamburg 18134
Rheinland-Pfalz 18027
Schleswig-Holstein 181512
Baden-Württemberg 1704–
Sachsen-Anhalt 14145
Saarland 1203–
Niedersachsen 11133
Thüringen 1123–
Nordrhein-Westfalen 10247
Bayern 8041
Mecklenburg-Vorpommern 8031
Brandenburg 2021

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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