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Themen

Grundsicherung

337 Forderungen zum Thema „Grundsicherung“ in den Programmen zur letzten Wahl in 17 Parlamenten, die meisten in Bremen (57). Verglichen wird immer innerhalb eines Parlaments.

  • 18Forderungen in Rheinland-Pfalz
  • 2Parteien mit Forderungen
  • 0Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien
  • 22.03.2026Landtagswahl

Grundsicherung in Rheinland-Pfalz

18 Forderungen aus den Programmen zur letzten Wahl in Rheinland-Pfalz, von 2 Parteien. Alle Themen in Rheinland-Pfalz

CDU RPSPD RPKoalitionsvertrag 7

Forderungen aus dem Koalitionsvertrag von CDU und SPD (2026) zu diesem Thema. Sie zählen bei den Forderungen des Themas nicht mit.

  1. Die Bekämpfung von Armut ist ein zentrales politisches Ziel.

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    Wortlaut im Vertrag

    Der Wortlaut steht auf der Seite des Vertrags.

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  2. Menschen in schwierigen Lebenssituationen und von Armut Betroffene sollen bestmöglich unterstützt werden.

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  3. Armut soll durch frühzeitige Unterstützung und gezielte Prävention verhindert werden.

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  4. Die lokalen Servicestellen in den Kommunen zur Armutsprävention und Sozialplanung werden erhalten.

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  5. Schuldner-, Energie- und Suchtberatung, Wohnraumsicherung und Hilfen in sozialen Notlagen werden bedarfsgerecht weiterentwickelt.

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  6. Die Situation Alleinerziehender, die überdurchschnittlich oft von Armut betroffen sind, wird besonders beachtet.

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  7. Das Förderprogramm zur Bekämpfung von Kinder- und Jugendarmut wird verstetigt und weiterentwickelt.

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SPD RP 11
  1. Die Beratung armutsbetroffener Menschen durch Schuldner- und Insolvenzberatungsstellen bleibt ein zentraler Schwerpunkt der Sozialpolitik.

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  2. Die Schuldnerberatungen werden weiterhin so gefördert, dass Betroffene die bestmögliche Unterstützung erhalten.

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  3. Ehrenamtliche Initiativen, die überschüssige Lebensmittel an Bedürftige weitergeben, werden mit dem Förderprogramm „Ehrenamt stärken – Lebensmittelverteilung fördern – Bedürftige unterstützen“ weiter unterstützt.

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  4. Die Lokalen Servicestellen in den Kommunen bleiben eine zentrale Säule der Armutsprävention.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  5. Kein Kind soll in Armut aufwachsen.

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  6. Die Programme zur Bekämpfung von Kinder- und Jugendarmut werden ausgebaut.

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  7. Fachberatungsstellen zur Wohnraumsicherung setzen früh an, um Wohnungslosigkeit zu verhindern.

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  8. Der „Housing First“-Ansatz wird in die Regelförderung überführt.

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  9. Der „Housing First“-Ansatz soll in allen Ober- und Mittelzentren etabliert werden.

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    Vergleich im Koalitionsvertrag und bei anderen Parteien KI
  10. Die Wohnungslosenhilfe für von Wohnungsverlust bedrohte oder wohnungslose Menschen wird gestärkt.

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    Vergleich bei anderen Parteien KI
  11. Der Ansatz „Housing First“ zur Bekämpfung von Wohnungslosigkeit wird in die Regelförderung überführt.

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Grüne RP 7
  1. Auf Bundesebene wird eine echte Kindergrundsicherung gefordert.

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  2. Auf Bundesebene werden höhere Leistungen für Bildung und Teilhabe gefordert.

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  3. Menschen in Armut sollen Hilfe erhalten statt durch Sanktionen ausgegrenzt zu werden.

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  4. Das Land unterstützt die Einführung kommunaler Sozialpässe für Menschen in Grundsicherung.

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  5. Ein Sozialticket für Grundsicherungsempfänger, das nicht mehr als der Regelbedarf für Mobilität kostet, wird landesweit gefördert.

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  6. Auf Bundesebene soll eine Kindergrundsicherung eingeführt werden.

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  7. Auf Bundesebene soll eine wirksame Grundsicherung gelten.

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Das Thema in allen Parlamenten

Das Thema in allen Parlamenten
ParlamentForde­rungenGleich/ähnlichPar­teienVertrag
Bremen 573533
Berlin 55244
Bundestag 352610
Hessen 232414
Sachsen 20161
Hamburg 18134
Rheinland-Pfalz 18027
Schleswig-Holstein 181512
Baden-Württemberg 1704–
Sachsen-Anhalt 14145
Saarland 1203–
Niedersachsen 11133
Thüringen 1123–
Nordrhein-Westfalen 10247
Bayern 8041
Mecklenburg-Vorpommern 8031
Brandenburg 2021

Gleichnamige Themen der Parlamente stehen auf dieser Seite zusammen. Die Forderungen der Koalitionsverträge stehen vor den Parteien und zählen nicht mit. Wie die Themen entstehen

Reihenfolge

  • Parlamente: Nach der Zahl der Forderungen zum Thema, bei Gleichstand in der Reihenfolge unserer Liste.
  • Gleiche oder ähnliche Forderungen: Zuerst die Gruppe von Parteien mit den meisten Sitzen, dann die mit den meisten gemeinsamen Forderungen.
  • Koalitionsvertrag: Vor den Parteien, die Forderungen in der Reihenfolge des Vertrags.
  • Parteien: Nach der Zahl ihrer Forderungen, bei Gleichstand nach Sitzen; die Forderungen jeder Partei in der Reihenfolge ihres Programms.

Erklärungen

  • I) ↑ Gleiche oder ähnliche Forderungen mehrerer Parteien: wie viele Forderungen zum Thema mehrere Parteien des Parlaments gleich oder ähnlich stellen (Vergleich durch KI). Gezählt wird jede Gruppe beim Thema ihrer Ausgangsforderung.
  • II) ↑ Vertrag: Forderungen im Koalitionsvertrag des Parlaments zum Thema. Sie zählen bei den Forderungen nicht mit.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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